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Bragida

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Gratulation der AfD

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 25.09.2017 | 107 mal gelesen

zu Ihrem Wahlergebnis Es kam zustande trotz Diffamierung seit gut 3 Jahren Politiker aller Parteien ließen ihre Hetze mit Hilfe der Medien bei jeder gegebenen Möglichkeit ab. Diese Möglichkeiten wurden dann auch mehrmals in der Woche in Anspruch genommen, jede Talkshow, jeder Kommentar zur politischen Ansicht wurde von den Moderatoren (der Chefetage) des TV dazu genutzt die AfD als Ganzes und einzelne Mitglieder...

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Gleiche Gesetze + unterschiedliche Positionen = gegenteilige Ergebnisse 5

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 27.08.2017 | 157 mal gelesen

Die Spitzenkandidatin der AfD, Dr. Alice Weidel, trat am Samstag, dem 26.08., im Braunschweiger Wahlkampf auf. Pünktlich 14°° kurvte ich durch die Absperrgitter deren Durchlässe mit Beamten als Pförtner besetzt waren, man konnte sich also gar nicht verlaufen, weil man von ihnen freundlich den Weg zum nächsten "Checkpoint" gewiesen bekam. Also....... alles bestens.... alles easy :) Es wirkte alles etwas anrüchig, doch der...

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Der Regierung die rote Karte zeigen! 18

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 19.08.2017 | 282 mal gelesen

Aussitzen war Gestern, Heute geht es schon um alles! Schade!......... Leider ist es mir nicht möglich unserer Regierung in Berlin mit die "rote Karte" zu zeigen. Deshalb möchte ich hier und jetzt meine Einladung (Bild 2) an einem interessierten Demokraten weiterreichen. Das Schöne an der Einladung ist, sie ist nicht limitiert, also darf jeder zugreifen und sie ermöglicht es sogar in Gruppen (für den, der sich allein nicht...

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Ein Krampf mit dem Wahlkampf

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 06.08.2017 | 91 mal gelesen

Auf in den Kampf, koste es was es wolle. 4. August 2017, 17:30, pünktlich erreiche ich den Salzgittersee, der Parkplatz ist schon gut gefüllt, alle laufen rum in Erwartung auf den großen Meister Sigmar Gabriel. Damit er und seine Helferlein auch gut durch die Menge kommen wurde im Vorfeld schon mal grob durchgewischt. Einige Besucher wurde gleich mal vorsorglich ein Platzverweis ausgesprochen, die schienen dem Staatsschutz...

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Braunschweig ganz rechts: Recherchen zwischen Neonazis, BRAGIDA, Reichsbürger*innen, Burschenschaften, AfD und „Junger Alternative“ 3

Claudia Johnklus
Claudia Johnklus | Braunschweig - Innenstadt | am 21.07.2017 | 530 mal gelesen

Braunschweig: Kinder- und Jugendzentrum Mühle | Veranstaltung mit dem Fachjournalisten und Sprecher des Bündnis gegen Rechts, David Janzen. Steigende rechte Straf- und Gewalttaten, wie der Angriff auf zwei Schüler der Neuen Oberschule; Ermittlungen gegen einen „BRAGIDA“-Anhänger wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“; rechte Aufkleber und Schmierereien in Lehndorf und anderen Stadtteilen; Hakenkreuze auf Stolpersteinen; Farbanschläge auf KZ...

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Bürgerliche Scharfmacher – Deutschlands neue rechte Mitte – von AfD bis Pegida

Claudia Johnklus
Claudia Johnklus | Braunschweig - Innenstadt | am 21.07.2017 | 260 mal gelesen

Braunschweig: Kinder- und Jugendzentrum Mühle | Veranstaltung mit Andreas Speit, Autor des Buches "Bürgerliche Scharfmacher – Deutschlands neue rechte Mitte – von AfD bis Pegida". Erstmals seit Kriegsende findet deutschlandweit eine Bewegung rechts von der Union Zuspruch auf den Straßen und bei den Wahlen. Ihre Mitglieder rekrutieren sich aus der Mitte der Gesellschaft, sind gebildet und gut situiert. Eine Bewegung, die keineswegs nur Flüchtlinge zu ihren Gegner*innen...

