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Ein Jubiläum ohne Feier

Harald Eitge, Leiter der Arbeitsagentur Braunschweig-Goslar, Jörg Hornburg, Geschäftsführer des Jobcenters Braunschweig, und Oberbürgermeister Ulrich Markurth (v.l.). Foto: Ammerpohl
Braunschweig: Jobcenter |

Umbau der Sozialgesetze, „Hartz IV“ genannt, begann vor zehn Jahren.

Von Andreas Konrad, 20.02.2015.

Braunschweig. Als VW-Personalvorstand Peter Hartz in den frühen 2000er-Jahren Vorschläge für eine Reform der Sozialgesetze machte, dürfte er nicht daran gedacht haben, dass sein Name damit Geschichte schreibt. Hartz IV war geboren und wird jetzt zehn Jahre alt – Oberbürgermeister Ulrich Markurth, Harald Eitge von der Arbeitsagentur und Jörg Hornburg vom Braunschweiger Jobcenter ziehen ein Fazit.

Ein Grund zum Feiern sei dieses Jubiläum freilich nicht, darin sind sich die drei einig, dennoch fand jeder von ihnen an der Grundsicherung für Arbeitsuchende, wie Hartz IV offiziell heißt, auch viele gute Seiten. „Wir haben insgesamt mehr Leute erfasst, weil es ein Hilfesystem ist, das auf Arbeit ausgerichtet ist“, betont Markurth, und Eitge ergänzt: „Es gelingt in hohem Maße, Menschen nachhaltig in Beschäftigung zu bringen. Die Methoden sind also richtig.“ Und im bundesweiten Vergleich stehe das Jobcenter Braunschweig hervorragend da, weiß Hornburg, Chef von rund 300 Mitarbeitern dort, zu berichten: „Unsere Mitarbeiter können mit Stolz zurückblicken.“
Die Zahl der Leistungsempfänger befindet sich derzeit auf einem historischen Tiefstand. Aktuell erhalten rund 20 000 Menschen in Braunschweig Unterstützung vom Jobcenter. Art und Umfang sind dabei sehr individuell und reichen von einer kompletten Unterstützung, über Bedarfsgemeinschaften aus Familien oder Partnerschaften bis hin zu arbeitenden Menschen, deren Lohn nicht zum Leben ausreicht und vom Jobcenter aufgestockt wird. Das kostete die Kommune 2014 bis Dezember knapp 53 Millionen Euro, damit rund 200 000 weniger als eingeplant, und den Bund knapp 51 Millionen Euro. Der Bund erbringt die Leistungen zum Lebensunterhalt, die Kommune Kosten für Unterkunft, Heizung oder sonstige Leistungen.

Gut 6500 Arbeitslose sind derzeit beim Jobcenter gemeldet (2280 kommen bei der Arbeitsagentur hinzu), darunter befinden sich rund 3300 Langzeitarbeitslose. Anfang 2006 waren noch über 10 000 Braunschweiger beim Jobcenter als arbeitslos registriert. „Natürlich profitieren wir an dieser Stelle auch vom wirtschaftlichen Aufschwung, insbesondere in der Region“, räumt Markurth ein, ohne damit die Arbeit des Jobcenters schmälern zu wollen. Denn im Vergleich zu den bundesweit 36 Jobcentern in ähnlich strukturierten Gebieten fallen die Braunschweiger seit rund drei Jahren besonders positiv auf. „Mit der Einrichtung des Neukundenbereichs (Anm. d. Red.: Ende 2011 im ehemaligen Postgebäude am Hauptbahnhof) und den Jobfabriken konnten wir viele Prozesse optimieren, sodass wir heute allein mit den Jobfabriken 40 bis 60 Prozent der Neukunden in Arbeit bringen“, erzählt Hornburg. Ein Modell, das Schule macht. Eitge berichtet, dass man sich bundesweit in vielen Bereichen an Braunschweig orientiere.

Insgesamt sind zehn Jahre Hartz IV in Braunschweig also eine sehr gut umgesetzte Vorgabe wenn auch kein Grund zum Feiern, lautet das Fazit der drei. „Die Aufwände dafür werden künftig allerdings steigen müssen“, blickt Markurth voraus. „Wir haben es mit Menschen zu tun, die weit weg sind vom ersten Arbeitsmarkt, aber über intensive Gespräche mit Arbeitgebern integriert werden können, und wir werden auch immer eine Personengruppe haben, die nicht mehr dem ersten Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen wird. Für diese Menschen brauchen wir Mittel zur Beschäftigung“, nimmt Markurth auch den Bund in die Pflicht. Sinnvolle gemeinnützige Arbeit sei wichtig, um diesen Menschen die Chance auf einen strukturierten Tag zu ermöglichen und das Gefühl zu geben, dass die Gesellschaft ihre Arbeit schätze, so der Oberbürgermeister weiter.
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1 Kommentar
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Frank Gebauer aus Braunschweig - Nordstadt | 21.02.2015 | 11:59  
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