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Peter Rosenbaum

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BIBS zur Neuvergabe der Energienetzkonzessionen

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 07.11.2017 | 475 mal gelesen

Das Plenum der Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) fordert den Rat der Stadt Braunschweig dazu auf, der Neuvergabe der Energienetzkonzessionen nur nach Abarbeitung eines strengen Prüfkatalogs zuzustimmen. Bedingung für die anstehende Netzvergabe mit einhergehender Umstrukturierung von BS Energy ist für die BIBS eine außerordentliche Wirtschaftsprüfung von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfungsinstitut über die tatsächliche...

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Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen rückt näher 7

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 12.10.2017 | 428 mal gelesen

Durchbruch für mehr Lärmschutz am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg: SPD, Grüne und BIBS-Fraktion haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen verständigt. Der Vorstoß der BIBS-Fraktion aus dem August 2017 (siehe BIBS-PM vom 08.08.2017) könnte damit Erfolg haben. Die „Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge für den Flughafen...

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"Umgestürzte Bäume umgehend ersetzen!" 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.10.2017 | 637 mal gelesen

Mit Verwunderung nimmt die BIBS-Fraktion die Forderung nach weiteren Baumfällungen am Hagenmarkt zur Kenntnis. Die Braunschweiger Zeitung (BZ) berichtet darüber in ihrer heutigen Ausgabe. BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt dazu: „Wir fordern die Verwaltung auf, die umgestürzten Bäume am Hagenmarkt umgehend zu ersetzen. Möglichen Überlegungen, nun auch die vom Orkan ‚Xavier‘ verschonten Bäume zu fällen, ist eine Absage...

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Keine Enteignungen seit 2010? 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 29.09.2017 | 589 mal gelesen

In der Ratssitzung vom 26.09.2017 hatte die BIBS-Fraktion Aufklärung darüber verlangt, wie die Enteignungspraxis zum Wohle der Allgemeinheit in Braunschweig seit 2010 gehandhabt wird. Auf die von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum gestellte Frage: „Wie viele Grundstücke wurden seit 2010 enteignet bzw. für wie viele Grundstücke erfolgte seit 2010 eine vorzeitige Besitzeinweisung?“, antwortete nun Baudezernent Heinz-Georg...

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Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit: BIBS-Fraktion verlangt Aufklärung

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 21.09.2017 | 321 mal gelesen

Wie weit darf die öffentliche Hand gehen, wenn sich Grundstückseigentümer weigern, ihren Besitz dem Wohle der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen? Sehr weit, denn der Gesetzgeber hat im Baugesetzbuch (BauGB) umfangreiche Regelungen getroffen, wie BürgerInnen in Deutschland enteignet werden können. Die BIBS-Fraktion nimmt eine Äußerung des Oberbürgermeisters Ulrich Markurth (SPD) aus der Ratssitzung vom 16.05.2017 zum...

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Lärmbelastung am Flughafen verringern!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 01.09.2017 | 180 mal gelesen

Die Bürgerinitiative Braunschweig setzt sich für mehr Lärmschutz am Flughafen ein. Nach dem Willen der BIBS-Fraktion soll die Flughafengesellschaft BS-WOB künftig dafür sorgen, dass Flugzeuge, sobald sie ihre Parkposition eingenommen haben, ihre so genannten „APUs“ (Auxiliary Power Units) sofort ausschalten müssen. Bei APUs handelt es sich um Hilfstriebwerke, die zur Stromversorgung der Flugzeuge am Boden dienen, ohne...

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"Erinnerungspartnerschaft leben!" - die BIBS in Roselies (Belgien)

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.08.2017 | 230 mal gelesen

An diesem Wochenende, dem 19. und 20. August 2017, sind Vertreter der Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) bereits zum vierten Mal in Folge der Einladung aus Belgien gefolgt und zum 103-jährigen Gedenken nach Roselies an die Sambre gereist, um der dort von Braunschweiger Truppen zu Beginn des Ersten Weltkrieges im August 1914 getöteten Zivilisten mit zu gedenken. Neben VertreterInnen von französischen und belgischen...

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BIBS-Fraktion zur "Einigung" der Stadt mit Eckert & Ziegler 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.08.2017 | 547 mal gelesen

Die Stadt teilt dem Planungs- und Umweltausschuss am 09.08.2017 mit, dass in einem letzten Abstimmungsgespräch mit der Firma Eckert & Ziegler angeblich eine grundsätzliche Einigung erzielt worden sei (17-04963). BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt dazu: „Diese angebliche ‚Einigung‘ löst keines der Probleme mit dem Atommüll. Im Gegenteil: Die illegal zwischengelagerten Container würden akzeptiert, obwohl ein Zwischenlager...

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Hohe Summen für Geburtstagsfeier und Luxusübernachtungen: SBK-Präsident Dr. Gert Hoffmann verliert „Saubermann-Image“ 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.06.2017 | 475 mal gelesen

„Man gönnt sich ja sonst nichts“: Der Landesrechnungshof (LRH) rügt erneut die Hofhaltung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) nach Gutsherrenart. Der SBK-Präsident und ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Dr. Gert Hoffmann, gerät dabei erstmals direkt ins Visier der Kontrollbehörde: Er habe seine Sekretärin, die ihn in seiner Funktion als SBK-Präsident unterstützen sollte, auch privat eingesetzt,...

