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Rat

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Aus dem Rat: Neue Ideen für den Amalia-Platz

Michael Michalzik
Michael Michalzik | Braunschweig - Innenstadt | am 24.08.2017 | 33 mal gelesen

Oberbürgermeister stellt Idee des Staatstheaters vor, die Fläche für Aufführungen zu nutzen. Von Michael Michalzik, 24.08.2017. Braunschweig. Obwohl die CDU-Fraktion ihren Antrag zur Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes (hinter den Schloss Arkaden) während der gestrigen Ratssitzung selbst zurückzog, stand doch fraktionsübergreifend fest: Die Idee ist vom Grundsatz her gut, der Platz verdient eine aufmerksame...

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„Mit Neubauten allein ist es nicht getan“

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 19.05.2017 | 82 mal gelesen

Stadt will Schullandschaft in einem Beteiligungsprozess weiterentwickeln – Druck ist groß. Von Birgit Leute, 20.05.2017. Braunschweig. Das Thema ist nicht neu, doch jetzt wird es ernst: Bis November soll die Schulentwicklungsplanung für die nächsten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte in trockenen Tüchern sein. Am Freitag stellte Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke den ehrgeizigen Fahrplan vor. „Wir wollen in einem offenen Dialog...

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LINKE. verlangt mit Ratsantrag die Einhaltung des Abwasserentsorgungsvertrages

Linksfraktion Linksfraktion
Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 07.03.2017 | 30 mal gelesen

Am 17.11.2005 wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und ehem. OB Dr. Hoffmann die Privatisierung der Stadtentwässerung beschlossen. Der ehem. OB Hoffmann stellte seinerzeit folgende Vorteile dar: Gebührenstabilität über 30 Jahre, Besserstellung der betroffenen Mitarbeiter, Schuldenabbau, gesicherte Arbeitsplätze und Privatisierungserlös mit strategischen Gewinn von 20 Mio. Euro. Weiter wurde im Privatisierungsvertrag mit Veolia...

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„Weder Friedhof noch Ponyhof“

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 01.11.2016 | 132 mal gelesen

Erste Sitzung des neuen Rates – OB: „Verschiedene Ideen sind für eine Großstadt normal“. Von Birgit Leute, 02.11.2016. Braunschweig. Mit soviel Publikums- und Medieninteresse hatten selbst gewiefte Ratsmitglieder nicht gerechnet. Am Dienstag trat der neu gewählte Rat zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Die Neugier, wie die neun Fraktionen miteinander umgehen würden, war riesig – und die zum Teil eisige...

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Kommunalwahl 2016: Grünes Statement zum Wahlausgang 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 16.09.2016 | 90 mal gelesen

Zum Ausgang der Kommunalwahl am 11.09.2016 (Sonntag) erklärt Dr. Elke Flake, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Spitzenkandidatin im Wahlbereich 12 – Östlicher Ring: „Mit dem Wahlausgang am Sonntag sind wir Grünen relativ zufrieden, auch wenn wir im Vergleich zum Jahr 2011 einen deutlichen Rückgang zu verzeichnen haben. Damals haben wir aber vom „Fukushima-Effekt“ bzw. der landesweiten Debatte um den...

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Kommunalwahl 2016 - Das Ergebnis: AfD will mehr Bürgerbeteiligung

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 14.09.2016 | 284 mal gelesen

Alternative punktete unter anderem in Lamme. Von Birgit Leute, 14.09.2016. Braunschweig. „Wir sind nicht angetreten, um Harmonie auf die Erde zu bringen.“ Stefan Wirtz von der Alternative für Deutschland (AfD) gibt sich kämpferisch. Fünf Sitze hat die Partei bei der Kommunalwahl errungen, doch schon am Wahlabend wurde klar, dass die Vertreter mit starkem Gegenwind rechnen müssen. „Die etablierten Parteien haben gleich Front...

