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TTIP

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Kommunalpolitik denkt noch, das müsse sie nicht interessieren: CETA - Nur in Niedersachsen sind Kommunen in der Haftung

Thorsten Böttcher
Thorsten Böttcher | Braunschweig - Innenstadt | am 13.10.2016 | 98 mal gelesen

Braunschweig: SoVD-Beratungszentrum | Freihandelsabkommen wie CETA scheinen Kommunen in Niedersachsen viel direkter zu betreffen, als diese bislang dachten. Das ist das Ergebnis einer rechtlichen Überprüfung durch den Sozialverband Deutschland (SoVD). Niedersachsen sei das einzige Bundesland, das sich durch eine entsprechende Formulierung in seinem Landesgesetz absichere. „Werden Städte oder Gemeinden vor privaten Schiedsgerichten verurteilt, haften weder Land...

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TTIP&CETA-Demo in Hamburg: Gemeinsame Fahrt zur Großdemonstration

Friedemann Grün
Friedemann Grün | Östliches Ringgebiet | am 29.08.2016 | 234 mal gelesen

Braunschweig: ZOB | Am 17.09. demonstrieren Menschen bundesweit in sieben Großstädten gegen die geplanten Freihandelsabkommen. Greenpeace lädt Braunschweigerinnen und Braunschweiger zu einer gemeinsamen Fahrt zur Demo in Hamburg ein. +++ Es hat sich in der Beschreibung hier ein kleiner Fehler eingeschlichen. Natürlich fährt der Bus nicht an der Berliner Straße, sondern am Berliner Platz, ZOB, ab. Der Bus ist bereits zu über 75 Prozent...

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TTIP stoppen: Greenpeace lädt zu großer Protestaktion auf dem Schlossplatz

Friedemann Grün
Friedemann Grün | Braunschweig - Innenstadt | am 19.05.2016 | 154 mal gelesen

Braunschweig: Schloßplatz | TTIP stoppen heißt Demokratie, Umwelt- und Verbraucherstandards schützen. Wir wollen mit allen Braunschweigerinnen und Braunschweigern ein großes Protestbanner auf dem Schlossplatz füllen. Dazu möchten wir alle Interessierten einladen, sich mit uns um 15 Uhr auf dem Schlossplatz in Braunschweig zu versammeln und Unterschirften, Botschaften oder Kunstwerke auf das Protestbanner zu malen. Damit die Aktion besonders...

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Zwischen Flüchtlingskrise, TTiP Demo und Dieselgate wird mal kurz die Vorratsdatenspeicherung beschlossen

Patrick W. Müller
Patrick W. Müller | Braunschweig - Innenstadt | am 18.10.2015 | 84 mal gelesen

Ach ja, da war ja was am letzten Freitag morgen. So ganz klammheimlich wurde ein erneutes Mal die Vorratsdatenspeicherung durch SPD und CDU beschlossen. Nachdem die Vorratsdatenspeicherung zuletzt durch den Europäischen Gerichtshof als nicht rechtkonform bewertet wurde haben sich die Ausschüsse zusammengesetzt und ein Vorratsdatenspeicherungsgesetz "rechtskonform" zurechtgebastelt um das selbige erneut zu beschließen. Dieses...

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Mitmachen: Greenpeace Braunschweig spielt in der Fußgängerzone TTIP-Spiel

Friedemann Grün
Friedemann Grün | Braunschweig - Innenstadt | am 17.04.2015 | 70 mal gelesen

Braunschweig: Fußgängerzone, zwischen Kohlmarkt und Altstadtmarkt | Am Samstag, den 18.04.2015, wird es sportlich: Greenpeace Braunschweig lädt zum lustig turbulenten TTIP-Spiel ein. Von 13 bis 15 Uhr stehen die ehrenamtlichen Umweltschützer in der Braunschweiger Fußgängerzone. Sie informieren mit einem Mitmach-Spiel über das Freihandelsabkommen TTIP und dessen folgenreiche Auswirkungen. Wer den Begriff TTIP schon öfter in den Nachrichten gehört hat, aber nicht weiß, was sich hinter der...