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Grüne Ratsfraktion

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GE Healthcare: Strahlung freigesetzt und keiner wusste Bescheid 4

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 251 mal gelesen

- Grüne: Landesregierung muss frühzeitig und transparent informieren - Im November vergangenen Jahres wurde am Betriebsstandort Braunschweig-Thune eine radioaktive Flüssigkeit verschüttet und Strahlung an die Umgebung abgegeben. Mit einer Landtagsanfrage (siehe Anlage unten) haben die Grünen nun die Vorkommnisse rekonstruiert. Dr. Rainer Mühlnickel, Grüner Ratsherr aus Braunschweig (Mitglied im Planungs- und...

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Alter Baum im Bürgerpark 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2018 | 22 mal gelesen

Schnappschuss

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5 Fraktionen – ein Antrag: „Förderung und Schutz von (privaten) Grünbeständen“ 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2018 | 302 mal gelesen

Was lange währt, wird endlich gut: Im Grünflächenausschuss wird am heutigen Mittwoch (14.02.2018) der Interfraktionelle Antrag „Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet“ vorberaten. Entschieden wird über diesen Antrag dann bei der Ratssitzung am 13.03.2018. Alle Beteiligten sind sehr zufrieden, dass es nach intensiver Vorarbeit im „Arbeitskreis Ökologische Grünflächenpflege“ nun zu einer parteiübergreifenden...

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Blick von der Stadthalle zum BraWo-Park 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 06.02.2018 | 34 mal gelesen

Schnappschuss

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Stadthallen-Sanierung: Kein Denkmalschutz fürs Parkdeck!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 06.02.2018 | 66 mal gelesen

Aus aktuellem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Elke Flake am 02.02.2018 (Freitag) zum Thema Stadthallen-Sanierung folgende Grüne Stellungnahme abgegeben: „Die Entscheidung des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege zum Parkdeck an der Stadthalle finden wir gut und richtig. Unseres Erachtens hat das Parkdeck keinerlei Denkmalwert und sollte daher auch nicht unter Denkmalschutz gestellt werden....

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Neues Kunstwerk im Rathaus-Altbau (26.01.2018) 3

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 26.01.2018 | 57 mal gelesen

Schnappschuss

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Zum Ausscheiden von Andrea Hanke 2

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 18.01.2018 | 286 mal gelesen

Gestern wurde öffentlich bekannt, dass Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke von Braunschweig nach Hannover wechseln möchte. Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake hat dazu heute folgendermaßen Stellung genommen: „Wir finden es äußerst bedauerlich, dass Dr. Andrea Hanke nach so kurzer Zeit ihre Tätigkeit in Braunschweig beendet. Als Dezernentin für Soziales, Schule, Gesundheit und Jugend hat sie in diesen wichtigen...

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Zur Halbzeitbilanz von Ulrich Markurth

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.01.2018 | 88 mal gelesen

Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) hat am 5. Januar 2018 die erste Hälfte seiner Amtszeit Revue passieren lassen (BZ und NB berichteten darüber in ihren Printausgaben). Angesichts dessen wollte radio ffn vorab von uns wissen, wie wir die Halbzeitbilanz des Verwaltungschefs bewerten. Unsere Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake hat dem OB daraufhin folgendes „Zeugnis“...

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Richtigstellung zur NB-Falschmeldung „Grüne Welle für Autofahrer?“ 10

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.12.2017 | 334 mal gelesen

Aus gegebenem Anlass hat unsere Ratsfraktion die Neue Braunschweiger (NB) heute darum gebeten, folgende Richtigstellung zu veröffentlichen: „Die Meldung „Grüne Welle für Autofahrer?“ vom 20. Dezember (auf Seite 1) ist leider falsch. Der AfD-Antrag „Grüne Welle auf dem Ring“ ist bei uns Grünen keinesfalls auf Zustimmung gestoßen – im Gegenteil: Wir haben diesen Antrag in sämtlichen Ratsgremien abgelehnt – genau wie alle...

