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Kommunen

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Doch keine Anhebung der Fraktionsmindestgröße!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.03.2018 | 18 mal gelesen

Grüner Druck auf Landesregierung war erfolgreich – Die entscheidenden Diskussionen und Weichenstellungen zur Fraktionsmindestgröße in Kommunalparlamenten sind bekanntlich im Niedersächsischen Landtag und nicht im Braunschweiger Rat erfolgt. Unsere Landtagsfraktion hat sich von Anfang an gegen das fragwürdige Vorhaben positioniert, die Mindestgröße von Kommunalfraktionen von zwei auf drei Mitglieder anzuheben. Insofern sind...

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Hol- und Bringzonen

Achim Klaffehn
Achim Klaffehn | Helmstedt | am 16.03.2017 | 142 mal gelesen

Helmstedt: Markt | Mit der Schulwegsicherheit geht es voran Die zweite Veranstaltung zum Thema „Eltern-Taxi“ knüpfte nahtlos an die Ergebnisse der ersten Veranstaltung an. Der Verkehrssicherheitsberater der Polizei, Ulf Barnstorf, moderierte das Treffen der Experten aus den kommunalen Gremien, der Schulen, der Verkehrswacht und des ADAC. In Helmstedt gibt es erste Maßnahmen vor den Grundschulen Lessingstraße und Friedrichstraße Seitens...

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Kommunalpolitik denkt noch, das müsse sie nicht interessieren: CETA - Nur in Niedersachsen sind Kommunen in der Haftung

Thorsten Böttcher
Thorsten Böttcher | Braunschweig - Innenstadt | am 13.10.2016 | 98 mal gelesen

Braunschweig: SoVD-Beratungszentrum | Freihandelsabkommen wie CETA scheinen Kommunen in Niedersachsen viel direkter zu betreffen, als diese bislang dachten. Das ist das Ergebnis einer rechtlichen Überprüfung durch den Sozialverband Deutschland (SoVD). Niedersachsen sei das einzige Bundesland, das sich durch eine entsprechende Formulierung in seinem Landesgesetz absichere. „Werden Städte oder Gemeinden vor privaten Schiedsgerichten verurteilt, haften weder Land...

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Parkplatz gesperrt

Team unser38
Team unser38 | Braunschweig - Innenstadt | am 13.06.2014 | 163 mal gelesen

Informationen aus den Städten und Gemeinden der Region Braunschweig, 13.06.2014. Halbseitige Sperrung der Fischerbrücke Wegen dringend erforderlicher Reparaturen an einer defekten Gasleitung muss die Okerbrücke Leiferde („Fischerbrücke“ im Verlauf der Straßen Fischerbrücke und Leiferdestraße) ab Montag, 16. Juni, halbseitig gesperrt werden. Die Gasleitung muss auf einer Länge von rund 100 Metern erneuert werden. Der...