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BIBS-Fraktion

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Interkommunales Gewerbegebiet: „Machbarkeit nicht nachgewiesen - Studie kaum geeignet als Entscheidungsgrundlage“ 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.05.2018 | 225 mal gelesen

BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs erklärt zu der am 04.05.2018 vorgestellten Machbarkeitsstudie für das geplante interkommunale Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen: „Die Machbarkeit konnte nicht nachgewiesen werden. Die Studie ist kaum geeignet als Entscheidungsgrundlage, da es offene Fragen bezüglich des Ausschlusses von nukleartechnischen Betrieben, Ausgleichsflächen für den Artenschutz und Ersatzflächen für...

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Offener Brief: Kein radioaktiver Abfall aus Leese nach BS! 5

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 23.04.2018 | 302 mal gelesen

Zur Ratssitzung am 24.4.2018 wird die BIBS-Fraktion eine Dringlichkeitsanfrage stellen, ob ab dem Jahr 2019 zu konditionierende Fässer aus dem Lager für atomare Abfälle in Leese nach Braunschweig kommen sollen. Zusätzlich hat sich BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz mit einem offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Markurth gewandt: "Sehr geehrter Herr Markurth, der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD) teilte am...

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Sinkende Gebühren bei ALBA begrüßenswert 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 11.04.2018 | 274 mal gelesen

BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt zur Ankündigung von ALBA, die Gebühren zu senken: „Schön, dass die in der Vergangenheit viel zu hohen Gebühren nun nach unten korrigiert und bis 2025 ein Preisnachlass um satte 28,5 Mio. Euro in Aussicht gestellt wird. Die Bedingung dafür ist, dass ALBA ohne Neuausschreibung weitermachen darf. Angeblich fielen die viel zu hohen Entgelte erst jetzt auf. Schon bei der Privatisierung hatte...

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BIBS zum Urteil zu Dieselfahrverboten 5

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2018 | 162 mal gelesen

BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt zum jüngst ergangenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten: „Die EU Grenzwerte für Stickstoffoxide wurden schon 2007 festgelegt, seit mehr als 10 Jahren sind die Anforderungen bekannt, insbesondere auch der Industrie und den Behörden. Festzulegen, durch welche Maßnahmen verbindliche Grenzwerte eingehalten werden, ist nicht Sache der Justiz, sondern der Politik,...

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5 Fraktionen – ein Antrag: „Förderung und Schutz von (privaten) Grünbeständen“ 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2018 | 358 mal gelesen

Was lange währt, wird endlich gut: Im Grünflächenausschuss wird am heutigen Mittwoch (14.02.2018) der Interfraktionelle Antrag „Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet“ vorberaten. Entschieden wird über diesen Antrag dann bei der Ratssitzung am 13.03.2018. Alle Beteiligten sind sehr zufrieden, dass es nach intensiver Vorarbeit im „Arbeitskreis Ökologische Grünflächenpflege“ nun zu einer parteiübergreifenden...

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Weichen für ein herbizidfreies Braunschweig gestellt

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 26.01.2018 | 178 mal gelesen

Der Grünflächenausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Weichen für ein herbizidfreies Braunschweig gestellt. Einstimmig votierte der Fachausschuss auf Antrag der BIBS-Fraktion dafür, für das Jahr 2018 zunächst probeweise auf den Einsatz von Herbiziden auf städtischen Grünflächen zu verzichten. Zudem forderte der Ausschuss auf Antrag der BIBS-Fraktion, dass nach dauerhafter Einstellung von vier Saisonkräften künftig...

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Barrierefreiheit für alle kommt voran

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 26.01.2018 | 331 mal gelesen

Einstimmig wurde im städtischen Bauausschuss ein Antrag der BIBS-Fraktion zum Ausbau der Barrierefreiheit im Rathaus angenommen. BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz freut sich über so viel Gemeinsamkeit, wenn es darum geht, Chancengleichheit zu verschaffen und allen ungehinderten Zugang zum Rathaus zu ermöglichen: Sämtliche Türen der Rathausflure, die noch nicht umgerüstet wurden, werden mit Türtastern und Drehflügelantreibern...

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Haushalt 2018: Wichtiger Schritt für ein herbizidfreies Braunschweig

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 19.01.2018 | 217 mal gelesen

Auf Antrag der BIBS-Fraktion hat der städtische Finanzausschuss am 18.01.2018 beschlossen, dass die Stadt vier Stellen zur Grünpflege auf Tennenplätzen schafft, damit diese Flächen künftig ohne den Einsatz von Herbiziden gepflegt werden können. „Gut für die Umwelt: Ein ganz wichtiger Schritt für ein herbizidfreies Braunschweig,“ freut sich BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs. „In den Haushaltsberatungen haben wir...

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Halbzeit für OB Markurth: Bessere politische Kultur, sachlich kaum Neues

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 19.01.2018 | 125 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion konstatiert zur jüngst von Oberbürgermeister Ulrich Mar-kurth (SPD) vorgestellten „Halbzeitbilanz“, dass sich nach dreieinhalb Jahren Amtszeit in Sachen Transparenz, Öffentlichkeit und Gesprächskultur einiges zum Besseren gewendet hat. Die inhaltliche Positionierung lässt aber teilweise zu wünschen übrig. BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs: „Zum Thema Umwelt- und Naturschutz hat der OB keinen...