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Kommunalwahlen 2016 - Das Ergebnis: „Haben einen neuen Stil entwickelt“ 1

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 14.09.2016 | 241 mal gelesen

Mit der „Partei“ zieht die Satire in den Rat. Von Birgit Leute, 14.09.2016. Braunschweig. Schon im Vorfeld war klar: So ganz ernst meinten sie es mit dem Wahlkampf nicht. Wo andere mit politischen Forderungen warben, setzt die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliteförderung und basisdemokratische Initiative“ kurz „Die Partei“ auf Satire: „Wenn Sie uns wählen, lassen wir die hundert reichsten Deutschen umnieten“,...

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Aus dem Rat: 1260 preiswerte Wohnungen, Westbahnhof und Roselies

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 14.09.2016 | 131 mal gelesen

Rat beauftragt die Verwaltung mit Konzept. Von Ingeborg Obi-Preuß, 14.09.2016. Braunschweig. Letzte Sitzung des „alten Rates“, im November tritt der neu gewählte mit zwei Parteien mehr (die Partei und AfD; mehr zur Kommunalwahl auf Seite 6) an. „Deshalb unsere Bitte, überlegen Sie bei Ihren Beiträgen, muss es wirklich heute sein?“, appellierte Ratsvorsitzender Karl Grziwa an seine Kollegen, sich auf das Wesentliche zu...

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Ab Sommer: Kita kostet wieder

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 17.03.2016 | 108 mal gelesen

Ratsmehrheit aus Bibs, Grünen und SPD hat gestern Neufassung des Entgelttarifs beschlossen. Von Marion Korth, 16.03.2016. Braunschweig. Vom Sommer an müssen Eltern ab einem maßgeblichen Familieneinkommen ab 23 000 Euro für die ersten beiden Jahre der Kinderbetreuung in der Kita wieder zahlen. Das dritte Jahr bleibt weiterhin, gesichert durch Landesmittel, beitragsfrei. Die Verwaltung hatte angesichts der wegbrechenden...

Neue Abteilung für Integration

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 17.03.2016 | 27 mal gelesen

Rat stimmte geschlossen für ein Konzept, das Asylsuchende integrieren soll. Von Birgit Leute, 16.03.2016. Braunschweig. Einstimmig hat der Rat dem Integrationskonzept für Flüchtlinge zugestimmt, das vom Sozialdezernat in den vergangenen Wochen unter Hochdruck ausgearbeitet wurde. Die Ziele darin sind ehrgeizig: Die bis zu 1000 erwarteten Flüchtlinge in 2016 sollen nicht nur bestmöglich untergebracht, sondern auch optimal...

„Dumm gelaufen“ – Vater ist enttäuscht von der Politik 2

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 11.03.2016 | 135 mal gelesen

Die Wiedereinführung der Kita-Gebühren ändert die Planung der Familie Barisch. Von Ingeborg Obi-Preuß, 12.03.2016. Braunschweig. „Dumm gelaufen“, „Pech gehabt“ – so oder ähnlich sind die Kommentare, wenn Peter Barisch von seinem Ärger erzählt. Der Mann ist 47, wohnt in einem Haus im Neubaugebiet in Lamme, gemeinsam mit seiner Ehefrau und den Zwillingen. Eigentlich ist alles perfekt. Aber eben nur eigentlich, denn Familie...

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Misere in den Griff bekommen 1

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 03.02.2016 | 249 mal gelesen

Linke und Bibs kritisieren Kostenexplosion der Wasserwelt – und die Maßnahmen dagegen. Von Birgit Leute, 03.02.2016. Teures Badevergnügen: Die explodierenden Kosten der „Wasserwelt“ samt ihrer mäßigen Besucherzahlen treiben die Ratsfraktionen der Linken und der Bibs um. „Wie wollen Sie die Misere in den Griff bekommen?“, wandte sich Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender der Linken, an den Ersten Stadtrat Christian Geiger....

