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Holger Herlitschke

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Grüne erfreut: Bezahlbares Wohnen kommt voran!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 05.04.2017 | 83 mal gelesen

Wichtigstes Thema der letzten Ratssitzung am 28.03.2017 war zweifelsohne die Beschlussvorlage „Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen“. Diese hat eine längere Vorgeschichte und basiert auf einem intensiven Diskussionsprozess (u. a. im „Bündnis für Wohnen“), der vor vier Jahren auf Grünen Druck hin begonnen wurde. Es war unser ehemaliger Ratsherr und Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke, der die angespannte...

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Guter Beschluss: Stärkung und Weiterentwicklung des ZGB

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2017 | 14 mal gelesen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) ist sehr zufrieden mit dem am 01.03.2017 im Niedersächsischen Landtag gefassten Beschluss zum ZGB-Gesetz: „Auch wenn am Ende leider viele Textpassagen im Gesetz weniger konkret gefasst wurden als im Entwurf vorgelegt und wir uns das gewünscht haben, zeigt der Beschluss doch deutlich in die richtige Richtung“ so Holger Herlitschke, neuer...

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Bohlweg-Arkaden: Grüne kritisieren CDU-Vorstoß

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 19.08.2016 | 46 mal gelesen

Angesichts der aktuellen Debatte um den Zustand der Rathaus-Arkaden (bzw. Kolonnaden) am Bohlweg nimmt unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke folgendermaßen Stellung: „Bekanntlich haben sich die Bohlweg-Arkaden bzw. Kolonnaden in den letzten Jahren stark verändert. Viele Geschäfte und Restaurants haben diesen Standort aufgegeben und sind durch andere Betriebe ersetzt worden. An sich ein ganz normaler Vorgang, da...

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Neue Baugebiete: Preisgünstigen Wohnraum schaffen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.06.2016 | 77 mal gelesen

Mit insgesamt drei Änderungsanträgen zum Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) am 08.06.2016 sowie zum Verwaltungsausschuss (VA) am 14.06.2016 wollen die Grünen erreichen, dass in den neuen Baugebieten in Braunschweig nicht nur hochpreisiger, sondern auch preisgünstiger Wohnraum entsteht. Konkret beziehen sich die Grünen Änderungsanträge auf die geplanten Baugebiete im Westlichen Ringgebiet und in Gliesmarode, also...

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Wichtige Ratsthemen: Interkommunales Gewerbegebiet & Gewerbeflächenentwicklungskonzept

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 03.05.2016 | 62 mal gelesen

Im Hintergrund läuft die Ratssitzung - die Stimmung war bislang überwiegend heiter und gelöst. Zwei wichtige Punkte kommen noch - nach der Einwohnerfragestunde: 1. der Grundsatzbeschluss für das Interkommunale Gewerbe- / Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter (TOP 27) sowie 2. das Gewerbeflächenentwicklungskonzept für die Stadt Braunschweig (TOP 28). Unsere Ratsfraktion hat im...

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Rechte Gewalt in Braunschweig 2

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 18.03.2016 | 140 mal gelesen

- Grüne Anfrage zur Ratssitzung am 15.03.2016 - „In den letzten Monaten ist es in unserer Stadt vermehrt zu rechtsextremen Übergriffen gekommen. Verübt wurden diese Gewalttaten zumeist von Angehörigen der NPD-Jugendorganisation JN („Junge Nationaldemokraten“), die auch bei „Bragida“ („Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes“) mitmarschieren. Der bisher schlimmste Vorfall ereignete sich am 23.02.2016 an der...

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Haushalt 2016: Aktueller Stand aus Grüner Sicht

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 23.02.2016 | 38 mal gelesen

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (Cornelia Steiner) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 19.02.2016 (Freitag) zum Stand der laufenden Haushaltsberatungen folgende Stellungnahme abgegeben: „Der neue Haushaltsplan enthält diverse Vorschläge zur Kürzung der Ausgaben und zur Steigerung der Einnahmen. Einen Teil dieser Vorschläge können wir mittragen, z. B. die moderate Anhebung der Grundsteuer B oder der...

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Tolle Resonanz: Große Konferenz im Landtag

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 16.02.2016 | 68 mal gelesen

Mehr als 100 Fraktionsvorsitzende aus ganz Niedersachsen zu Gast in Hannover Das neue Transparenzgesetz und die Aufnahme von Geflüchteten waren die Schwerpunkte bei der ersten kommunalen Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Hannover am 12.02.2016 (Freitag). Über den aktuellen Entwurf des neuen Transparenzgesetzes in Niedersachsen und dessen Auswirkungen auf die Kommunen...