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Naturschutzgebiet Mascheroder Holz schnell ausweisen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.12.2017 | 433 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion fordert, das Mascheroder/Rautheimer Holz jetzt zügig als Naturschutzgebiet auszuweisen. Nachdem die Europäische Union den Wald im Südosten Braunschweigs bereits 2004 zum Flora-Fauna-Habitat-Gebiet (FFH) aufgestuft hatte, muss die Stadt mit ihrer derzeit in Arbeit befindlichen Naturschutzgebietsverordnung bis Ende 2018 die Umsetzung des EU-Rechts verbindlich regeln. „Der Rat wird im nächsten Jahr die...

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Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Stadt? 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 16.12.2017 | 804 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion fordert Konsequenzen nach dem Zwischenfall mit radioaktivem Jod bei GE Healthcare Buchler. Zur Ratssitzung am 19.12.2017 hat die Fraktion beantragt, dass künftig bei Vorfällen dieser Art die betroffenen Firmen unverzüglich Stadtverwaltung und Feuerwehr informieren müssen. Nur so können Anwohnerschaft, Schulen und sonstige Einrichtungen am Ort ohne Verzug besser geschützt werden. „Mittlerweile hat auch das...

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Störfall in Braunschweig: Atombetrieb in Thune verschweigt der Stadt und Feuerwehr den Vorfall - Bevölkerungsschutz wurde ignoriert 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2017 | 910 mal gelesen

Feuerwehr und Stadt erfuhren vom Austritt einer Wolke von radioaktivem Jod 131 erst nach einer Woche und auch nur aus der Presse. Das gab der zuständige Dezernent Claus Ruppert in der Sitzung des Feuerwehrausschusses am 28.11.2017 auf Nachfrage von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum bekannt. Am 22.11.2017 war es nach Angaben des Niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) zu einem Zwischenfall bei der Firma GE Healthcare Buchler...

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Abrissarbeiten im "Holzmoor" stoppen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.11.2017 | 82 mal gelesen

Offenbar ist geplant, trotz des Fundes streng geschützter Tierarten im „Holzmoor“ mit Bauarbeiten zu beginnen. Am 25.10.2017 berichtete die Braunschweiger Zeitung über den Fund streng geschützter Tierarten im „Holzmoor“. Die Verwaltung wurde im Artikel mit der Aussage zitiert: „Es wird nichts geschehen, was die Winterruhe der Knoblauch-kröte stört. Es wird keine Erdarbeiten auf dem Gelände geben.“ Im Frühjahr sollen...

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BIBS-Fraktion fordert: Keine Zerstörung der Okeraue für den Bau der Brücke bei Leiferde

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.11.2017 | 152 mal gelesen

Die nachhaltigen Proteste vieler BürgerInnen aus Leiferde zeigen, dass die Meinung der Bürgerschaft nicht so einhellig ist, wie es der einstimmige Bezirksratsbeschluss vermuten lässt. Die BIBS-Fraktion meint dazu: Eine neue Brücke ja, aber nicht auf Kosten der Natur und der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern. BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs erklärt: „Um Fördermittel des Landes beantragen zu können, darf...

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Stadt lässt sich von Eckert & Ziegler die Planungsziele diktieren 6

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.10.2017 | 1978 mal gelesen

Keine Veränderungssperre mehr, strahlenschutzrechtliche Belange ausgeklammert, Hallenneubau bald zu genehmigen: Die Stadt plant mit dem Aufstellungsbeschluss zum „neuen“ Bebauungsplan in Thune der Firma Eckert & Ziegler Nuclitec (EZN) fast alles zu gewähren, was das Atomunternehmen seit Jahren fordert und wogegen die Bürgerinitiative Strahlenschutz BISS seit Jahren kämpft. „Immer wieder wurde darauf hingewiesen, man dürfe...

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Schöner Erfolg: Langer Tag der Stadtnatur soll 2018 in Braunschweig stattfinden

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.10.2017 | 154 mal gelesen

Der „Lange Tag der Stadtnatur“ soll im nächsten Jahr auch in Braunschweig stattfinden. Dies kündigte die Verwaltung in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 24.10.2017 an. Die Initiative der BIBS-Fraktion aus dem Frühjahr hatte damit Erfolg (siehe BIBS-PM vom 14.03.2017). Zunächst hatte die Stadtverwaltung Braunschweiger Umweltverbände, Einrichtungen und Interessierte zu einem „Runden Tisch StadtNatur in...

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Streng geschützte Arten im „Holzmoor“ gefunden - BIBS fordert Stopp geplanter Baumaßnahmen 6

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 19.10.2017 | 516 mal gelesen

Im Braunschweiger Holzmoor, einem Garten- und Grabeland am Verlauf von Wabe und Mittelriede, deren Bäche das Riddagshäuser Naturschutzgebiet mit der Schunteraue verbinden, wurden Exemplare der Knoblauchkröte und des Kammmolchs gefunden. Dabei handelt es sich nach den Europäischen FFH-Richtlinien um besonders geschützte Amphibien-Arten, die dort besonders gute Lebensbedingungen vorfinden. Für die nächste Sitzung des...

