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Politisches

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Die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD feiert am 26. August: "30 Jahre Widerstand" 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 1 Tag | 321 mal gelesen

Diese Pressemitteilung ist geschrieben von der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad e.V. Seit 30 Jahren organisiert die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD den Widerstand gegen das geplante Atommülllager KONRAD, aber auch gegen andere Atommüllprojekte in der Region Braunschweig und darüber hinaus. Dies soll am 26. August gebührend gefeiert werden, mit einem bunten Fest für Jung und Alt rund um das KONRAD-Haus,...

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abgeordnetenwatch.de ist auch für Braunschweiger Wähler interessant! Schluss mit geheimem Lobbyismus!

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 1 Tag | 155 mal gelesen

Diese Petition von BundesbürgerInnen, richtet sich an Mitglieder des Bundestags und ist von abgeordnetenwatch gestartet. Schluss mit geheimem Lobbyismus! Diese Petition ist aktuell und jeder kann sie Unterzeichnen: https://www.change.org/p/bundestag-schluss-mit-geheimem-lobbyismus?source_location=minibar Angriff auf abgeordnetenwatch.de @a_watch #Nebeneinkünfte, geschrieben von abgeordnetenwatch.de Erneut sind wir...

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„Pulse of Europe“ in Braunschweig und Wolfenbüttel

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 10.08.2017 | 314 mal gelesen

Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sich am letzten Sonntag wieder über 50 Begeisterte der Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ vor dem Braunschweiger Schloss zur Verteidigung der Werte Europas wie Frieden, Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie zur Forderung einer Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in Europa und der Welt zum Wohle der Bürger*innen. Der bedenkliche Abbau demokratischer und...

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Zur aktuellen Debatte um den "Garten der Erinnerung"

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.08.2017 | 290 mal gelesen

Derzeit wird die Debatte um den Standort des „Gartens der Erinnerung“ leidenschaftlich geführt. Die BIBS-Fraktion nimmt dies zum Anlass, einige Dinge in Erinnerung zu rufen. Am 13.09.2016 wurde die Einrichtung dieses Erinnerungsgartens einstimmig im Rat der Stadt beschlossen (16-02426). Dass es so weit kommen konnte, ist wesentlich auf das Engagement von BürgerInnen und der BIBS-Fraktion zurückzuführen. Die BIBS-Fraktion...

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Ein Zukunft-Modell für neue Deutsche Rentner? 1

Norbert Spindler
Norbert Spindler | Braunschweig - Innenstadt | am 10.08.2017 | 29 mal gelesen

Schnappschuss

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Mobilität im Spannungsfeld von Ökologie und Arbeitsmarkt 1

Bündnis 90/ Die Grünen
Bündnis 90/ Die Grünen | Braunschweig - Nordstadt | am 09.08.2017 | 42 mal gelesen

Braunschweig: Haus der Kulturen | Podiumsdiskussion Montag, 21. August 2017, 19.00 Uhr, Haus der Kulturen Am Nordbahnhof 1A, Einritt frei mit Toni Hofreiter, MdB Begrüßung: Ghalia El Boustami Moderation: Juliane Krause Inhalt Im Gespräch zwischen dem Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anton Hofreiter und Vertretern aus Wirtschaft, Forschung, sowie Gewerkschaften, soll der Frage nach den arbeitsmarktpolitischen Folgen der notwendigen...

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Schloss-Steine hinter ECE-Center: Grüne sagen Nein!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 134 mal gelesen

Statement zum CDU-Vorstoß „Herzogin-Anna-Amalia-Platz“ – Zur Ratssitzung am 22. August hat die CDU-Fraktion Ende Juli einen Antrag mit dem etwas irreführenden Titel „Städtebauliche Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes“ gestellt. Im Kern geht es bei diesem Antrag darum, alte und relativ wertlose Schlossreste vom Stadtrand (Querum) in die Innenstadt zu verlagern. Die GRÜNE Fraktion wird diesen Antrag in allen...

