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Ratsfraktion Grüne

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Einwohnerbefragungen: Grüne gegen Überregulierung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 57 mal gelesen

Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend - Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ / Verwaltungsvorlage 17-05917: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen: Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für...

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Haushalt 2018: Das wollen die Grünen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 08.12.2017 | 81 mal gelesen

- Grüne Initiativen / Aktueller Sachstand - Seit dem 28. November 2017 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2018 der Stadtverwaltung. Im Vorfeld hat unsere Ratsfraktion rund 30 grüne Haushaltsanträge und -anfragen eingebracht. Diese waren und sind nun Gegenstand der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen. Eingereicht haben wir Grünen u. a. einen Globalantrag zum Thema „Nachhaltige Stadtentwicklung...

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Bevenroder Straße: Gefahrensituation muss entschärft werden!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 05.12.2017 | 202 mal gelesen

Grüne fordern Verkehrskonzept für Querum Die Situation für Radfahrer/innen und Fußgänger/innen an der Bevenroder Straße ist nicht nur unbefriedigend, sondern sehr gefährlich. Der Radverkehr wird offiziell auf der Straße geführt, der schon für den Fußverkehr zu schmale Bürgersteig ist für Radfahrer/innen freigegeben. In den letzten Jahren hat der Autoverkehr auf der Bevenroder Straße stark zugenommen und er wird noch weiter...

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Haushalt 2018: Grüne kritisieren Ausstieg der CDU 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2017 | 136 mal gelesen

Aus gegebenem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am gestrigen Mittwoch (29.11.2017) folgende Stellungnahme abgegeben: „Für die aktuelle Erklärung der CDU-Ratsfraktion zum Auftakt der Haushaltsdiskussion haben wir kein Verständnis. Wir finden das Verhalten und die Begründung der CDU fragwürdig und wenig nachvollziehbar. Die Beratungen in den Ausschüssen haben gerade erst angefangen und die CDU begibt sich...

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Okerbrücke Leiferde: Grüne hinterfragen große Lösung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 17.11.2017 | 82 mal gelesen

Zu der geplanten neuen Okerbrücke in Leiferde hat unsere Ratsfrau Beate Gries gestern (Do.) aufgrund einer Presseanfrage folgendermaßen Stellung genommen: „Den Protest in Leiferde gegen die geplante neue Okerbrücke können wir gut nachvollziehen. Auch unsere Ratsfraktion ist von diesem Brückenprojekt und der favorisierten Nordtrasse nicht überzeugt. Wir haben der Beschlussvorlage der Fachverwaltung 17-04891 daher im...

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Grüne zu Eckert & Ziegler: Sicherheit geht vor! 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 03.11.2017 | 75 mal gelesen

„Die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans Gieselweg / Harxbütteler Straße (TH 24) in Thune halten wir grundsätzlich für sinnvoll. Wir hoffen, dass dieser neue Anlauf eine Lösung bringen kann, die für alle Beteiligten befriedigender ist als die jetzige Situation“, erklärt der Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Mühlnickel. Das so enge Nebeneinander von Wohnbebauung und Betrieben, die mit höchst gefährlichen Stoffen...

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Zukunft der Energieversorgung: GRÜNE wollen mehr!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 27.10.2017 | 85 mal gelesen

Die Grüne Ratsfraktion lehnt den Verwaltungsvorschlag zur Neuvergabe der Konzessionen für Strom und Gas (Beschlussvorlage 17-05627) ab. Sie sieht die Interessen der Stadt darin nicht ausreichend berücksichtigt und will mehr Einfluss auf die zukünftige Gestaltung der Energieversorgung für Rat und Verwaltung. „Es reicht uns nicht, wenn weiterhin Veolia mit 50,1 % Beteiligung an BS|Energy die Geschäftspolitik an den...

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Hagenmarkt: Grüne für Beteiligungsprozess / Planungswerkstatt

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 20.10.2017 | 65 mal gelesen

Unsere Ratsfraktion hat gestern (Donnerstag) einen Grünen Änderungsantrag zum Thema „Bäume am Hagenmarkt“ eingebracht. Über diesen Änderungsantrag soll bei der Ratssitzung am 07.11.2017 entschieden werden. Der Beschlussvorschlag lautet folgendermaßen: „Die Verwaltung wird gebeten, einen Beteiligungsprozess zur Neugestaltung und künftigen Bepflanzung des Hagenmarktes durchzuführen – z. B. in Form einer...

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Neugestaltung des Hagenmarktes – Grüne fragen nach 3

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 12.10.2017 | 185 mal gelesen

Aus aktuellem Anlass hat unsere Ratsfraktion gestern (Mittwoch) eine Anfrage zum Thema „Neugestaltung des Hagenmarktes / Sturmschäden vom 05.10.2017“ eingebracht. Diese Anfrage soll am 24.10.2017 im Planungs- und Umweltausschuss beantwortet werden und hat folgenden Wortlaut: „Am 5. Oktober 2017 verursachte der Orkan Xavier in Braunschweig bekanntlich massive Sturmschäden. Im Stadtzentrum traf es insbesondere den...

