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Astrid Buchholz

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Offener Brief: Kein radioaktiver Abfall aus Leese nach BS! 5

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 23.04.2018 | 305 mal gelesen

Zur Ratssitzung am 24.4.2018 wird die BIBS-Fraktion eine Dringlichkeitsanfrage stellen, ob ab dem Jahr 2019 zu konditionierende Fässer aus dem Lager für atomare Abfälle in Leese nach Braunschweig kommen sollen. Zusätzlich hat sich BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz mit einem offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Markurth gewandt: "Sehr geehrter Herr Markurth, der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD) teilte am...

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Barrierefreiheit für alle kommt voran

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 26.01.2018 | 331 mal gelesen

Einstimmig wurde im städtischen Bauausschuss ein Antrag der BIBS-Fraktion zum Ausbau der Barrierefreiheit im Rathaus angenommen. BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz freut sich über so viel Gemeinsamkeit, wenn es darum geht, Chancengleichheit zu verschaffen und allen ungehinderten Zugang zum Rathaus zu ermöglichen: Sämtliche Türen der Rathausflure, die noch nicht umgerüstet wurden, werden mit Türtastern und Drehflügelantreibern...

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Haushalt 2018: Wichtiger Schritt für ein herbizidfreies Braunschweig

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 19.01.2018 | 217 mal gelesen

Auf Antrag der BIBS-Fraktion hat der städtische Finanzausschuss am 18.01.2018 beschlossen, dass die Stadt vier Stellen zur Grünpflege auf Tennenplätzen schafft, damit diese Flächen künftig ohne den Einsatz von Herbiziden gepflegt werden können. „Gut für die Umwelt: Ein ganz wichtiger Schritt für ein herbizidfreies Braunschweig,“ freut sich BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs. „In den Haushaltsberatungen haben wir...

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Halbzeit für OB Markurth: Bessere politische Kultur, sachlich kaum Neues

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 19.01.2018 | 125 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion konstatiert zur jüngst von Oberbürgermeister Ulrich Mar-kurth (SPD) vorgestellten „Halbzeitbilanz“, dass sich nach dreieinhalb Jahren Amtszeit in Sachen Transparenz, Öffentlichkeit und Gesprächskultur einiges zum Besseren gewendet hat. Die inhaltliche Positionierung lässt aber teilweise zu wünschen übrig. BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs: „Zum Thema Umwelt- und Naturschutz hat der OB keinen...

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Störfall in Braunschweig: Atombetrieb in Thune verschweigt der Stadt und Feuerwehr den Vorfall - Bevölkerungsschutz wurde ignoriert 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2017 | 910 mal gelesen

Feuerwehr und Stadt erfuhren vom Austritt einer Wolke von radioaktivem Jod 131 erst nach einer Woche und auch nur aus der Presse. Das gab der zuständige Dezernent Claus Ruppert in der Sitzung des Feuerwehrausschusses am 28.11.2017 auf Nachfrage von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum bekannt. Am 22.11.2017 war es nach Angaben des Niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) zu einem Zwischenfall bei der Firma GE Healthcare Buchler...

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Stadt lässt sich von Eckert & Ziegler die Planungsziele diktieren 6

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.10.2017 | 1978 mal gelesen

Keine Veränderungssperre mehr, strahlenschutzrechtliche Belange ausgeklammert, Hallenneubau bald zu genehmigen: Die Stadt plant mit dem Aufstellungsbeschluss zum „neuen“ Bebauungsplan in Thune der Firma Eckert & Ziegler Nuclitec (EZN) fast alles zu gewähren, was das Atomunternehmen seit Jahren fordert und wogegen die Bürgerinitiative Strahlenschutz BISS seit Jahren kämpft. „Immer wieder wurde darauf hingewiesen, man dürfe...

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Konsens: Kein Kind soll vom Schulessen ausgeschlossen werden

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.06.2017 | 61 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion begrüßt, dass in der Ratsdebatte vom 20.06.2017über den BIBS-Antrag „Kein Kind vom Mittagessen ausschließen!“ weitestgehend Konsens erzielt werden konnte. „Für die Schulen sollte damit endgültig Rechtssicherheit bestehen, kein Kind mehr vom Schulessen ausschließen zu müssen und damit zu stigmatisieren“, erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz. „Bei der nun zu erarbeitenden Neukonzeption der...