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Einwohnerbefragungen: Grüne gegen Überregulierung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.12.2017 | 71 mal gelesen

Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend - Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ / Verwaltungsvorlage 17-05917: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen: Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für...

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Haushalt 2018: Das wollen die Grünen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 08.12.2017 | 110 mal gelesen

- Grüne Initiativen / Aktueller Sachstand - Seit dem 28. November 2017 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2018 der Stadtverwaltung. Im Vorfeld hat unsere Ratsfraktion rund 30 grüne Haushaltsanträge und -anfragen eingebracht. Diese waren und sind nun Gegenstand der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen. Eingereicht haben wir Grünen u. a. einen Globalantrag zum Thema „Nachhaltige Stadtentwicklung...

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Bevenroder Straße: Gefahrensituation muss entschärft werden!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 05.12.2017 | 213 mal gelesen

Grüne fordern Verkehrskonzept für Querum Die Situation für Radfahrer/innen und Fußgänger/innen an der Bevenroder Straße ist nicht nur unbefriedigend, sondern sehr gefährlich. Der Radverkehr wird offiziell auf der Straße geführt, der schon für den Fußverkehr zu schmale Bürgersteig ist für Radfahrer/innen freigegeben. In den letzten Jahren hat der Autoverkehr auf der Bevenroder Straße stark zugenommen und er wird noch weiter...

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Haushalt 2018: Grüne kritisieren Ausstieg der CDU 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2017 | 145 mal gelesen

Aus gegebenem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am gestrigen Mittwoch (29.11.2017) folgende Stellungnahme abgegeben: „Für die aktuelle Erklärung der CDU-Ratsfraktion zum Auftakt der Haushaltsdiskussion haben wir kein Verständnis. Wir finden das Verhalten und die Begründung der CDU fragwürdig und wenig nachvollziehbar. Die Beratungen in den Ausschüssen haben gerade erst angefangen und die CDU begibt sich...

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Okerbrücke Leiferde: Grüne hinterfragen große Lösung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 17.11.2017 | 106 mal gelesen

Zu der geplanten neuen Okerbrücke in Leiferde hat unsere Ratsfrau Beate Gries gestern (Do.) aufgrund einer Presseanfrage folgendermaßen Stellung genommen: „Den Protest in Leiferde gegen die geplante neue Okerbrücke können wir gut nachvollziehen. Auch unsere Ratsfraktion ist von diesem Brückenprojekt und der favorisierten Nordtrasse nicht überzeugt. Wir haben der Beschlussvorlage der Fachverwaltung 17-04891 daher im...

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Grüne zu Eckert & Ziegler: Sicherheit geht vor! 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 03.11.2017 | 77 mal gelesen

„Die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans Gieselweg / Harxbütteler Straße (TH 24) in Thune halten wir grundsätzlich für sinnvoll. Wir hoffen, dass dieser neue Anlauf eine Lösung bringen kann, die für alle Beteiligten befriedigender ist als die jetzige Situation“, erklärt der Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Mühlnickel. Das so enge Nebeneinander von Wohnbebauung und Betrieben, die mit höchst gefährlichen Stoffen...

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Zukunft der Energieversorgung: GRÜNE wollen mehr!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 27.10.2017 | 86 mal gelesen

Die Grüne Ratsfraktion lehnt den Verwaltungsvorschlag zur Neuvergabe der Konzessionen für Strom und Gas (Beschlussvorlage 17-05627) ab. Sie sieht die Interessen der Stadt darin nicht ausreichend berücksichtigt und will mehr Einfluss auf die zukünftige Gestaltung der Energieversorgung für Rat und Verwaltung. „Es reicht uns nicht, wenn weiterhin Veolia mit 50,1 % Beteiligung an BS|Energy die Geschäftspolitik an den...

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Hagenmarkt: Grüne für Beteiligungsprozess / Planungswerkstatt

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 20.10.2017 | 76 mal gelesen

Unsere Ratsfraktion hat gestern (Donnerstag) einen Grünen Änderungsantrag zum Thema „Bäume am Hagenmarkt“ eingebracht. Über diesen Änderungsantrag soll bei der Ratssitzung am 07.11.2017 entschieden werden. Der Beschlussvorschlag lautet folgendermaßen: „Die Verwaltung wird gebeten, einen Beteiligungsprozess zur Neugestaltung und künftigen Bepflanzung des Hagenmarktes durchzuführen – z. B. in Form einer...