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Sanitäre Einrichtungen und dauerhaftes Wohnen am Madamenweg 94 - Teil II 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 02.06.2017 | 121 mal gelesen

Nach dem Willen des Bezirksrates Weststadt soll die Satzung für den so genanten „Wohnwagenaufstellplatz“ am Madamenweg überarbeitet werden, um den Bedürfnissen der Menschen, die dort leben, besser gerecht zu werden. Das wurde am 31.05.2017 beschlossen. Auch der interfraktionelle Antrag von SPD, BIBS und der Gruppe Linke/Grüne, den Bewohnern ein dauerhaftes Wohnen zu ermöglichen, wurde gegen die Stimmen der CDU...

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Diskriminierung bei Einlasskontrollen in Diskos ist ein Armutszeugnis!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 04.05.2017 | 123 mal gelesen

Anlässlich des von der Stadt eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen vier Braunschweiger Diskotheken auf Grund von Diskriminierungen bei Einlasskontrollen teilt der designierte BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum mit: „Wenn bei Einlasskontrollen der Stadt von sechs Diskos gegen vier Clubs Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden, ist das ein Armutszeugnis für die Braunschweiger Clubszene. Dabei wurden in allen...

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Peter Rosenbaum neuer BIBS-Ratsherr 7

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 28.04.2017 | 270 mal gelesen

In der Ratssitzung am 16.05.2017 wird Peter Rosenbaum als Nachfolger für den zurückgetretenen BIBS-Ratsherrn Henning Jenzen verpflichtet. Peter Rosenbaum, verheiratet, drei Kinder und fünf Enkel, war bereits von 2006 bis 2016 BIBS-Ratsherr. In den achtziger Jahren saß er fünf Jahre für die Fraktion der Grünen im Stadtrat. „Wir freuen uns, dass wir Peter wieder in unserer Fraktion begrüßen dürfen“, erklärt...

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Rechnungsprüfungsamt deckt falsche Pro-Kopf-Verschuldungszahlen auf - BIBS-Fraktion wird Ex-OB Hoffmann nicht entlasten.

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.04.2016 | 358 mal gelesen

Der Jahresabschluss 2014 der Stadt wurde vom Rechnungsprüfungsamt untersucht. Ergebnis: Die Verschuldungs- und Zahlungsmittelsituation wurde von der Stadtverwaltung nicht korrekt dargestellt. Schuldscheine waren unter Ex-OB Hoffmann einfach weggelassen worden. Wörtlich heißt es im Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA): "Da es sich bei den kreditähnlichen Rechtsgeschäften aber um eine Form der...

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BIBS übernimmt Verantwortung und bewahrt Braunschweig vor Nothaushalt

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.03.2016 | 70 mal gelesen

Ohne die Stimmen der BIBS hätte es gestern keine Mehrheit für den Haushalt 2016 gegeben. Folge wäre ein Nothaushalt gewesen. Bei einem Nothaushalt darf die Kommune nur solche Ausgaben entstehen lassen, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die zur Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Neben vielen städtischen Projekten wären vor allem freiwillige Leistungen auf unbestimmte Zeit eingestellt worden –...

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Einstimmig: Schacht Konrad ist für ein Endlager nicht geeignet!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.12.2015 | 72 mal gelesen

Auf Initiative der BIBS-Fraktion hat der Rat am 21.12.2015 einstimmig den so genannten „Appell der Region“ zur beabsichtigten Endlagerung von Atommüll in Schacht Konrad beschlossen. Der gemeinsame Antrag von SPD, Grünen, Piraten, Linken und BIBS-Fraktion (siehe Anlage) fordert die Landesregierung auf, sich beim Bund dafür einzusetzen, den Standort Schacht Konrad neu zu bewerten. Im Frühjahr 2015 hatten rund 70.000...

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VW verkauft seinen Airbus: Offene Rechnungen im Norden von Braunschweig

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 11.12.2015 | 384 mal gelesen

Anlässlich des am 10.12.2015 im Handelsblatt erschienen Artikels „VW verkauft seinen Business-Airbus“ erklärt BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum: „Die Flugzeugflotte mit eigenem Airbus war überzogen, wie die neue VW-Spitze jetzt einräumt. So soll jetzt vor allem der konzerneigene Airbus A319/320 ver-kauft werden. Wir erinnern uns? Mit exakt diesem Flugzeugtyp wurde der Flughafenausbau begründet - rücksichtslos gegen Natur und...

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Eckert&Ziegler: Nur "hergeleitete Befugnis"?

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 24.11.2015 | 61 mal gelesen

Die Firma Eckert & Ziegler (E&Z) besitzt offenbar keine Genehmigung zur Bearbeitung von Atomabfällen bzw. Konditionierung von Abfällen am Standort in Braunschweig. Seit November 2011 wurde der Bauantrag von Eckert & Ziegler (E&Z) zur Erweiterung des Konditionierungs-Zentrums in Braunschweig-Thune durch eine Veränderungssperre der Stadt blockiert... Doch nun steht der Bauantrag vor der Entscheidung. Ein Bescheid zugunsten...

