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Anfrage der FDP-Fraktion: Weniger Elterntaxis, mehr Laufbusse 1

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 05.10.2017 | 61 mal gelesen

Braunschweig. Jeder Meter Fußweg scheint einer zu viel zu sein für viele Schüler unserer Schulen. Diesen Eindruck jedenfalls kann man gewinnen, wenn man morgens die Wagenkolonnen vor manchen Braunschweiger Schulen sieht. Ein mögliches Mittel gegen diese sogenannten Elterntaxis sieht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt in dem Konzept der „Laufbusse“. In einer Anfrage bitten die Freidemokraten die Verwaltung, sich mit diesem...

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FDP und CDU bedauern Scheitern des Doppelhaushaltes - Bratschke und Möller: „Dem Rat fehlt der Mut für neue Wege!“

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 13.04.2017 | 25 mal gelesen

Braunschweig. Es hätte weniger Verwaltungsaufwand bedeutet, weniger haushaltslose Monate, mehr Effizienz im Mitteleinsatz: Die Stadtverwaltung hatte dem Rat den Vorschlag unterbreitet, versuchsweise einen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 aufzulegen. Darin erfahrene Verwaltungskollegen aus Göttingen hatten die Ratsmitglieder über das Vorgehen und die Vorteile unterrichtet, Finanzdezernent Geiger hatte für den...

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Wohnungseinbrüche seltener aufgeklärt: Carsten Lehmann fordert Strategie der Landesregierung

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 27.03.2017 | 12 mal gelesen

Braunschweig. Carsten Lehmann fordert von der Landesregierung mehr Polizeibeamte auch für Braunschweig. „Die Aufklärungsquote von Wohnungseinbrüchen sinkt seit Jahren“, beklagt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion. „Zwar sinken in Braunschweig auch die Einbruchszahlen, aber so eine Tat ist für jedes Opfer ein traumatisches Erlebnis, auch wenn die Statistik sich verbessert.“ Eine auf Anfrage der FDP im Landtag...

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Problem nicht gelöst, nur verlagert - FDP-Fraktion: "Pförtner" am Bohlweg soll weg 1

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.03.2017 | 47 mal gelesen

Braunschweig. Schadstoffe anderswo sind immer noch Schadstoffe, findet die FDP-Ratsfraktion und stellt sich gegen den Plan der Stadt, den sogenannten „Pförtner“ am Bohlweg beizubehalten. Die Spursperrung an der Kreuzung zum Steinweg habe keinen echten Nutzen, meint Mathias Möller, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. „Ja, die Messstation am Bohlweg misst weniger Stickoxide, seit die Spur dort gesperrt ist“, sagt er....

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„Schritt in die richtige Richtung“: Schramm und Försterling begrüßen Stärkung des ZGB

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 06.03.2017 | 17 mal gelesen

Region Braunschweig. In der vergangenen Woche hat der Niedersächsische Landtag per Gesetz den Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) gestärkt. Ingo Schramm, FDP-Fraktionsvorsitzender im Zweckverband, und der Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete Björn Försterling begrüßen diese Entscheidung. „Es gibt nun einmal Dinge – wie den ÖPNV oder den Hochwasserschutz – , die am besten städte- und landkreisübergreifend organisiert werden...

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Neues Kommunalabgabengesetz manifestiert Ungerechtigkeiten – FDP-Ratsherr Möller gegen Straßenausbaubeiträge

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2017 | 38 mal gelesen

Braunschweig. Das neue Kommunalabgabengesetz stößt bei FDP-Ratsherrn Mathias Möller auf Ablehnung. Am Mittwoch wurde das Gesetz mit rot-grüner Mehrheit im Landtag beschlossen. „Mit der Novelle des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes manifestieren SPD und Grüne die Ungerechtigkeiten im kommunalen Straßenbau“, sagt der planungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. „Wiederkehrende Beiträge in Form von...

