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BIBS-Fraktion

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Zur aktuellen Debatte um den "Garten der Erinnerung"

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.08.2017 | 307 mal gelesen

Derzeit wird die Debatte um den Standort des „Gartens der Erinnerung“ leidenschaftlich geführt. Die BIBS-Fraktion nimmt dies zum Anlass, einige Dinge in Erinnerung zu rufen. Am 13.09.2016 wurde die Einrichtung dieses Erinnerungsgartens einstimmig im Rat der Stadt beschlossen (16-02426). Dass es so weit kommen konnte, ist wesentlich auf das Engagement von BürgerInnen und der BIBS-Fraktion zurückzuführen. Die BIBS-Fraktion...

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BIBS-Fraktion fordert Erweiterung der Lärmschutzkommission des Flughafens

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 221 mal gelesen

Wie können Anwohner wirksam vor Lärm am Flughafen geschützt werden? Die „Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge für den Flughafen Braunschweig-Wolfsburg“ (kurz: „Lärmschutzkommission“) soll nach dem Willen der BIBS-Fraktion um Vertreter der direkt anliegenden Bezirke erweitert werden. „Der Bezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach forderte dies in seiner Sitzung am 18.05.2017“,...

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BIBS-Fraktion zur "Einigung" der Stadt mit Eckert & Ziegler 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.08.2017 | 533 mal gelesen

Die Stadt teilt dem Planungs- und Umweltausschuss am 09.08.2017 mit, dass in einem letzten Abstimmungsgespräch mit der Firma Eckert & Ziegler angeblich eine grundsätzliche Einigung erzielt worden sei (17-04963). BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt dazu: „Diese angebliche ‚Einigung‘ löst keines der Probleme mit dem Atommüll. Im Gegenteil: Die illegal zwischengelagerten Container würden akzeptiert, obwohl ein Zwischenlager...

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Die BIBS-Fraktion zum "ISEK"

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 28.07.2017 | 63 mal gelesen

Seit Monaten wird es in der Presse und den politischen Gremien diskutiert: Das so genannte Integrierte Stadtentwicklungskonzept „ISEK“ für Braunschweig. Aktuell sind „ExpertInnen“ aufgefordert, die bislang eingegangenen Projektideen durchzusehen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Die bislang eingegangenen Vorschläge wurden dabei von der Stadtverwaltung und einem externen Beraterbüro zusammengefasst und nun in einem...

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Konsens: Kein Kind soll vom Schulessen ausgeschlossen werden

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.06.2017 | 53 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion begrüßt, dass in der Ratsdebatte vom 20.06.2017über den BIBS-Antrag „Kein Kind vom Mittagessen ausschließen!“ weitestgehend Konsens erzielt werden konnte. „Für die Schulen sollte damit endgültig Rechtssicherheit bestehen, kein Kind mehr vom Schulessen ausschließen zu müssen und damit zu stigmatisieren“, erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz. „Bei der nun zu erarbeitenden Neukonzeption der...

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Hohe Summen für Geburtstagsfeier und Luxusübernachtungen: SBK-Präsident Dr. Gert Hoffmann verliert „Saubermann-Image“ 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.06.2017 | 445 mal gelesen

„Man gönnt sich ja sonst nichts“: Der Landesrechnungshof (LRH) rügt erneut die Hofhaltung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) nach Gutsherrenart. Der SBK-Präsident und ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Dr. Gert Hoffmann, gerät dabei erstmals direkt ins Visier der Kontrollbehörde: Er habe seine Sekretärin, die ihn in seiner Funktion als SBK-Präsident unterstützen sollte, auch privat eingesetzt,...

