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BIBS-Fraktion

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Störfall in Braunschweig: Atombetrieb in Thune verschweigt der Stadt und Feuerwehr den Vorfall - Bevölkerungsschutz wurde ignoriert 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2017 | 761 mal gelesen

Feuerwehr und Stadt erfuhren vom Austritt einer Wolke von radioaktivem Jod 131 erst nach einer Woche und auch nur aus der Presse. Das gab der zuständige Dezernent Claus Ruppert in der Sitzung des Feuerwehrausschusses am 28.11.2017 auf Nachfrage von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum bekannt. Am 22.11.2017 war es nach Angaben des Niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) zu einem Zwischenfall bei der Firma GE Healthcare Buchler...

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Abrissarbeiten im "Holzmoor" stoppen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.11.2017 | 73 mal gelesen

Offenbar ist geplant, trotz des Fundes streng geschützter Tierarten im „Holzmoor“ mit Bauarbeiten zu beginnen. Am 25.10.2017 berichtete die Braunschweiger Zeitung über den Fund streng geschützter Tierarten im „Holzmoor“. Die Verwaltung wurde im Artikel mit der Aussage zitiert: „Es wird nichts geschehen, was die Winterruhe der Knoblauch-kröte stört. Es wird keine Erdarbeiten auf dem Gelände geben.“ Im Frühjahr sollen...

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BIBS-Fraktion fordert: Keine Zerstörung der Okeraue für den Bau der Brücke bei Leiferde

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.11.2017 | 127 mal gelesen

Die nachhaltigen Proteste vieler BürgerInnen aus Leiferde zeigen, dass die Meinung der Bürgerschaft nicht so einhellig ist, wie es der einstimmige Bezirksratsbeschluss vermuten lässt. Die BIBS-Fraktion meint dazu: Eine neue Brücke ja, aber nicht auf Kosten der Natur und der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern. BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs erklärt: „Um Fördermittel des Landes beantragen zu können, darf...

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Stadt lässt sich von Eckert & Ziegler die Planungsziele diktieren 6

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.10.2017 | 1974 mal gelesen

Keine Veränderungssperre mehr, strahlenschutzrechtliche Belange ausgeklammert, Hallenneubau bald zu genehmigen: Die Stadt plant mit dem Aufstellungsbeschluss zum „neuen“ Bebauungsplan in Thune der Firma Eckert & Ziegler Nuclitec (EZN) fast alles zu gewähren, was das Atomunternehmen seit Jahren fordert und wogegen die Bürgerinitiative Strahlenschutz BISS seit Jahren kämpft. „Immer wieder wurde darauf hingewiesen, man dürfe...

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Schöner Erfolg: Langer Tag der Stadtnatur soll 2018 in Braunschweig stattfinden

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.10.2017 | 69 mal gelesen

Der „Lange Tag der Stadtnatur“ soll im nächsten Jahr auch in Braunschweig stattfinden. Dies kündigte die Verwaltung in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 24.10.2017 an. Die Initiative der BIBS-Fraktion aus dem Frühjahr hatte damit Erfolg (siehe BIBS-PM vom 14.03.2017). Zunächst hatte die Stadtverwaltung Braunschweiger Umweltverbände, Einrichtungen und Interessierte zu einem „Runden Tisch StadtNatur in...

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Streng geschützte Arten im „Holzmoor“ gefunden - BIBS fordert Stopp geplanter Baumaßnahmen 6

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 19.10.2017 | 500 mal gelesen

Im Braunschweiger Holzmoor, einem Garten- und Grabeland am Verlauf von Wabe und Mittelriede, deren Bäche das Riddagshäuser Naturschutzgebiet mit der Schunteraue verbinden, wurden Exemplare der Knoblauchkröte und des Kammmolchs gefunden. Dabei handelt es sich nach den Europäischen FFH-Richtlinien um besonders geschützte Amphibien-Arten, die dort besonders gute Lebensbedingungen vorfinden. Für die nächste Sitzung des...