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FDP möchte durch St. Vinzenz-Park Zugang zur Oker öffnen

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 01.03.2017 | 21 mal gelesen

Wo noch vor einigen Wochen Patienten des St. Vinzenz-Krankenhauses an der Oker entlang spazierten, flaniert nun niemand mehr. Mit dem Krankenhaus ist auch der dazugehörige Park mit den Okerterrassen geschlossen worden. Das soll sich ändern, findet Ingo Schramm, FDP-Vertreter im Bezirksrat Östliches Ringgebiet. Darum hat er die Stadtverwaltung gefragt, ob es möglich wäre, den Park für die Öffentlichkeit zugänglich zu...

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Bundestagswahl: FDP will Ingo Schramm nach Berlin senden

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 01.03.2017 | 27 mal gelesen

Braunschweig. Ingo Schramm will für Braunschweig nach Berlin. Der 44-Jährige ist vor einigen Tagen zum Direktkandidaten der FDP Braunschweig für die Bundestagswahl gewählt worden; auf der Liste des FDP-Bezirks Braunschweig steht er auf Platz 3. Besonders liegt Schramm die Verkehrspolitik am Herzen. In seiner Vorstellungsrede betonte er die Bedeutung der Weddeler Schleife und den Ausbau der A39 für die Region. Wichtig sei...

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Regeln überprüfen, erst dann überwachen - FDP-Fraktion: „Blitzen ja, Abzocke nein“

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 08.02.2017 | 15 mal gelesen

Braunschweig. „Teure Symbolpolitik“, findet die FDP-Fraktion im Rat der Stadt, seien die Pläne zu vermehrten Geschwindigkeitskontrollen. Kontrollen seien zwar wichtig, doch auch die Regeln müssten nachvollziehbar und sinnvoll seien. Diese gelte es zu überprüfen. „Die sogenannte Variante A – ein zweites Messfahrzeug für die Stadt anzuschaffen – bedeutet einen Verlust von mehr als 350.000 Euro. Bei der aktuellen Haushaltslage...

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Familien müssen vom Staatsüberschuss profitieren - Carsten Lehmann: „Der beitragsfreie Kindergarten ist schon 2017 möglich“

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 08.02.2017 | 17 mal gelesen

Braunschweig. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Carsten Lehmann fordert vom Land Niedersachsen, den beitragsfreien Kindergarten noch in diesem Jahr umzusetzen: „In Braunschweig werden viele Familien von einer solchen Entlastung profitieren. In Zeiten hohen finanziellen Überschusses beim Staat ist es an der Zeit, den Menschen etwas zurückzugeben und gerade Familien und die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft zu...

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FDP-Fraktion will zwei Millionen mehr einsparen: Ausgenommen sind Bildung, Wohnraum und Ehrenamt

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 30.01.2017 | 16 mal gelesen

Braunschweig. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt hält an ihrem Kurs zur Haushaltspolitik fest. Der Haushalt dürfe nicht weiter ausgeweitet werden, sagt Mathias Möller, finanzpolitischer Sprecher der Freien Demokraten: „Deswegen werden wir Anträge auf neue Zuschüsse grundsätzlich ablehnen, außer in den Bereichen Bildung, Wohnraum und Ehrenamt – diese Bereiche sind zu wichtig, um kaputtgespart zu werden.“ Bereits bestehende...

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Jung, engagiert und voller Ideen

Maria Lüer
Maria Lüer | Helmstedt | am 27.01.2017 | 301 mal gelesen

Politiker Lars Alt: „Junge Menschen erreicht man im Netz“ Von Maria Lüer, 27.01.2017. Helmstedt. Es ist ein Parlament der Silberhäupter und Glatzenträger: 49,7 Jahre beträgt das Durchschnittsalter der Bundestagsabgeordneten in der gegenwärtigen Legislaturperiode. Nur ein Drittel der unter 30-Jährigen findet Politik interessant. Was aber motiviert die Jugend, sich in einer Partei zu engagieren? Lars Alt, Kreisvorsitzender...

