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Kommunalwahl

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Die BIBS in der neuen Ratsperiode

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 13.10.2016 | 116 mal gelesen

Die Bürgerinitiativen Braunschweig sind seit 2006 im Rat der Stadt vertreten. Bei der Kommunalwahl 2016 wurden drei KandidatInnen des gemeinsamen Wahlvorschlags der BIBS in den Rat gewählt. Der BIBS-Fraktion im Braunschweiger Rat gehören somit künftig Astrid Buchholz, Dr. Dr. Wolfgang Büchs und Henning Jenzen an. Für das erste Drittel der neuen Ratsperiode wird ab dem 1. November 2016 Dr. Dr. Wolfgang Büchs den...

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Offener Brief: Wie umgehen mit der AfD im Braunschweiger Rat? 10

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 23.09.2016 | 621 mal gelesen

Offener Brief des Bündnis gegen Rechts an die neugewählten Ratsmitglieder von CDU, SPD, BIBS, BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, FDP, Die LINKE, Die PARTEI und PIRATEN Haltung zeigen. Grenzen setzen. Geschlossenheit deutlich machen. Mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zieht aus dem Stand eine Partei mit 5 Abgeordneten in den Braunschweiger Rat ein, die nicht „nur“ als rechtspopulistisch zu bezeichnen ist, sondern immer...

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Kommunalwahl 2016: Grünes Statement zum Wahlausgang 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 16.09.2016 | 89 mal gelesen

Zum Ausgang der Kommunalwahl am 11.09.2016 (Sonntag) erklärt Dr. Elke Flake, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Spitzenkandidatin im Wahlbereich 12 – Östlicher Ring: „Mit dem Wahlausgang am Sonntag sind wir Grünen relativ zufrieden, auch wenn wir im Vergleich zum Jahr 2011 einen deutlichen Rückgang zu verzeichnen haben. Damals haben wir aber vom „Fukushima-Effekt“ bzw. der landesweiten Debatte um den...

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Kommunalwahl 2016 - Das Ergebnis: AfD will mehr Bürgerbeteiligung

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 14.09.2016 | 280 mal gelesen

Alternative punktete unter anderem in Lamme. Von Birgit Leute, 14.09.2016. Braunschweig. „Wir sind nicht angetreten, um Harmonie auf die Erde zu bringen.“ Stefan Wirtz von der Alternative für Deutschland (AfD) gibt sich kämpferisch. Fünf Sitze hat die Partei bei der Kommunalwahl errungen, doch schon am Wahlabend wurde klar, dass die Vertreter mit starkem Gegenwind rechnen müssen. „Die etablierten Parteien haben gleich Front...

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Kommunalwahlen 2016 - Das Ergebnis: „Haben einen neuen Stil entwickelt“ 1

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 14.09.2016 | 240 mal gelesen

Mit der „Partei“ zieht die Satire in den Rat. Von Birgit Leute, 14.09.2016. Braunschweig. Schon im Vorfeld war klar: So ganz ernst meinten sie es mit dem Wahlkampf nicht. Wo andere mit politischen Forderungen warben, setzt die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliteförderung und basisdemokratische Initiative“ kurz „Die Partei“ auf Satire: „Wenn Sie uns wählen, lassen wir die hundert reichsten Deutschen umnieten“,...

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Ganz nach Wahl: Die SPD stärkste Fraktion im Rat

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 11.09.2016 | 747 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | Der Markurth-Effekt funktioniert: Die SPD gewinnt in Braunschweig mit (vorläufig) 33, 2 Prozent die Kommunalwahl. Braunschweig, 11. September 2016, Von Ingeborg Obi-Preuß Zweitstärkste Partei ist die CDU mit 26 Prozent, gefolgt von den Grünen (12, 1 Prozent), der AfD (9,1 Prozent), der BIBS (6, 0 Prozent), der Linken (4,6 Prozent), der FDP (4,3 Prozent), Die Partei (2,5 Prozent) und den Piraten (2,4 Prozent). Damit sind...

