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SPD-Fraktion

Veolias Steuer-Paradies ist Braunschweig - 20 Jahre weiter so? 2

Peter Rosenbaum
Peter Rosenbaum | Braunschweig - Innenstadt | am 31.10.2017 | 239 mal gelesen

CDU/FDP ermächtigten 2007 den damaligen Oberbürgermeister, dem Wunsch von Veolia zu entsprechen und den Einstieg Veolias bei BS-Energy mit einer kleinen(?)  Änderung der Rechtsform zu versüßen. Auch die SPD half gern mit, denn "unter Partnern helfe man sich nun mal... beim Seuersparen"     ...

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Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen rückt näher 7

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 12.10.2017 | 428 mal gelesen

Durchbruch für mehr Lärmschutz am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg: SPD, Grüne und BIBS-Fraktion haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen verständigt. Der Vorstoß der BIBS-Fraktion aus dem August 2017 (siehe BIBS-PM vom 08.08.2017) könnte damit Erfolg haben. Die „Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge für den Flughafen...

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Friedrich-Wilhelm-Platz: Taxenstand kehrt bald zurück

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 03.06.2016 | 65 mal gelesen

Verwaltung nimmt Vorschlag der SPD-Ratsfraktion auf – Nicht alle Fahrer sind zufrieden. Von Birgit Leute, 04.06.2016. Braunschweig. Mehr Taxen – vor allem rund um die VW-Halle und auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz: Das hatte die SPD-Ratsfraktion in der vergangenen Woche gefordert (die nB berichtete). Zumindest, was den Friedrich-Wilhelm-Platz betrifft, war ihre Anfrage erfolgreich. Auf der jüngsten Sitzung des...

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SPD sucht einen Kompromiss

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 02.02.2016 | 78 mal gelesen

Erhöhung der Kita-Entgelte in der Debatte. Von Ingeborg Obi-Preuß, 02.02.2016. Braunschweig. CDU, Linke und Piraten haben sich gegen die Wiedereinführung der Kita-Gebühren ausgesprochen (wir berichteten); SPD, Grüne und Bibs befürworten den Verwaltungsvorschlag, fordern aber Änderungen. Die CDU hatte bereits erklärt, dass sie Alternativen von der Verwaltung erwarte. Das lehnte Oberbürgermeister Ulrich Markurth erneut ab:...

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Ratssitzung am 21. Dezember 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 07.01.2016 | 78 mal gelesen

Braunschweig. Die Ratssitzung vom 21. Dezember 2015 ist nun schon einige Zeit her. Ich bitte deshalb um Verständnis, dass mein Bericht erst jetzt erfolgt. Angesichts der unmittelbar darauffolgenden Feiertage haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle und auch ich eine kleine Auszeit genommen, um für die im Jahr 2016 vor uns liegenden Aufgaben gut gerüstet zu sein. Zunächst aber möchte Ihnen und...

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Bürgersprechstunde mit Uwe Jordan

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 05.01.2016 | 51 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | u. a. zu kommunalpolitischen Themen aus dem Jugendhilfeausschuss sowie aus dem Schulausschuss. Jordan ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss und im Schulausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel –...

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Ausgewogenes Konzept für die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2015 | 207 mal gelesen

Braunschweig. Die Stadtverwaltung hat am 27. November den Mitgliedern des Rates das Konzept für die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen vorgestellt. Dazu gibt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Bratmann, MdL, folgende Erklärung ab: „Die SPD-Fraktion begrüßt und unterstützt die Vorgehensweise der Stadtverwaltung, die heute ein nachvollziehbares und sozial abgewogenes Konzept für die dezentrale Unterbringung von...

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Ratssitzung am 17. November 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 27.11.2015 | 106 mal gelesen

Braunschweig. Auch in dieser Ratssitzung stand die Flüchtlingsthematik im Vordergrund, was vor allem aktuellen Entwicklungen geschuldet war. Diesmal liefen die Debatten dazu allerdings konstruktiver und geordneter ab als in der Oktober-Ratssitzung, was vor allem auch am Vorgehen der Verwaltung lag. Der Oberbürgermeister und die Sozialdezernentin bekundeten bereits im Vorfeld der Ratssitzung die Absicht, einen separaten...

