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Unterricht über Sonderrechte bei der Feuerwehr Grasleben

Grasleben: Feuerwehr Grasleben |

Fortbildungsveranstaltung zum Thema Sonderrechte

In Abstimmung mit dem Ortsbrandmeister Christoph Hasenfuß von der freiwilligen Feuerwehr Grasleben kommt es am 18.01., 19 Uhr, zu einer Fortbildungsveranstaltung zum Thema Sonderrechte. Als Referent wurde der Moderator der Keisverkehrswacht Helmstedt, der Verkehrssicherheitsberater der Polizei, Ulf Barnstorf gewonnen.
Der § 35 der Straßenverkehrsordnung steht im Mittelpunkt. Dieser Paragraph ist die Rechtsgrundlage für verkehrswidriges Verhalten, sieht aber auch etliche Einschränkungen vor, die die Führer von Sonderrechtsfahrzeugen beachten müssen. Sonderrechte dürfen nur unter der gebührenden Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden. Nicht bei jeder Fahrt darf man mit Blaulicht und Martinshorn fahren.
Die Kreisverkehrswacht Helmstedt macht bei der Gelegenheit auch darauf aufmerksam, dass der Gesetzgeber einen neuen Absatz 9 in den § 35 eingefügt hat, der besagt:
„Wer ohne Beifahrer ein Einsatzfahrzeug der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) führt und zur Nutzung des BOS-Funks berechtigt ist, darf ungeschadet des Abs. 1 und 5a abweichend von § 23 Absatz 1a ein Funkgerät oder Handteil eines Funkgerätes aufnehmen und halten“.
Zum Thema gehört auch der § 39 der StVO, der die Fahrt mit Blaulicht behandelt.

Archivfoto: Polizei und Feuerwehr bei der Nutzung der Sonderrechte.
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