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Sanitäre Einrichtungen und dauerhaftes Wohnen am Madamenweg 94 - Teil II

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 02.06.2017 | 147 mal gelesen

Nach dem Willen des Bezirksrates Weststadt soll die Satzung für den so genanten „Wohnwagenaufstellplatz“ am Madamenweg überarbeitet werden, um den Bedürfnissen der Menschen, die dort leben, besser gerecht zu werden. Das wurde am 31.05.2017 beschlossen. Auch der interfraktionelle Antrag von SPD, BIBS und der Gruppe Linke/Grüne, den Bewohnern ein dauerhaftes Wohnen zu ermöglichen, wurde gegen die Stimmen der CDU...

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BIBS: Kein Kind vom Mittagessen ausschließen! 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 11.05.2017 | 98 mal gelesen

Schülerinnen und Schüler Braunschweiger Ganztagsschulen werden an einigen Schulen teilweise vom gemeinsamen Mittagessen ausgeschlossen. Diese Praxis will die BIBS-Fraktion beenden und hat beantragt, dass allen Kindern unter allen Umständen eine Mittagsmahlzeit angeboten wird. Der Hintergrund: Für den Fall, dass Eltern die Kosten für das Schulessen ihrer Kinder nicht bezahlt haben, müssen deren Kinder bei den Mahlzeiten zum...

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Eckert & Ziegler: Stadt muss klare Linie zeigen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 100 mal gelesen

Gerichtsverfahren in den Sand gesetzt, Bauantrag zum Bau der Halle bei Eckert & Ziegler klammheimlich und an den Gremien vorbei abgelehnt - die BIBS-Fraktion fordert die Verwaltung auf, eine klare Linie gegenüber den Plänen von Eckert & Ziegler in BS-Thune zu zeigen. "Bereits am 3.5.2016 hat die Stadt den Bauantrag auf Genehmigung der neuen Halle aus dem Jahre 2011 abgelehnt", erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz, die...

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Haushalt 2017: BIBS ist sozial

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 20.12.2016 | 37 mal gelesen

In den Fachausschüssen des Rates wird in diesen Tagen der Haushalt 2017 vorberaten. Im Sozialausschuss am 14.12.2016 wurden bereits einige BIBS-Impulse des nächsten Jahres verhandelt: BIBS-Antrag: Kinderarmut bekämpfen! Keine Mehrheit fand der BIBS-Antrag, Kinderarmut in Braunschweig wirksam zu bekämpfen. Der Rat hat am 18.12.2012 einstimmig das "kommunale Handlungskonzept Kinderarmut" beschlossen, das von der...

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Die BIBS in der neuen Ratsperiode

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 13.10.2016 | 118 mal gelesen

Die Bürgerinitiativen Braunschweig sind seit 2006 im Rat der Stadt vertreten. Bei der Kommunalwahl 2016 wurden drei KandidatInnen des gemeinsamen Wahlvorschlags der BIBS in den Rat gewählt. Der BIBS-Fraktion im Braunschweiger Rat gehören somit künftig Astrid Buchholz, Dr. Dr. Wolfgang Büchs und Henning Jenzen an. Für das erste Drittel der neuen Ratsperiode wird ab dem 1. November 2016 Dr. Dr. Wolfgang Büchs den...

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Atomdrehscheibe Braunschweig: Wir wollen das nicht!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 06.03.2015 | 96 mal gelesen

In den nächsten Tagen werden verstärkt im Stadtbild große, gelbe Plakate mit der Aufschrift "Atomdrehscheibe Braunschweig! Was sich Eckert & Ziegler davon verspricht... Wir wollen das nicht!" aufgehängt. Gegenüber ihren Aktionären spekuliert die Atomfirma immer noch auf ein Riesen-Geschäft mit 50.000 großen so genannten „Konrad-Containern“ zu jeweils 20 Tonnen radioaktiven Mülls, der mitten im Wohngebiet in...