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Bürgersprechstunde mit Detlef Kühn

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 24.11.2015 | 60 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | u. a. zu Themen aus dem Bauausschuss und Planungs- und Umweltausschuss. Ratsherr Detlef Kühn ist Sprecher im Bauausschuss und Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. In diesem Zeitraum ist der Kontakt mit Detlef Kühn auch über unsere Adresse spd.fraktion@braunschweig.de möglich. Per Mail gestellte Fragen werden direkt von ihm beantwortet. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16:00 bis 17:00 Uhr die...

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Bürgersprechstunde mit Ratsfrau Nicole Palm

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 19.11.2015 | 71 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | zum Thema „Wohnen in Braunschweig“ Palm ist planungspolitische Sprecherin im Planungs- und Umweltausschuss und Mitglied im Bauausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel – mit Ausnahme der...

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Kondolenzbuch für Helmut Schmidt am Mittwoch, dem 18. November von 15:30 – 19:00 Uhr im Büro der Ratsfraktion

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 17.11.2015 | 46 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.49 | Braunschweig. Die Braunschweiger Sozialdemokratie trauert um Helmut Schmidt. Für alle Mitglieder, aber auch für alle Bürgerinnen und Bürger, die in stillem Gedenken Abschied von dem großen Sozialdemokraten und Staatsmann nehmen wollen, ist das Kondolenzbuch am Mittwoch, dem 18. November von 15:30 – 19:00 Uhr im Büro der Ratsfraktion, Platz der Deutschen Einheit 1, Etage 1, Raum A 1.49 ausgelegt. SPD-Ratsfraktion

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Ratssitzung am 6. Oktober 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 13.10.2015 | 106 mal gelesen

Braunschweig. Die Ratssitzung nahm, aktuellen Entwicklungen geschuldet, einen ungewöhnlichen Verlauf und dauerte bis 22:30 Uhr. Das war zwar in der Hoffmann-Ära durchaus nichts Ungewöhnliches. Zuletzt war ein derart später Sitzungsschluss aber selten. Anfragen und Tagesordnung Im Ältestenrat wurde zunächst über eine dringliche Anfrage der CDU beraten, welche die Situation in der Landesaufnahmebehörde (LAB) in...

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Bürgersprechstunde mit Ratsherr Manfred Dobberphul

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 13.10.2015 | 41 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | u. a. zum Themen Sport, Umwelt und Planung. Dobberphul ist umweltpolitischer Sprecher im Planungs- und Umweltausschuss und Mitglied im Feuerwehrausschuss sowie im Sportausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16:00 bis 17:00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im...

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Redebeitrag aus dem Rat am 6. Oktober 2015: Elektromobilität voranbringen

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 07.10.2015 | 44 mal gelesen

Braunschweig. Redebeitrag zum SPD-Antrag "Elektromobilität voranbringen" aus dem Rat von Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Antrag der SPD-Fraktion: Elektromobilität voranbringen „Was bewegt uns morgen?“- Elektromobilität voranbringen Mobilität ist in unserer heutigen Gesellschaft ein Grundbedürfnis, die Arbeitswelt erfordert hohe Flexibilität, Mobilität ist in allen...

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Bürgersprechstunde mit Frank Graffstedt

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 06.10.2015 | 35 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | insbesondere zu Thema Sportförderung. Graffstedt ist stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses und Mitglied des Finanz- und Personalausschusses. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16:00 bis 17:00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel - mit...

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Besuch in einer Inobhutnahmegruppe im Remenhof in Braunschweig

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 22.09.2015 | 156 mal gelesen

Braunschweig. Es ist Mittwochmittag gegen 13.00 Uhr. Heute besuche ich eine Inobhutnahmegruppe der Remenhof-Stiftung an der Berliner Heerstraße. Ich bin ein bisschen aufgeregt, schließlich habe ich mir vorgenommen, auch mit so genannten „umF“, also unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, die in der Gruppe untergebracht sind, zu sprechen. Beim Mittagessen komme ich mit Ahmed* aus Afghanistan ins Gespräch. Er ist erst...

