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Grüne

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Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter nicht weiterverfolgen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 08.05.2018 | 190 mal gelesen

Zu dem geplanten Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter hat unser Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Mühlnickel am 4. Mai 2018 (Freitag) folgendermaßen Stellung genommen: „Die Resultate der Machbarkeitsstudie zum Gewerbe- und Industriegebiet Stiddien-Beddingen finden wir ziemlich enttäuschend und wenig überzeugend. Das Motto der Untersuchung scheint „Weiter so wie bisher“ gewesen zu sein. Inhaltliche Ansätze...

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Kunstwerk oder Bauarbeiten?

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 03.05.2018 | 16 mal gelesen

Schnappschuss

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Es geht voran: Instandsetzung der Drachenbrücke 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 03.05.2018 | 46 mal gelesen

Auch wenn unlängst bekannt wurde, dass sich der Neubau der Hoheworthbrücke deutlich verzögern wird (Verschiebung von Juni 2018 auf Februar 2019): Die Brücken im Bürgerpark werden erfreulicherweise eine nach der anderen ersetzt oder saniert. Spekakuläres Beispiel: Die Hennebergbrücke beim Steigenberger Parkhotel. Aktuell wird die Drachenbrücke in Portikus-Nähe ertüchtigt. Baubeginn: März 2018, Bauende: Mai 2018. Müsste...

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AnkER-Zentren auch in Niedersachsen?

Bündnis 90/ Die Grünen
Bündnis 90/ Die Grünen | Braunschweig - Nordstadt | am 02.05.2018 | 83 mal gelesen

Braunschweig: Haus der Kulturen | Braunschweig im Fokus der GroKo? Die Bundesregierung plant, sogenannte AnkER-Zentren (Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungs-Zentren) für Schutzsuchende in Deutschland einzurichten. Bündnis 90/Die Grünen lehnen diese Zentren ab. Nach bisherigen Planungen orientiert sich das Bundesinnenministerium am Konzept der Einrichtungen in Bayern. Dort müssen beispielsweise Geflüchtete ohne Zugang zu einer unabhängigen...

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Grüne begrüßen Durchbruch bei der Schulsozialarbeit 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 25.04.2018 | 35 mal gelesen

Bei der Ratssitzung am Dienstag (24.04.2018) kam es zu einem echten Durchbruch im Bereich der Jugendhilfe. Zu dem zentralen Thema „Kommunale Schulsozialarbeit“ hatte die Verwaltung einen ehrgeizigen Ausbauplan vorgelegt. Das vorhandene Personal soll in den nächsten Jahren (bis 2020) auf insgesamt 15 Stellen aufgestockt werden, um den dringendsten Bedarf abdecken zu können. In den zuständigen Fachausschüssen...

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Grüne beantragen Drei-Feld-Sporthalle für die IGS Volkmarode

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 18.04.2018 | 35 mal gelesen

Mit einem Dringlichkeitsantrag zum Schulausschuss am 13.04.2018 (Freitag) wollten wir Grünen endlich einen positiven Beschluss für eine Drei-Feld-Sporthalle an der Integrierten Gesamtschule (IGS) Volkmarode herbeiführen. Und das ist uns erfreulicherweise auch gelungen: Alle stimmberechtigten Mitglieder dieses Fachausschusses votierten für unseren Antrag! Auch der Verwaltungsausschuss stimmte am 17.04.2018 (Dienstag) einhellig...

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Tolle Protestaktion gegen AfD und NPD!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.04.2018 | 153 mal gelesen

Das Bündnis gegen Rechts hatte aufgerufen und Hunderte waren gekommen – darunter auch zahlreiche Grüne Mitglieder. Kein Wunder, unser Kreisverband und unsere Ratsfraktion gehören dem Bündnis ja seit langer Zeit an. Logisch, dass wir auch die Bündnis-Veranstaltungen immer wieder unterstützen! So auch am letzten Samstag (07.04.2018), als viele Menschen erst gegen den AfD-Landesparteitag in der Stadthalle und dann gegen eine...