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Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen rückt näher 7

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 12.10.2017 | 428 mal gelesen

Durchbruch für mehr Lärmschutz am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg: SPD, Grüne und BIBS-Fraktion haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen verständigt. Der Vorstoß der BIBS-Fraktion aus dem August 2017 (siehe BIBS-PM vom 08.08.2017) könnte damit Erfolg haben. Die „Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge für den Flughafen...

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"Umgestürzte Bäume umgehend ersetzen!" 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.10.2017 | 638 mal gelesen

Mit Verwunderung nimmt die BIBS-Fraktion die Forderung nach weiteren Baumfällungen am Hagenmarkt zur Kenntnis. Die Braunschweiger Zeitung (BZ) berichtet darüber in ihrer heutigen Ausgabe. BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt dazu: „Wir fordern die Verwaltung auf, die umgestürzten Bäume am Hagenmarkt umgehend zu ersetzen. Möglichen Überlegungen, nun auch die vom Orkan ‚Xavier‘ verschonten Bäume zu fällen, ist eine Absage...

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Keine Enteignungen seit 2010? 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 29.09.2017 | 590 mal gelesen

In der Ratssitzung vom 26.09.2017 hatte die BIBS-Fraktion Aufklärung darüber verlangt, wie die Enteignungspraxis zum Wohle der Allgemeinheit in Braunschweig seit 2010 gehandhabt wird. Auf die von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum gestellte Frage: „Wie viele Grundstücke wurden seit 2010 enteignet bzw. für wie viele Grundstücke erfolgte seit 2010 eine vorzeitige Besitzeinweisung?“, antwortete nun Baudezernent Heinz-Georg...

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Flohmarktverbot: Behörden sind nicht machtlos 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 26.09.2017 | 734 mal gelesen

Während Wolfenbüttel, Gifhorn und Wolfsburg erstmal gar nichts ändern, tritt Braunschweig ohne Not für ein Verbot der gewerblichen Flohmärkte ab 2018 ein. Selbst das Innenministerium misst dem Urteil des OVG Lüneburg "keine größere Bedeutung" zu. Fazit: Die Behörden sind nicht machtlos. Die Linksfraktion hat zu diesem Thema dankenswerter Weise einen Dringlichkeitsantrag zur Ratssitzung eingereicht. Also: Flohmärkte in...

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Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit: BIBS-Fraktion verlangt Aufklärung

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 21.09.2017 | 321 mal gelesen

Wie weit darf die öffentliche Hand gehen, wenn sich Grundstückseigentümer weigern, ihren Besitz dem Wohle der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen? Sehr weit, denn der Gesetzgeber hat im Baugesetzbuch (BauGB) umfangreiche Regelungen getroffen, wie BürgerInnen in Deutschland enteignet werden können. Die BIBS-Fraktion nimmt eine Äußerung des Oberbürgermeisters Ulrich Markurth (SPD) aus der Ratssitzung vom 16.05.2017 zum...

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Alternative des Wallring-Forums weiterverfolgen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 12.09.2017 | 86 mal gelesen

Das Georg-Eckert-Institut plant an der Celler Straße einen Neubau, bei dessen Realisierung ein starker – und möglicherweise unzulässiger – Eingriff in die Belange des denkmalgeschützten Parks und des Baudenkmals Villa von Bülow die Folge wäre. Auch wären wesentliche Belange des Umweltschutzes betroffen, es käme zu Baumfällungen. Das Wallring-Forum hat nun einen weiteren Alternativvorschlag unterbreitet, den die BIBS-Fraktion...