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Versammlung ist nicht gleich Versammlung, vor allem, wenn es um rechtsradikale geht. Messen mit zweierlei Maß? 1

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 23.06.2017 | 246 mal gelesen

Demonstrierende gegen rechtspopulistische und rechtsradikale Versammlungen wurden seit dem Aufkommen der „Bragida“-Aufzüge im Januar 2015 von der Polizei, Staatsanwaltschaft und der Stadt Braunschweig systematisch mit weit über 100 Straf- und Bußgelderfahren überzogen, vielfach wegen angeblicher Verstöße gegen das niedersächsische Versammlungsgesetz (NVersG). Was passiert aber, wenn möglicherweise...

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Proteste gegen Bragida und AfD: Stadt muss massenhafte Verfahrenseinstellungen in Bußgeldsachen zugeben

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 23.06.2017 | 266 mal gelesen

Im Zusammenhang mit Protesten gegen „Bragida“ und die AfD überzieht die Braunschweiger Polizei die Gegendemonstrierenden seit Beginn im Januar 2015 systematisch mit inzwischen weit über 100 Strafanzeigen, z. B. wegen des Gebrauchs einer Trillerpfeife oder Taschenleuchte, wegen vermeintlich zu hoch gehaltener Transparente, wegen durch das Versammlungsrecht geschützter (Sitz-) Blockaden, wegen angeblicher Widerstandshandlungen,...

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Proteste gegen Bragida: Weitere Verfahrenseinstellungen und ein Freispruch

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 23.06.2017 | 226 mal gelesen

Auch wenn die Braunschweiger Polizei bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik im Mai 2017 weiterhin das Märchen vom „signifikanten Anstieg linksmotivierter Gewaltdelikte“, vor allem im Zusammenhang mit Protestaktionen gegen „Bragida“ heraufbeschwört, lässt sich dafür bis heute kein einziger Beweis erbringen. Erneut kam es in letzter Zeit zu zahlreichen Verfahrenseinstellungen und einem Freispruch. Diese gehen...

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Gleiches Recht für alle? Offener Brief an Staatsanwaltschaft Braunschweig 27.04.2017

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 30.04.2017 | 206 mal gelesen

Sehr geehrte Frau XXXXX Leider komme ich nicht umhin Ihnen mein Unverständnis gegenüber unserer unterschiedlichen Auffassung des Grundgesetzes mitzuteilen. Ich kann mich dem Eindruck nicht erwehren dass das Grundgesetz geschrieben wurde weil es sich gut anhört und dem normalen Bürger vermittelt er sei ein gleichwertiger Teil in der Gesellschaft. Dieses Gefühl hält der Realität aber nur solange Stand bis es an einem Punkt...

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Was ist unsere Demokratie eigentlich noch wert? 9

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 05.04.2017 | 186 mal gelesen

Eine Veranstaltung der Friedrich Ebert Stiftung. Podiumsdiskussion mit Stephanie Albrecht (IG BCE), Dr. Carola Reimann (SPD), Hetav Tek (Deutscher Bundesjugendring) und Dr. Matthias Micus (Demokratieforscher Göttingen). Um diese Frage zu beantworten sollten sich die Fragenden zuvor einigen wie man "Demokratie" definieren sollte, könnte oder möchte, denn ich konnte mich des Eindrucks nicht erwehren, entweder hatte jeder...

Globalisierung der anderen Art Bragida-Rede 03.04.17 2

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 03.04.2017 | 76 mal gelesen

So langsam fange ich wieder an, an Gott zu glauben, wie sonst sollte es möglich sein das der "gesunde Menschenverstand" der Evolution unterlegen ist. Mir kam schon der Gedanke, das die "Selbstmordattentäter" doch nicht so verwirrt sind wie sie sich geben, schließlich nutzen sie eine win-win Situation,,, entweder die Prophezeiung über das Paradies stimmt und sie konnten sich auf diesem Wege noch die Jungfrauen sichern,,,,,,...