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Doch keine Anhebung der Fraktionsmindestgröße!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.03.2018 | 18 mal gelesen

Grüner Druck auf Landesregierung war erfolgreich – Die entscheidenden Diskussionen und Weichenstellungen zur Fraktionsmindestgröße in Kommunalparlamenten sind bekanntlich im Niedersächsischen Landtag und nicht im Braunschweiger Rat erfolgt. Unsere Landtagsfraktion hat sich von Anfang an gegen das fragwürdige Vorhaben positioniert, die Mindestgröße von Kommunalfraktionen von zwei auf drei Mitglieder anzuheben. Insofern sind...

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Grüne kritisieren die geplante Abschaffung der Direktwahl der Verbandsversammlung

Zur heute veröffentlichten PM der Landesregierung zum Thema Direktwahl im Verbandsgebiet des Regionalverbandes Großraum Braunschweig nimmt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion im Regionalverband Großraum Braunschweig, Holger Herlitschke, wie folgt Stellung: "Die heutige Pressemitteilung der rot-schwarzen Landesregierung ist ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger im Verbandsgebiet des Regionalverbandes...

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Stichwort Baumschutz: „CDU-Kampagne schürt Irritationen“

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.03.2018 | 74 mal gelesen

Klarstellung zum Interfraktionellen Antrag „Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet“ (vom 09.03.2018): Die CDU macht derzeit Front gegen die Einführung einer neuen Baumschutzsatzung. „Das geht komplett an der Realität vorbei“, zeigt sich der Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Mühlnickel (Vorsitzender des Grünflächenausschusses) verärgert und verweist dabei auf den vorliegenden Antragstext. Dieser...

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Diesel-Fahrverbote: Es gibt ein Recht auf saubere Luft!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.03.2018 | 97 mal gelesen

Zum Thema Diesel-Fahrverbote hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake (am 02.03.2018) auf Anfrage des Online-Mediums Regional Braunschweig folgendermaßen Stellung genommen: „Zunächst mal eine Anmerkung zur Situation in Braunschweig: Anders als z. B. in Hannover, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück werden in Braunschweig die Grenzwerte für Stickoxid aktuell nicht überschritten. Angesichts der positiven Messdaten...

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Grüne Anfrage zur Radverkehrsführung am Leonhardplatz

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2018 | 55 mal gelesen

Im Bauausschuss am Dienstag (27.02.2018) wurde noch eine weitere Anfrage unserer Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko behandelt. Bei einem Ortstermin im Vorfeld (am Rosenmontag) hatte sie sich als Stellvertretende Ausschussvorsitzende ein genaues Bild von der Verkehrssituation im Stadthallen-Umfeld gemacht. Hier der komplette Wortlaut im Detail: „Die Planung für die Kreuzung Leonhardstraße / Altewiekring wurde 2014 und später in...

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Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet: Grüne fragen nach

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2018 | 47 mal gelesen

Am Dienstag (27.02.2018) tagte im Braunschweiger Rathaus mal wieder der Bauausschuss. Auf der Tagesordnung stand auch folgende Anfrage unserer Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko: „Der Rat der Stadt Braunschweig hat im Februar 2016 beschlossen, die Aufgabe der Überwachung des fließenden Verkehrs zu übernehmen und Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet über die Tempo 30-Zonen hinaus durchzuführen. In der Ratssitzung am...

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GE Healthcare: Strahlung freigesetzt und keiner wusste Bescheid 4

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.02.2018 | 336 mal gelesen

- Grüne: Landesregierung muss frühzeitig und transparent informieren - Im November vergangenen Jahres wurde am Betriebsstandort Braunschweig-Thune eine radioaktive Flüssigkeit verschüttet und Strahlung an die Umgebung abgegeben. Mit einer Landtagsanfrage (siehe Anlage unten) haben die Grünen nun die Vorkommnisse rekonstruiert. Dr. Rainer Mühlnickel, Grüner Ratsherr aus Braunschweig (Mitglied im Planungs- und...

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Alter Baum im Stadtbezirk Viewegsgarten 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2018 | 34 mal gelesen

Schnappschuss

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5 Fraktionen – ein Antrag: „Förderung und Schutz von (privaten) Grünbeständen“ 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2018 | 358 mal gelesen

Was lange währt, wird endlich gut: Im Grünflächenausschuss wird am heutigen Mittwoch (14.02.2018) der Interfraktionelle Antrag „Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet“ vorberaten. Entschieden wird über diesen Antrag dann bei der Ratssitzung am 13.03.2018. Alle Beteiligten sind sehr zufrieden, dass es nach intensiver Vorarbeit im „Arbeitskreis Ökologische Grünflächenpflege“ nun zu einer parteiübergreifenden...

