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Haushalt

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Haushalt 2018: Das wollen die Grünen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 08.12.2017 | 72 mal gelesen

- Grüne Initiativen / Aktueller Sachstand - Seit dem 28. November 2017 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2018 der Stadtverwaltung. Im Vorfeld hat unsere Ratsfraktion rund 30 grüne Haushaltsanträge und -anfragen eingebracht. Diese waren und sind nun Gegenstand der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen. Eingereicht haben wir Grünen u. a. einen Globalantrag zum Thema „Nachhaltige Stadtentwicklung...

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Haushalt 2018: Grüne kritisieren Ausstieg der CDU 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2017 | 135 mal gelesen

Aus gegebenem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am gestrigen Mittwoch (29.11.2017) folgende Stellungnahme abgegeben: „Für die aktuelle Erklärung der CDU-Ratsfraktion zum Auftakt der Haushaltsdiskussion haben wir kein Verständnis. Wir finden das Verhalten und die Begründung der CDU fragwürdig und wenig nachvollziehbar. Die Beratungen in den Ausschüssen haben gerade erst angefangen und die CDU begibt sich...

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Im Haushalt bleibt Rapsöl die Nummer 1

Heinz Stanelle
Heinz Stanelle | Braunschweig - Nordstadt | am 18.08.2017 | 25 mal gelesen

 (TRD/akz-o) 2016 war ein gutes Jahr für Speiseöle. 196,2 Mio. Liter haben die bundesdeutschen Haushalte im vergangenen Jahr eingekauft. Das sind 2,5 Prozent mehr als noch 2015. Am häufigsten haben sie sich dabei für Rapsöl entschieden. Vielseitigkeit, Geschmack und gesundheitliche Aspekte sind die wichtigsten Gründe, die für das wertvolle Pflanzenöl aus Rapssaat sprechen. „Speiseöle sind in Deutschland so gefragt wie...

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Grüne freuen sich über Braunschweiger Klimaschutzpreis!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 23.06.2017 | 104 mal gelesen

Pressemitteilung vom 08.06.2017: „Schön, dass es jetzt auch in Braunschweig möglich wird, kreative Ideen und klimaschützende Aktivitäten von Bürgerinnen und Bürgern mit einem Preis zu belohnen“, freut sich der Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Mühlnickel. „Wir hoffen, damit mehr Aufmerksamkeit und Bewusstsein für den Klimaschutz zu erzeugen und Anreize für Maßnahmen zu geben“. Der Planungs- und Umweltausschuss (PlUA)...

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CDU fordert Grünpflege auch in den Ortsteilen

Thorsten Köster
Thorsten Köster | Braunschweig - Innenstadt | am 24.05.2017 | 32 mal gelesen

Braunschweig: CDU-Ratsfraktion, Zimmer A1.48, Rathaus | Mundlos: „Mit zusätzlichem Geld sollen die Grünpflege verbessert und neue Bäume sowie Sträucher gepflanzt werden.“ Seit vielen Jahren wird über die Verbesserung der Grünpflege in der Stadt diskutiert, die CDU macht nun Nägel mit Köpfen. Geht es nach den Christdemokraten, sollen ab 2018 zusätzlich 234.000 Euro jährlich für die Pflege der Grünflächen in den 22 von der Haushaltskonsolidierung betroffenen Ortsteilen...

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FDP und CDU bedauern Scheitern des Doppelhaushaltes - Bratschke und Möller: „Dem Rat fehlt der Mut für neue Wege!“

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 13.04.2017 | 25 mal gelesen

Braunschweig. Es hätte weniger Verwaltungsaufwand bedeutet, weniger haushaltslose Monate, mehr Effizienz im Mitteleinsatz: Die Stadtverwaltung hatte dem Rat den Vorschlag unterbreitet, versuchsweise einen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 aufzulegen. Darin erfahrene Verwaltungskollegen aus Göttingen hatten die Ratsmitglieder über das Vorgehen und die Vorteile unterrichtet, Finanzdezernent Geiger hatte für den...