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Explosion der Mieten verhindern

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 29.01.2016 | 109 mal gelesen

Mietpreisbremse Dienstag im Rat – Kritiker warnen vor Investorenflucht. Von Ingeborg Obi-Preuß, 29.01.2015. Braunschweig. „In der Stadt Braunschweig ist die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet“ – dieses Ergebnis der NBank im Auftrag der Landesregierung führt aktuell zu neuen Verordnungen. Die sogenannte Mietpreisbremse steht in der Ratssitzung am Dienstag...

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Flüchtlingsdebatte: Spaltung des Rates verhindert

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 20.11.2015 | 127 mal gelesen

Aus Grüner Sicht betrachten wir die Ratssitzung am Dienstag im Nachhinein als vollen Erfolg! Nicht nur, weil alle unsere Anträge am 17.11.2015 einstimmig oder mehrheitlich beschlossen wurden (siehe „Grüne Beiträge zur November-Ratssitzung“). Sondern auch, weil wir bei dem gesellschaftlich hochsensiblen Thema Flüchtlinge – trotz aller ideologischen Unterschiede – eine politische Spaltung des Rates vorerst verhindert haben....

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Grüne Beiträge zur November-Ratssitzung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 20.11.2015 | 67 mal gelesen

Zum Nachlesen: Unsere Anfragen & Anträge! Am Dienstag (17.11.2015) kam der Braunschweiger Rat zu seiner vorletzten Sitzung in diesem Jahr zusammen – und wieder befasste er sich ausführlich mit dem Thema Flüchtlinge. Zu Beginn der Sitzung gedachten Rat und Verwaltung auf Anregung des Oberbürgermeisters mit einer Schweigeminute aller Opfer der furchtbaren Terroranschläge in Paris und in Beirut. Unsere Ratsfraktion...

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Thema Flüchtlinge: Die Politik steht hinter der Verwaltung 1

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 17.11.2015 | 243 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus | Ulrich Markurth überzeugte den Rat mit klaren Plänen und einem Appell an Menschlichkeit Von Ingeborg Obi-Preuß, Braunschweig. 17. November 2015. Das Braunschweig in naher Zukunft Flüchtlinge dauerhaft aufnehmen muss, bezweifelt niemand mehr ernsthaft, aber die Frage – wann, wie viel und wohin – sorgte gestern für Diskussionen im Rat. Mehrere Parteien hatten Anfragen gestellt. „Alle Fraktionen ziehen ihre Anträge zurück“,...

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Zwischen Sicherheit und Freiheit

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 17.11.2015 | 98 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus | Oberbürgermeister Ulrich Markurth: „Ein Anschlag auf unser aller Freiheit“ Von Ingeborg Obi-Preuß, Braunschweig, 17. November 2015. Am Anfang der Ratssitzung heute stand eine Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in Frankreich. „Paris ist von den Terroristen auf eine perfide Weise ganz bewusst gewählt worden“, sagte Oberbürgermeister Ulrich Markurth, „im Bekennerschreiben war von der ‘Hauptstadt der Dekadenz’...

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Jugendforum: Ergebnisse in die Ausschüsse!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 27.02.2015 | 48 mal gelesen

Homepage-Meldung Grüne Ratsfraktion 26.02.2015 In seiner Sitzung vom 01.04.2014 hat der Rat der Stadt Braunschweig auf Antrag des Jugendhilfeausschusses (JHA) einstimmig das Konzept zur probeweisen Durchführung von Jugendforen gebilligt und dabei den folgenden ergänzenden Beschluss (DS 3220/14) gefasst: „Der Rat beschließt, sich in den jeweils zuständigen Fachausschüssen mit den Vorschlägen und Ergebnissen des Jugendforums...

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Engagierte Rede

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2015 | 217 mal gelesen

Absage des Karnevalsumzuges und die Folgen. Von Marion Korth, 25. Februar 2015. Braunschweig. Beifall quer durch alle Parteien: Oberbürgermeister Ulrich Markurth hat gestern im Rat dazu aufgerufen, die gemeinsamen Wertvorstellungen aktiv zu verteidigen. Es sollte keine „Rede zur Lage der Stadt“ sein, das wäre zu hoch gegriffen, aber die Absage des Karnevalsumzuges wegen eines möglichen Terroranschlags habe auch ihn...

