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Bündnis gegen Rechts

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Demo: "Nicht mit uns! Stoppt die AfD!" 5

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 27.09.2017 | 533 mal gelesen

Braunschweig: Kohlmarkt | Mit dem Wahlerfolg der AfD ist nach vielen Jahren wieder eine Partei in den Bundestag eingezogen, die in weiten Teilen sozialchauvinistisch, völkisch und rassistisch ausgerichtet ist und sich immer weiter radikalisiert. Letzten Montag folgten rund 150 Menschen einem Aufruf von Schülerinnen und Schülern aus Braunschweig zu einer kurzfristig und spontanen Kundgebung und Demonstration gegen die AfD. Dort wurde beschlossen, dass...

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Proteste gegen Bragida: Weitere Verfahrenseinstellungen und ein Freispruch

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 23.06.2017 | 220 mal gelesen

Auch wenn die Braunschweiger Polizei bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik im Mai 2017 weiterhin das Märchen vom „signifikanten Anstieg linksmotivierter Gewaltdelikte“, vor allem im Zusammenhang mit Protestaktionen gegen „Bragida“ heraufbeschwört, lässt sich dafür bis heute kein einziger Beweis erbringen. Erneut kam es in letzter Zeit zu zahlreichen Verfahrenseinstellungen und einem Freispruch. Diese gehen...

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Neonazis planen „Fackelmarsch“ an KZ-Gedenkstätte in Braunschweig 1

David Janzen
David Janzen | Östliches Ringgebiet | am 30.05.2017 | 543 mal gelesen

Braunschweig: Gedenkstätte Schillstraße | Die NPD-Jugend „Junge Nationaldemokraten“ hat nach Informationen des Bündnis gegen Rechts für den 31.05.2017 direkt auf dem Gelände einer KZ-Gedenkstätte in Braunschweig einen „Fackelmarsch“ angemeldet. Die Neonazis wollen sich am dort befindlichen Schilldenkmal zu einer „Heldenehrung“ zum Todestag des antinapoleonischen Freikorpsführer Ferdinand von Schill versammeln. Die Stadt soll eine stationäre Versammlung der Neonazis...

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Was darf die Polizei? Welche Rechte haben Demonstrant*innen? Veranstaltung zu Fragen des Polizei-und Versammlungsrechts

David Janzen
David Janzen | Broitzem | am 25.11.2016 | 61 mal gelesen

Braunschweig: AWO Begegnungsstätte | Veranstaltung mit den Rechtsanwälten Sven Adam und Rasmus Kahlen aus Göttingen Welche Rechte haben Teilnehmer*innen von Versammlungen? Ist spontaner Protest erlaubt? Sind Sitzblockaden eine Straftat? Darf die Polizei wegen Trillerpfeifen oder Trommeln einschreiten? Wie kann man sich rechtlich und politisch gegen ungerechtfertigte Polizeimaßnahmen wehren? Ob wegen „zu lauter“ Trillerpfeifen, Trommeln oder „zu heller“...

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Offener Brief: Wie umgehen mit der AfD im Braunschweiger Rat? 10

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 23.09.2016 | 621 mal gelesen

Offener Brief des Bündnis gegen Rechts an die neugewählten Ratsmitglieder von CDU, SPD, BIBS, BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, FDP, Die LINKE, Die PARTEI und PIRATEN Haltung zeigen. Grenzen setzen. Geschlossenheit deutlich machen. Mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zieht aus dem Stand eine Partei mit 5 Abgeordneten in den Braunschweiger Rat ein, die nicht „nur“ als rechtspopulistisch zu bezeichnen ist, sondern immer...

Verfahren am AG BS gegen Anti-Bragida-Demonstranten gegen Geldauflage eingestellt 4

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 20.08.2016 | 309 mal gelesen

Der vierte Verhandlungstag im Verfahren vor dem Amtsgericht Braunschweig am 19.08.2016 gegen einen Anti-Bragida-Demonstranten wegen vermeintlicher Körperverletzung an einer Bragida-Demonstrantin am 26.04.2015 führte zu einer Verfahrenseinstellung gemäß § 153 a StPO unter der Auflage der Zahlung von 300 EUR an das Aktionsbündnis gegen Rechts. Über den 3. Verhandlungstag am 01.08.2016 wurde an dieser Stelle berichtet,...