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Schmaler Grat: Sparen und Investieren

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 21.02.2017 | 125 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | Rat verabschiedet mit großer Mehrheit den Haushalt – Mehr Ausgaben als Einnahmen, Braunschweig, 21. Februar 2017. Von Ingeborg Obi-Preuß. Von Ingeborg Obi-Preuß „Wir haben jetzt einen Rat mit acht Fraktionen, die die Dinge naturgemäß etwas anders sehen“, sagte Oberbürgermeister Ulrich Markurth in seiner abschließenden Rede zum Haushalt 2017. „Aber eins ist klar“, fuhr er fort, „alle hier wollen etwas Gutes für die Stadt.“...

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Grüne Initiativen zum Haushaltsplan 2017

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 19.12.2016 | 50 mal gelesen

Vom 13. bis zum 20. Dezember 2016 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2017 der Stadtverwaltung. Mit 20 Anträgen und Anfragen sind wir Grünen in die Haushaltsberatungen der Fachausschüsse gegangen. Dabei setzen wir gezielt auf die 4 Schwerpunktthemen Wohnraumförderung, Gebäudesanierung, Schulkindbetreuung und Zuschussdynamisierung. Unsere Grüne Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake erklärt...

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Wohnbauförderung vergessen?

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 13.12.2016 | 58 mal gelesen

Kritik der Grünen: Haushaltsentwurf der Verwaltung hat inhaltliche Löcher. Von Marion Korth, 14.12.2016. Braunschweig. „Irritiert“ und „erstaunt“, so beschreibt Elke Flake, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, ihre Gefühlslage, nachdem sie im 960 Seiten starken Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung etwas Wichtiges vergeblich gesucht hat. Trotz einstimmigen Ratsbeschlusses für ein Wohnungsbauförderprogramm seien...

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Mehr Geld für das Ehrenamt

Andreas Konrad
Andreas Konrad | Braunschweig - Innenstadt | am 02.12.2016 | 40 mal gelesen

Die CDU-Fraktion hat ihre Anträge zum Haushalt der Stadt 2017 vorgestellt. Von Andreas Konrad. Braunschweig, 02.12.2016. Die Ratsfraktionen von CDU und SPD sind in Sachen Haushalt 2017 weitestgehend auf einer Linie. Das geht aus den Anträgen hervor, die die CDU jetzt zur Ergänzung eingebracht hat. Der Haushalt 2017 soll vom Rat in seiner Sitzung am 21. Februar 2017 verabschiedet werden. Einen Schwerpunkt möchte die CDU auf...

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Lange Ratssitzung – Wichtige Beschlüsse

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 18.03.2016 | 90 mal gelesen

- Politik entscheidet über Integrationskonzept, Kita-Entgelte & Haushalt 2016 - Von 11:00 Uhr vormittags bis zum späten Abend dauerte die Sitzung des Braunschweiger Rates am letzten Dienstag (15.03.2016). Wichtigste Themen der Ratssitzung waren 1. das Konzept zur Integration von Flüchtlingen (TOP 14), 2. die Neufassung der Entgelttarife für die Kinderbetreuung (TOP 15) sowie 3. die Haushaltssatzung 2016 der Stadt...

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Haushalt 2016: Aktueller Stand aus Grüner Sicht

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 23.02.2016 | 39 mal gelesen

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (Cornelia Steiner) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 19.02.2016 (Freitag) zum Stand der laufenden Haushaltsberatungen folgende Stellungnahme abgegeben: „Der neue Haushaltsplan enthält diverse Vorschläge zur Kürzung der Ausgaben und zur Steigerung der Einnahmen. Einen Teil dieser Vorschläge können wir mittragen, z. B. die moderate Anhebung der Grundsteuer B oder der...