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Kletterpark wird bald eröffnet

Martina Jurk
Martina Jurk | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2015 | 261 mal gelesen

Verwaltung wehrt sich gegen Vorwürfe der Linksfraktion – Einweihung am 18. April. Von Martina Jurk, 11.02.2015. Braunschweig. Eigentlich gibt es zum Thema Kletterpark im Timmerlaher Busch nichts mehr zu sagen, außer wann er eröffnet wird. Die Verwaltung erteilte im vergangenen Jahr dem Investor, der No-Limit GmbH, die Genehmigung zum Bau des Parks. Die Messen sind also gesungen. Nicht so für die Linksfraktion im Rat der...

Amtsschimmel gestoppt

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 16.12.2014 | 101 mal gelesen

Antrag der Grünen und der SPD zur Schulkindbeförderung. Von Ingeborg Obi-Preuß, 16.12.2014. Braunschweig. Den sprichwörtlich wiehernden Amtsschimmel prangerte Dr. Elke Flake (Grüne) mit ihrem Antrag zur Schülerbeförderung von Grundschulkindern an. Anhand von realen Beispielen (mit veränderten Namen) machte sie die Bedeutung des Themas deutlich: Unter anderem erzählte sie von einer alleinerziehenden Mutter, deren...

Stadtbahn rollt weiter 1

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 16.12.2014 | 160 mal gelesen

Rat beschließt, das Ausbaukonzept weiter zu verfolgen. Von Ingeborg Obi-Preuß, 16.12.2014. Braunschweig. Das Stadtbahnausbaukonzept wird weiterverfolgt – so hat es eine Ratsmehrheit gestern beschlossen. 175 000 Euro sind für die weiteren Planungen berechnet. „Wir sind weit davon entfernt, die Entscheidung über einzelne Strecken zu treffen“, appellierte Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer an die Ratsmitglieder, sich nicht in der...

Rechten den Nährboden entziehen

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 21.10.2014 | 127 mal gelesen

Fraktionen verabschiedeten Resolution zur Situation der Flüchtlinge in Braunschweig. Von Birgit Leute, 21.10.2014. Braunschweig. Einstimmig hat der Rat eine Resolution zur Situation der Flüchtlinge in Braunschweig beschlossen. Die Parteien reagieren damit auf die Probleme, die durch die steigende Zahl von Asylbewerbern in den vergangenen Wochen in Kralenriede entstanden sind. Mit Sorge wurden vor allem die durch die...

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Sanierung ist in Sichtweite

Andreas Konrad
Andreas Konrad | Braunschweig - Innenstadt | am 04.10.2014 | 170 mal gelesen

Kompromiss für das Bad in Gliesmarode deutet sich an – Rat entscheidet. Von Andreas Konrad, 05.10.2014. Braunschweig. So, wie es momentan aussieht, wird der Stöpsel des Schwimmbades in Gliesmarode am Ende nicht gezogen. Die Stadt hat am Donnerstag einen Beschlussvorschlag in die Gremien gegeben, der einen Weiterbetrieb durch den Unternehmer Friedrich Knapp in Zusammenarbeit mit dem Förderverein, der sich seit rund einem Jahr...

Grenzen erreicht 1

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 31.05.2014 | 151 mal gelesen

Das städtische Wachstum und seine Folgen. Von Marion Korth, 01.06.2014. Für das Wachstum Braunschweigs sind in den vergangenen Jahren vor allem landwirtschaftliche Flächen verloren gegangen, teilte Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann in der Ratssitzung am Dienstag mit. Die Grünen hatten gefragt, welche Auswirkungen der Bauboom in der Stadt hat, und ob das Wachstum zulasten von Grünflächen und Naturschutzgebieten...