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Kommunalwahl: SoVD Braunschweig fordert vom Stadtrat konkrete Zusagen

Thorsten Böttcher
Thorsten Böttcher | Braunschweig - Innenstadt | am 07.09.2016 | 46 mal gelesen

Braunschweig: SoVD-Beratungszentrum | Der Sozialverband (SoVD) in Braunschweig hat mehr als 5.000 Mitglieder in der Stadt. 5.000 Mitglieder sind 5.000 Wähler. Aus dieser Position heraus hatte der SoVD alle im Stadtrat vertretenen Parteien vor der Kommunalwahl mit einem Fragebogen angeschrieben. In diesem Fragebogen wurden u. a. die städtischen Themen Inklusion, Integration, Bauen & Wohnen, Bildung, Familie und Beruf, Arbeitsmarkt, Frauenhäuser, Gesundheit und das...

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Abschied von Jürgen Dölz nach 40 Jahren Kommunalpolitik

Stefan Hillger
Stefan Hillger | Westliches Ringgebiet | am 06.09.2016 | 106 mal gelesen

Jürgen Dölz ist ein politisches Urgestein. Seit 1968 ist er politisch aktiv und war von 1977 bis 1996 Mitglied im Rat der Stadt Braunschweig. Seit 1981 ist er Mitglied im Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet, seit Mai 2010 amtiert er als Bezirksbürgermeister. Bei der Kommunalwahl am 11.09.2016 tritt er nicht mehr an und scheidet aus dem Amt aus. Die SPD hat Annette Johannes als Bezirksbürgermeisterkandidatin nominiert. Über...

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Viel Erfahrung und frische Ideen 2

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 02.09.2016 | 170 mal gelesen

Sparen um jeden Preis, das lehnen die Grünen ab – Ihre Haltung: Wer Zukunft gestalten will, muss investieren. Von Marion Korth, 02.09.2016. Braunschweig. Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke, von Beruf Architekt, wird bei den Kommunalwahlen nicht erneut für die Grünen/Bündnis 90 antreten, sich stattdessen wieder mehr in die eigene Arbeit stürzen. Jetzt stellte sich die neue „Mehrgenerationen-Fraktion“ vor, die nach den...

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Klare Kante gegen Rechts: 4

Bündnis 90/ Die Grünen
Bündnis 90/ Die Grünen | Braunschweig - Innenstadt | am 31.08.2016 | 259 mal gelesen

Braunschweig: Ringerbrunnen | Strategien gegen Rechtspopulismus in Europa und vor Ort" Diskussion mit: Jan Philipp Albrecht MdEP Die Wahlerfolge der AfD bei Landtagswahlen und die neuartigen Erscheinungen rechtsradikalen Gedankenguts in Europa sollten für alle Demokrat*innen ein Weckruf sein. Die maßgeblichen Akteure vernetzen sich zunehmend grenzübergreifend und bedienen sich populistischer Grundstimmungen. Die rassistischen und menschenfeindlichen...

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Unser Bezirk - Unser Zuhause

Kai Stilke
Kai Stilke | Braunschweig - Nordstadt | am 28.08.2016 | 76 mal gelesen

Aktiv für Gemeinschaft und Nachbarn Dies ist das Motto der SPD im Stadtbezirk 112 "Wabe - Schunter - Beberbach". Gerhard Stülten als derzeitiger Bezirksbürgermeister tritt zusammen mit 19 Kandidatinnen und Kandidaten aus Bevenrode, Bienrode, Gliesmarode, Querum, Riddagshausen und Waggum am 11. September zur Wahl für den Stadtbezirksrat an. In unserem Wahlkampf-Flyer finden sie einige Informationen zu uns und zu dem, was...

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Green City Braunschweig

Bündnis 90/ Die Grünen
Bündnis 90/ Die Grünen | Braunschweig - Innenstadt | am 23.08.2016 | 36 mal gelesen

Braunschweig: Grüner Laden | Die Stadt Freiburg setzt seit den 1970er Jahren konsequent auf eine nachhaltige Stadt- und Verkehrspolitik sowie eine wirksame Klima- und Umweltpolitik. Große ökonomische als auch ökologische Erfolge im Bereich erneuerbarer Energien machen die Stadt zu einem weltweiten Vorzeigemodell. In der Region arbeiten inzwischen mehr als 12.000 Menschen im Bereich der Umwelt- und Solartechnologie. Doch welche Kriterien sind es, die für...