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Bußgeldverfahren gegen Anti-Bragida-Demonstranten durch das Amtsgericht Braunschweig eingestellt 4

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 05.03.2017 | 319 mal gelesen

Ein Bußgeldverfahren gegen einen Anti-Bragida-Demonstranten wegen vermeintlicher Störung einer Bragida-Versammlung am 02.11.2015 ist am 03.03.2017 durch das Amtsgericht Braunschweig (Gz.: 5 OWi 701 Js 40684/16) gemäß § 47 OWiG eingestellt worden. Die Kosten des Verfahrens sowie die notwendigen Auslagen des Beschuldigten gehen zu Lasten der Staatskasse. Der erste Verhandlungstag mit der Zeugenvernehmung zweier Polizeibeamte...

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Steigende rechte Straf- und Gewalttaten: Braunschweig nimmt „Spitzenplatz“ in Niedersachsen ein

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 20.02.2017 | 164 mal gelesen

Nie gab es in den letzten 10 Jahren in Braunschweig so viele polizeilich registrierte rechte Straf- und Gewalttaten in Braunschweig wie im letzten Jahr. Mit 126 polizeilich registrierten rechten Straftaten, davon 19 Gewalttaten, steht Braunschweig demnach im Vergleich zu anderen Orten in Niedersachsen an der Spitze der Statistik. Vor allem die schon vor zwei Jahren sprunghaft angestiegene hohe Zahl rechter Gewalttaten gibt...

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Razzia gegen"Reichsbürger": Verdächtiger war BRAGIDA-Teilnehmer 2

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 31.01.2017 | 496 mal gelesen

Nach Recherchen des Bündnis gegen Rechts und des NDR Magazins Panorama 3 handelt es sich bei dem Neonazi, dessen Wohnung im Braunschweiger Siegfriedviertel am 25. Januar 2017 im Rahmen von Ermittlungen der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der "Bildung einer terroristischen Vereinigung" durchsucht wurde, um den 35-jährigen Markus J. Der Neonazi, der regelmäßig an den „Spaziergängen“ des PEGIDA-Ablegers BRAGIDA teilnahm,...

Strafverfahren gegen Anti-Bragida-Demonstrantin durch Amtsgericht Braunschweig eingestellt 8

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 25.01.2017 | 544 mal gelesen

Ein Strafverfahren gegen eine Anti-Bragida-Demonstrantin wegen angeblich begangener Straftaten des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie versuchter Körperverletzung an einem Polizeibeamten ist am 18.01.2017 durch das Amtsgericht Braunschweig (Gz.: 11 Cs 702 Js 24200/16) gemäß § 153 a StPO gegen die Zahlung von 450 Euro an den Refugium Flüchtlingshilfe e.V. eingestellt worden. Knapp 20 Zuschauende, die zuvor eine...

2 Jahre Bragida 2

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 14.01.2017 | 402 mal gelesen

Am 19. Januar 2015 wagte sich eine junge Frau einen Ableger der "Patrioten Europas" hier in Braunschweig ins Leben zu rufen. Als ich dieses in der Braunschweiger-Zeitung gelesen hatte, traute ich (sicherlich auch viele andere) meinen Augen kaum. Wie auch immer Sie es schaffte hier in Deutschland und dann noch in einer Provinzstadt diese Demo auf die Beine zu stellen,,,, ich kann dazu nur sagen "Hut ab" vor dieser...

Nach Angriff auf Schüler: Neonazi vorm Amtsgericht Braunschweig

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 13.12.2016 | 422 mal gelesen

Zum Prozessauftakt am 07.12.2016 vor dem Amtsgericht Braunschweig (Gz. 6 Ds 701 Js 12273/16), zu dem bereits 20 Zeug*innen gehört wurden, hat der seit Juli 2016 in Untersuchungshaft befindliche 24-jährige Neonazi Pierre Stefan B. die ihm zur Last gelegten Taten über seinen Verteidiger einräumen lassen, selbst jedoch zum Teil das Geständnis widerrufen und sich als Opfer dargestellt. Neben den brutalen Angriffen auf zwei...

Freispruch für Anti-Bragida-Demonstranten vorm Landgericht Braunschweig

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2016 | 192 mal gelesen

In der Berufungsverhandlung vorm Landgericht Braunschweig (Gz. 7 Ns 213/16) am 09.11.2016 wehrte sich der Angeklagte gegen die erstinstanzliche Verurteilung durch das Amtsgericht Braunschweig vom 21.06.2016 (Gz. 2 Cs 701 Js 63086/15) zu einer Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen wegen angeblichen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte im Rahmen eines Protestes gegen einen Bragida-Aufzug am 26.10.2015. Aufgrund einer als...