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Grüner Antrag zur Stadtstraße Nord

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 11.02.2016 | 136 mal gelesen

Zum Thema „Planung und Bau der Stadtstraße Nord“ hat unsere Ratsfraktion am Dienstag (09.02.2016) einen Änderungsantrag eingereicht. Diesen Grünen Änderungsantrag möchten wir hiermit öffentlich bekanntmachen (s. unten). Er basiert auf einer intensiven Befassung mit den fachlichen Argumenten des ADFC und der Initiative „MoVeBS“ gegen die Beschlussvorlage der Verwaltung, die am Mittwoch (10.02.2016) im Planungs- und...

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Grüne wollen Raser stoppen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 22.01.2016 | 114 mal gelesen

Antrag zur Verkehrsüberwachung in Braunschweig einhellig beschlossen - Zur nächsten Ratssitzung am 02.02.2016 haben wir Grünen auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke folgenden Beschlussvorschlag eingebracht: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen: 1. Die Stadt Braunschweig übernimmt in Abstimmung mit der Polizei über die Tempo 30-Zonen hinaus die Aufgabe der Überwachung...

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Grüne begrüßen Mietpreisbremse in BS

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.01.2016 | 75 mal gelesen

Auf Anfrage örtlicher Medien (BZ & Regional BS) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 14.01.2016 zum Thema „Mietpreisbremse“ folgendermaßen Stellung genommen: „Wir begrüßen die sinnvolle Initiative unserer rot-grünen Landesregierung zur Einführung der „Mietpreisbremse“ und anderer mietrechtlicher Instrumente („Kappungsgrenzen-verordnung“, „Kündigungssperrfristverordnung“). Damit wird der angespannten...

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Zum Thema Flüchtlingsunterbringung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.12.2015 | 328 mal gelesen

Grüne begrüßen dezentrales Standortkonzept Nach der nichtöffentlichen Informationsveranstaltung der Stadtverwaltung (für Rats- und Bezirksratsmitglieder) zum Thema Flüchtlingsunterbringung in der Stadthalle hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 27.11.2015 folgende Erklärung abgegeben: „Die Unterbringung und Versorgung der nach Deutschland flüchtenden Menschen ist eine gemeinschaftliche Aufgabe für Bund,...

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Wie umgehen mit dem Terror?

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.12.2015 | 74 mal gelesen

Monat für Monat werden wir vom Magazin „Subway“ um kurze Statements zu aktuellen Fragen gebeten. Für die Dezember-Ausgabe wollte Chefredakteur Nils-Andreas Andermark diesmal von uns wissen: „Wie umgehen mit dem Terror? Nach den jüngsten Anschlägen in Frankreich, bei denen mindestens 129 Menschen getötet und über 300 verletzt wurden, befindet sich Europa im Schockzustand. Der IS hat sich zu dieser Tat bekannt – und...

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VW-Krise: Haushaltssperre logisch & notwendig

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.09.2015 | 143 mal gelesen

Zur aktuellen Entwicklung (siehe „Markurth verfügt eingeschränkte Haushaltssperre“) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 30.09.2015 (heute) folgende Erklärung abgegeben: „Nach dem Aussetzen der Haushaltsberatungen in der letzten Woche (am 23.09.2015) ist dies der nächste logische Schritt. Die eingeschränkte Haushaltssperre ist u. E. notwendig, um für die finanziellen Auswirkungen der VW-Krise gewappnet zu...

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Haushaltsberatungen wegen VW-Krise gestoppt

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 24.09.2015 | 84 mal gelesen

Aus gegebenem Anlass (siehe „OB setzt Haushaltsberatungen aus“) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 23.09.2015 folgende Stellungnahme abgegeben: „Wir finden die Entscheidung von Oberbürgermeister Markurth (SPD) sinnvoll und richtig. Sicherlich wird die aktuelle Krise bei VW an Braunschweig nicht spurlos vorbeigehen. Die finanziellen Auswirkungen kann aber derzeit niemand vorhersehen. Es besteht...

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Zum Thema „Straßenausbaubeitragssatzung“ 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.08.2015 | 103 mal gelesen

- Grüne Antworten auf Presse-Fragen im „Sommerloch“ 2015 - Am 31.07.2015 hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke 3 Fragen des Online-Mediums Regional Braunschweig (bzw. Regional Heute) zur sogenannten „Straßenausbaubeitragssatzung“ beantwortet: Frage 1: Wie hilfreich ist die finanzielle Abgabe beim Straßenausbau in Braunschweig? Würden die Straßen auch ohne die Satzung saniert werden? Antwort 1: Die von...

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Eckert & Ziegler: Grünes Nein zur Erweiterung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 04.08.2015 | 78 mal gelesen

- Zum Nachhören: Rede von Holger Herlitschke - Wichtigstes Thema der letzten Ratssitzung am 21.07.2015 war zweifelsohne der Umgang mit der Firma Eckert & Ziegler in Braunschweig-Thune. Auf der Tagesordnung standen zum einen der Planbeschluss der Flächennutzungsplan-Änderung, zum anderen der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans mit örtlicher Bauvorschrift „Gieselweg / Harxbütteler Straße“ (TOP 24 & 25). Beide...

