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Elke Flake

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Zur Halbzeitbilanz von Ulrich Markurth

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.01.2018 | 69 mal gelesen

Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) hat am 5. Januar 2018 die erste Hälfte seiner Amtszeit Revue passieren lassen (BZ und NB berichteten darüber in ihren Printausgaben). Angesichts dessen wollte radio ffn vorab von uns wissen, wie wir die Halbzeitbilanz des Verwaltungschefs bewerten. Unsere Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake hat dem OB daraufhin folgendes „Zeugnis“...

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Einwohnerbefragungen: Grüne gegen Überregulierung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.12.2017 | 69 mal gelesen

Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend - Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ / Verwaltungsvorlage 17-05917: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen: Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für...

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Haushalt 2018: Grüne kritisieren Ausstieg der CDU 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2017 | 138 mal gelesen

Aus gegebenem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am gestrigen Mittwoch (29.11.2017) folgende Stellungnahme abgegeben: „Für die aktuelle Erklärung der CDU-Ratsfraktion zum Auftakt der Haushaltsdiskussion haben wir kein Verständnis. Wir finden das Verhalten und die Begründung der CDU fragwürdig und wenig nachvollziehbar. Die Beratungen in den Ausschüssen haben gerade erst angefangen und die CDU begibt sich...

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Schulsozialarbeit: Grüner Antrag einstimmig beschlossen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 15.09.2017 | 42 mal gelesen

Der Schulausschuss hat heute (Freitag) den Grünen Antrag „Kommunale Schulsozialarbeit“ einstimmig beschlossen. Schon in den anderen zuständigen Fachausschüssen (Jugendhilfeausschuss, Finanz- und Personalausschuss) war dieser Antrag auf einhellige Zustimmung gestoßen. Damit kann es als gesichert gelten, dass es am 26. September 2017 auch zu einer positiven Entscheidung des Rates in dieser Frage kommen wird. Die Grüne...

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Luftreinhaltung in Braunschweig: Mehr Ehrgeiz bitte! 3

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 23.08.2017 | 163 mal gelesen

Grüne: Einhaltung der Grenzwerte und Umverteilung der Schadstoffe ist zu wenig – Kaum ein Thema wird derzeit intensiver diskutiert als das Thema „Saubere Luft“. Landauf, landab geht es um Feinstäube, Kohlenstoff– und Stickstoffdioxide und darum, wie die zulässigen Grenzwerte am besten eingehalten werden können. Angesichts der Diskussion um den Dieselmotor wird heftig über Software-Updates oder Hardware-Nachbesserung,...

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Schloss-Steine hinter ECE-Center: Grüne sagen Nein!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 152 mal gelesen

Statement zum CDU-Vorstoß „Herzogin-Anna-Amalia-Platz“ – Zur Ratssitzung am 22. August hat die CDU-Fraktion Ende Juli einen Antrag mit dem etwas irreführenden Titel „Städtebauliche Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes“ gestellt. Im Kern geht es bei diesem Antrag darum, alte und relativ wertlose Schlossreste vom Stadtrand (Querum) in die Innenstadt zu verlagern. Die GRÜNE Fraktion wird diesen Antrag in allen...

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Grüne erfreut: Bezahlbares Wohnen kommt voran!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 05.04.2017 | 86 mal gelesen

Wichtigstes Thema der letzten Ratssitzung am 28.03.2017 war zweifelsohne die Beschlussvorlage „Kommunales Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen“. Diese hat eine längere Vorgeschichte und basiert auf einem intensiven Diskussionsprozess (u. a. im „Bündnis für Wohnen“), der vor vier Jahren auf Grünen Druck hin begonnen wurde. Es war unser ehemaliger Ratsherr und Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke, der die angespannte...

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Dank Prioritätenliste jährlich 2 neue Ganztagsgrundschulen

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.02.2017 | 27 mal gelesen

Rot-Grüne Initiative zur Weiterentwicklung der Schullandschaft in Braunschweig Transparent, klar strukturiert und nachvollziehbar für die Eltern. Mit einem gemeinsamen Antrag möchten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Ausbau von Kooperativen Ganztagsgrundschulen (KoGS) in Braunschweig zukünftig neu ordnen und damit maßgeblich nach vorne bringen. „Durch den Antrag werden ab dem Jahr 2019 jährlich...

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Kita-Gebühren: Grünes Statement zum SPD-Vorstoß

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 19.01.2017 | 106 mal gelesen

Auf Anfrage des Online-Mediums Regional Braunschweig hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am 12.01.2017 zum aktuellen SPD-Vorstoß in Sachen Kita-Gebühren Stellung genommen: „Den Vorstoß der Landes-SPD halten wir inhaltlich für unterstützenswert. Wir würden es begrüßen, wenn dieser dann nach der Wahl auch wirklich umgesetzt und das Land die Einnahmeausfälle dann auch vollständig finanzieren würde. Daher hoffen...