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Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen rückt näher 7

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 12.10.2017 | 437 mal gelesen

Durchbruch für mehr Lärmschutz am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg: SPD, Grüne und BIBS-Fraktion haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zur Erweiterung der Lärmschutzkommission am Flughafen verständigt. Der Vorstoß der BIBS-Fraktion aus dem August 2017 (siehe BIBS-PM vom 08.08.2017) könnte damit Erfolg haben. Die „Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge für den Flughafen...

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"Umgestürzte Bäume umgehend ersetzen!" 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.10.2017 | 644 mal gelesen

Mit Verwunderung nimmt die BIBS-Fraktion die Forderung nach weiteren Baumfällungen am Hagenmarkt zur Kenntnis. Die Braunschweiger Zeitung (BZ) berichtet darüber in ihrer heutigen Ausgabe. BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt dazu: „Wir fordern die Verwaltung auf, die umgestürzten Bäume am Hagenmarkt umgehend zu ersetzen. Möglichen Überlegungen, nun auch die vom Orkan ‚Xavier‘ verschonten Bäume zu fällen, ist eine Absage...

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Keine Enteignungen seit 2010? 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 29.09.2017 | 592 mal gelesen

In der Ratssitzung vom 26.09.2017 hatte die BIBS-Fraktion Aufklärung darüber verlangt, wie die Enteignungspraxis zum Wohle der Allgemeinheit in Braunschweig seit 2010 gehandhabt wird. Auf die von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum gestellte Frage: „Wie viele Grundstücke wurden seit 2010 enteignet bzw. für wie viele Grundstücke erfolgte seit 2010 eine vorzeitige Besitzeinweisung?“, antwortete nun Baudezernent Heinz-Georg...

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Flohmarktverbot: Behörden sind nicht machtlos 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 26.09.2017 | 911 mal gelesen

Während Wolfenbüttel, Gifhorn und Wolfsburg erstmal gar nichts ändern, tritt Braunschweig ohne Not für ein Verbot der gewerblichen Flohmärkte ab 2018 ein. Selbst das Innenministerium misst dem Urteil des OVG Lüneburg "keine größere Bedeutung" zu. Fazit: Die Behörden sind nicht machtlos. Die Linksfraktion hat zu diesem Thema dankenswerter Weise einen Dringlichkeitsantrag zur Ratssitzung eingereicht. Also: Flohmärkte in...

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Enteignungen zum Wohle der Allgemeinheit: BIBS-Fraktion verlangt Aufklärung

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 21.09.2017 | 331 mal gelesen

Wie weit darf die öffentliche Hand gehen, wenn sich Grundstückseigentümer weigern, ihren Besitz dem Wohle der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen? Sehr weit, denn der Gesetzgeber hat im Baugesetzbuch (BauGB) umfangreiche Regelungen getroffen, wie BürgerInnen in Deutschland enteignet werden können. Die BIBS-Fraktion nimmt eine Äußerung des Oberbürgermeisters Ulrich Markurth (SPD) aus der Ratssitzung vom 16.05.2017 zum...

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Alternative des Wallring-Forums weiterverfolgen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 12.09.2017 | 102 mal gelesen

Das Georg-Eckert-Institut plant an der Celler Straße einen Neubau, bei dessen Realisierung ein starker – und möglicherweise unzulässiger – Eingriff in die Belange des denkmalgeschützten Parks und des Baudenkmals Villa von Bülow die Folge wäre. Auch wären wesentliche Belange des Umweltschutzes betroffen, es käme zu Baumfällungen. Das Wallring-Forum hat nun einen weiteren Alternativvorschlag unterbreitet, den die BIBS-Fraktion...

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Verwunderung über Mitteilung zur Lärmreduzierung am Flughafen

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 12.09.2017 | 158 mal gelesen

Mit Verwunderung nimmt die Bürgerinitiative Braunschweig die Mitteilung der Stadt zur Kenntnis, in der auf den von der BIBS-Fraktion eingebrachten Antrag zur Lärmreduzierung am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg reagiert wird. Die BIBS-Fraktion hatte beantragt, dass Flugzeuge, sobald sie ihre Parkposition eingenommen haben, ihre so genannten „APUs“ (Auxiliary Power Units) sofort ausschalten müssen. Bei APUs handelt es sich um...

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BIBS fordert: Bolzplatz im Prinzenpark an anderer Stelle errichten! 4

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 06.09.2017 | 311 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion beantragt zur Sitzung des Grünflächenausschusses am 06.09.2017, dass der geplante Bolzplatz nicht auf der Hundewiese des Franzschen Feldes, sondern an anderer Stelle, vorzugsweise neben dem Volleyballfeld in der Nähe errichtet wird. „Wir wollen nicht, dass es zwischen den Hundebesitzern und Benutzern des Bolzplatzes zu Konflikten kommt“, erklärt BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs. „Es gibt genug...