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Bürokratieabbau bei Schulveranstaltungen möglich?

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 27.07.2015 | 109 mal gelesen

Grüne hinterfragen kompliziertes Genehmigungsverfahren Mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Ulrich Markurth (s. unten) wollen die Grünen herausfinden, ob das komplizierte Genehmigungsverfahren für wiederkehrende Schulveranstaltungen vereinfacht werden kann. Dazu der Grüne Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke: „Nach der Versammlungsstättenverordnung des Landes Niedersachsen sind schulische Veranstaltungen wie...

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Zur CDU-PM „Topstadt für Immobilienanleger“

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 26.06.2015 | 142 mal gelesen

Mit Blick auf die jüngste Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion zur städtischen Wohnungsbaupolitik (siehe „Position als Topstadt für Immobilienanleger nicht gefährden“) erklärt unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses): „Nachdem die CDU bei der letzten Ratssitzung am 2. Juni 2015 mit ihrem unsinnigen Antrag (siehe „Mehr Neubaugebiete für junge Familien“) gescheitert...

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Baumfällungen für PKW-Stellplätze einschränken

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 04.06.2015 | 95 mal gelesen

Grüne wollen Hausgärten und Innenhöfe erhalten In den letzten Wochen haben uns mehrere Beschwerden über die Zerstörung von privaten Grünflächen zur Errichtung von PKW-Stellplätzen im Östlichen Ringgebiet erreicht. Betroffen sind davon z. B. Grundstücke bzw. Wohnhäuser in der Georg-Westermann-Allee, der Herzogin-Elisabeth-Straße (siehe Foto) und der Karl-Marx-Straße. Offensichtlich versuchen die dortigen Eigentümer, auf...

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Grüne: Friedrich-Wilhelm-Platz weiterentwickeln

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 29.05.2015 | 78 mal gelesen

In seiner Sitzung am 02.10.2012 hat der Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) sich sowohl mit der Beschlussvorlage „Planung und Ausbau der Straßen Brabandtstraße, Am Bruchtor und des Friedrich-Wilhelm-Platzes“ (Drs.-Nr. 15408/12) als auch mit der Beschlussvorlage „Wegeverbindung zwischen Friedrich-Wilhelm-Platz und VW-Halle“ (Drs.-Nr. 15582/12) befasst. Der Friedrich-Wilhelm-Platz ist mittlerweile umgestaltet, gepflastert...

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Eckert & Ziegler: OVG-Urteil nicht nachvollziehbar

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.05.2015 | 84 mal gelesen

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg in Sachen Eckert & Ziegler vom 12.05.2015 hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am nächsten Tag folgende Stellungnahme abgegeben: „Aus unserer Sicht ist das Urteil des OVG Lüneburg völlig unverständlich. Natürlich haben wir es in Thune, wie Stadtbaurat Leuer richtig ausgeführt hat, mit juristischem Neuland zu tun. Das Verfahren zur Aufstellung des neuen...

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Grüne Anfrage zur Bahnstrecke BS – Harvesse

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.05.2015 | 109 mal gelesen

Homepage-Meldung Grüne Ratsfraktion 11.05.2015 Das Land Niedersachsen hat in den letzten Monaten geprüft, welche zurzeit nicht betriebenen Bahnstrecken sinnvoll für den Personenverkehr reaktiviert werden können. Dazu wurden von den Trägern des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Vorschläge eingereicht, die das Land auf ihre potentielle Wirtschaftlichkeit hin untersucht hat. In einer Vorauswahl wurden aus 28 Vorschlägen...

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Grüne für Zirkusdarbietungen ohne Wildtiere

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.04.2015 | 75 mal gelesen

Mit einem Antrag zur kommenden Ratssitzung am 05.05.2015 wollen die Grünen erreichen, dass in Braunschweig möglichst nur noch Zirkusse gastieren können, die keine Wildtiere zur Schau stellen (s. Grüner Ratsantrag „Wildtiere im Zirkus“ vom 21.04.2015). Fraktionschef Holger Herlitschke zum Hintergrund dieses Ratsantrags: „Seit vielen Jahren gibt es Diskussionen zwischen Tierschutzorganisationen und Zirkusbetreibern über...

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BIBS-Antrag zu „Bragida“ unnötig & überflüssig

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.04.2015 | 102 mal gelesen

Auf Anfrage des Online-Mediums “Braunschweig Heute” hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 27.04.2015 (Montag) folgendes Statement abgegeben: „Der BIBS-Ratsantrag auf Einrichtung einer „moralischen Instanz“ zur Beratung der städtischen Versammlungsbehörde in Sachen „Bragida“ ist unnötig und überflüssig. Davon abgesehen, dass die Überschrift dieses Antrags („Gesicht zeigen für Respekt und Toleranz“) ziemlich...