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SPD Braunschweig

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Ratssitzung am 21. Dezember 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 07.01.2016 | 78 mal gelesen

Braunschweig. Die Ratssitzung vom 21. Dezember 2015 ist nun schon einige Zeit her. Ich bitte deshalb um Verständnis, dass mein Bericht erst jetzt erfolgt. Angesichts der unmittelbar darauffolgenden Feiertage haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle und auch ich eine kleine Auszeit genommen, um für die im Jahr 2016 vor uns liegenden Aufgaben gut gerüstet zu sein. Zunächst aber möchte Ihnen und...

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Bürgersprechstunde mit Uwe Jordan

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 05.01.2016 | 51 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | u. a. zu kommunalpolitischen Themen aus dem Jugendhilfeausschuss sowie aus dem Schulausschuss. Jordan ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss und im Schulausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel –...

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Ausgewogenes Konzept für die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2015 | 207 mal gelesen

Braunschweig. Die Stadtverwaltung hat am 27. November den Mitgliedern des Rates das Konzept für die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen vorgestellt. Dazu gibt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Bratmann, MdL, folgende Erklärung ab: „Die SPD-Fraktion begrüßt und unterstützt die Vorgehensweise der Stadtverwaltung, die heute ein nachvollziehbares und sozial abgewogenes Konzept für die dezentrale Unterbringung von...

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Ratssitzung am 17. November 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 27.11.2015 | 106 mal gelesen

Braunschweig. Auch in dieser Ratssitzung stand die Flüchtlingsthematik im Vordergrund, was vor allem aktuellen Entwicklungen geschuldet war. Diesmal liefen die Debatten dazu allerdings konstruktiver und geordneter ab als in der Oktober-Ratssitzung, was vor allem auch am Vorgehen der Verwaltung lag. Der Oberbürgermeister und die Sozialdezernentin bekundeten bereits im Vorfeld der Ratssitzung die Absicht, einen separaten...

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Kondolenzbuch für Helmut Schmidt am Mittwoch, dem 18. November von 15:30 – 19:00 Uhr im Büro der Ratsfraktion

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 17.11.2015 | 46 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.49 | Braunschweig. Die Braunschweiger Sozialdemokratie trauert um Helmut Schmidt. Für alle Mitglieder, aber auch für alle Bürgerinnen und Bürger, die in stillem Gedenken Abschied von dem großen Sozialdemokraten und Staatsmann nehmen wollen, ist das Kondolenzbuch am Mittwoch, dem 18. November von 15:30 – 19:00 Uhr im Büro der Ratsfraktion, Platz der Deutschen Einheit 1, Etage 1, Raum A 1.49 ausgelegt. SPD-Ratsfraktion

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Bürgersprechstunde mit Detlef Kühn

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 09.09.2015 | 64 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | u. a. zu Themen aus dem Bauausschuss und Planungs- und Umweltausschuss. Ratsherr Detlef Kühn ist Sprecher im Bauausschuss und Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. In diesem Zeitraum ist der Kontakt mit Detlef Kühn auch über unsere Adresse spd.fraktion@braunschweig.de möglich. Per Mail gestellte Fragen werden direkt von ihm beantwortet. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16:00 bis 17:00 Uhr die allgemeine...

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Flüchtlingskinder - Vertrauen finden in der Fremde

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 04.09.2015 | 180 mal gelesen

Braunschweig. Die Ratsfrauen Annegret Ihbe und Annette Johannes (SPD) sowie Simone Wilimzig-Wilke aus dem Stadtbezirksrat haben das Kinder- und Jugendschutzhaus Ölper der Stadt Braunschweig besucht. Dort werden zurzeit ganz viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreut. Lesen Sie den Bericht der Ratsfrauen von ihrem Besuch! Wie bekannt ist, verlassen Kinder und Jugendliche ihre durch Krieg zerstörte Heimat und...

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Bürgersprechstunde mit Annette Johannes

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 01.09.2015 | 34 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | insbesondere zu Themen aus dem Grünflächenausschuss und zum Thema "Soziales". Johannes ist Sprecherin des Grünflächenausschusses, Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie im Jugendhilfeausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen...