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Was darf die Polizei? Welche Rechte haben Demonstrant*innen? Veranstaltung zu Fragen des Polizei-und Versammlungsrechts

David Janzen
David Janzen | Broitzem | am 25.11.2016 | 63 mal gelesen

Braunschweig: AWO Begegnungsstätte | Veranstaltung mit den Rechtsanwälten Sven Adam und Rasmus Kahlen aus Göttingen Welche Rechte haben Teilnehmer*innen von Versammlungen? Ist spontaner Protest erlaubt? Sind Sitzblockaden eine Straftat? Darf die Polizei wegen Trillerpfeifen oder Trommeln einschreiten? Wie kann man sich rechtlich und politisch gegen ungerechtfertigte Polizeimaßnahmen wehren? Ob wegen „zu lauter“ Trillerpfeifen, Trommeln oder „zu heller“...

Verfahren gegen Anti-Bragida-Demonstranten vom AG BS ausgesetzt

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 05.11.2016 | 147 mal gelesen

Ein weiteres Strafverfahren gegen einen Anti-Bragida-Demonstranten wegen einer angeblich am 29.02.2016 begangenen Körperverletzung an einem Polizeibeamten durch einen schmerzhaften Daumendruck auf seinen Arm in einem nicht geschützten Bereich wurde vom Amtsgericht Braunschweig (Gz.: 9 Cs 702 Js 23695/16) wegen fehlender Beweisstücke in den Akten ausgesetzt. Vor Verhandlungsbeginn sorgte allerdings das Verhalten von drei...

Freispruch für Anti-Bragida-Demonstranten vorm Amtsgericht Braunschweig

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 17.10.2016 | 251 mal gelesen

Im Strafverfahren wegen angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung an einem Polizeibeamten auf einer Anti-Bragida-Demonstration vom 19.04.2015 ist der Angeklagte vorm Amtsgericht Braunschweig (Gz.: 11 Cs 111 Js 22085/15) am 14.10.2016 in allen Punkten freigesprochen worden. Unter anderem komme schon eine Widerstandshandlung aufgrund des rechtswidrigen...

Verfahren gegen Antifaschisten wegen Sitzblockade etc. bei Anti-Bragida-Demo vorm AG BS eingestellt 6

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 14.10.2016 | 330 mal gelesen

Ein Strafverfahren gegen einen Anti-Bragida-Demonstranten wegen angeblich begangener Straftaten durch Störung einer Versammlung am 18.05.2015 durch eine Sitzblockade, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter Körperverletzung und Beleidigung an/von Polizeibeamten ist am 12.10.2016 vor dem Amtsgericht Braunschweig (Gz.: 11 Cs 703 Js 37435/15) gemäß § 153 a StPO gegen Zahlung von 200 Euro an den „Arbeitskreis Andere...

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‪Braunschweig‬: Neuer Rekord bei rechten Straf- und Gewalttaten 13

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 21.08.2016 | 695 mal gelesen

Die Zahl der behördlich registrierten rechtsmotivierten Straftaten hat in Braunschweig einen erneuten Höchststand erreicht. Laut einer Antwort der Nds. Landesregierung auf eine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat die Polizei im ersten Halbjahr 2016 in Braunschweig insgesamt 104 rechte Straftaten gezählt, dass sind bereits mehr als im ganzen letzten Jahr (2015: Insgesamt 91 rechte Straftaten). Die Tendenz ist...

Verfahren am AG BS gegen Anti-Bragida-Demonstranten gegen Geldauflage eingestellt 4

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 20.08.2016 | 309 mal gelesen

Der vierte Verhandlungstag im Verfahren vor dem Amtsgericht Braunschweig am 19.08.2016 gegen einen Anti-Bragida-Demonstranten wegen vermeintlicher Körperverletzung an einer Bragida-Demonstrantin am 26.04.2015 führte zu einer Verfahrenseinstellung gemäß § 153 a StPO unter der Auflage der Zahlung von 300 EUR an das Aktionsbündnis gegen Rechts. Über den 3. Verhandlungstag am 01.08.2016 wurde an dieser Stelle berichtet,...