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Ratssitzung

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Konsens: Kein Kind soll vom Schulessen ausgeschlossen werden

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.06.2017 | 54 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion begrüßt, dass in der Ratsdebatte vom 20.06.2017über den BIBS-Antrag „Kein Kind vom Mittagessen ausschließen!“ weitestgehend Konsens erzielt werden konnte. „Für die Schulen sollte damit endgültig Rechtssicherheit bestehen, kein Kind mehr vom Schulessen ausschließen zu müssen und damit zu stigmatisieren“, erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz. „Bei der nun zu erarbeitenden Neukonzeption der...

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BIBS-Impuls für umweltfreundliche Busse in BS

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 31.05.2017 | 31 mal gelesen

Durchbruch für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Braunschweig: CDU, SPD und BIBS-Fraktion haben sich für die Ratssitzung am 20.06.2017 auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. Parallel zum Stadtbahnausbaukonzept soll eine Umstellung des Busverkehrs auf alternative Antriebstechniken bis zum Jahr 2030 angestrebt werden, „denn es reicht nicht aus, nur bei der Stadtbahn auf umweltfreundlichen Antrieb (Elektroantrieb mit...

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Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender, unter TOP "Haushaltssatzung 2017", Grundsatzerklärung, Ratssitzung am 21.02.2017

Linksfraktion Linksfraktion
Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 21.02.2017 | 36 mal gelesen

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, in diesem Jahr möchte ich meine Haushaltsrede einmal anders gestalten, auch um ständige Wiederholungen zu vermeiden. Insbesondere die Zeit der Bibelverse, die ich als strenggläubiger Atheist mal eingeleitet habe und die ja auch Nachahmer gefunden hat, möchte ich für beendet erklären. Heute möchte ich auf der Grundlage eines interkommunalen...

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Debatte: Neues Gewerbegebiet für Helmstedt

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Helmstedt | am 28.01.2017 | 65 mal gelesen

Helmstedt: OT: Barmke | Der Rat in Helmstedt debatiert über ein neues Gewerbegebiet an der A2-Anschlussstelle Rennau. Nach langer Debatte votierte das Stadtparlament bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen für den sogenannten Aufstellungsbeschluss zum „Gewerbegebiet Barmke – Autobahn“. Helmstedt, 28. Januar 2017 Ob sich auf der 46 Hektar großen Fläche zwischen der A2, der Gemeinde Rennau und ihrem Teilort Rottorf aber tatsächlich einmal neue...

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Lange Ratssitzung – Wichtige Beschlüsse

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 18.03.2016 | 88 mal gelesen

- Politik entscheidet über Integrationskonzept, Kita-Entgelte & Haushalt 2016 - Von 11:00 Uhr vormittags bis zum späten Abend dauerte die Sitzung des Braunschweiger Rates am letzten Dienstag (15.03.2016). Wichtigste Themen der Ratssitzung waren 1. das Konzept zur Integration von Flüchtlingen (TOP 14), 2. die Neufassung der Entgelttarife für die Kinderbetreuung (TOP 15) sowie 3. die Haushaltssatzung 2016 der Stadt...

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Ratssitzung am 21. Dezember 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 07.01.2016 | 78 mal gelesen

Braunschweig. Die Ratssitzung vom 21. Dezember 2015 ist nun schon einige Zeit her. Ich bitte deshalb um Verständnis, dass mein Bericht erst jetzt erfolgt. Angesichts der unmittelbar darauffolgenden Feiertage haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle und auch ich eine kleine Auszeit genommen, um für die im Jahr 2016 vor uns liegenden Aufgaben gut gerüstet zu sein. Zunächst aber möchte Ihnen und...

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Ratssitzung am 17. November 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 27.11.2015 | 106 mal gelesen

Braunschweig. Auch in dieser Ratssitzung stand die Flüchtlingsthematik im Vordergrund, was vor allem aktuellen Entwicklungen geschuldet war. Diesmal liefen die Debatten dazu allerdings konstruktiver und geordneter ab als in der Oktober-Ratssitzung, was vor allem auch am Vorgehen der Verwaltung lag. Der Oberbürgermeister und die Sozialdezernentin bekundeten bereits im Vorfeld der Ratssitzung die Absicht, einen separaten...

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Flüchtlingsdebatte: Spaltung des Rates verhindert

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 20.11.2015 | 126 mal gelesen

Aus Grüner Sicht betrachten wir die Ratssitzung am Dienstag im Nachhinein als vollen Erfolg! Nicht nur, weil alle unsere Anträge am 17.11.2015 einstimmig oder mehrheitlich beschlossen wurden (siehe „Grüne Beiträge zur November-Ratssitzung“). Sondern auch, weil wir bei dem gesellschaftlich hochsensiblen Thema Flüchtlinge – trotz aller ideologischen Unterschiede – eine politische Spaltung des Rates vorerst verhindert haben....