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Ausbau des Georg-Eckert-Instituts: Grüne sagen Ja!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.09.2017 | 123 mal gelesen

Der Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt Braunschweig hat am Dienstag (19.09.2017) der baulichen Erweiterung des Georg-Eckert-Instituts (GEI) mit großer Mehrheit zugestimmt hat. Konkret ging es dabei um die Erteilung der Baugenehmigung für das genannten Bauvorhaben. Unsere Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist über dieses klare Votum genauso erfreut wie Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD), der sich kurz nach der Sitzung...

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Schulsozialarbeit: Grüner Antrag einstimmig beschlossen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 15.09.2017 | 42 mal gelesen

Der Schulausschuss hat heute (Freitag) den Grünen Antrag „Kommunale Schulsozialarbeit“ einstimmig beschlossen. Schon in den anderen zuständigen Fachausschüssen (Jugendhilfeausschuss, Finanz- und Personalausschuss) war dieser Antrag auf einhellige Zustimmung gestoßen. Damit kann es als gesichert gelten, dass es am 26. September 2017 auch zu einer positiven Entscheidung des Rates in dieser Frage kommen wird. Die Grüne...

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Schloss-Steine hinter ECE-Center: Grüne sagen Nein!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 151 mal gelesen

Statement zum CDU-Vorstoß „Herzogin-Anna-Amalia-Platz“ – Zur Ratssitzung am 22. August hat die CDU-Fraktion Ende Juli einen Antrag mit dem etwas irreführenden Titel „Städtebauliche Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes“ gestellt. Im Kern geht es bei diesem Antrag darum, alte und relativ wertlose Schlossreste vom Stadtrand (Querum) in die Innenstadt zu verlagern. Die GRÜNE Fraktion wird diesen Antrag in allen...

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Grüne Welle für Rettungsfahrzeuge – bald auch in Braunschweig?

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.08.2017 | 37 mal gelesen

Auf Anfrage von Regional Braunschweig (RBS) hat unsere Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko (Stellv. Vorsitzende des Bauausschusses) gestern folgende Stellungnahme abgegeben: „Grüne Welle für Rettungsfahrzeuge – das klingt natürlich sinnvoll. Bei Rettungseinsätzen muss es immer schnell gehen, da im Notfall bekanntlich jede Minute zählt. Wir unterstützen daher alle Maßnahmen und auch neue Ansätze, die zu einer Verringerung der...

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Baustellenfonds: Grüner Antrag verbessert CDU-Initiative!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 27.07.2017 | 42 mal gelesen

- Hintergrundinfos zum Ratsbeschluss vom 16. Mai – Die Braunschweiger Zeitung (BZ) hat am 24. Juli 2017 (Montag) in ihrer Printausgabe ausführlich über die Bauarbeiten am Ägidienmarkt und deren Auswirkungen berichtet (siehe die Artikel von Norbert Jonscher „Buddelei vor der Tür: Gäste bleiben weg“ und „Rat der Stadt will klammen Geschäftsleuten helfen“). In der Berichterstattung wird auch auf die vom Braunschweiger Rat...

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Mai-Ratssitzung: Grüne Anträge alle beschlossen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 19.05.2017 | 69 mal gelesen

Für unsere Fraktion war es eine äußerst erfolgreiche Sitzung: Am Dienstag (16.05.2017) erhielten sämtliche Grünen Anträge und Änderungsanträge im Rat eine deutliche Mehrheit. Einer davon wurde sogar einstimmig ohne Enthaltungen beschlossen! Zum Auftakt gab es aber erst mal eine heftige Debatte über den umstrittenen Antrag der Linksfraktion zum Thema Einlasskontrollen / Disko-Tests (siehe auch „Disko-Tests: Grüne begrüßen...

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Schöne Ferien und frohe Ostern allerseits!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 07.04.2017 | 93 mal gelesen

Heute war der letzte Schultag, die Osterferien haben begonnen! Unsere Ratsfraktion legt daher eine wohlverdiente Pause ein. In den nächsten Wochen gönnen wir uns eine kleine Auszeit… Am vergangenen Sonntag (02.04.2017) haben wir nochmal so richtig „geackert“ – bei unserer ganztägigen Fraktionsklausur im Grünen Laden (siehe Foto). Während die anderen Braunschweiger*innen sich bei strahlendem Sonnenschein entweder beim...

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Neue Grüne Ratsfraktion offiziell konstituiert 4

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.09.2016 | 95 mal gelesen

Die neue Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich am 23. September 2016 bei einer Klausurtagung im „Haus der Kulturen“ offiziell konstituiert. Geführt wird die siebenköpfige Grüne Fraktion in der kommenden Ratsperiode von Dr. Elke Flake und Dr. Rainer Mühlnickel. Beide wurden am letzten Freitag einstimmig als Fraktionsvorsitzende gewählt und bilden künftig eine gleichberechtigte Doppelspitze. Zu den neuen Grünen...

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Grüne: Jeder Sparvorschlag soll auf den Prüfstand

Martina Jurk
Martina Jurk | Braunschweig - Innenstadt | am 04.12.2015 | 86 mal gelesen

Sparhaushalt: Die Ratsfraktion stößt eine Debatte über Bewertungskriterien an.Von Martina Jurk Braunschweig, 04.12.2015. Die Stadtverwaltung will Ende Dezember ihren Sparhaushalt vorlegen. Hintergrund ist der zu erwartende Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen, verursacht durch die Krise bei Volkswagen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befürchtet ein „Kaputtsparen“ in wichtigen Bereichen und Angeboten der Stadt. Deshalb...