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„Guter Weg in Richtung moderner Großstadt“: FDP begrüßt Planung für Stadtbahn 1

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 18.01.2017 | 95 mal gelesen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt lobt die Pläne zum Ausbau der Schieneninfrastruktur für die Braunschweiger Straßenbahn - bis auf einige wenige Punkte. Mathias Möller, planungspolitischer Sprecher der Fraktion, schränkt ein: „Wir werden die Planungen kritisch begleiten und auf die Kosten achten.“ Besonders dort, wo Brücken gebaut beziehungsweise ertüchtigt werden müssten, sei Wachsamkeit nötig: „Erfahrungsgemäß ist derlei...

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Naschen für eine gute Sache - Junge Liberale unterstützen Familien mit schwerkranken Kindern

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 24.11.2016 | 15 mal gelesen

Seit Januar 2015 finden im Reit- und Therapiezentrum Braunschweig „Geschwisterkinder Reitertage“ sowie therapeutisches und pädagogisches Reiten für Geschwisterkinder statt. Die Geschwister von Kindern mit Behinderung oder schwerer Erkrankung aus Braunschweig, Wolfsburg, Gifhorn und auch Hannover und Celle kommen zusammen, um gemeinsam einen Tag Spaß auf dem Rücken der Pferde zu haben und sich auszutoben und auszutauschen. Bei...

CDU und FDP bilden eine Gruppe im Stadtbezirksrat Volkmarode

Hans-Georg Backhoff
Hans-Georg Backhoff | Volkmarode | am 01.11.2016 | 33 mal gelesen

Pressemitteilung CDU und FDP bilden eine Gruppe im Stadtbezirksrat Volkmarode Zur konstituierenden Sitzung des neuen Stadtbezirksrates am 09.11.16 um 19.00 Uhr im Feuerwehrhaus Volkmarode bilden die Fraktion der CDU mit Dr. Volker Garbe, Christiane East, Markus Wilde und Hans-Georg Backhoff sowie Thomas Ahrens, FDP, eine Gruppe. Die Gruppe stellt von den 11 Sitzen im Bezirksrat 5 und hat somit 1 Stimme weniger als...

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Landesregierung beweist Interesselosigkeit an Kulturgut – Niedersachsens Schätze müssen erhalten werden

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 26.10.2016 | 17 mal gelesen

Die wissenschafts- und kulturpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Almuth von Below-Neufeldt, kritisiert die Landesregierung für ihre ablehnende Haltung beim Schutz verborgener Kulturschätze in Niedersachsen: „Die Nichtbeachtung der Schätze in den Kellern der Museen durch Rot-Grün gleicht einer beispiellosen Interesselosigkeit an Kulturgut. Diese verborgenen Kulturgüter sind doch Zeugnisse des...

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FDP: Cannabis freigeben

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 27.05.2016 | 301 mal gelesen

Liberale im niedersächsischen Landtag fordern eine Änderung in der Drogenpolitik. 27.05.2016. Hannover (leu). Die FDP im niedersächsischen Landtag spricht sich für die Freigabe von Cannabis aus. Aus Sicht der Liberalen sollte die Droge an Erwachsene frei verkauft werden dürfen. Fraktionschef Christian Dürr sagte in einem Interview: „Wir müssen beim Jugendschutz mehr tun. Aber das schaffen wir nicht, wenn wir die Droge...

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> > FDP Bundesparteitag: Braunschweiger Delegierte verspüren Rückenwind für die Freien Demokraten

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 24.04.2016 | 13 mal gelesen

Berlin. Beim Bundesparteitag der Freien Demokraten, der an diesem Wochenende in Berlin stattfand, entsandte der Kreisverband der FDP in Braunschweig mit Florian Bernschneider, Susanne Huck, Ingo Schramm und Anikó Merten erneut eine starke Delegation. Der Parteitag stand unter dem Titel "Beta Republik" und beschloss mit großer Mehrheit einen Antrag zu den Chancen der Digitalisierung für Deutschland. "Wir spüren auf diesem...

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FDP Braunschweig erfolgreich beim Landesparteitag

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 15.03.2016 | 53 mal gelesen

Oldenburg. An diesem Wochenende wählten 300 Delegierte der FDP Niedersachsen einen neuen Landesvorstand. Die Braunschweiger Freien Demokraten sind dabei erneut stark vertreten und wurden mit sehr guten Ergebnissen gewählt. Florian Bernschneider vertritt den Bezirksverband Braunschweig auch weiterhin in dem neunköpfigen geschäftsführenden Landesvorstand, den auch künftig der FDP-Landeschef Stefan Birkner anführt. Er wurde...