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Grüne Initiativen zum Haushaltsplan 2017

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 19.12.2016 | 50 mal gelesen

Vom 13. bis zum 20. Dezember 2016 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2017 der Stadtverwaltung. Mit 20 Anträgen und Anfragen sind wir Grünen in die Haushaltsberatungen der Fachausschüsse gegangen. Dabei setzen wir gezielt auf die 4 Schwerpunktthemen Wohnraumförderung, Gebäudesanierung, Schulkindbetreuung und Zuschussdynamisierung. Unsere Grüne Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake erklärt...

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Wohnbauförderung vergessen?

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 13.12.2016 | 58 mal gelesen

Kritik der Grünen: Haushaltsentwurf der Verwaltung hat inhaltliche Löcher. Von Marion Korth, 14.12.2016. Braunschweig. „Irritiert“ und „erstaunt“, so beschreibt Elke Flake, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, ihre Gefühlslage, nachdem sie im 960 Seiten starken Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung etwas Wichtiges vergeblich gesucht hat. Trotz einstimmigen Ratsbeschlusses für ein Wohnungsbauförderprogramm seien...

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Schulschwimmen in Gliesmarode ermöglichen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 23.11.2016 | 59 mal gelesen

Nicht akzeptabel finden die Grünen das von der Verwaltung am 17.11.2016 verkündete Scheitern der Verhandlungen mit dem Betreiber des Badezentrums Gliesmarode. Dazu die Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake: „Wir wollen, dass die Stadt mit Herrn Knapp weiter verhandelt, um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Das sind wir den sechs Schulen im Umfeld des Gliesmaroder Bades einfach schuldig. Es macht keinen Sinn, den...

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Schulkindbetreuung: Verwaltungsmodell ist keine Dauerlösung!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 23.11.2016 | 44 mal gelesen

„SchuKiPlus“ versus „KoGS“: Am letzten Mittwoch (16.11.2016) befasste sich der Jugendhilfeausschuss (JHA) erstmalig mit der Beschlussvorlage der Fachverwaltung zur Einführung des Betreuungsangebotes „SchuKiPlus“. Aus Sicht der Grünen ist dieses neue Betreuungsangebot lediglich eine Übergangs- und keine Dauerlösung. Dazu die Fachsprecherin und Ausschussvorsitzende Dr. Elke Flake: „Unser Ziel ist und bleibt die Einführung...

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Neue Grüne Ratsfraktion offiziell konstituiert 2

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.09.2016 | 98 mal gelesen

Die neue Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich am 23. September 2016 bei einer Klausurtagung im „Haus der Kulturen“ offiziell konstituiert. Geführt wird die siebenköpfige Grüne Fraktion in der kommenden Ratsperiode von Dr. Elke Flake und Dr. Rainer Mühlnickel. Beide wurden am letzten Freitag einstimmig als Fraktionsvorsitzende gewählt und bilden künftig eine gleichberechtigte Doppelspitze. Zu den neuen Grünen...

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Kommunalwahl 2016: Grünes Statement zum Wahlausgang 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 16.09.2016 | 90 mal gelesen

Zum Ausgang der Kommunalwahl am 11.09.2016 (Sonntag) erklärt Dr. Elke Flake, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Spitzenkandidatin im Wahlbereich 12 – Östlicher Ring: „Mit dem Wahlausgang am Sonntag sind wir Grünen relativ zufrieden, auch wenn wir im Vergleich zum Jahr 2011 einen deutlichen Rückgang zu verzeichnen haben. Damals haben wir aber vom „Fukushima-Effekt“ bzw. der landesweiten Debatte um den...

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Grundschule Comeniusstraße sofort sanieren!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.09.2016 | 103 mal gelesen

Mit einem Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Schulausschusses am 2. September 2016 (heute) will die Grüne Ratsfraktion gemeinsam mit der Ratsfraktion der SPD erreichen, dass sofort mit den Planungen für die drängendsten Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Comeniusstraße begonnen wird. Dazu sagt Dr. Elke Flake, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und Mitglied im Schulausschuss: „Diese Schule leidet seit Langem unter...