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Haushalt 2016: Wo gibt es Einsparpotential? 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.01.2016 | 82 mal gelesen

Regelmäßig bittet uns die Zeitschrift Subway um knappe Stellungnahmen (500 Zeichen) zu politischen Themen. Für die Januar-Ausgabe 2016 hat uns Chefredakteur Nils-Andreas Andermark diesmal folgende Frage gestellt: „Haushalt 2016 – wo gibt es Einsparpotential? „Wir werden uns nicht alles leisten können, was wir zunächst vorhatten.“ Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth stellte in einer ersten Einschätzung für...

Haushalte: Kredite, Einsparungen, Gebühren 1

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 22.12.2015 | 188 mal gelesen

Diskussion beginnt, Verabschiedung im März. Von Ingeborg Obi-Preuß, 22.12.2015. Braunschweig. Ausfälle bei der Gewerbesteuer und Ausgaben für die Unterbringung von Flüchtlingen prägen den Haushaltsentwurf, der im März beschlossen werden soll. Oberbürgermeister Ulrich Markurth und Finanzdezernent Christian Geiger haben ihn jetzt dem Rat vorgestellt. Die Verwaltung hatte die Beratung zu dem im September vorgestellten Entwurf...

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VW-Krise: Haushaltssperre logisch & notwendig

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.09.2015 | 143 mal gelesen

Zur aktuellen Entwicklung (siehe „Markurth verfügt eingeschränkte Haushaltssperre“) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 30.09.2015 (heute) folgende Erklärung abgegeben: „Nach dem Aussetzen der Haushaltsberatungen in der letzten Woche (am 23.09.2015) ist dies der nächste logische Schritt. Die eingeschränkte Haushaltssperre ist u. E. notwendig, um für die finanziellen Auswirkungen der VW-Krise gewappnet zu...

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OB:„Gravierende Konsequenzen“

Andreas Konrad
Andreas Konrad | Braunschweig - Innenstadt | am 25.09.2015 | 169 mal gelesen

Haushalts-Stopp findet Zustimmung im Rat – Strafanzeigen von Bürgern eingegangen. Von Andreas Konrad, 26.09.2015. Braunschweig. Der Abgas-Skandal von Volkswagen (wir berichteten) hat möglicherweise auch direkte Auswirkungen auf unsere Stadt. Es droht, eine große Summe an Gewerbesteuereinnahmen wegzubrechen. Oberbürgermeister Ulrich Markurth stoppte am Mittwoch, nachdem Volkswagen zuvor eine Gewinnwarnung herausgegeben hatte,...

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Haushaltsberatungen wegen VW-Krise gestoppt

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 24.09.2015 | 84 mal gelesen

Aus gegebenem Anlass (siehe „OB setzt Haushaltsberatungen aus“) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 23.09.2015 folgende Stellungnahme abgegeben: „Wir finden die Entscheidung von Oberbürgermeister Markurth (SPD) sinnvoll und richtig. Sicherlich wird die aktuelle Krise bei VW an Braunschweig nicht spurlos vorbeigehen. Die finanziellen Auswirkungen kann aber derzeit niemand vorhersehen. Es besteht...

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Schramm: Alle Jahre wieder ein negativer Haushalt

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 05.03.2015 | 112 mal gelesen

Beim Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) wird es ein weiteres Mal einen Fehlbetrag von fast 4 Millionen Euro geben. Die negative finanzielle Entwicklung findet damit im Haushalt 2015 ihre Fortsetzung. Die Verbandsverwaltung steckt wieder lange Finger in die Rücklagen. Ingo Schramm, FDP Mitglied in der Verbandsversammlung, ist sehr verstimmt: „Seit Jahren verplempert die Verbandsspitze Geld in den Fahrbetrieb ohne etwas...

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GRÜNE Zustimmung zum Haushaltsplan 2015

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 25.02.2015 | 137 mal gelesen

Homepage-Meldung Grüne Ratsfraktion 25.02.2015 Bei der Ratssitzung am Dienstag (24.02.2015) hat unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (s. Foto) dem Haushaltsplan 2015 für die Stadt Braunschweig zugestimmt. Dieses Grüne Abstimmungsverhalten basiert auf der Hoffnung, dass nach dem Wechsel im Amt des Oberbürgermeisters im Rathaus nun neue politische Ziele entwickelt werden, die sich auch in den zukünftigen Haushaltsplänen...