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Die Mietpreisbremse ist Gift für den Wohnungsmarkt

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 01.02.2016 | 115 mal gelesen

Die FDP Braunschweig kritisiert den für Dienstag vorgesehen Ratsbeschluss einer Mietpreisbremse. Braunschweig braucht neue Wohnungen, es müssen Anreize zum Bauen geschaffen werden. „Der Eingriff in den Wohnungsmarkt kommt zur Unzeit,“ so Ingo Schramm, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP. Eine Mietpreisbremse hemmt Investitionen und damit den Bau neuer Wohnungen. Das gute Klima für Wohnungsbau wird dadurch...

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Schramm: "ÖPNV ist gut, aber die Parkhäuser sind voll"

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2015 | 96 mal gelesen

Am ersten Adventsamstag 2015 ging ab 11.00 Uhr nichts mehr in den Parkhäusern der Städte im Bereich des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB). Ingo Schramm, FDP-Mitglied in der Großraumversammlung, sagt: „Wir verbessern kontinuierlich den ÖPNV und keiner merkt es. Nun ist es Zeit, dies auch mal den Menschen zu beweisen.“ Der FDP-Mann schlägt vor, am ersten Adventssamstag in 2016 einen regionsweiten kostenfreien ÖPNV zur...

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Drittmittel und Stiftungsprofessuren sind für die Forschung ein Gewinn

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 23.11.2015 | 79 mal gelesen

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Almuth von Below-Neufeldt, macht sich für Drittmittel und Stiftungsprofessuren an niedersächsischen Hochschulen stark. „Das ist ein Gewinn für die Forschung und keine Bedrohung für die Forschungsfreiheit, wie viele glauben“, sagt von Below-Neufeldt als Reaktion auf einen heute veröffentlichten Artikel in der Braunschweiger Zeitung. Sie warnt vor der ständigen Panikmache...

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Bürgerbeteiligung für Verkehrsverbund

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 10.07.2015 | 58 mal gelesen

Der Vertreter der FDP im Zweckverband Großraum Braunschweig, Ingo Schramm, ist erschrocken über die Informationsvorlage zur Entwicklung eines Verkehrsverbundes. Die Vorlage enthält viele sinnvolle Ansätze, um Synergien zu schaffen und den ÖPNV besser zu gestalten, jedoch ist auch ein Finanzbedarf von 750.000 Euro erwähnt, den der Verbund für die neue Struktur und Mitarbeiter benötigt. Nicht erwähnt wird, welche Auswirkungen...

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Almuth von Below-Neufeldt: Verborgene Schätze in den Museen müssen gesichert werden – FDP-Fraktion bringt Antrag ein

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.06.2015 | 77 mal gelesen

Hannover. Die FDP-Fraktion setzt sich für den Erhalt verborgener Schätze in den niedersächsischen Museen ein. Etwa 90 Prozent der Bestände seien in Lagern untergebracht, nur der geringste Teil werde präsentiert, erklärt die kulturpolitische Sprecherin, Almuth von Below-Neufeldt. In zahlreichen Museen sind die gelagerten Objekte aber bereits restaurierungsbedürftig oder vom Verfall bedroht. Sie lagern etwa in Räumlichkeiten,...

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"German Mut" auch aus Braunschweig

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 16.05.2015 | 163 mal gelesen

Braunschweig, 16. Mai 2015, von Ingeborg Obi-Preuß Zwei Braunschweiger beim Bundesparteitag der FDP in Berlin: Mit Florian Bernschneider und Ingo Schramm vertreten gleich zwei Braunschweiger die Freien Demokraten aus der Löwenstadt beim Bundesparteitag in Berlin. Unter dem Motto "German Mut" werben die Freien Demokraten auf ihrem Parteitag an diesem Wochenende für mehr Fortschrittswillen und Optimismus bei Einwanderung,...