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Demokratie

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AfD stellte kleine Anfrage im Bundestag: Bei einer ideologisch ähnlich ausgerichteten Partei endete das im Massenmord! 4

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 12.04.2018 | 161 mal gelesen

Neuigkeiten zur Petition: Beatrix von Storch & Alice Weidel (AfD) wegen Volksverhetzung verurteilen!  AfD nimmt sich sich Menschen mit Behinderung vor – und es ist eine Schande! "Heute wende ich mich mit einem besonders schändlichen Ansinnen der AfD an Euch. Eine kleine Anfrage wurde im Bundestag gestellt, deren Inhalt an schwärzeste Zeiten erinnert. Bitte lest den Artikel von der Huffington Post. Es wird...

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Doch keine Anhebung der Fraktionsmindestgröße!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.03.2018 | 18 mal gelesen

Grüner Druck auf Landesregierung war erfolgreich – Die entscheidenden Diskussionen und Weichenstellungen zur Fraktionsmindestgröße in Kommunalparlamenten sind bekanntlich im Niedersächsischen Landtag und nicht im Braunschweiger Rat erfolgt. Unsere Landtagsfraktion hat sich von Anfang an gegen das fragwürdige Vorhaben positioniert, die Mindestgröße von Kommunalfraktionen von zwei auf drei Mitglieder anzuheben. Insofern sind...

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Der Presseprecher (Oliver Kalkofe) informiert: Demontage der Demokratie

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 07.03.2018 | 83 mal gelesen

Der Fresseprecher informiert: Demontage der Demokratie http://www.tele5.de/tv/fressesprecher Staffel:1 / Folge:1, Oliver Kalkofe, 5:48 min. Etwas die Seite runter fahren und dann auf Button....einfach mal ansehen! .

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Pegida und AfD verschmelzen immer mehr/ AfD+Pegida – Seit an Seit ganz weit nach rechts 2

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 21.02.2018 | 180 mal gelesen

Neuigkeiten zur Petition Für ein buntes Deutschland - eine Million Unterschriften gegen Pegida! Die WELT, alles andere als linkes Kampfblatt, deckt in dem lesenswerten Artikel auf, wie eng Pegida und ihr politischer Arm AfD inzwischen verwoben sind: ...

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Brandanschlag auf Campact - Campact wurde angezündet! 5

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 29.01.2018 | 2145 mal gelesen

Ein Brandanschlag zerstört fast alles, womit Campact Demos und Aktionen gestaltet. Es ist der bisher dunkelste Tag in der Geschichte unserer Bürgerbewegung. Zur Lage schreibt Ihnen Felix Kolb, Campact-Vorstand: Es stinkt nach Ruß und Rauch. Unter meinen Füßen knirscht Glas. Die Fenster und Türen – nur noch traurige Löcher. Das Dach ist fast weg – ich kann den Himmel sehen. Alles ist kaputt. Verbrannt, ruiniert,...

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Demokratie, Vielfalt, Toleranz – unverdrossen diskutiert 1

Oliver Ding
Oliver Ding | Schöppenstedt | am 19.12.2017 | 230 mal gelesen

Schöppenstedt: Elm-Asse-Schule | 75 Schülerinnen und Schüler, acht Politikerinnen und Politiker, drei große Themen und 1000 Fragen. So sah die Diskussionsveranstaltung am 18. Dezember 2017 in der Elm-Asse-Schule in Schöppenstedt aus. Die Haupt- und Realschülerinnen und -schüler sprachen zweieinhalb Stunden in kleinen Gruppen und im großen Plenum über Welt- und Lokalpolitik, über das Asylrecht in Deutschland und Atommüll in der Asse, über Rechtspopulismus...

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Kein Nazi-Design bei der Polizei! 4

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 18.12.2017 | 549 mal gelesen

die folgende Kampagne wurde gerade auf WeAct – der Petitionsplattform von Campact – gestartet. Je mehr Menschen die Petition unterstützen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie Erfolg hat. Hier könnt ihr mehr über die Kampagne erfahren und unterzeichnen. An: Markus Ulbig (CDU), Innenminister des Freistaats Sachsen „Sehr geehrter Herr Ulbig, das Wappen auf den Sitzen des neuen Panzerwagens Survivor R der...

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Einwohnerbefragungen: Grüne gegen Überregulierung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.12.2017 | 72 mal gelesen

Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend - Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ / Verwaltungsvorlage 17-05917: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen: Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für...

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Demokratie, Vielfalt, Toleranz in Schöppenstedt

Oliver Ding
Oliver Ding | Schöppenstedt | am 08.12.2017 | 136 mal gelesen

Schöppenstedt: Elm-Asse-Schule | Schöppenstedt. Schüler*innen der Elm-Asse-Schule diskutieren mit Politiker*innen aus regionaler und Landesebene zu Demokratie, Vielfalt und Toleranz. Demokratie, Vielfalt, Toleranz – das sind die Themen einer Diskussionsveranstaltung zwischen 75 Jugendlichen und Politiker*innen unterschiedlicher Parteien. Die Kooperationsveranstaltung zwischen dem Ortsverein der Arbeiterwohlfahrt Schöppenstedt, der Freiwilligenagentur...