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Verwunderung über Mitteilung zur Lärmreduzierung am Flughafen

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 12.09.2017 | 149 mal gelesen

Mit Verwunderung nimmt die Bürgerinitiative Braunschweig die Mitteilung der Stadt zur Kenntnis, in der auf den von der BIBS-Fraktion eingebrachten Antrag zur Lärmreduzierung am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg reagiert wird. Die BIBS-Fraktion hatte beantragt, dass Flugzeuge, sobald sie ihre Parkposition eingenommen haben, ihre so genannten „APUs“ (Auxiliary Power Units) sofort ausschalten müssen. Bei APUs handelt es sich um...

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BIBS fordert: Bolzplatz im Prinzenpark an anderer Stelle errichten! 4

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 06.09.2017 | 307 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion beantragt zur Sitzung des Grünflächenausschusses am 06.09.2017, dass der geplante Bolzplatz nicht auf der Hundewiese des Franzschen Feldes, sondern an anderer Stelle, vorzugsweise neben dem Volleyballfeld in der Nähe errichtet wird. „Wir wollen nicht, dass es zwischen den Hundebesitzern und Benutzern des Bolzplatzes zu Konflikten kommt“, erklärt BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs. „Es gibt genug...

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Lärmbelastung am Flughafen verringern!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 01.09.2017 | 180 mal gelesen

Die Bürgerinitiative Braunschweig setzt sich für mehr Lärmschutz am Flughafen ein. Nach dem Willen der BIBS-Fraktion soll die Flughafengesellschaft BS-WOB künftig dafür sorgen, dass Flugzeuge, sobald sie ihre Parkposition eingenommen haben, ihre so genannten „APUs“ (Auxiliary Power Units) sofort ausschalten müssen. Bei APUs handelt es sich um Hilfstriebwerke, die zur Stromversorgung der Flugzeuge am Boden dienen, ohne...

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"Erinnerungspartnerschaft leben!" - die BIBS in Roselies (Belgien)

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.08.2017 | 231 mal gelesen

An diesem Wochenende, dem 19. und 20. August 2017, sind Vertreter der Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) bereits zum vierten Mal in Folge der Einladung aus Belgien gefolgt und zum 103-jährigen Gedenken nach Roselies an die Sambre gereist, um der dort von Braunschweiger Truppen zu Beginn des Ersten Weltkrieges im August 1914 getöteten Zivilisten mit zu gedenken. Neben VertreterInnen von französischen und belgischen...

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Zur aktuellen Debatte um den "Garten der Erinnerung"

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.08.2017 | 319 mal gelesen

Derzeit wird die Debatte um den Standort des „Gartens der Erinnerung“ leidenschaftlich geführt. Die BIBS-Fraktion nimmt dies zum Anlass, einige Dinge in Erinnerung zu rufen. Am 13.09.2016 wurde die Einrichtung dieses Erinnerungsgartens einstimmig im Rat der Stadt beschlossen (16-02426). Dass es so weit kommen konnte, ist wesentlich auf das Engagement von BürgerInnen und der BIBS-Fraktion zurückzuführen. Die BIBS-Fraktion...

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BIBS-Fraktion fordert Erweiterung der Lärmschutzkommission des Flughafens

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 231 mal gelesen

Wie können Anwohner wirksam vor Lärm am Flughafen geschützt werden? Die „Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge für den Flughafen Braunschweig-Wolfsburg“ (kurz: „Lärmschutzkommission“) soll nach dem Willen der BIBS-Fraktion um Vertreter der direkt anliegenden Bezirke erweitert werden. „Der Bezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach forderte dies in seiner Sitzung am 18.05.2017“,...

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BIBS-Fraktion zur "Einigung" der Stadt mit Eckert & Ziegler 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.08.2017 | 547 mal gelesen

Die Stadt teilt dem Planungs- und Umweltausschuss am 09.08.2017 mit, dass in einem letzten Abstimmungsgespräch mit der Firma Eckert & Ziegler angeblich eine grundsätzliche Einigung erzielt worden sei (17-04963). BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt dazu: „Diese angebliche ‚Einigung‘ löst keines der Probleme mit dem Atommüll. Im Gegenteil: Die illegal zwischengelagerten Container würden akzeptiert, obwohl ein Zwischenlager...