Inhalte, Standpunkte und viel Pizza

André Pause
André Pause | Braunschweig - Innenstadt | am 16.08.2016 | 39 mal gelesen

Die Naturfreundejugend Braunschweig lud Kommunalpolitiker zum lockeren Gespräch. Von André Pause, 16.08.2016. Braunschweig. Wer vertritt in der kommunalen Politik eigentlich welche Positionen? Welche Partei steht für welche Inhalte? Das wollten die Mitglieder der Naturfreundejugend Braunschweig genauer wissen und haben Politiker (fast) aller Parteien zum Gespräch gebeten. „Auf eine Pizza! Braunschweiger Politik trifft auf...

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TRITTIN TRIFFT: Ist das deutsche Auto noch zu retten? 2

Bündnis 90/ Die Grünen
Bündnis 90/ Die Grünen | Braunschweig - Nordstadt | am 16.08.2016 | 122 mal gelesen

Braunschweig: Brunsviga | Diskussionsveranstaltung mit und über VW zum Thema Elektromobilität Die Abgasaffäre um VW hat die deutsche Automobilindustrie schwer getroffen und ihre Glaubwürdigkeit erschüttert. Jahrelang hat VW die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Dieselmotoren proklamiert – sie aber offenbar nur mittels Trickserei erreichen können. Während sich andere Hersteller und zum Teil völlig neue Wettbewerber wie Google und Tesla auf...

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„Bekenntnis zum Rechtsstaat“ 3

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 02.08.2016 | 192 mal gelesen

CDU wünscht sich klare Haltung der Muslime in Braunschweig. Von Marion Korth, 02.08.2016. Braunschweig. Jetzt ist es amtlich: Auch die AfD (Alternative für Deutschland) wird bei den Kommunalwahlen im September antreten. Und, davon geht CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Wendroth aus, werde sicher auch im neuen Rat der Stadt vertreten sein. „Dabei können wir auf Kommunalebene nichts an der Flüchtlingsproblematik ändern“, sagt...

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„Ich verlor meine Angst…. und kandidiere für mehr Braunschweig!“ 2

Deniz Demirci
Deniz Demirci | Westliches Ringgebiet | am 01.08.2016 | 929 mal gelesen

Braunschweig – Deniz Demirci, Unternehmer in der Löwenstadt Braunschweig kandidiert für den Stadtrat und Bezirksrat im westlichen Ringgebiet. Als Unternehmer möchte Herr Demirci eine neue Triebkraft für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Braunschweig sein: Jung, ambitioniert und immer ein offenes Ohr. Bei der Frage nach seiner Motivation, fällt ihm die Antwort sehr leicht: „ Braunschweig ist mein Wohn- und...

Projekt Polit-Talk 2016 - Politiker und Jugendliche aller Couleur im Gespräch 2

Haus der Kulturen Braunschweig
Haus der Kulturen Braunschweig | Braunschweig - Nordstadt | am 06.07.2016 | 191 mal gelesen

Braunschweig: Haus der Kulturen | Politische und vor allem demokratische Bildung ist in unserer heutigen Zeit von zunehmender Wichtigkeit geworden. Wie funktioniert das politische System Deutschlands und vor welchem Herausforderungen steht es? Wie soll unsere interkulturelle Gesellschaft in Zukunft aussehen? Wie kann eine Vielfalt, die auf Partizipation, Gleichberechtigung und persönliche Freiheit beruht, in der Region gestaltet werden? All das sind...

Weil sie nicht fanden, was sie gesucht hatten…

Annegret Hamecher
Annegret Hamecher | Braunschweig - Innenstadt | am 09.04.2016 | 247 mal gelesen

Anfrage an die UnterstützerInnen vom 'Bündnis gegen Rechts' Ein richtigstellender Kommentar eines facebook-Nutzers wurde auf der Seite von 'Bündnis gegen Rechts' gelöscht. Ist es im Interesse der UnterstützerInnen, wenn zur Wahrheitsfindung dienende Informationen beseitigt werden, um ein konstruiertes 'Feindbild' aufrechterhalten zu können? Die Alternative für Deutschland wird im Kommunalwahlkampf in Braunschweig ein...

