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Grundrechte

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Doch keine Anhebung der Fraktionsmindestgröße!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.03.2018 | 18 mal gelesen

Grüner Druck auf Landesregierung war erfolgreich – Die entscheidenden Diskussionen und Weichenstellungen zur Fraktionsmindestgröße in Kommunalparlamenten sind bekanntlich im Niedersächsischen Landtag und nicht im Braunschweiger Rat erfolgt. Unsere Landtagsfraktion hat sich von Anfang an gegen das fragwürdige Vorhaben positioniert, die Mindestgröße von Kommunalfraktionen von zwei auf drei Mitglieder anzuheben. Insofern sind...

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Einwohnerbefragungen: Grüne gegen Überregulierung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.12.2017 | 72 mal gelesen

Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend - Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ / Verwaltungsvorlage 17-05917: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen: Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für...

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„Pulse of Europe“ Braunschweig: Letzte Versammlung vor der Winterpause

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 04.11.2017 | 104 mal gelesen

Braunschweig: Schlossplatz | Am Sonntag, 5.11.2017, treffen sich die Aktiven der Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ noch einmal um 14 Uhr auf dem Schlossplatz, um ein deutliches Zeichen für den Zusammenhalt in Europa, für den Frieden, für die Einhaltung demokratischer Grundrechte, für Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zu setzen. Nicht zuletzt die Verleihung des Erich-Maria-Remarque-Friedenspreises – Sonderpreis 2017 und des Bürgerpreises der...

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Niedersachsen wird bürgerfreundlicher! 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 26.02.2016 | 42 mal gelesen

Landesregierung senkt hohe Hürden für Bürgerbegehren Zur Erleichterung von Bürgerbegehren und -entscheiden hat unser Ratsherr und Landtagsabgeordneter Gerald Heere am 26.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Wir unterstützen das Vorhaben der rot-grünen Landesregierung voll und ganz, denn es entspricht unseren politischen Grundüberzeugungen. Unseres Erachtens ist es absolut sinnvoll, die hohen Hürden für...

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FREIHEIT – EIN SELBSTLÄUFER?

Birgit Hunecke
Birgit Hunecke | Braunschweig - Nordstadt | am 08.10.2015 | 64 mal gelesen

Braunschweig: Brunsviga | In einem anschaulichen und lebendigen Vortrag mit anschließender Diskussion nennt Autor Anton Pototschnik („Der Bauplan der Freiheit“) die Voraussetzungen, die für die Entwicklung einer freien Gesellschaft gegeben sein müssen. Er macht deutlich, dass unsere Grundrechte hart erkämpft wurden und leicht zu verlieren sind: So kann z.B. erst seit wenigen Generationen jeder deutsche Bürger seine Meinung jederzeit frei äußern und...

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BIBS-Antrag zu „Bragida“ unnötig & überflüssig

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.04.2015 | 102 mal gelesen

Auf Anfrage des Online-Mediums “Braunschweig Heute” hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 27.04.2015 (Montag) folgendes Statement abgegeben: „Der BIBS-Ratsantrag auf Einrichtung einer „moralischen Instanz“ zur Beratung der städtischen Versammlungsbehörde in Sachen „Bragida“ ist unnötig und überflüssig. Davon abgesehen, dass die Überschrift dieses Antrags („Gesicht zeigen für Respekt und Toleranz“) ziemlich...