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SPD ist gegen Fracking in Braunschweig 1

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 31.08.2015 | 84 mal gelesen

Braunschweig. Unter dem Datum vom 24.08.2015 hat die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) die Stadt um eine Stellungnahme gebeten hat. Dabei geht es um einen Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen für das Erlaubnisfeld Borsum. Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung nimmt Ratsfrau Nicole Palm, stellvertretende Vorsitzende der...

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Ratssitzung am 21. Juli 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 30.07.2015 | 123 mal gelesen

Braunschweig. Bereits im Vorfeld der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause wurde anhand der Tagesordnung deutlich, dass die Sitzung bis in den späten Abend, vermutlich sogar bis in die Nacht hinein dauern würde. Und so verließen die Mitglieder der SPD-Fraktion dann auch am letzten Dienstag um 22.30 Uhr erschöpft aber zufrieden den großen Sitzungsaal. Zu Beginn der Ratssitzung wurde unser neues Ratsmitglied Sonja Brandes...

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Unterstützung für Mittelstand und Handwerk in Braunschweig bei der Digitalisierung ermöglichen

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 08.07.2015 | 53 mal gelesen

Braunschweig. In der Wirtschaftsausschuss-Sitzung am 26. Juni 2015 stellte die SPD-Ratsfraktion eine Anfrage zur Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen und für das Handwerk bei der Digitalisierung. Mit Datum vom 24 . Juni 2015 teilt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) mit, dass nun der Startschuss gegeben sei für die neue Förderinitiative „Mittelstand 4.0 – Digitale Produktions- und...

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Bürgersprechstunde mit Ratsherr Manfred Dobberphul

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 23.06.2015 | 59 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | u. a. zum Themen Sport, Umwelt und Planung. Dobberphul ist umweltpolitischer Sprecher im Planungs- und Umweltausschuss und Mitglied im Feuerwehrausschuss sowie im Sportausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16:00 bis 17:00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im...

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Bürgersprechstunde mit Frank Graffstedt

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 09.06.2015 | 53 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | Graffstedt ist stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses und Mitglied des Finanz- und Personalausschusses. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16:00 bis 17:00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel - mit Ausnahme der Schulferien - steht den...

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Trauer um Manfred Pesditschek

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 04.06.2015 | 162 mal gelesen

Braunschweig. Mit großer Trauer hat die SPD-Ratsfraktion die Nachricht aufgenommen, dass ihr Mitglied und langjähriger Vorsitzender Manfred Pesditschek am 1. Juni verstorben ist. Fraktionsvorsitzender Christoph Bratmann zeigt sich tief betroffen: „Manfred Pesditschek hatte in all den Jahren, in denen er dem Rat angehörte, maßgeblichen Einfluss auf die politischen Entscheidungen in der SPD-Fraktion und im Rat. Er...

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Mehr Bäume in die Stadt – In Braunschweig fällt die Bilanz sehr positiv aus, denn

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 04.06.2015 | 50 mal gelesen

Braunschweig. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung wollte die SPD-Fraktion wissen, wie die Baum-Bilanz zwischen gefällten und neu gepflanzten Bäumen in Braunschweig ausfällt. Bäume in einer Stadt sind nämlich nicht nur Ausdruck von hoher Lebensqualität, sondern sie prägen auch das positive Bild der Straßen und Plätze und auch ihre ökologischen Funktionen und ihre Bedeutung für das Stadtklima sind unermesslich. Stadtrat...

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Rat (2. Juni 2015) beschließt: Aufnahme des "Donauviertel" in das Programm "Soziale Stadt"

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 03.06.2015 | 81 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Großer Sitzungssaal | Braunschweig. Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ unterstützen der Bund und das Land Niedersachsen die Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte und strukturschwache Stadtteile. Mit dem einstimmigen Ratsbeschluss geht es darum, das Fördergebiet „Donauviertel in der Weststadt“ in das Programm „Soziale Stadt“ aufzunehmen und ein Drittel der förderungsfähigen Kosten von 5 Millionen Euro...