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Neugestaltung des Hagenmarktes – Grüne fragen nach 3

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 12.10.2017 | 201 mal gelesen

Aus aktuellem Anlass hat unsere Ratsfraktion gestern (Mittwoch) eine Anfrage zum Thema „Neugestaltung des Hagenmarktes / Sturmschäden vom 05.10.2017“ eingebracht. Diese Anfrage soll am 24.10.2017 im Planungs- und Umweltausschuss beantwortet werden und hat folgenden Wortlaut: „Am 5. Oktober 2017 verursachte der Orkan Xavier in Braunschweig bekanntlich massive Sturmschäden. Im Stadtzentrum traf es insbesondere den...

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Ausbau des Georg-Eckert-Instituts: Grüne sagen Ja!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.09.2017 | 137 mal gelesen

Der Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt Braunschweig hat am Dienstag (19.09.2017) der baulichen Erweiterung des Georg-Eckert-Instituts (GEI) mit großer Mehrheit zugestimmt hat. Konkret ging es dabei um die Erteilung der Baugenehmigung für das genannten Bauvorhaben. Unsere Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist über dieses klare Votum genauso erfreut wie Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD), der sich kurz nach der Sitzung...

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Schulsozialarbeit: Grüner Antrag einstimmig beschlossen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 15.09.2017 | 42 mal gelesen

Der Schulausschuss hat heute (Freitag) den Grünen Antrag „Kommunale Schulsozialarbeit“ einstimmig beschlossen. Schon in den anderen zuständigen Fachausschüssen (Jugendhilfeausschuss, Finanz- und Personalausschuss) war dieser Antrag auf einhellige Zustimmung gestoßen. Damit kann es als gesichert gelten, dass es am 26. September 2017 auch zu einer positiven Entscheidung des Rates in dieser Frage kommen wird. Die Grüne...

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Gewinn für die Innenstadt: „Burggasse“ statt „Burgpassage“ 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 12.09.2017 | 267 mal gelesen

Zum neuen Konzept für die „Burgpassage“ nehmen Dr. Rainer Mühlnickel und Dr. Frank Schröter für die Grünen gemeinsam Stellung: Dr. Rainer Mühlnickel (Fraktionsvorsitzender und planungspolitischer Sprecher): „Wir finden es grundsätzlich sinnvoll und richtig, den zentralen Bereich zwischen Hutfiltern und Schuhstraße neu zu planen und zu entwickeln. Die „Burgpassage“ ist offensichtlich nicht mehr zeitgemäß und hat...

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Luftreinhaltung in Braunschweig: Mehr Ehrgeiz bitte! 3

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 23.08.2017 | 164 mal gelesen

Grüne: Einhaltung der Grenzwerte und Umverteilung der Schadstoffe ist zu wenig – Kaum ein Thema wird derzeit intensiver diskutiert als das Thema „Saubere Luft“. Landauf, landab geht es um Feinstäube, Kohlenstoff– und Stickstoffdioxide und darum, wie die zulässigen Grenzwerte am besten eingehalten werden können. Angesichts der Diskussion um den Dieselmotor wird heftig über Software-Updates oder Hardware-Nachbesserung,...

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Schloss-Steine hinter ECE-Center: Grüne sagen Nein!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 152 mal gelesen

Statement zum CDU-Vorstoß „Herzogin-Anna-Amalia-Platz“ – Zur Ratssitzung am 22. August hat die CDU-Fraktion Ende Juli einen Antrag mit dem etwas irreführenden Titel „Städtebauliche Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes“ gestellt. Im Kern geht es bei diesem Antrag darum, alte und relativ wertlose Schlossreste vom Stadtrand (Querum) in die Innenstadt zu verlagern. Die GRÜNE Fraktion wird diesen Antrag in allen...