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Senioren beschäftigten sich mit den Straßenausbau-Beitragssatzungen

Aktuelle Baumaßnahmen am Triftweg Höhe Conringstraße
Helmstedt: Streplingerode 25/26 | Wolfgang Schmidt referierte im Arbeitskreis Senioren als Vorbild im Straßenverkehr über Straßenausbaumaßnahmen

Das Thema ergab sich aus aktuellen Medienberichten, die darstellten wie Anlieger aufgrund von Baumaßnahmen in den Ruin getrieben werden können. Eine Sichtweise auf die Dinge, die nicht die Verkehrsprobleme in den Mittelpunkt stellt, die sich aus Straßenbaumaßnahmen ergeben. Häufig führen solche Maßnahmen zu Stauungen, Umleitungen, unklaren Verkehrslagen und zum Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmern.Schmidt stellte aber eine andere Komponente vor. Warum sind eigentlich Ortsdurchfahrten häufig anders ausgebaut als Landstraßen; Warum endet der Ausbau häufig an Ortsdurchfahrten (besonders bei Radwegen – die Verkehrswacht berichtete gerade über Sunstedt) und beginnt bei Ortsausfahrten? Grund sind unterschiedliche Baulast- bzw. Kostenträger (und deren unterschiedliche Leistungskraft). Darum sind Ortsdurchfahrten, selbst wenn genügend Fläche zur Verfügung steht, häufig nicht optimal ausgebaut und wegen fehlender Querungsstellen (Kosten dafür liegen meistens bei der Gemeinde) sogar gefährlich. Im Zusammenhang mit eines Presseartikels über den Ausbau der Dorfbreite in Barmke wurde auf die Straßenausbau-Beitragssatzung berichtet. Danach können die Anlieger (Eigentümer direkt an der Straße – oder auch Hinterliegergrundstücke mit Zuwegungen) der Straße herangezogen werden. Handelt es sich bei der ausgebauten bzw. verbesserten Straße um eine Anliegerstraße, kann die Bürgerbeteiligung bis zu 90 Prozent der Gesamtkosten betragen. Welcher Anlieger will da schon einen großzügigen und teuren Ausbau haben? Sogar an Hauptverkehrsstraßen dürfen den Anliegern 25 bis zu 60 Prozent der Kosten in Rechnung gestellt werden. Für reine Instandhaltungen der bestehenden Straße dürfen allerdings keine Kosten erhoben werden. Wird die Straße allerdings verbessert, zum Beispiel dadurch das ein Schrammbord zum Gehweg umgestaltet wird, ist eine Umlage möglich. Im Fall der Dorfbreite in Barmke könnten die Ausbaukosten 500.000 € betragen, von denen die Grundstückseigentümer demnach 450.000 € zu zahlen hätten. Von den kostenpflichtigen Helmstedter Bürgern können gar Vorauszahlungen unmittelbar nach Baubeginn erhoben werden. Von einer möglichen Verteilung der Kostenforderung auf mehrere Jahre hat die Stadt Helmstedt bisher keinen Gebrauch gemacht.

Foto JPG: Baustellen im Straßenraum führen nicht immer zu einer Kostenbeteiligung der Bürger. Bei einem Ausbau oder einer Verbesserung steht eine Kostenbeteiligung an.
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