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Campact e.V. erklärte die politische Position der AfD - jetzt schlägt die AfD zu! 2

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 27.11.2017 | 478 mal gelesen

wir haben Haltung gezeigt gegen Rechts. Und jetzt hat das einen Preis: Die AfD greift uns an! Eine ihrer Abgeordneten hat das Finanzamt aufgefordert, Campact die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Es ist bei weitem nicht klar, ob die Behörde dem folgt – aber es ist nicht auszuschließen. Ich will Sie deshalb darüber informieren, wie es dazu kam und wie wir jetzt damit umgehen. Am Anfang stand eine Wahl. Wir fragten Sie...

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Jamaika ist gescheitert - Auf zu Politischen Neuland

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 23.11.2017 | 119 mal gelesen

Jamaika ist gescheitert – dramatisch, mit allerlei Inszenierung. Die Medien überschlagen sich seither mit Analysen. Manche Kommentator/innen schreiben schon eine Staatskrise herbei. [1] Viele wollen jetzt die SPD erneut in einer Großen Koalition sehen. [2] Doch wir haben den Eindruck: Die Situation ruft nach ganz neuen Lösungen. Wir haben einige Optionen überdacht und möchten sie mit Ihnen teilen. Auf dass Sie die...

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„Pulse of Europe“ Braunschweig: Letzte Versammlung vor der Winterpause

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 04.11.2017 | 104 mal gelesen

Braunschweig: Schlossplatz | Am Sonntag, 5.11.2017, treffen sich die Aktiven der Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ noch einmal um 14 Uhr auf dem Schlossplatz, um ein deutliches Zeichen für den Zusammenhalt in Europa, für den Frieden, für die Einhaltung demokratischer Grundrechte, für Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zu setzen. Nicht zuletzt die Verleihung des Erich-Maria-Remarque-Friedenspreises – Sonderpreis 2017 und des Bürgerpreises der...

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Vorträge und Workshops zu „Demokratie, Ehrenamt und Integration“

Oliver Ding
Oliver Ding | Schöppenstedt | am 01.11.2017 | 21 mal gelesen

Schöppenstedt: Eulenspiegelhalle | Zweitägige Veranstaltung in Schöppenstedt: „Demokratie, Ehrenamt und Integration – für Vielfalt und Zusammenhalt in der Region“ In Zusammenarbeit mit drei Trägern 1. den LandInitiativen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, 2. der Partnerschaft für Demokratie für Vielfalt und Toleranz im Landkreis Wolfenbüttel und 3. der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen mit dem Projekt „Rein ins...

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Gratulation der AfD

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 25.09.2017 | 114 mal gelesen

zu Ihrem Wahlergebnis Es kam zustande trotz Diffamierung seit gut 3 Jahren Politiker aller Parteien ließen ihre Hetze mit Hilfe der Medien bei jeder gegebenen Möglichkeit ab. Diese Möglichkeiten wurden dann auch mehrmals in der Woche in Anspruch genommen, jede Talkshow, jeder Kommentar zur politischen Ansicht wurde von den Moderatoren (der Chefetage) des TV dazu genutzt die AfD als Ganzes und einzelne Mitglieder...

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Avaaz Newsletter zur Wahl 2017: "Alles, was jetzt noch zählt, ist unser Kreuz auf dem Stimmzettel" 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 24.09.2017 | 378 mal gelesen

Liebe Freundinnen und Freunde in Deutschland, Wollen wir uns einfach zurücklehnen und nichts tun? Oder uns heute für eine lebenswerte Zukunft einsetzen. Um unseren Planeten vor einer Klimakatastrophe zu schützen. Für ein vereintes Europa, für Artenvielfalt oder dafür, dass unsere Kinder saubere Luft zum Atmen haben. Für was auch immer uns am Herzen liegt. Alles, was jetzt noch zählt, ist unser Kreuz auf dem...

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Wer in den nächsten Jahren keine laute, selbstbewusste AfD im Bundestag sehen will, muss sich jetzt für eine der größeren, demokratischen Parteien entscheiden. 9

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 22.09.2017 | 974 mal gelesen

Schon heute steht fest: Der Sonntag wird eine politische Zäsur.  Nach allen Umfragen zieht die AfD in den Bundestag ein.[1] Damit wird das erste Mal seit den 1950er Jahren eine rechtsnationalistische und in Teilen offen neonazistische Fraktion im Parlament vertreten sein.[2] Das Redepult im Reichstag wäre fortan die Bühne für menschenverachtende AfD- Provokationen. Doch gleichzeitig ist etwas Entscheidendes noch...

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Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut -keine Frage- aber das ist kein Meinung mehr, das ist nur noch Hass 3

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 14.09.2017 | 272 mal gelesen

Was indes Politiker aller demokratischen Parteien seit geraumer Zeit an Haß und offenen Gewaltandrohungen durch Pegida- und AfD-Anhänger entgegenschlägt, übersteigt jegliches Maß. Von verbalen Haßtiraden der übelsten Sorte hin zu tätlichen Angriffen wie der Messerattacke auf Henriette Reker ist es dann nur noch ein kleiner Schritt . Deshalb muß die Justiz sich schon die Frage von Heribert Prantl gefallen lassen: Warum...