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BIBS-Fraktion fordert Erweiterung der Lärmschutzkommission des Flughafens

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 219 mal gelesen

Wie können Anwohner wirksam vor Lärm am Flughafen geschützt werden? Die „Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge für den Flughafen Braunschweig-Wolfsburg“ (kurz: „Lärmschutzkommission“) soll nach dem Willen der BIBS-Fraktion um Vertreter der direkt anliegenden Bezirke erweitert werden. „Der Bezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach forderte dies in seiner Sitzung am 18.05.2017“,...

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Geplantes Atommülllager Schacht Konrad: Veraltet und voller Probleme - Die Bundesregierung antwortet 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 312 mal gelesen

EZN in Braunschweig- Bhf Beddingen in Braunschweig- Schacht Konrad in Salzitter Beddingen- vernetzes Atommülllagerungsmodel und Geschäftsmodell! "...Wie die maroden Atommülllager in Morsleben und der ASSE soll auch im Schacht Konrad in Salzgitter Bleckenstedt ein bereits kommerziell ausgebeutetes Bergwerk für die dauerhafte Lagerung leicht- und mittelradioaktiver Abfälle umgebaut werden. Dabei kommt es seit Jahren zu...

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Sachbeschädigung durch linke Randalierer nimmt kein Ende 1

Frank Weber
Frank Weber | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 95 mal gelesen

Mit dem Demokratieverständnis der Gegner der AfD war es noch nie zum Besten bestellt. Jetzt nutzen sie auch wieder vermehrt die Gelegenheit, durch Straftaten die Bevölkerung von ihrem "Demokratieverständnis" zu überzeugen, und allen Bürgern ihre Auffassung von Meinungsfreiheit und fairem Miteinander zu verdeutlichen. Der erste dieser Randalierer wurde allerdings schon von der Polizei gefasst, und auch die Bevölkerung...

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9.8.17 Einladung zu einer Mahnwache: denn "Denk Deine Stadt" kommt nach Braunschweig-Wenden! 3

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 539 mal gelesen

Heute, am Mittwoch 09.08.17 findet um 18:00 Uhr die Vorstellung der Ergebnisse der Veranstaltung "Denk Deine Stadt"in der Aula des Lessinggymnasiums in Wenden statt. Aus den Ergebnissen wurden sämtliche der zahlreichen Bürgerfragen, und Anregungen das Nukleargelände in Thune betreffend seitens Verwaltung und Urbanista, dem Veranstalter in einem undurchsichtigen und undemokratischen Prozess unter den Tisch gekehrt. Das...

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Unglaublich, aber wahr: "...Braunschweig akzeptiert Mogelpackung: Zwischenlager für Atommüll in Sichtweite der Schule..."

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 510 mal gelesen

Braunschweig akzeptiert Mogelpackung: Zwischenlager in Sichtweite der Schule, Kindergarten und Jugendzentrum! Also die Bevölkerungsgruppe aus Braunschweig, die durch die Niedrigstrahlung des Atommülls,- Schrott auf den Gelände von EZN am heftigsten Betroffen ist! Das ist meine Meinung zu diesen Thema. Jetzt folgt die Pressemitteilung der Bürgerinitiative Strahlenschutz e.V.: "...Der Stadt Braunschweig droht eine...

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BIBS-Fraktion zur "Einigung" der Stadt mit Eckert & Ziegler 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.08.2017 | 532 mal gelesen

Die Stadt teilt dem Planungs- und Umweltausschuss am 09.08.2017 mit, dass in einem letzten Abstimmungsgespräch mit der Firma Eckert & Ziegler angeblich eine grundsätzliche Einigung erzielt worden sei (17-04963). BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt dazu: „Diese angebliche ‚Einigung‘ löst keines der Probleme mit dem Atommüll. Im Gegenteil: Die illegal zwischengelagerten Container würden akzeptiert, obwohl ein Zwischenlager...