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Grüne Beiträge zur November-Ratssitzung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 20.11.2015 | 67 mal gelesen

Zum Nachlesen: Unsere Anfragen & Anträge! Am Dienstag (17.11.2015) kam der Braunschweiger Rat zu seiner vorletzten Sitzung in diesem Jahr zusammen – und wieder befasste er sich ausführlich mit dem Thema Flüchtlinge. Zu Beginn der Sitzung gedachten Rat und Verwaltung auf Anregung des Oberbürgermeisters mit einer Schweigeminute aller Opfer der furchtbaren Terroranschläge in Paris und in Beirut. Unsere Ratsfraktion...

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Thema Flüchtlinge: Die Politik steht hinter der Verwaltung 1

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 17.11.2015 | 243 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus | Ulrich Markurth überzeugte den Rat mit klaren Plänen und einem Appell an Menschlichkeit Von Ingeborg Obi-Preuß, Braunschweig. 17. November 2015. Das Braunschweig in naher Zukunft Flüchtlinge dauerhaft aufnehmen muss, bezweifelt niemand mehr ernsthaft, aber die Frage – wann, wie viel und wohin – sorgte gestern für Diskussionen im Rat. Mehrere Parteien hatten Anfragen gestellt. „Alle Fraktionen ziehen ihre Anträge zurück“,...

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Ratssitzung am 6. Oktober 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 13.10.2015 | 106 mal gelesen

Braunschweig. Die Ratssitzung nahm, aktuellen Entwicklungen geschuldet, einen ungewöhnlichen Verlauf und dauerte bis 22:30 Uhr. Das war zwar in der Hoffmann-Ära durchaus nichts Ungewöhnliches. Zuletzt war ein derart später Sitzungsschluss aber selten. Anfragen und Tagesordnung Im Ältestenrat wurde zunächst über eine dringliche Anfrage der CDU beraten, welche die Situation in der Landesaufnahmebehörde (LAB) in...

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Bürgersprechstunde mit Ratsherr Manfred Dobberphul

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 13.10.2015 | 40 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | u. a. zum Themen Sport, Umwelt und Planung. Dobberphul ist umweltpolitischer Sprecher im Planungs- und Umweltausschuss und Mitglied im Feuerwehrausschuss sowie im Sportausschuss. Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16:00 bis 17:00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird. Im...

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Grüne Beiträge zur Oktober-Ratssitzung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 08.10.2015 | 95 mal gelesen

Zum Nachlesen: Anfrage, Rede & 4 Anträge! In regelmäßigen Abständen – ca. 8 Mal im Jahr – trifft sich der Rat der Stadt Braunschweig zu mehrstündigen Sitzungen, um über wichtige kommunalpolitische Fragen zu diskutieren. Am 06.10.2015 (Dienstag) befasste er sich schwerpunktmäßig mit einem Thema, das so eigentlich gar nicht vorgesehen war – der aktuellen Flüchtlingssituation in Braunschweig. Möglich wurde die äußerst...

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Ratlosigkeit im Rat: Wie soll es in der LAB weitergehen?

Martina Jurk
Martina Jurk | Braunschweig - Innenstadt | am 08.10.2015 | 225 mal gelesen

Das Thema beherrschte am Dienstag die Ratssitzung.Von Martina Jurk Braunschweig, 06.10.2015. Die Ratssitzung verlief anders als gewohnt. Der Grund: die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Braunschweig. Die Ratsmitglieder hatten Rede- und Klärungsbedarf. Mit einer halben Stunde Verspätung begann die Tagung des Gremiums. Verwaltungsausschuss und CDU-Fraktion besprachen kurz zuvor eine Dringlichkeitsanfrage der...

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Redebeitrag aus dem Rat am 6. Oktober 2015: Elektromobilität voranbringen

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 07.10.2015 | 44 mal gelesen

Braunschweig. Redebeitrag zum SPD-Antrag "Elektromobilität voranbringen" aus dem Rat von Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Antrag der SPD-Fraktion: Elektromobilität voranbringen „Was bewegt uns morgen?“- Elektromobilität voranbringen Mobilität ist in unserer heutigen Gesellschaft ein Grundbedürfnis, die Arbeitswelt erfordert hohe Flexibilität, Mobilität ist in allen...

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Ratssitzung am 21. Juli 2015 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 30.07.2015 | 123 mal gelesen

Braunschweig. Bereits im Vorfeld der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause wurde anhand der Tagesordnung deutlich, dass die Sitzung bis in den späten Abend, vermutlich sogar bis in die Nacht hinein dauern würde. Und so verließen die Mitglieder der SPD-Fraktion dann auch am letzten Dienstag um 22.30 Uhr erschöpft aber zufrieden den großen Sitzungsaal. Zu Beginn der Ratssitzung wurde unser neues Ratsmitglied Sonja Brandes...

Übergangslösung: Bänke an Bussteigen des ZOB

Martina Jurk
Martina Jurk | Braunschweig - Innenstadt | am 22.07.2015 | 88 mal gelesen

Nach der Sommerpause soll das Fernbuskonzept vorgestellt werden.Von Martina Jurk Braunschweig, 22.07.2015. Rat der Stadt, Verwaltung und Bürger sind sich einig: Für den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) besteht Handlungsbedarf. Im Oktober 2014 hat der Rat einstimmig beschlossen, ein Fernbuskonzept zu erstellen. Sowohl die bauliche Aufwertung des ZOB als auch die Zusammenarbeit mit den Fernbusbetreibern seien notwendig. Die CDU...