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Viel Erfahrung und frische Ideen 1

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 02.09.2016 | 175 mal gelesen

Sparen um jeden Preis, das lehnen die Grünen ab – Ihre Haltung: Wer Zukunft gestalten will, muss investieren. Von Marion Korth, 02.09.2016. Braunschweig. Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke, von Beruf Architekt, wird bei den Kommunalwahlen nicht erneut für die Grünen/Bündnis 90 antreten, sich stattdessen wieder mehr in die eigene Arbeit stürzen. Jetzt stellte sich die neue „Mehrgenerationen-Fraktion“ vor, die nach den...

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Grüne begrüßen Zukunftsbild für Braunschweig

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.06.2016 | 19 mal gelesen

„Gute Grundlage für den weiteren ISEK-Prozess“ - Dem Zukunftsbild für Braunschweig „Denk Deine Stadt“ werden die Grünen am heutigen Dienstag (21.06.2016) im Rat gerne zustimmen. Dazu die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake: „Das Zukunftsbild ist eine gute Grundlage für die nun folgende Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) „Braunschweig 2030“. Zum einen überzeugen uns die...

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Ratsanfrage zur SBK-Rüge des Landesrechnungshofs

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 14.06.2016 | 22 mal gelesen

Mit einer Anfrage zur Ratssitzung am 21. Juni 2016 wollen die Grünen in Erfahrung bringen, wie die Braunschweiger Stadtverwaltung die aktuelle Debatte um die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) einschätzt. Die vom ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) geführte SBK ist bekanntlich im Jahresbericht 2016 des Niedersächsischen Landesrechnungshofes (LRH) massiv kritisiert worden. Die Grünen möchten nun...

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Kita-Entgelte: Grüne antworten Eltern

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 11.03.2016 | 122 mal gelesen

- Stellungnahme unserer Ratsfraktion zu der Petition von Marc Frehe - Lieber Herr Frehe, liebe Eltern, die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir Grünen leider nicht unterstützen. Wenn man alle Betreuungsformen betrachtet, ist das derzeitige Entgeltsystem in sich äußerst widersprüchlich und ungerecht. Daher setzt sich unsere...

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Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen! 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 25.02.2016 | 142 mal gelesen

Jugendhilfeausschuss (JHA) votiert für rot-grüne Änderungsanträge Mit großer Mehrheit (10 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen) hat der Jugendhilfeausschuss (JHA) der Stadt Braunschweig am 24.02.2016 (Mittwoch) den Kompromissvorschlag von SPD und Grünen zum Thema Kita-Entgelte beschlossen. Mit Ja stimmten die drei Ausschussmitglieder der SPD, die beiden Ausschussmitglieder der Grünen (Dr. Elke Flake und Jutta Plinke) und die fünf...

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Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 04.02.2016 | 125 mal gelesen

Grüne präsentieren Alternativmodell - Unter Hochdruck arbeitet unsere Ratsfraktion derzeit an einer tragfähigen Lösung beim Thema Kita-Entgelte. Den Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) tragen wir Grünen auf gar keinen Fall mit! Stattdessen plädieren wir für ein Alternativmodell, das deutlich familienfreundlicher ist als die ursprüngliche Beschlussvorlage. Mit diesem Alternativmodell wollen wir...

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Zur Wiedereinführung von Kita-Entgelten

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.01.2016 | 204 mal gelesen

Grüne zum Verwaltungsvorschlag: Sozialverträglichkeit wichtiger als Haushaltsentlastung! - Pressemitteilung vom 12.01.2016 - In der Diskussion um die Wiedereinführung von Kindergartengebühren darf man nicht nur den Kindergartenbereich alleine sehen, sondern muss alle Betreuungsentgelte von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung berücksichtigen. „Es ist aus unserer Sicht extrem wichtig, immer alle Bereiche mit in den...

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Haushalt 2016: Wo gibt es Einsparpotential? 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.01.2016 | 82 mal gelesen

Regelmäßig bittet uns die Zeitschrift Subway um knappe Stellungnahmen (500 Zeichen) zu politischen Themen. Für die Januar-Ausgabe 2016 hat uns Chefredakteur Nils-Andreas Andermark diesmal folgende Frage gestellt: „Haushalt 2016 – wo gibt es Einsparpotential? „Wir werden uns nicht alles leisten können, was wir zunächst vorhatten.“ Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth stellte in einer ersten Einschätzung für...

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Gegen rechte Hetze und Gewalt! 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.12.2015 | 129 mal gelesen

Auf Anfrage des Online-Mediums „Regional Braunschweig“ hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am 27.11.2015 folgende Stellungnahme zum Thema Rechte Gewalt abgegeben: „Wir Grünen beziehen auf allen politischen Ebenen immer wieder und ganz klar Stellung gegen rechte Hetze und Gewalt. Damit handeln wir im Sinne aller Bürger/innen, die wegen des Anstiegs rassistisch motivierter Anschläge in großer...