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BRAGIDA: Nazisymbolik und Vergleich mit Judenverfolgung 1

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 15.08.2016 | 916 mal gelesen

Braunschweig: Platz der deutschen Einheit | Noch immer finden regelmäßig Versammlungen von BRAGIDA, dem braunschweiger Ableger der PEGIDA-Bewegung, statt. Inzwischen allerdings nur noch alle 14 Tage und mit meist kaum mehr als zwei handvoll Teilnehmern. Auch für den heutigen Montag war wieder ein "BRAGIDA-Spaziergang" angekündigt. Gekommen waren an die 20 Teilnehmer, die dann auch alle einen Sitzplatz auf den drei aufgestellten Bänken fanden. Die meisten waren eher im...

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Pegida, quo vadis? Heute: BRAGIDA in Braunschweig 1

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 12.08.2016 | 421 mal gelesen

Seit Januar 2015 finden in Braunschweig nahezu wöchentlich, meist montags, „Sparziergänge“ des örtlichen „Pegida“-Ablegers „Bragida“ statt - und der ist langlebig, wenn auch ohne große Zustimmungszahlen. In einer losen Serie betrachtet die Amadeu Antonio Stiftung auf netz-gegen-nazis.de die "Gidas" der Bundesländer - auch unter Tender-Aspekten. Jan Riebe von der Amadeu Antonio Stiftung sprach mit mir über die Entwicklung von...

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"Meine Familie und ich sind eines von viele Beispielen, von dem die ‪AfD‬ aber nicht wissen will" 1

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 12.08.2016 | 719 mal gelesen

Ali Idris vom Stadt-Schüler-Rat Braunschweig erzählt bei der Kundgebung des Bündnis gegen Rechts gegen den AfD-Wahlkampfauftritt mit Björn ‪Höcke‬ am 9.8.2016 in ‪Braunschweig‬ die Geschichte seiner Familie, die aus ‪Syrien‬ geflohen ist und hier in Braunschweig heimisch wurde: https://www.youtube.com/watch?v=UNciMOno4Ww

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Straßenwahlkampf der AfD 14

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2016 | 1552 mal gelesen

Rund 140 Menschen hörten zu – Bündnis gegen Rechts verteidigte Werte der Demokratie. Von Marion Korth und Andreas Konrad, 9. August 2016 Braunschweig. Die Alternative für Deutschland (AfD) holte gestern zum verbalen Rundumschlag aus. Rund 140 Menschen hatten sich nach Polizeiangaben vor dem Schloss versammelt, um dem AfD-Fraktionschef in Thüringen, Björn Höcke, zuzuhören. Mehrere Hundert Menschen – die Veranstalter sprachen...

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Braunschweig: Aufmarsch von AfD, Die Linke. und BgR

Ann-Kathrin Ewald
Ann-Kathrin Ewald | Braunschweig - Innenstadt | am 05.08.2016 | 134 mal gelesen

Polizei informiert zu Versammlungen am Dienstag. Braunschweig, 05.08.2016. Für den kommenden Dienstag, 09. August, hat die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) in der Zeit von 18 bis 21 Uhr eine Versammlung auf dem Schlossplatz angemeldet. Parallel dazu hat die Partei "Die Linke." und das "Bündnis gegen Rechts" (BgR) ebenfalls auf dem Schlossplatz eine stationäre Versammlung angezeigt. Um einen störungsfreien und...

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Bündnis ruft zum Protest gegen Neonazi-Versammlung am Tostmannplatz auf 1

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Nordstadt | am 23.06.2016 | 197 mal gelesen

Braunschweig: Tostmannplatz | Für den kommenden Samstag, den 25.6.2016, haben die "Jungen Nationaldemokraten", die Jugendorganisation der NPD, eine Versammlung auf dem Tostmannplatz angemeldet. Das Bündnis gegen Rechts ruft dazu auf den Neonazis nicht die Straße zu überlassen und lautstark und sichtbar gegen diese zu protestieren. Eine Kundgebung des Bündnis gegen Rechts ist ab 12 Uhr ebenfalls auf dem Tostmannplatz angemeldet. Für Samstag, den...