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Sanitäre Einrichtungen und dauerhaftes Wohnen am Madamenweg 94 - Teil II 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 02.06.2017 | 105 mal gelesen

Nach dem Willen des Bezirksrates Weststadt soll die Satzung für den so genanten „Wohnwagenaufstellplatz“ am Madamenweg überarbeitet werden, um den Bedürfnissen der Menschen, die dort leben, besser gerecht zu werden. Das wurde am 31.05.2017 beschlossen. Auch der interfraktionelle Antrag von SPD, BIBS und der Gruppe Linke/Grüne, den Bewohnern ein dauerhaftes Wohnen zu ermöglichen, wurde gegen die Stimmen der CDU...

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BIBS-Impuls für umweltfreundliche Busse in BS

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 31.05.2017 | 31 mal gelesen

Durchbruch für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Braunschweig: CDU, SPD und BIBS-Fraktion haben sich für die Ratssitzung am 20.06.2017 auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. Parallel zum Stadtbahnausbaukonzept soll eine Umstellung des Busverkehrs auf alternative Antriebstechniken bis zum Jahr 2030 angestrebt werden, „denn es reicht nicht aus, nur bei der Stadtbahn auf umweltfreundlichen Antrieb (Elektroantrieb mit...

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BIBS fordert sanitäre Einrichtungen und dauerhaftes Wohnen für den Madamenweg 94

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 30.05.2017 | 48 mal gelesen

Die BIBS tritt mit Anträgen im Bezirksrat Weststadt und dem Sozialausschuss für eine Verbesserung der Lebensbedingungen auf dem Wagenplatz der Sinti am Madamenweg in der Weststadt ein. Etliche Bewohner des so genannten „Wohnwagenaufstellplatzes“ sind mit der Bitte an die Verwaltung herangetreten, eine Wasserleitung für die Sanitäreinrichtungen zu installieren und das seit Jahren praktizierte und von der Stadt geduldete...

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BIBS: Kein Kind vom Mittagessen ausschließen! 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 11.05.2017 | 90 mal gelesen

Schülerinnen und Schüler Braunschweiger Ganztagsschulen werden an einigen Schulen teilweise vom gemeinsamen Mittagessen ausgeschlossen. Diese Praxis will die BIBS-Fraktion beenden und hat beantragt, dass allen Kindern unter allen Umständen eine Mittagsmahlzeit angeboten wird. Der Hintergrund: Für den Fall, dass Eltern die Kosten für das Schulessen ihrer Kinder nicht bezahlt haben, müssen deren Kinder bei den Mahlzeiten zum...

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Bahnhof Beddingen wird zentraler Übergabebahnhof für Schacht Konrad 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 09.05.2017 | 244 mal gelesen

Lange bekannt – aber im Bewusstsein der Braunschweiger Öffentlichkeit noch zu wenig wahrgenommen: Die zentrale Bedeutung des Bahnhofs Beddingen, der inmitten des geplanten Gewerbegebiets Timmerlah-Geitelde-Stiddien liegt. Die BIBS-Fraktion nimmt die von der SPD im Stadtrat beantragte Resolution zum Gewerbegebiet zum Anlass, die Unklarheiten im Antrag präziser darzustellen. In der „Transportstudie Schacht Konrad“, zuerst...

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Was nicht passt, wird passend gemacht: Jubiläumsfeiern 10 Jahre „Schloss“

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 05.05.2017 | 83 mal gelesen

Derzeit finden in Braunschweig viele Gedenkfeiern statt, die eines gemeinsam haben: Damit soll an den so genannten „Wiederaufbau des Residenzschlosses“ erinnert werden. Sei es nur eine Ausstellungseröffnung im „Schlossmuseum“, seien es Podiumsdiskussionen der IHK zum „Einzelhandel in der Innenstadt“ und der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) zu „Wiedergewonnener Geschichte“, oder die nun am 6. Mai stattfindende...

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Diskriminierung bei Einlasskontrollen in Diskos ist ein Armutszeugnis!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 04.05.2017 | 123 mal gelesen

Anlässlich des von der Stadt eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen vier Braunschweiger Diskotheken auf Grund von Diskriminierungen bei Einlasskontrollen teilt der designierte BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum mit: „Wenn bei Einlasskontrollen der Stadt von sechs Diskos gegen vier Clubs Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden, ist das ein Armutszeugnis für die Braunschweiger Clubszene. Dabei wurden in allen...