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Ein Krampf mit dem Wahlkampf

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 06.08.2017 | 64 mal gelesen

Auf in den Kampf, koste es was es wolle. 4. August 2017, 17:30, pünktlich erreiche ich den Salzgittersee, der Parkplatz ist schon gut gefüllt, alle laufen rum in Erwartung auf den großen Meister Sigmar Gabriel. Damit er und seine Helferlein auch gut durch die Menge kommen wurde im Vorfeld schon mal grob durchgewischt. Einige Besucher wurde gleich mal vorsorglich ein Platzverweis ausgesprochen, die schienen dem Staatsschutz...

Polizei Braunschweig belästigt Demonstrantin sexuell und begeht Körperverletzung 3

Britta Fluse
Britta Fluse | Braunschweig - Innenstadt | am 05.08.2017 | 350 mal gelesen

Am 9. Januar 2017, wie an vielen anderen Montagen auch, fand eine Kundgebung der rechtspopulistischen bis rechtsextremen PEGIDA-Bewegung in Braunschweig (BraGIDA) statt. Auf dem Platz der deutschen Einheit befand sich unter ca. 20 anderen Bragida-Teilnehmer*innen auch der stadtbekannte/sich bekennende Neonazi Timo Steinmann. Timo Steinmann (der übrigens zu diesem Zeitpunkt laut Ermittlungsakte angetrunken war) beschuldigte...

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Eckert & Ziegler: in Zukunft noch mehr Radioaktivität

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 05.08.2017 | 257 mal gelesen

30 Atommüll-Fässer täglich wurden im Durchschnitt von mehreren tausend Ablieferern in den Jahren 2001 bis 2011 zum Braunschweiger Nuklearstandort transportiert. Inzwischen hat sich parteiübergreifend die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Nuklearfirma Eckert & Ziegler für Braunschweig ein Problem darstellt: Aufgrund der Nähe zu Schulen, Kindergärten, Jugendzentrum und Wohnhäusern und aufgrund der Risiko-Lage neben der...

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Antifaschistisches Café (im Exil)

Claudia Johnklus
Claudia Johnklus | Lehndorf-Watenbüttel | am 04.08.2017 | 36 mal gelesen

Braunschweig: Antifa-Café | Seit 1990 ist das Antifa-Café Treffpunkt für Leute, die sich aktiv gegen Nazis und Rechtspopulisten engagieren und für eine Welt ohne Rassismus, Ausbeutung und Unterdrückung eintreten. Das Antifaschistische Café, das ehrenamtlich und unkommerziell betrieben wird, ist jeden Freitag ab 20 Uhr geöffnet. Neben der Möglichkeit sich bei Musik und Getränken mit engagierten Antifaschist*innen zu unterhalten, sind dort aktuelle...

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Grünes Statement zur Einigung mit Eckert & Ziegler

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 04.08.2017 | 66 mal gelesen

Zu der „grundsätzlichen“ Einigung der Verwaltung mit Eckert & Ziegler „in Teilbereichen“ (nähere Infos unter http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/Eckert.html) hat unser Grüner Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Mühlnickel heute folgendermaßen Stellung genommen: „Wir freuen uns, dass es jetzt offensichtlich Bewegung im Streit um den Standort Thune gibt. Wir führen dies u. a. auf die inzwischen stark...

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„Schulden abbauen und investieren“

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 04.08.2017 | 36 mal gelesen

Holger Schwannecke beim Ginkgofest der Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-Stade. Von Ingeborg Obi-Preuß, 05.08.2017. Braunschweig. „Die Themen Bildung, Digitalisierung, Energiewende und Steuern brennen dem Handwerk auf den Nägeln“, wandte sich Holger Schwannecke in seinem Grußwort an die Politiker unter den Gästen beim Ginkgosommerfest der Handwerkskammer. Der Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks...

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Ein Ei zum Frühstück – oder lieber nicht?