Breite Zustimmung zum Haushalt

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2015 | 145 mal gelesen

Zwischen Wunsch und Wirklichkeit: Piraten, Linke und Bibs lehnen Etat ab. Von Marion Korth, 25. Februar 2015. Braunschweig. Die Ratssitzung gestern war etwas Besonderes: Erst hatte Oberbürgermeister Ulrich Markurth die Absage des Karnevalsumzugs wegen Terrorgefahr als Anlass für eine Grundsatzrede genommen, dann stand „sein“ erster Haushalt, den er als Oberbürgermeister zu verantworten hat, zur Abstimmung. Die Rede kam bei...

Punktlandung noch geglückt

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2015 | 120 mal gelesen

Ausgeglichener Haushalt dank Rücklagen. Von Marion Korth, 25. Februar 2015. Braunschweig. Kein Grund zur Panik, aber die fetten Jahre sind vorbei – so lässt sich die Haushaltssituation der Stadt mit Blick in die Zukunft beschreiben. Finanzdezernent Christian Geiger freute sich, dass er einen ausgeglichenen Haushalt zur Abstimmung vorlegen konnte. Ausgeglichen, was die Zahlen unter dem Strich angeht, tatsächlich mussten 20...

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BIBS-Fraktion setzt Schwerpunkt auf Stärkung der kommunalen Wohnbaupolitik

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2015 | 109 mal gelesen

Allgemein herrscht Konsens darüber, dass der Bau preisgünstiger Wohnungen gefördert werden sollte. Umso unverständlicher ist es für die BIBS, dass die städtische Nibelungenwohnbau-Gesellschaft weiterhin bzw. erneut mit 1,5 Millionen Euro jährlich als Melkkuh für den Haushaltsausgleich herhalten soll. „Die BIBS-Fraktion kann einem solchen Haushalt nicht zustimmen. In den Jahren 2005 bis 2010 wurden der NiWoBau - unter...

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Der Neue setzt auf Wachstum 2

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 25.10.2014 | 232 mal gelesen

Oberbürgermeister Ulrich Makurth stellt seinen Haushalt Von Ingeborg Obi-Preuß. 25. Oktober 2014. Braunschweig. „Ausgequetscht bis kurz vor ultimo“ – beschreibt Oberbürgermeister Ulrich Markurth den ersten von ihm verantworteten Haushalt. Das Geld für das nächste Jahr ist fast restlos verplant. 720 Millionen Euro sind in dem schier endlosen Zahlenwerk aufgeführt und zugewiesen – die sogenannte freie Spitze ist schmal...

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CDU setzt sich für schnelle Einführung der 115 ein

Thorsten Köster
Thorsten Köster | Braunschweig - Innenstadt | am 11.08.2014 | 248 mal gelesen

Einheitliche Behördenrufnummer bringt mehr Bürger-freundlichkeit; CDU fordert haushaltsneutrale UmsetzungIn der jüngsten Ratssitzung am 15. Juli lag den Ratsmitgliedern eine Mitteilung der Verwaltung zur möglichen Einführung der bundeseinheitlichen Behördenrufnummer 115 vor. Auslöser war ein einstimmig beschlossener Antrag der CDU zum Haushalt, mit dem die Verwaltung aufgefordert worden war, ein entsprechendes Konzept...

Zwischen sinnvoll und Leichtsinn

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 17.12.2013 | 277 mal gelesen

Debatte um den Haushalt zeigt die gegensätzlichen Positionen und Schwerpunkte der Parteien Von Ingeborg Obi-Preuß, 17.12.2013 Braunschweig. „Die Bürgerinnen und Bürger können zufrieden sein“, ordnete Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann den vorgelegten Haushaltsplan ein. Finanzdezernent Ulrich Stegemann las die Haushaltsrede des erkrankten Oberbürgermeisters vor. Zufrieden, da der Haushalt Verbesserungen, Investitionen und...