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Sommerfeld gewinnt Rechtsstreit: Versammlungsleitung gegen „Bragida“ war korrekt 1

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 16.06.2016 | 137 mal gelesen

Die Polizei warf Ratsherr Udo Sommerfeld als Versammlungsleiter einer Anti-BRAGIDA-Kundgebung des Bündnis gegen Rechts am 26.10.2015 zunächst eine Straftat vor, die Staatsanwaltschaft sah allerdings nur eine Ordnungswidrigkeit und am Ende wurde auch diese fallengelassen. Hier die Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Rat dazu: Am 26.10.2015. demonstrierte die rassistische Kleinst-Initiative „Bragida“ vor dem Rathaus....

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"Das wird man ja wohl noch sagen dürfen - Wie Deutschland verblödet" OpenAir-Lesung mit Axel Klingenberg 3

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 07.06.2016 | 215 mal gelesen

Braunschweig: Schloßplatz | Am Montag, den 20.6.2016 startet das Bündnis gegen Rechts die Reihe "PROTEST trifft KULTUR" mit einer OpenAir-Lesung: Der braunschweiger Autor Axel Klingenberg wird passend zum montäglichen Protest gegen die rasssistschen, islam- und flüchtlingsfeindlichen BRAGIDA-Versammmlungen aus seinem Buch "Das wird man ja noch sagen dürfen - wie Deutschland verblödet" lesen. Axel Klingenberg, den die Braunschweiger Zeitung als...

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„Andenken mit Füßen getreten“ 1

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 13.05.2016 | 225 mal gelesen

Tafeln werden erneuert: Mit Sprühfarbe lässt sich die Geschichte nicht zum Schweigen bringen. Von Marion Korth, 13. Mai 2016. Braunschweig. „Ich war erschrocken, als ich das gesehen habe“, sagt Frank Ehrhardt, Leiter der Gedenkstätte Schillstraße. Über Nacht – vom 10. auf den 11. Mai – sind alle Persönlichkeitstafeln des so genannten „Offenen Archivs“, die an die Opfer des ehemaligen KZ-Außenlagers Neuengamme erinnern, bis...

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"Stolpersteine" mit Hakenkreuzen beschmiert - Bündnis gegen Rechts besorgt über die Zunahme rechter Gewalt 3

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 27.04.2016 | 409 mal gelesen

In den letzten Tagen haben Unbekannte in Braunschweig mehrere "Stolpersteine" im Östlichen Ringgebiet von Braunschweig mit Hakenkreuzen beschmiert (siehe Foto im Anhang). Die von dem Künstler Gunter Demnig gestalteten und in den Gehweg eingelassenen "Stolpersteine" aus Messing erinnern an die Namen und die Schicksale der von den Nazis verfolgten, deportierten und ermordeten jüdischen Bürgerinnen und Bürger der Stadt...

Weil sie nicht fanden, was sie gesucht hatten…

Annegret Hamecher
Annegret Hamecher | Braunschweig - Innenstadt | am 09.04.2016 | 247 mal gelesen

Anfrage an die UnterstützerInnen vom 'Bündnis gegen Rechts' Ein richtigstellender Kommentar eines facebook-Nutzers wurde auf der Seite von 'Bündnis gegen Rechts' gelöscht. Ist es im Interesse der UnterstützerInnen, wenn zur Wahrheitsfindung dienende Informationen beseitigt werden, um ein konstruiertes 'Feindbild' aufrechterhalten zu können? Die Alternative für Deutschland wird im Kommunalwahlkampf in Braunschweig ein...

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Rechte Gewalt in Braunschweig 2

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 18.03.2016 | 140 mal gelesen

- Grüne Anfrage zur Ratssitzung am 15.03.2016 - „In den letzten Monaten ist es in unserer Stadt vermehrt zu rechtsextremen Übergriffen gekommen. Verübt wurden diese Gewalttaten zumeist von Angehörigen der NPD-Jugendorganisation JN („Junge Nationaldemokraten“), die auch bei „Bragida“ („Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes“) mitmarschieren. Der bisher schlimmste Vorfall ereignete sich am 23.02.2016 an der...