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Trauer um Manfred Pesditschek

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 04.06.2015 | 159 mal gelesen

Braunschweig. Mit großer Trauer hat die SPD-Ratsfraktion die Nachricht aufgenommen, dass ihr Mitglied und langjähriger Vorsitzender Manfred Pesditschek am 1. Juni verstorben ist. Fraktionsvorsitzender Christoph Bratmann zeigt sich tief betroffen: „Manfred Pesditschek hatte in all den Jahren, in denen er dem Rat angehörte, maßgeblichen Einfluss auf die politischen Entscheidungen in der SPD-Fraktion und im Rat. Er...

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Rat (2. Juni 2015) beschließt: Aufnahme des "Donauviertel" in das Programm "Soziale Stadt"

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 03.06.2015 | 79 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Großer Sitzungssaal | Braunschweig. Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ unterstützen der Bund und das Land Niedersachsen die Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte und strukturschwache Stadtteile. Mit dem einstimmigen Ratsbeschluss geht es darum, das Fördergebiet „Donauviertel in der Weststadt“ in das Programm „Soziale Stadt“ aufzunehmen und ein Drittel der förderungsfähigen Kosten von 5 Millionen Euro...

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Redebeitrag aus dem Rat (2. Juni 2015): Beschilderung von Themenradwegen in Braunschweig

SPD Fraktion
SPD Fraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 03.06.2015 | 44 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Großer Sitzungssaal | Braunschweig. Redebeitrag zur Anfrage "Beschilderung von Themenradwegen in Braunschweig" aus dem Rat von Manfred Dobberphul, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Anfrage der SPD-Fraktion "Herr Ratsvorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, in dieser Anfrage geht es um Themenradwege in Braunschweig. Wenn man sich mal umschaut, dann stellt man fest, dass in fast...

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Nur wenig Nachfrage von Eltern

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 02.06.2015 | 73 mal gelesen

Stadt stellt städtische Räume für Kinderbetreuung zur Verfügung – und übergeht Gewerkschaft? Von Marion Korth, 3. Juni 2015. Nach drei Wochen Kita-Streik gehen manchen Eltern langsam die Geduld und die Urlaubstage aus. Indem die Stadt den Schlüssel für bis zu sieben Betreuungsstätten herausgeben wollte, damit Eltern dort die Kinderbetreuung in eigener Regie organisieren können, musste sich dafür gestern die...

"Bewilligungspraxis prüfen"

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 02.06.2015 | 48 mal gelesen

Renovierungskosten: Thema in der nB war gestern auch Thema im Rat. Von Marion Korth, 3. Juni 2015. Am vergangenen Mittwoch(27. Mai) hatte die nB über eine alleinerziehende Mutter, der das Jobcenter die Kostenübernahme für die Renovierung einer Wohnung versagt hatte, berichtet. Zwei Firmen waren eingesprungen und hatten die Arbeiten unentgeltlich geleistet. Am gestrigen Dienstag brachte Die Linke einen ähnlichen Fal lin...

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Wieder Diskussion um Bäderkonzept: Schwimmbad im Westen gefordert

Martina Jurk
Martina Jurk | Braunschweig - Innenstadt | am 30.04.2015 | 258 mal gelesen

Sowohl die Initiatoren des Bürgerbegehrens von 2008 als auch die Grünen sehen Drei-Bäder-Konzept als gescheitert an.Von Martina Jurk, 30.04.2015. Braunschweig. 2007 hatte der Rat der Stadt das Drei-Bäder-Konzept beschlossen. Danach sollten die neue Wasserwelt an der Hamburger Straße, der Bürgerbadepark im Bürgerpark und das Sportbad Heidberg übrigbleiben und die maroden Stadtteilbäder, deren Sanierung zu teuer geworden wäre,...

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GRÜNE Zustimmung zum Haushaltsplan 2015

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 25.02.2015 | 136 mal gelesen

Homepage-Meldung Grüne Ratsfraktion 25.02.2015 Bei der Ratssitzung am Dienstag (24.02.2015) hat unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (s. Foto) dem Haushaltsplan 2015 für die Stadt Braunschweig zugestimmt. Dieses Grüne Abstimmungsverhalten basiert auf der Hoffnung, dass nach dem Wechsel im Amt des Oberbürgermeisters im Rathaus nun neue politische Ziele entwickelt werden, die sich auch in den zukünftigen Haushaltsplänen...

Breite Zustimmung zum Haushalt

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2015 | 145 mal gelesen

Zwischen Wunsch und Wirklichkeit: Piraten, Linke und Bibs lehnen Etat ab. Von Marion Korth, 25. Februar 2015. Braunschweig. Die Ratssitzung gestern war etwas Besonderes: Erst hatte Oberbürgermeister Ulrich Markurth die Absage des Karnevalsumzugs wegen Terrorgefahr als Anlass für eine Grundsatzrede genommen, dann stand „sein“ erster Haushalt, den er als Oberbürgermeister zu verantworten hat, zur Abstimmung. Die Rede kam bei...