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CETA

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Mensch, Grüne, da war doch was...eine neoliberale Handelspolitik wäre etwas anderes – es wäre das Scheitern eines zentralen Elementes grüner Politik.

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 92 mal gelesen

keine Sonderklagerechte für Konzerne, kein CETA in der derzeitigen Form – so steht es im Wahlprogramm der Grünen. [1] Die grüne Basis hat zusammen mit hunderttausenden Bürgerinnen und Bürgern protestiert – gegen undemokratische Handelsabkommen wie CETA und TTIP. Mit den Grünen in einer Jamaika-Koalition könnte jetzt eine sozialere und ökologischere Handelspolitik kommen. Doch da gibt es ein Problem: Einige...

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Wahlen 2017: Haben wir Mut die Aufrichtigen zu stärken! 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 10.09.2017 | 450 mal gelesen

Am 24. September 2017 finden die Bundestagswahlen statt. Bitte nutzen Sie Ihre Stimme für unser Petitionsanliegen. Die Parteien, die CETA unterstützen, bitte nicht wählen. Ich möchte Ihnen keine Wahlempfehlung geben, aber sicher ist, dass der Stopp von CETA unter einer möglichen schwarz-gelben Bundesregierung nicht einfacher wird. Bitte verhindern Sie eine solche Koalition mit Ihrer Stimme. Wenn Sie wissen wollen, wie...

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Parteigründung: "Demokratie in Bewegung" ( DiB ) in Braunschweig und Deutschland 3

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 18.06.2017 | 450 mal gelesen

Diese Infomail kam über den Newsletterverteiler der Petition von Marianne Grimmenstein "Bürgerklage gegen CETA": https://www.change.org/p/b%c3%bcrgerklage-gegen-ceta/u/20580248 Jeder kann diese Petition noch Unterzeichenen! CDU, CSU, FDP, SPD und fast sicher auch DIE GRÜNEN werden bei der Ratifizierung CETA zustimmen, obwohl die meisten Bürgerinnen und Bürger es ablehnen. Wir können nicht mehr länger warten,...

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Kommunalpolitik denkt noch, das müsse sie nicht interessieren: CETA - Nur in Niedersachsen sind Kommunen in der Haftung

Thorsten Böttcher
Thorsten Böttcher | Braunschweig - Innenstadt | am 13.10.2016 | 98 mal gelesen

Braunschweig: SoVD-Beratungszentrum | Freihandelsabkommen wie CETA scheinen Kommunen in Niedersachsen viel direkter zu betreffen, als diese bislang dachten. Das ist das Ergebnis einer rechtlichen Überprüfung durch den Sozialverband Deutschland (SoVD). Niedersachsen sei das einzige Bundesland, das sich durch eine entsprechende Formulierung in seinem Landesgesetz absichere. „Werden Städte oder Gemeinden vor privaten Schiedsgerichten verurteilt, haften weder Land...

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TTIP&CETA-Demo in Hamburg: Gemeinsame Fahrt zur Großdemonstration

Friedemann Grün
Friedemann Grün | Östliches Ringgebiet | am 29.08.2016 | 234 mal gelesen

Braunschweig: ZOB | Am 17.09. demonstrieren Menschen bundesweit in sieben Großstädten gegen die geplanten Freihandelsabkommen. Greenpeace lädt Braunschweigerinnen und Braunschweiger zu einer gemeinsamen Fahrt zur Demo in Hamburg ein. +++ Es hat sich in der Beschreibung hier ein kleiner Fehler eingeschlichen. Natürlich fährt der Bus nicht an der Berliner Straße, sondern am Berliner Platz, ZOB, ab. Der Bus ist bereits zu über 75 Prozent...

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TTIP stoppen: Greenpeace lädt zu großer Protestaktion auf dem Schlossplatz

Friedemann Grün
Friedemann Grün | Braunschweig - Innenstadt | am 19.05.2016 | 154 mal gelesen

Braunschweig: Schloßplatz | TTIP stoppen heißt Demokratie, Umwelt- und Verbraucherstandards schützen. Wir wollen mit allen Braunschweigerinnen und Braunschweigern ein großes Protestbanner auf dem Schlossplatz füllen. Dazu möchten wir alle Interessierten einladen, sich mit uns um 15 Uhr auf dem Schlossplatz in Braunschweig zu versammeln und Unterschirften, Botschaften oder Kunstwerke auf das Protestbanner zu malen. Damit die Aktion besonders...