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Blick von der Stadthalle zum BraWo-Park 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 06.02.2018 | 39 mal gelesen

Schnappschuss

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Stadthallen-Sanierung: Kein Denkmalschutz fürs Parkdeck!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 06.02.2018 | 71 mal gelesen

Aus aktuellem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Elke Flake am 02.02.2018 (Freitag) zum Thema Stadthallen-Sanierung folgende Grüne Stellungnahme abgegeben: „Die Entscheidung des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege zum Parkdeck an der Stadthalle finden wir gut und richtig. Unseres Erachtens hat das Parkdeck keinerlei Denkmalwert und sollte daher auch nicht unter Denkmalschutz gestellt werden....

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Neues Kunstwerk im Rathaus-Altbau (26.01.2018) 3

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 26.01.2018 | 58 mal gelesen

Schnappschuss

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Zum Ausscheiden von Andrea Hanke 2

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 18.01.2018 | 369 mal gelesen

Gestern wurde öffentlich bekannt, dass Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke von Braunschweig nach Hannover wechseln möchte. Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake hat dazu heute folgendermaßen Stellung genommen: „Wir finden es äußerst bedauerlich, dass Dr. Andrea Hanke nach so kurzer Zeit ihre Tätigkeit in Braunschweig beendet. Als Dezernentin für Soziales, Schule, Gesundheit und Jugend hat sie in diesen wichtigen...

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Zur Halbzeitbilanz von Ulrich Markurth

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.01.2018 | 98 mal gelesen

Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) hat am 5. Januar 2018 die erste Hälfte seiner Amtszeit Revue passieren lassen (BZ und NB berichteten darüber in ihren Printausgaben). Angesichts dessen wollte radio ffn vorab von uns wissen, wie wir die Halbzeitbilanz des Verwaltungschefs bewerten. Unsere Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake hat dem OB daraufhin folgendes „Zeugnis“...

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Richtigstellung zur NB-Falschmeldung „Grüne Welle für Autofahrer?“ 10

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.12.2017 | 337 mal gelesen

Aus gegebenem Anlass hat unsere Ratsfraktion die Neue Braunschweiger (NB) heute darum gebeten, folgende Richtigstellung zu veröffentlichen: „Die Meldung „Grüne Welle für Autofahrer?“ vom 20. Dezember (auf Seite 1) ist leider falsch. Der AfD-Antrag „Grüne Welle auf dem Ring“ ist bei uns Grünen keinesfalls auf Zustimmung gestoßen – im Gegenteil: Wir haben diesen Antrag in sämtlichen Ratsgremien abgelehnt – genau wie alle...

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Einwohnerbefragungen: Grüne gegen Überregulierung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.12.2017 | 72 mal gelesen

Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend - Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ / Verwaltungsvorlage 17-05917: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen: Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für...

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Haushalt 2018: Das wollen die Grünen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 08.12.2017 | 117 mal gelesen

- Grüne Initiativen / Aktueller Sachstand - Seit dem 28. November 2017 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2018 der Stadtverwaltung. Im Vorfeld hat unsere Ratsfraktion rund 30 grüne Haushaltsanträge und -anfragen eingebracht. Diese waren und sind nun Gegenstand der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen. Eingereicht haben wir Grünen u. a. einen Globalantrag zum Thema „Nachhaltige Stadtentwicklung...

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Bevenroder Straße: Gefahrensituation muss entschärft werden!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 05.12.2017 | 227 mal gelesen

Grüne fordern Verkehrskonzept für Querum Die Situation für Radfahrer/innen und Fußgänger/innen an der Bevenroder Straße ist nicht nur unbefriedigend, sondern sehr gefährlich. Der Radverkehr wird offiziell auf der Straße geführt, der schon für den Fußverkehr zu schmale Bürgersteig ist für Radfahrer/innen freigegeben. In den letzten Jahren hat der Autoverkehr auf der Bevenroder Straße stark zugenommen und er wird noch weiter...