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Tag der offenen Tür im Rathaus am 27.09.2015

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 25.09.2015 | 88 mal gelesen

Und auch die BIBS-Fraktion ist natürlich dabei: Tag der offenen Tür im Rathaus am Sonntag, den 27.09.2015 in der Zeit zwischen 13 und 17 Uhr. Wir begrüßen interessierte Bürgerinnen und Bürger in unseren Fraktionsräumen im Rathaus-Altbau, erste Etage, Zimmer A1/56 und A1/57. Das komplette Programm finden Sie hier.

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Erinnerungspartnerschaft mit Roselies nimmt Fahrt auf

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 19.08.2015 | 95 mal gelesen

Noch vor einem Jahr wusste kaum jemand, was es mit dem Namen „Roselies“ im südöstlichen Neubaugebiet Braunschweigs für eine Bewandtnis hat. Zum 101. Gedenktag fährt nicht mehr nur eine Delegation der BIBS-Fraktion, sondern vor allem auch erstmals eine Vertretung der Stadt ganz offiziell in den kleinen Belgischen Ort Roselies, um der Opfer des Überfalls durch herzogliche Braunschweigische Truppen vom 22. und 23. August 1914...

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Raffteichbad auch im Winter nutzen?

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 11.08.2015 | 95 mal gelesen

Zum Bürgerhaushalt 2016 wurde der Antrag eingereicht, das Raffteichbad mit einer Traglufthalle auszustatten, um das Freibad auch im Winter nutzen zu können. BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum gab dazu für das Onlinemagazin Regionalheute.de folgende Stellungnahme ab: „Die Idee finde ich grundsätzlich überlegenswert! An die alte Traglufthalle im Raffteichbad, die dort bis 1988 existierte, kann ich mich noch gut erinnern, weil ich...

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Ist das bedingungslose Grundeinkommen eine Option?

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 05.08.2015 | 122 mal gelesen

Auf Anfrage des Magazins "Subway" gab BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum auf die Frage "Was tun gegen Armut? Kann das bedingungslose Grundeinkommen eine Option sein?" folgende Antwort: "Worin besteht das Problem? - Bei Vielen reicht der Lohn nicht mehr zur Ernährung der Familie und obendrein wurde das soziale Netz vergangener Jahre zugunsten von „privater Vorsorge“ zerrissen. Der Sozialstaat wurde ausgehöhlt. Folge dieser...

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Schuldscheine im Rathaus - BIBS-Fraktion fragt nach 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 01.07.2015 | 121 mal gelesen

Nach einem Jahr Amtszeit von OB Markurth fragt die BIBS-Fraktion im Finanz- und Personalausschuss am 09.07.2015 nach weiteren Schuldscheinen. Mit Schuldscheinen in Höhe von 416 Mio. Euro zu Lasten der Stadt Braunschweig hatte sein Vorgänger die Privatisierungspolitik mit Veolia und Hochtief finanziert. Mit der Ratsdrucksache 10277/14 antwortete die Verwaltung vor einem Jahr, dass die Stadt bis Mai 2014 insgesamt 27 so...

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Eckert & Ziegler buddelt Zaunpfähle wieder aus

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 18.06.2015 | 164 mal gelesen

Nach gemeinsamen Protesten der Aktivisten von BIBS und BISS sowie engagierten Bürgern musste die Firma Eckert & Ziegler am heutigen 18. Juni ihre illegal errichteten Zaunpfähle wieder entfernen. Die Pfähle waren über 2 Meter hoch und wären somit genehmigungspflichtig gewesen. Eine derartige Genehmigung der Stadt lag der Firma aber nicht vor. Auf Grund der Intervention von BIBS und BISS musste E&Z seine Pfähle folglich...

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BIBS-Fraktion fordert sofortigen Baustopp bei Eckert & Ziegler

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.06.2015 | 154 mal gelesen

Am gestrigen Tag, den 16.06.2015, begann die Firma Eckert & Ziegler mit Bauarbeiten für die geplante Erweiterung. Es gäbe zwar noch keine Baugenehmigung, aber ein Zaun von bis zu 2 Meter Höhe dürfe auch ohne Genehmigung gebaut werden. Nun stellte sich aber heraus, dass die Zaunpfähle erheblich höher sind. Vor Ort konnte ebenfalls besichtigt werden, dass eine Feuerwehrzufahrt am Buchler-Gelände mit Containern...

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Eckert & Ziegler: BIBS fragt nach

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.05.2015 | 61 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion hat zur Ratssitzung am 02.06.2015 eine Anfrage zur atomaren Konditionierungsanlage in Braunschweig-Thune gestellt. Seit dem Jahre 2009 betreibt Eckert & Ziegler über die Tochtergesellschaft KSE GmbH auf dem Buchler Grundstück in Braunschweig-Thune eine Konditionierungsanlage zur Abfallbehandlung von Atommüll. Die Kapazitäten dieser industriellen Konditionierungsanlage übersteigen dabei die Bedarfe der...