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Demo endete mit Attacken 3

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 01.03.2016 | 349 mal gelesen

Rund 230 Menschen bei der Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts – Angriff auf Polizei. Von Birgit Leute, 1. März 2016. Braunschweig. Unter dem Motto „Stoppt die rechte Gewalt“ hatte das Bündnis gegen Rechts am Montagabend zu einer Kundgebung auf dem Domplatz aufgerufen. Was zunächst friedlich als Gegendemo zum zeitgleich stattfindenden Bragida-Aufzug auf dem Platz der Deutschen Einheit begann, endete gegen 20.30 Uhr mit...

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Gegen rechte Hetze und Gewalt! 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.12.2015 | 129 mal gelesen

Auf Anfrage des Online-Mediums „Regional Braunschweig“ hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am 27.11.2015 folgende Stellungnahme zum Thema Rechte Gewalt abgegeben: „Wir Grünen beziehen auf allen politischen Ebenen immer wieder und ganz klar Stellung gegen rechte Hetze und Gewalt. Damit handeln wir im Sinne aller Bürger/innen, die wegen des Anstiegs rassistisch motivierter Anschläge in großer...

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Landgericht: Teilnahme an Sitzblockade nicht strafbar

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 25.11.2015 | 101 mal gelesen

Das Landgericht Braunschweig hat in einem Beschluss festgestellt, dass die Teilnahme an einer Sitzblockade am 18.5.2015, die sich gegen BRAGIDA („Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes“) richtete, weder eine Gewalttätigkeit noch eine erhebliche Störung der Versammlung darstellt und somit nicht nach §20 des Nds. Versammlungsgesetz strafbar ist. Die Polizei hatte am 18.5.2015 eine Sitzblockade im Braunschweiger...

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„Schicksalstag der Deutschen“ 3

Team unser38
Team unser38 | Braunschweig - Innenstadt | am 13.11.2015 | 307 mal gelesen

Bragida äußert sich zu ihrer Kundgebung vom letzten Montag, dem 9. November. Braunschweig, 13.11.2015. Die Sprecherin der Bragida, Tina Müller, schickte der Redaktion folgende Pressemitteilung: „Die Bragida-Gemeinschaft beging den historischen 9. November mit einer Kundgebung. Mit einer Kundgebung am historischen 9. November hat die Bragida-Gemeinschaft auf dem Platz der Deutschen Einheit in Braunschweig an den Tag des...

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Newsletter der Grünen Ratsfraktion (Braunschweig) 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.11.2015 | 99 mal gelesen

Meldungen zu diversen Themen - Liebe Leserinnen und Leser, seit meinem letzten Artikel zur Arbeit unserer Ratsfraktion ist nun schon ein Monat vergangen. In den Herbstferien und danach waren wir Grünen aber keineswegs untätig... Eine Auswahl unserer politischen Aktivitäten und Stellungnahmen ist hier zu finden: • „Magni-Tiefgarage: NDR fragt – Grüne antworten“ / 15.10.2015 • „Fernbusbahnhof: Unsinnige Kritik...

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Rede von Mannheimer bei BRAGIDA sorgt für Empörung - Bündnis spricht von Hetze

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 13.11.2015 | 502 mal gelesen

Die Rede von Michael Mannheimer, die dieser am 9. November 2015 bei einer Kundgebung des Braunschweiger Ablegers der PEGIDA-Bewegung, BRAGIDA, vor dem Braunschweiger Rathaus gehalten hat, sorgt auch im Nachhinein noch für Empörung und Diskussionen. Mannheimer, der als einer der bekanntesten Blogger der islamfeindlichen Szene gilt und der nach einem Gerichtsurteil als „bekannter Neonazi“ bezeichnet werden darf, hetzte darin...

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"Wer sehen wollte, konnte es sehen!" 2

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 12.11.2015 | 222 mal gelesen

Braunschweig: Domplatz | Rede von David Janzen bei der Kundgebung "Reichspogromnacht 9. November 1938 – Erinnern, Gedenken, Handeln! Wir sagen NEIN zu Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und Hetze gegen Flüchtlinge!" des Bündnis gegen Rechts am 9. November 2015 auf dem Domplatz: Vor 77 Jahren – am 9. November 1938 – brannten überall in Deutschland die Synagogen. Auch in Braunschweig. In Brand gesetzt von den Nazis, die damit einen...