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Landtag

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Glatzer Gebirgs-Verein besuchte Landtag

Christian Drescher
Christian Drescher | Braunschweig - Innenstadt | am 29.03.2017 | 19 mal gelesen

Hannover: Niedersächsischer Landtag | Am Dienstag hat der Glatzer Gebirgs-Verein (GGV) aus Braunschweig mit 20 Personen den Niedersächsischen Landtag in Hannover zu einer Informationsveranstaltung besucht. Die Führung begann nach der Begrüßung um 13 Uhr mit einen interessanten Einführungsvortrag in einem Sitzungsraum im Leineschloß. Nach einem Film über die Arbeit des Landtags wurde der Interims-Plenarsaal im ehemaligen Georg-von-Cölln-Haus besichtigt, wo auch...

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„Schritt in die richtige Richtung“: Schramm und Försterling begrüßen Stärkung des ZGB

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 06.03.2017 | 14 mal gelesen

Region Braunschweig. In der vergangenen Woche hat der Niedersächsische Landtag per Gesetz den Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) gestärkt. Ingo Schramm, FDP-Fraktionsvorsitzender im Zweckverband, und der Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete Björn Försterling begrüßen diese Entscheidung. „Es gibt nun einmal Dinge – wie den ÖPNV oder den Hochwasserschutz – , die am besten städte- und landkreisübergreifend organisiert werden...

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Mehr Aufgaben und Direktwahl stärken regionales Denken

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2017 | 14 mal gelesen

Gerald Heere erfreut über ZGB-Aufwertung zum Regionalverband In der Sitzung am 01.03.2017 hat der Niedersächsische Landtag endlich einen überfälligen Reformschritt für den Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) beschlossen. Nach langen Jahren, in denen trotz struktureller Probleme in der Region nichts passiert ist, hat der Landtag Handlungsfähigkeit gezeigt und den ZGB mit großer Mehrheit in einen gestärkten...

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Guter Beschluss: Stärkung und Weiterentwicklung des ZGB

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2017 | 14 mal gelesen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) ist sehr zufrieden mit dem am 01.03.2017 im Niedersächsischen Landtag gefassten Beschluss zum ZGB-Gesetz: „Auch wenn am Ende leider viele Textpassagen im Gesetz weniger konkret gefasst wurden als im Entwurf vorgelegt und wir uns das gewünscht haben, zeigt der Beschluss doch deutlich in die richtige Richtung“ so Holger Herlitschke, neuer...

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Neues Kommunalabgabengesetz manifestiert Ungerechtigkeiten – FDP-Ratsherr Möller gegen Straßenausbaubeiträge

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2017 | 37 mal gelesen

Braunschweig. Das neue Kommunalabgabengesetz stößt bei FDP-Ratsherrn Mathias Möller auf Ablehnung. Am Mittwoch wurde das Gesetz mit rot-grüner Mehrheit im Landtag beschlossen. „Mit der Novelle des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes manifestieren SPD und Grüne die Ungerechtigkeiten im kommunalen Straßenbau“, sagt der planungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. „Wiederkehrende Beiträge in Form von...

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Landesregierung beweist Interesselosigkeit an Kulturgut – Niedersachsens Schätze müssen erhalten werden

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 26.10.2016 | 16 mal gelesen

Die wissenschafts- und kulturpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Almuth von Below-Neufeldt, kritisiert die Landesregierung für ihre ablehnende Haltung beim Schutz verborgener Kulturschätze in Niedersachsen: „Die Nichtbeachtung der Schätze in den Kellern der Museen durch Rot-Grün gleicht einer beispiellosen Interesselosigkeit an Kulturgut. Diese verborgenen Kulturgüter sind doch Zeugnisse des...

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FDP: Cannabis freigeben

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 27.05.2016 | 300 mal gelesen

Liberale im niedersächsischen Landtag fordern eine Änderung in der Drogenpolitik. 27.05.2016. Hannover (leu). Die FDP im niedersächsischen Landtag spricht sich für die Freigabe von Cannabis aus. Aus Sicht der Liberalen sollte die Droge an Erwachsene frei verkauft werden dürfen. Fraktionschef Christian Dürr sagte in einem Interview: „Wir müssen beim Jugendschutz mehr tun. Aber das schaffen wir nicht, wenn wir die Droge...

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Tolle Resonanz: Große Konferenz im Landtag

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 16.02.2016 | 68 mal gelesen

Mehr als 100 Fraktionsvorsitzende aus ganz Niedersachsen zu Gast in Hannover Das neue Transparenzgesetz und die Aufnahme von Geflüchteten waren die Schwerpunkte bei der ersten kommunalen Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Hannover am 12.02.2016 (Freitag). Über den aktuellen Entwurf des neuen Transparenzgesetzes in Niedersachsen und dessen Auswirkungen auf die Kommunen...

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Eckert & Ziegler: Anhörung im Landtag

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 11.02.2016 | 79 mal gelesen

Freiwillige Selbstbeschränkungen reichen nicht aus Im Umweltausschuss des Niedersächsischen Landtages fand am 08.02.2016 (Montag) eine Anhörung zur Atommüllkonditionierung am Standort Braunschweig-Thune statt. GE Healthcare Buchler hatte Bereitschaft signalisiert, den Umgang mit radioaktiven Stoffen freiwillig zu begrenzen. Das Unternehmen Eckert & Ziegler plant den Bau eines neuen Gebäudes zur Konditionierung von...

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Almuth von Below-Neufeldt: Verborgene Schätze in den Museen müssen gesichert werden – FDP-Fraktion bringt Antrag ein

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.06.2015 | 77 mal gelesen

Hannover. Die FDP-Fraktion setzt sich für den Erhalt verborgener Schätze in den niedersächsischen Museen ein. Etwa 90 Prozent der Bestände seien in Lagern untergebracht, nur der geringste Teil werde präsentiert, erklärt die kulturpolitische Sprecherin, Almuth von Below-Neufeldt. In zahlreichen Museen sind die gelagerten Objekte aber bereits restaurierungsbedürftig oder vom Verfall bedroht. Sie lagern etwa in Räumlichkeiten,...

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Almuth von Below-Neufeldt: Hochschulen dürfen in ihrer Freiheit nicht beschränkt werden – Gremien nicht unnötig politisieren

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 15.04.2015 | 59 mal gelesen

Die hochschulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Almuth von Below-Neufeldt, betrachtet den Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung zur Beteiligungskultur an den niedersächsischen Hochschulen kritisch. „Die Mitsprache sollte sich nur auf die Studienbedingungen beziehen und darf keinesfalls dazu führen, dass die Freiheit für Wissenschaft, Lehre und Forschung beschränkt wird“, sagte von Below-Neufeldt. Die...

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CDU fordert Weitergabe der Bundesmittel zur Entlastung der Kommunen durch das Land Niedersachsen

Thorsten Köster
Thorsten Köster | Braunschweig - Innenstadt | am 19.09.2013 | 607 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus | Carsten Müller: „Rot-Grün muss Bundesmittel für die Grundsicherung an die Kommunen weiterreichen!“ Es geht um viel Geld bei der vom Bund den Kommunen zugesagten Entlastung bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Geld, das die Kommunen dringend benötigen. Ab 2014 entlastet der Bund allein die niedersächsischen Kommunen um über 400 Millionen Euro jährlich. Die Übernahme der Grundsicherung erfolgt in drei...