Birgit Wiefel
Birgit Wiefel | Braunschweig - Innenstadt | am 04.08.2017 | 69 mal gelesen

Anneke von Reeken von der Verbraucherzentrale gibt Tipps für die Kunden. Von Birgit Wiefel, 05.08.2017. Braunschweig/Hannover. Seit dieser Woche ist klar: In Eiern stecken nicht nur wichtige Vitamine und Mineralstoffe, sondern manchmal auch ein Chemiecocktail, der dort nicht hingehört. Mehrere Millionen Eier mussten in den Niederlanden aus dem Verkehr gezogen werden, weil in ihnen das Insektizid Fipronil nachgewiesen...

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Die offizielle Schulanfangsaktion fand in Hannover statt

Achim Klaffehn
Achim Klaffehn | Helmstedt | am 04.08.2017 | 67 mal gelesen

Helmstedt: Hirschberger Str. 2 | Offizielle Schulanfangsaktion unter Beteiligung der Kreisverkehrswacht Helmstedt Seit 15 Jahren wird eine offizielle Schulanfangsaktion mit den beteiligten Ministerien (Inneres, Verkehr und Kultus) und den Verkehrssicherheitspartnern ADAC, Verkehrswacht, Elternvertretung und Gemeinde-Unfall-Verband (GUV) durchgeführt. Die Veranstaltung stieß auf das große Interesse von Fernsehsendern und der Presse. In diesem Jahr wurde...

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30 Jahre Widerstand- Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad e.V.- auch in der Zukunft!

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 03.08.2017 | 231 mal gelesen

2017 jährt sich die Gründung der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V. zum 30. Mal. Grund genug für uns, • auf 30 Jahre erfolgreiche Arbeit zurückzublicken, • mit der Aktion »30 Jahre - 30 Paten« Initiativen, Verbände, Kommunen, Firmen etc. mit dem KONRAD-Widerstand zu verbinden , • unsere Kompetenz in der Atommüllpolitik online, auf Papier und in einer Wanderausstellung zu präsentieren, • mit einem...

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8.8.2017: Einladung zum offenen BISS-Treffen für alle interessierten BürgerInnen!

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 03.08.2017 | 55 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V. lädt herzlich zum nächsten Treffen ein: Dienstag, 8. August 2017 um 19 Uhr, Gemeinschaftshaus Wenden, Veltenhöfer Str. 3 (über der Post), BS­-Wenden Um 19 Uhr findet zunächst für ca. 10 Minuten eine außerordentliche Versammlung der BISS-Vereinsmitglieder statt. Um 19:10 Uhr geht es direkt weiter mit dem...

Die Anwohner machen mobil - Umfrage zum Garten der Erinnerung 1

Meike Ostermeyer
Meike Ostermeyer | Südstadt-Rautheim-Mascherode | am 03.08.2017 | 215 mal gelesen

Die Anwohner des Wohngebietes auf dem Gelände der ehemaligen Roselieskaserne machen mobil. Diverse Diskussionen und Beiträge zeigen, dass ein Großteil der direkten Anwohner mit der geplanten Errichtung des “Gartens der Erinnerung“ nicht zufrieden ist. Geplant ist diesen Garten diagonal auf eine von den Kindern auserkorene Spielwiese anzulegen. In den Boden sollen Natursteinplatten eingelassen werden. Lt. Aussage der...

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Grüne Welle für Rettungsfahrzeuge – bald auch in Braunschweig?

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.08.2017 | 33 mal gelesen

Auf Anfrage von Regional Braunschweig (RBS) hat unsere Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko (Stellv. Vorsitzende des Bauausschusses) gestern folgende Stellungnahme abgegeben: „Grüne Welle für Rettungsfahrzeuge – das klingt natürlich sinnvoll. Bei Rettungseinsätzen muss es immer schnell gehen, da im Notfall bekanntlich jede Minute zählt. Wir unterstützen daher alle Maßnahmen und auch neue Ansätze, die zu einer Verringerung der...