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Peter Rosenbaum neuer BIBS-Ratsherr 7

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 28.04.2017 | 212 mal gelesen

In der Ratssitzung am 16.05.2017 wird Peter Rosenbaum als Nachfolger für den zurückgetretenen BIBS-Ratsherrn Henning Jenzen verpflichtet. Peter Rosenbaum, verheiratet, drei Kinder und fünf Enkel, war bereits von 2006 bis 2016 BIBS-Ratsherr. In den achtziger Jahren saß er fünf Jahre für die Fraktion der Grünen im Stadtrat. „Wir freuen uns, dass wir Peter wieder in unserer Fraktion begrüßen dürfen“, erklärt...

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Baugebiet „Vor den Hörsten“: BIBS-Fraktion fordert sofortige Umsetzung der vertraglich zugesicherten Maßnahmen 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 28.04.2017 | 91 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion im Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach fordert, dass die beim Beschluss zur Realisierung des Neubaugebietes „Vor den Hörsten“ zugesicherten Maßnahmen umgehend umgesetzt werden. Der Investor hatte sich im städtebaulichen Vertrag 2014 verpflichtet, u.a. eine Lärmschutzwand und Begrenzung am Schwimmbad zu installieren sowie den Wetterunterstand auf dem Schwimmbadgelände zu ersetzen (Ds....

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BIBS-Fraktion für herbizidfreies Braunschweig 6

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.04.2017 | 187 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion setzt zur Ratssitzung am 16.05.2017 den Impuls für ein herbizidfreies Braunschweig. Nicht nur auf städtischen Grünflächen soll auf den Herbizideinsatz verzichtet werden, sondern auch die städtischen Gesellschaften sollen Herbizide nicht mehr einsetzen. „Herbizide werden in Braunschweig auf Stadtbahntrassen, Gleisanlagen, gärtnerisch genutzten Flächen und Wegen des städtischen Klinikums eingesetzt“,...

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Rücktritt von BIBS-Ratsherrn Henning Jenzen

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.04.2017 | 28 mal gelesen

Zum 25.03.2017 ist unser Ratsherr aus beruflichen Gründen von seinem Mandat im Rat der Stadt zurückgetreten. Wir bedanken uns bei ihm für die gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit. Über seine Beweggründe hat Henning Jenzen dem Braunschweig-Spiegel ein Interview gegeben. "Wahrhaftigkeit ist ein sehr hohes Gut" Danke Henning!

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BIBS fordert: „Langer Tag der StadtNatur“ auch in Braunschweig!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 14.03.2017 | 76 mal gelesen

Auf Wunsch der BIBS-Fraktion sollte im kommenden Jahr auch in Braunschweig ein „Langer Tag der StadtNatur“ durchgeführt werden. Dafür möge die Stadtverwaltung Braunschweiger Umweltverbände, Einrichtungen und Interessierte zu einem „Runden Tisch StadtNatur in Braunschweig“ einladen, um Organisation und Durchführung vorzubereiten. Seit 2007 veranstaltet die Stiftung Naturschutz Berlin einmal im Jahr den „Langen Tag der...

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BIBS fordert: Kein atommüllverarbeitendes Gewerbe ins interkommunale Gewerbegebiet! 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.03.2017 | 263 mal gelesen

Zur jüngst in der Braunschweiger Zeitung zu lesenden Pressemitteilung der SPD erklären der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Timmerlah-Geitelde-Stiddien Niels Salveter und Klaus Werner (BIBS): „Wir sind erstaunt darüber, dass uns unterstellt wird, mit Un- bzw. Halbwahrheiten zu arbeiten. Noch erstaunter sind wir darüber, dass Herr Dobberphul (SPD) von der Verwaltung ein klares Statement haben möchte, dass keine...