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Bürgersprechstunde mit Annette Johannes

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 02.06.2015 | 32 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | zum Thema "Grünanlagen und Parks". Johannes ist Sprecherin des Grünflächenausschusses und Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel – mit Ausnahme der...

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Begehung des Westbahnhofs am 21. April 2015

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 11.05.2015 | 61 mal gelesen

Braunschweig. Auf Initiative von Bezirksbürgermeister Jürgen Dölz (SPD) wurden im April die Sanierungsbereiche am Westbahnhof in Augenschein genommen. Neben Annette Johannes, Ratsfrau und Vorsitzende des Sanierungsbeirates im Bereich der sozialen Stadt, nahmen auch Bürgermeisterin Annegret Ihbe und Ratsherr Manfred Dobberpfuhl als Mitglied des Planungs- und Umweltausschusses sowie weitere Bezirksratsmitglieder an der...

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Mehr Naturschutz in der Stadt: Braunschweig ist bereits sehr gut aufgestellt, muss seinen Weg aber konsequent weiterverfolgen

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 04.05.2015 | 161 mal gelesen

Braunschweig. Biodiversität, also Arten- und Biotopvielfalt, ist die Grundlage des Naturschutzes – auch für die Stadt Braunschweig. Sie ist aber auch Voraussetzung für eine hohe Wohn- und Lebensqualität. Auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Naturschutz in Braunschweig erläuterte die Verwaltung jetzt ihr Konzept. Mit dem Naturschutzgebiet Riddagshausen, den Wäldern im Stadtgebiet und den renaturierten Flussabschnitten an...

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Christoph Bratmann neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 29.04.2015 | 128 mal gelesen

Braunschweig. Die SPD-Ratsfraktion hat den Landtagsabgeordneten Christoph Bratmann zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Bratmann war bisher stellvertretender Fraktionsvorsitzender und übernimmt das Amt von Manfred Pesditschek, der sich aus gesundheitlichen Gründen in Zukunft auf sein Ratsmandat beschränken will. Der Braunschweiger SPD-Vorsitzende Dr. Christos Pantazis würdigte Pesditscheks langjähriges politisches Wirken....

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Bürgersprechstunde mit Frank Graffstedt

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 28.04.2015 | 56 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | u. a. zum Thema Sportförderung. Graffstedt ist stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses und Mitglied des Finanz- und Personalausschusses. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16:00 bis 17:00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel - mit Ausnahme...

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Anradeln 2015: Oberbürgermeister Ulrich Markurth und drei SPD-Ratsherren radelten mit.

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 21.04.2015 | 65 mal gelesen

Braunschweig. Das braunschweiger forum hatte am 17. April zum Anradeln für die Fahrradsaison 2015 eingeladen. Hans-Werner Fechtel betonte als Vertreter des Veranstalters, dass das Anradeln auch zur Motivation für Noch-Nicht-Radler zu verstehen sei, für sich das Fahrradfahren zu entdecken und natürlich alle Radlerinnen und Radler auf den Spaß und das tolle Erleben beim Durchradeln der aufgehenden Natur und der interessanten...

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Bürgersprechstunde mit Cornelia Seiffert

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 21.04.2015 | 40 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | zu kulturpolitischen Themen. Seiffert ist stellvertretende Vorsitzende des Ausschuss für Kultur und Wissenschaft und Mitglied im Ausschuss für Integrationsfragen. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16:00 bis 17:00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel -...

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Bürgersprechstunde mit Tanja Pantazis

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SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 14.04.2015 | 48 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | zum Thema "Migartionspolitik". Pantazis ist Mitglied im Ausschuss für Integrationsfragen und im Schulausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel – mit Ausnahme der Schulferien – steht den Bürgerinnen...

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Bürgersprechstunde mit Annette Johannes

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 17.03.2015 | 45 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | zum Thema "Soziale Stadt". Johannes ist Sprecherin des Grünflächenausschusses und Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im wöchentlichen Wechsel – mit Ausnahme der Schulferien –...