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Bürgersprechstunde mit Cornelia Seiffert

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 22.09.2015 | 43 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | Ratsfrau Cornelia Seiffert ist Sprecherin im Ausschuss für Kultur- und Wissenschaft und Mitglied im Ausschuss für Integrationsfragen. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel – mit Ausnahme der Schulferien –...

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Bürgersprechstunde mit Detlef Kühn

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 09.09.2015 | 64 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | u. a. zu Themen aus dem Bauausschuss und Planungs- und Umweltausschuss. Ratsherr Detlef Kühn ist Sprecher im Bauausschuss und Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. In diesem Zeitraum ist der Kontakt mit Detlef Kühn auch über unsere Adresse spd.fraktion@braunschweig.de möglich. Per Mail gestellte Fragen werden direkt von ihm beantwortet. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16:00 bis 17:00 Uhr die allgemeine...

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Flüchtlingskinder - Vertrauen finden in der Fremde

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 04.09.2015 | 178 mal gelesen

Braunschweig. Die Ratsfrauen Annegret Ihbe und Annette Johannes (SPD) sowie Simone Wilimzig-Wilke aus dem Stadtbezirksrat haben das Kinder- und Jugendschutzhaus Ölper der Stadt Braunschweig besucht. Dort werden zurzeit ganz viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreut. Lesen Sie den Bericht der Ratsfrauen von ihrem Besuch! Wie bekannt ist, verlassen Kinder und Jugendliche ihre durch Krieg zerstörte Heimat und...

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Bürgersprechstunde mit Annette Johannes

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 01.09.2015 | 34 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | insbesondere zu Themen aus dem Grünflächenausschuss und zum Thema "Soziales". Johannes ist Sprecherin des Grünflächenausschusses, Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie im Jugendhilfeausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen...

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SPD ist gegen Fracking in Braunschweig 1

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 31.08.2015 | 84 mal gelesen

Braunschweig. Unter dem Datum vom 24.08.2015 hat die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) die Stadt um eine Stellungnahme gebeten hat. Dabei geht es um einen Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen für das Erlaubnisfeld Borsum. Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung nimmt Ratsfrau Nicole Palm, stellvertretende Vorsitzende der...

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Einsatz für Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 25.08.2015 | 71 mal gelesen

Braunschweig. Kunstautomatenprojekte von Künstlerinnen und Künstlern TAT-O- MAT, Marktplatz der 11 Sinne , Kreative Schaufenster im Kultviertel: Die Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) mit Kultur- und Kreativunternehmen steht für die Schaffung, Produktion und Verbreitung von kreativen Gütern und Dienstleistungen. Der KKW wurde im Rahmen einer Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ein großes...

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Ratssitzung am 21. Juli 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 30.07.2015 | 123 mal gelesen

Braunschweig. Bereits im Vorfeld der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause wurde anhand der Tagesordnung deutlich, dass die Sitzung bis in den späten Abend, vermutlich sogar bis in die Nacht hinein dauern würde. Und so verließen die Mitglieder der SPD-Fraktion dann auch am letzten Dienstag um 22.30 Uhr erschöpft aber zufrieden den großen Sitzungsaal. Zu Beginn der Ratssitzung wurde unser neues Ratsmitglied Sonja Brandes...

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Bürgersprechstunde mit Ratsfrau Nicole Palm

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 14.07.2015 | 66 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | zum Thema "Stadtentwicklung". Palm ist planungspolitische Sprecherin im Planungs- und Umweltausschuss, Mitglied im Grünflächenausschuss und im Bauausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel – mit...

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Unterstützung für Mittelstand und Handwerk in Braunschweig bei der Digitalisierung ermöglichen

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 08.07.2015 | 53 mal gelesen

Braunschweig. In der Wirtschaftsausschuss-Sitzung am 26. Juni 2015 stellte die SPD-Ratsfraktion eine Anfrage zur Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen und für das Handwerk bei der Digitalisierung. Mit Datum vom 24 . Juni 2015 teilt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) mit, dass nun der Startschuss gegeben sei für die neue Förderinitiative „Mittelstand 4.0 – Digitale Produktions- und...