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FDP-Fraktion

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Anfrage der FDP-Fraktion: Weniger Elterntaxis, mehr Laufbusse 1

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 05.10.2017 | 60 mal gelesen

Braunschweig. Jeder Meter Fußweg scheint einer zu viel zu sein für viele Schüler unserer Schulen. Diesen Eindruck jedenfalls kann man gewinnen, wenn man morgens die Wagenkolonnen vor manchen Braunschweiger Schulen sieht. Ein mögliches Mittel gegen diese sogenannten Elterntaxis sieht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt in dem Konzept der „Laufbusse“. In einer Anfrage bitten die Freidemokraten die Verwaltung, sich mit diesem...

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FDP und CDU bedauern Scheitern des Doppelhaushaltes - Bratschke und Möller: „Dem Rat fehlt der Mut für neue Wege!“

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 13.04.2017 | 25 mal gelesen

Braunschweig. Es hätte weniger Verwaltungsaufwand bedeutet, weniger haushaltslose Monate, mehr Effizienz im Mitteleinsatz: Die Stadtverwaltung hatte dem Rat den Vorschlag unterbreitet, versuchsweise einen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 aufzulegen. Darin erfahrene Verwaltungskollegen aus Göttingen hatten die Ratsmitglieder über das Vorgehen und die Vorteile unterrichtet, Finanzdezernent Geiger hatte für den...

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Problem nicht gelöst, nur verlagert - FDP-Fraktion: "Pförtner" am Bohlweg soll weg 1

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.03.2017 | 47 mal gelesen

Braunschweig. Schadstoffe anderswo sind immer noch Schadstoffe, findet die FDP-Ratsfraktion und stellt sich gegen den Plan der Stadt, den sogenannten „Pförtner“ am Bohlweg beizubehalten. Die Spursperrung an der Kreuzung zum Steinweg habe keinen echten Nutzen, meint Mathias Möller, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. „Ja, die Messstation am Bohlweg misst weniger Stickoxide, seit die Spur dort gesperrt ist“, sagt er....

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Neues Kommunalabgabengesetz manifestiert Ungerechtigkeiten – FDP-Ratsherr Möller gegen Straßenausbaubeiträge

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2017 | 37 mal gelesen

Braunschweig. Das neue Kommunalabgabengesetz stößt bei FDP-Ratsherrn Mathias Möller auf Ablehnung. Am Mittwoch wurde das Gesetz mit rot-grüner Mehrheit im Landtag beschlossen. „Mit der Novelle des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes manifestieren SPD und Grüne die Ungerechtigkeiten im kommunalen Straßenbau“, sagt der planungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. „Wiederkehrende Beiträge in Form von...

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FDP-Fraktion will zwei Millionen mehr einsparen: Ausgenommen sind Bildung, Wohnraum und Ehrenamt

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 30.01.2017 | 16 mal gelesen

Braunschweig. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt hält an ihrem Kurs zur Haushaltspolitik fest. Der Haushalt dürfe nicht weiter ausgeweitet werden, sagt Mathias Möller, finanzpolitischer Sprecher der Freien Demokraten: „Deswegen werden wir Anträge auf neue Zuschüsse grundsätzlich ablehnen, außer in den Bereichen Bildung, Wohnraum und Ehrenamt – diese Bereiche sind zu wichtig, um kaputtgespart zu werden.“ Bereits bestehende...

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„Guter Weg in Richtung moderner Großstadt“: FDP begrüßt Planung für Stadtbahn 1

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Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 18.01.2017 | 94 mal gelesen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt lobt die Pläne zum Ausbau der Schieneninfrastruktur für die Braunschweiger Straßenbahn - bis auf einige wenige Punkte. Mathias Möller, planungspolitischer Sprecher der Fraktion, schränkt ein: „Wir werden die Planungen kritisch begleiten und auf die Kosten achten.“ Besonders dort, wo Brücken gebaut beziehungsweise ertüchtigt werden müssten, sei Wachsamkeit nötig: „Erfahrungsgemäß ist derlei...