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Die BIBS-Fraktion zum "ISEK"

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 28.07.2017 | 68 mal gelesen

Seit Monaten wird es in der Presse und den politischen Gremien diskutiert: Das so genannte Integrierte Stadtentwicklungskonzept „ISEK“ für Braunschweig. Aktuell sind „ExpertInnen“ aufgefordert, die bislang eingegangenen Projektideen durchzusehen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Die bislang eingegangenen Vorschläge wurden dabei von der Stadtverwaltung und einem externen Beraterbüro zusammengefasst und nun in einem...

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Konsens: Kein Kind soll vom Schulessen ausgeschlossen werden

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.06.2017 | 56 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion begrüßt, dass in der Ratsdebatte vom 20.06.2017über den BIBS-Antrag „Kein Kind vom Mittagessen ausschließen!“ weitestgehend Konsens erzielt werden konnte. „Für die Schulen sollte damit endgültig Rechtssicherheit bestehen, kein Kind mehr vom Schulessen ausschließen zu müssen und damit zu stigmatisieren“, erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz. „Bei der nun zu erarbeitenden Neukonzeption der...

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Hohe Summen für Geburtstagsfeier und Luxusübernachtungen: SBK-Präsident Dr. Gert Hoffmann verliert „Saubermann-Image“ 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.06.2017 | 480 mal gelesen

„Man gönnt sich ja sonst nichts“: Der Landesrechnungshof (LRH) rügt erneut die Hofhaltung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) nach Gutsherrenart. Der SBK-Präsident und ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Dr. Gert Hoffmann, gerät dabei erstmals direkt ins Visier der Kontrollbehörde: Er habe seine Sekretärin, die ihn in seiner Funktion als SBK-Präsident unterstützen sollte, auch privat eingesetzt,...

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Sanitäre Einrichtungen und dauerhaftes Wohnen am Madamenweg 94 - Teil II 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 02.06.2017 | 125 mal gelesen

Nach dem Willen des Bezirksrates Weststadt soll die Satzung für den so genanten „Wohnwagenaufstellplatz“ am Madamenweg überarbeitet werden, um den Bedürfnissen der Menschen, die dort leben, besser gerecht zu werden. Das wurde am 31.05.2017 beschlossen. Auch der interfraktionelle Antrag von SPD, BIBS und der Gruppe Linke/Grüne, den Bewohnern ein dauerhaftes Wohnen zu ermöglichen, wurde gegen die Stimmen der CDU...

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BIBS-Impuls für umweltfreundliche Busse in BS

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 31.05.2017 | 31 mal gelesen

Durchbruch für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Braunschweig: CDU, SPD und BIBS-Fraktion haben sich für die Ratssitzung am 20.06.2017 auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. Parallel zum Stadtbahnausbaukonzept soll eine Umstellung des Busverkehrs auf alternative Antriebstechniken bis zum Jahr 2030 angestrebt werden, „denn es reicht nicht aus, nur bei der Stadtbahn auf umweltfreundlichen Antrieb (Elektroantrieb mit...

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BIBS fordert sanitäre Einrichtungen und dauerhaftes Wohnen für den Madamenweg 94

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 30.05.2017 | 50 mal gelesen

Die BIBS tritt mit Anträgen im Bezirksrat Weststadt und dem Sozialausschuss für eine Verbesserung der Lebensbedingungen auf dem Wagenplatz der Sinti am Madamenweg in der Weststadt ein. Etliche Bewohner des so genannten „Wohnwagenaufstellplatzes“ sind mit der Bitte an die Verwaltung herangetreten, eine Wasserleitung für die Sanitäreinrichtungen zu installieren und das seit Jahren praktizierte und von der Stadt geduldete...