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BIBS-Fraktion: Keine Baumfällungen an der Hamburger Straße! 4

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2017 | 234 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion protestiert gegen umfassende Baumfällungen auf dem ehemaligen BZ-Gelände. In ihrer Mitteilung 17-03798-01 teilt die Stadt lapidar mit, man wolle die 24 Bäume, in den bis zu 17 verschiedene Vogelarten kartiert wurden, zwecks „Baugrundverbesserung“ und „Baufeldvorbereitung“ jetzt schnell fällen. Dabei ist im derzeit noch rechtskräftigen Bebauungsplan „Hamburger Straße-Süd“ HA 117 festgelegt, dass diese Bäume...

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BIBS zur Abberufung des Geschäftsführers von BS-Energy

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2017 | 176 mal gelesen

Abberufung des Geschäftsführers von BS-Energy – und die Stadt hat nichts zu sagen: Beim Verkauf von fast 75% der Braunschweiger Stadtwerke hieß es, dass die Stadt mit der Sperrminorität von über 25 % weiter bestimmenden Einfluss behalte. Die drei Aufsichtsratsmitglieder der Stadt, Oberbürgermeister Markurth und die Ratsherren Bratmann und Wendroth mussten aus der Presse erfahren, dass Geschäftsführer Kai-Uwe Krauel schon...

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Schöner BIBS-Erfolg: Postgleis soll Radweg werden

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2017 | 177 mal gelesen

Ein schöner Erfolg für die BIBS-Fraktion in der Ratssitzung am 21.02.2017: Der Rat folgte mehrheitlich dem BIBS-Antrag, die Entwicklung des ehemaligen Postgleises zwischen Hauptbahnhof und Brodweg zu einem Fahrradweg als Zubringer zum Ringgleis voranzutreiben. Die Stadt soll nun Gespräche mit Bahn, Volksbank und die zum Thema Ringgleis tätigen Vereine und Gruppen eintreten, um dieses Ziel zu erreichen. Nachdem der Rat...

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BIBS-Fraktion: Postgleis soll Radweg werden!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.02.2017 | 108 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion bringt Bewegung in die festgefahrene Situation am Haupt-bahnhof: Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 21.2.2017 will die Fraktion erreichen, dass die Stadt in Verhandlungen mit dem Eigentümer des BraWo-Parks, der Volksbank, eintritt, um eine bessere Führung der Fußgänger und Radfahrer über das komplette Postgleis schon ab dem „Pakettunnel“ zu erreichen. „Bislang müssen die Radfahrer komplizierte Umwege...

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Eckert & Ziegler: Stadt muss klare Linie zeigen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 97 mal gelesen

Gerichtsverfahren in den Sand gesetzt, Bauantrag zum Bau der Halle bei Eckert & Ziegler klammheimlich und an den Gremien vorbei abgelehnt - die BIBS-Fraktion fordert die Verwaltung auf, eine klare Linie gegenüber den Plänen von Eckert & Ziegler in BS-Thune zu zeigen. "Bereits am 3.5.2016 hat die Stadt den Bauantrag auf Genehmigung der neuen Halle aus dem Jahre 2011 abgelehnt", erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz, die...

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Haushalt 2017: BIBS ist sozial

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 20.12.2016 | 32 mal gelesen

In den Fachausschüssen des Rates wird in diesen Tagen der Haushalt 2017 vorberaten. Im Sozialausschuss am 14.12.2016 wurden bereits einige BIBS-Impulse des nächsten Jahres verhandelt: BIBS-Antrag: Kinderarmut bekämpfen! Keine Mehrheit fand der BIBS-Antrag, Kinderarmut in Braunschweig wirksam zu bekämpfen. Der Rat hat am 18.12.2012 einstimmig das "kommunale Handlungskonzept Kinderarmut" beschlossen, das von der...