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FDP Braunschweig erfolgreich beim Landesparteitag

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 15.03.2016 | 53 mal gelesen

Oldenburg. An diesem Wochenende wählten 300 Delegierte der FDP Niedersachsen einen neuen Landesvorstand. Die Braunschweiger Freien Demokraten sind dabei erneut stark vertreten und wurden mit sehr guten Ergebnissen gewählt. Florian Bernschneider vertritt den Bezirksverband Braunschweig auch weiterhin in dem neunköpfigen geschäftsführenden Landesvorstand, den auch künftig der FDP-Landeschef Stefan Birkner anführt. Er wurde...

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Gesucht: Rund tausend Wahlhelfer

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 08.03.2016 | 90 mal gelesen

Für die Kommunalwahl am 11. September wird Unterstützung in den Wahllokalen gebraucht. Von Birgit Leute, 09.10.2016. Braunschweig. Am 11. September sind die Braunschweiger aufgerufen, einen Rat und neue Stadtbezirksräte zu wählen. Damit die Kommunalwahlen reibungslos ablaufen, sucht die Stadt noch fleißige Wahlhelfer. „Erfahrungsgemäß sind rund 2000 Helfer für eine Wahl erforderlich“, erklärt Stadtrat und...

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Wahlrecht auch für „Drittstaatsangehörige“!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 16.02.2016 | 336 mal gelesen

Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Robert Braumann) hat unser Landtagsabgeordneter und Ratsherr Gerald Heere am 12.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Das kommunale Wahlrecht für alle dauerhaft hier lebenden Menschen fordern wir Grünen schon seit langem, und zwar auf sämtlichen politischen Ebenen. Wir wollen, dass zukünftig auch sogenannte „Drittstaatsangehörige“ an Kommunalwahlen teilnehmen können....

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Kommunalwahlrecht für "Nicht-EU-Ausländer" einführen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.08.2015 | 68 mal gelesen

Die rot-grüne Landesregierung in Hannover hat beschlossen, sich auf Bundes-ebene für eine Änderung des Grundgesetzes einzusetzen, die auch „Nicht-EU-Ausländern“ das Kommunalwahlrecht ermöglichen soll. BIBS-Fraktionsvorsitzender Dr. Dr. Wolfgang Büchs gab dazu folgende Stellungnahme ab: „Die BIBS-Fraktion setzt sich schon immer für ein Kommunalwahlrecht auch für ‚Nicht-EU-Ausländer‘ ein, die länger in unserer Stadt leben....

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Grüne: Kommunales Wahlrecht für alle!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.08.2015 | 56 mal gelesen

Ebenfalls Ende Juli 2015 hat unser Stellv. Fraktionsvorsitzender (und Landtagsabgeordneter) Gerald Heere auf Anfrage von Regional BS zum Thema „Kommunalwahlrecht für Ausländer/innen“ folgende Stellungnahme abgegeben: „Wir Grünen fordern schon seit langem das kommunale Wahlrecht für alle Einwohner/innen. Menschen, die in unserer Stadt dauerhaft leben, sollten auch politisch mitentscheiden dürfen! Das gilt auch für sog....

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Florian Bernschneider als Kreisvorsitzender wiedergewählt

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 12.03.2015 | 102 mal gelesen

Am gestrigen Abend wählte die FDP Braunschweig im Rahmen ihres Kreisparteitags einen neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Florian Bernschneider (Betriebswirt, 28) wurde einstimmig wiedergewählt. Auch die stellvertretenden Vorsitzenden Ingo Schramm (Industriekaufmann, 42), der die Liberalen auch im Zweckverband Großraum Braunschweig vertritt, und Mathias Möller (Wirtschaftsingenieur, 32) wurden in ihrem Amt bestätigt....

„Wenn ein neuer Rat Schulden macht, sind das nicht meine“

neue Braunschweiger
neue Braunschweiger | Braunschweig - Innenstadt | am 13.08.2013 | 220 mal gelesen

Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann im Gespräch zum Wahlausgang und zu seiner Position.Von Ingeborg Obi-Preuß, 14.09.2011. „Wenn wir in den nächsten Jahren weiter nichts schaffen sollten, als den städtischen Haushalt auf Kurs zu halten, dann haben wir damit eine Menge erreicht“, blickt Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann auf die neue Ratsperiode. Die berühmt-berüchtigte Einstimmen-Mehrheit der CDU ist dahin, die...