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Gleiche Gesetze + unterschiedliche Positionen = gegenteilige Ergebnisse 5

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 27.08.2017 | 164 mal gelesen

Die Spitzenkandidatin der AfD, Dr. Alice Weidel, trat am Samstag, dem 26.08., im Braunschweiger Wahlkampf auf. Pünktlich 14°° kurvte ich durch die Absperrgitter deren Durchlässe mit Beamten als Pförtner besetzt waren, man konnte sich also gar nicht verlaufen, weil man von ihnen freundlich den Weg zum nächsten "Checkpoint" gewiesen bekam. Also....... alles bestens.... alles easy :) Es wirkte alles etwas anrüchig, doch der...

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Demokratie ist kein Sofa!

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 26.08.2017 | 691 mal gelesen

Ich bin in den letzten Tagen ein echter Fan von der Internetseite: "scobel: Demokratie im Stresstest" geworden. Es gibt dort wirklich interessante Fragestellungen, rund um das politische System Demokratie. "...Die Demokratie steckt in der Krise. Das muss nichts Schlechtes sein. Krisen gehören zur Demokratie dazu. Häufig werden sie durch ökonomische und politische Wendepunkte ausgelöst. Krisen können als Chancen für...

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Der Regierung die rote Karte zeigen! 18

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 19.08.2017 | 287 mal gelesen

Aussitzen war Gestern, Heute geht es schon um alles! Schade!......... Leider ist es mir nicht möglich unserer Regierung in Berlin mit die "rote Karte" zu zeigen. Deshalb möchte ich hier und jetzt meine Einladung (Bild 2) an einem interessierten Demokraten weiterreichen. Das Schöne an der Einladung ist, sie ist nicht limitiert, also darf jeder zugreifen und sie ermöglicht es sogar in Gruppen (für den, der sich allein nicht...

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„Pulse of Europe“ in Braunschweig und Wolfenbüttel

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 10.08.2017 | 454 mal gelesen

Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sich am letzten Sonntag wieder über 50 Begeisterte der Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ vor dem Braunschweiger Schloss zur Verteidigung der Werte Europas wie Frieden, Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie zur Forderung einer Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in Europa und der Welt zum Wohle der Bürger*innen. Der bedenkliche Abbau demokratischer und...

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„Pulse of Europe“ konzentriert sich jetzt auf die Bundestagswahl 1

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 06.07.2017 | 112 mal gelesen

Braunschweig: Schlossplatz | Pressemitteilung „Pulse of Europe“ Braunschweig von Jens Müller: Trotz Urlaubszeit, Regen und Sturmböen versammelten sich auch am vergangenen Sonntag wieder Initiator*innen und Unterstützende der bundesweiten Aktion „Pulse of Europe“ auf dem Schlossplatz in Braunschweig. Nach den Wahlen in Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien steht bei „Pulse of Europe“ nun die kommende Bundestagswahl am 24.09.2017 im Fokus. Mit...

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Pulse of Europe geht weiter!

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 30.05.2017 | 39 mal gelesen

Braunschweig: Schlossplatz | Pressemitteilung Pulse of Europe Braunschweig von Jens Müller: Pulse of Europe geht weiter! Nachdem bei den Wahlen in Frankreich und den Niederlanden das Schlimmste abgewendet werden konnte, ist das Thema „Europa und seine Werte“ nach G7-Treffen und Trump-Besuch ganz offensichtlich weiterhin so akut, dass auch die Initiator*innen von „Pulse of Europe“ ihre europaweiten Aktionen fortsetzen wollen. Am kommenden Sonntag,...

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„Pulse of Europe“ am Sonntag vor dem Schloss mit Osterspaziergang

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 13.04.2017 | 116 mal gelesen

Braunschweig: Schlossplatz Braunschweig | Die Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ findet kontinuierlich weiteren Zulauf. Bereits in über 90 Städten und 12 Ländern gehen die Menschen für ein demokratisches Europa unter Achtung der Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit und gegen widerstrebende nationalistische Tendenzen, insbesondere mit Blick auf die anstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich am 23.04.2017, auf die Straße. Im Tagesthemen-Schwerpunktthema vom...

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Was ist unsere Demokratie eigentlich noch wert? 9

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 05.04.2017 | 191 mal gelesen

Eine Veranstaltung der Friedrich Ebert Stiftung. Podiumsdiskussion mit Stephanie Albrecht (IG BCE), Dr. Carola Reimann (SPD), Hetav Tek (Deutscher Bundesjugendring) und Dr. Matthias Micus (Demokratieforscher Göttingen). Um diese Frage zu beantworten sollten sich die Fragenden zuvor einigen wie man "Demokratie" definieren sollte, könnte oder möchte, denn ich konnte mich des Eindrucks nicht erwehren, entweder hatte jeder...