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Braunschweig: Politisches

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Unkrautbekämpfung statt Terrorbekämpfung -- Altparteien blockieren Sicherheitsmaßnahmen gegen Terrorgefahr

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 31 mal gelesen

Keine fünf Minuten Beratungszeit war den im Rat vertretenen Fraktionen der etablierten Parteien ein AfD-Antrag zur Prüfung von zusätzlichen Sicherungsmöglichkeiten wert. Bereits in den vorgelagerten Ausschüssen hatte die CDU eine Debatte verhindert. Nach Ansicht der AfD-Fraktion sollte die Verwaltung eine Vorplanung für das Absichern des Schlossbereichs gegen direktes Befahren beginnen. Nachdem sich sämtliche Parteien...

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Grüne freuen sich über Braunschweiger Klimaschutzpreis!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 33 mal gelesen

Pressemitteilung vom 08.06.2017: „Schön, dass es jetzt auch in Braunschweig möglich wird, kreative Ideen und klimaschützende Aktivitäten von Bürgerinnen und Bürgern mit einem Preis zu belohnen“, freut sich der Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Mühlnickel. „Wir hoffen, damit mehr Aufmerksamkeit und Bewusstsein für den Klimaschutz zu erzeugen und Anreize für Maßnahmen zu geben“. Der Planungs- und Umweltausschuss (PlUA)...

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Grüne wollen grüne Stadt und „Urbanes Grün“ fördern!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 31 mal gelesen

Pressemitteilung vom 01.06.2017: Mit einem weiteren Antrag will die Grüne Ratsfraktion die Begrünung der Stadt weiter vorantreiben. Unter dem Titel „Urbanes Grün“ fordert sie die Verwaltung auf, zu prüfen, wie die Gebäude in der Stadt zu grünen Gärten werden können. „Die Möglichkeiten der Bepflanzung von Fassaden und Dächern sind in Braunschweig bei weitem nicht ausgeschöpft“, erklärt dazu der Vorsitzende der Ratsfraktion...

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Versammlung ist nicht gleich Versammlung, vor allem, wenn es um rechtsradikale geht. Messen mit zweierlei Maß? 1

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 153 mal gelesen

Demonstrierende gegen rechtspopulistische und rechtsradikale Versammlungen wurden seit dem Aufkommen der „Bragida“-Aufzüge im Januar 2015 von der Polizei, Staatsanwaltschaft und der Stadt Braunschweig systematisch mit weit über 100 Straf- und Bußgelderfahren überzogen, vielfach wegen angeblicher Verstöße gegen das niedersächsische Versammlungsgesetz (NVersG). Was passiert aber, wenn möglicherweise...

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Proteste gegen Bragida und AfD: Stadt muss massenhafte Verfahrenseinstellungen in Bußgeldsachen zugeben

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 150 mal gelesen

Im Zusammenhang mit Protesten gegen „Bragida“ und die AfD überzieht die Braunschweiger Polizei die Gegendemonstrierenden seit Beginn im Januar 2015 systematisch mit inzwischen weit über 100 Strafanzeigen, z. B. wegen des Gebrauchs einer Trillerpfeife oder Taschenleuchte, wegen vermeintlich zu hoch gehaltener Transparente, wegen durch das Versammlungsrecht geschützter (Sitz-) Blockaden, wegen angeblicher Widerstandshandlungen,...

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Ideen und Beschwerden: Immer her damit

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 30 mal gelesen

Stadtverwaltung erweitert Internetangebot und will damit mehr Bürgernähe erreichen. Von Marion Korth, 23.06.2017. Braunschweig. Wenn die Mitarbeiter der Stadtverwaltung an einem der nächsten Montage, kaum haben sie ihre Computer hochgefahren, rot sehen, dann könnte es am neuen Bürgerportal liegen, das seit Mittwoch in Betrieb ist. „Wir rücken an die Bürger heran, suchen die Nähe und den Kontakt“, sagt Stadtrat Claus...

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Proteste gegen Bragida: Weitere Verfahrenseinstellungen und ein Freispruch

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 162 mal gelesen

Auch wenn die Braunschweiger Polizei bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik im Mai 2017 weiterhin das Märchen vom „signifikanten Anstieg linksmotivierter Gewaltdelikte“, vor allem im Zusammenhang mit Protestaktionen gegen „Bragida“ heraufbeschwört, lässt sich dafür bis heute kein einziger Beweis erbringen. Erneut kam es in letzter Zeit zu zahlreichen Verfahrenseinstellungen und einem Freispruch. Diese gehen...

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Konsens: Kein Kind soll vom Schulessen ausgeschlossen werden

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 30 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion begrüßt, dass in der Ratsdebatte vom 20.06.2017über den BIBS-Antrag „Kein Kind vom Mittagessen ausschließen!“ weitestgehend Konsens erzielt werden konnte. „Für die Schulen sollte damit endgültig Rechtssicherheit bestehen, kein Kind mehr vom Schulessen ausschließen zu müssen und damit zu stigmatisieren“, erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz. „Bei der nun zu erarbeitenden Neukonzeption der...

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Ärger über Werbefahrzeug der Apotheke K1 2

Michael Brand
Michael Brand | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 134 mal gelesen

Braunschweig: Lange Straße | Immer wieder ärgere ich mich über diese nutzlosen Fahrzeuge die Werbung machen für die Apotheke K1. Nicht nur dass diese Grukenkisten wertvollen Parkraum billig als Werbeflächen missbrauchen, nein jetzt stehen da teilweise völlig geschrottet Autos auf den Parkplätzen. Und wir drehen Runde um Runde um irgendwann doch ins Parkhaus fahren zu müssen. Auf der Langen Straße steht seit Wochen der "gelbe Käfer". Bewegungslos, da...

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27.7.2017: Einladung zum offenen BISS-Treffen für alle interessierten BürgerInnen!

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 5 Tagen | 18 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V. lädt herzlich zum nächsten Treffen ein: Dienstag, 27. Juni 2017 um 19:00 Uhr Gemeinschaftshaus Wenden Veltenhöfer Str. 3 (über der Post), BS­-Wenden Themen: * Kurzberichte - Menschenkette gegen Atomkraft am 25.6 * Rat und Verwaltung Stadt Braunschweig - Berichte * Aktionsideen * rechtliche...

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Marsch zur Schließung aller Schlachthäuser in Braunschweig siehe: schlachthaeuser-schliessen.de

Rückblick und Ausblick: Marsch zur Schließung aller Schlachthäuser Braunschweig 2017/2018 17.06.2017 Circa um 14.10 Uhr eröffnete Dirk die Demo mit der Eröffnungsrede. Circa 40-50 TierrechterInnen haben sich zusammenfefunden. (Julia, aus dem Orgateam „Marsch zur Schließung aller Schlachthäuser,“ hält das Mikrofone.) Dirk begrüßt die Gäste Liebe Freundinnen Julia und ich sind hocherfreut das Ihr so zahlreich heute...

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Parteigründung: "Demokratie in Bewegung" ( DiB ) in Braunschweig und Deutschland 3

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 18.06.2017 | 239 mal gelesen

Diese Infomail kam über den Newsletterverteiler der Petition von Marianne Grimmenstein "Bürgerklage gegen CETA": https://www.change.org/p/b%c3%bcrgerklage-gegen-ceta/u/20580248 Jeder kann diese Petition noch Unterzeichenen! CDU, CSU, FDP, SPD und fast sicher auch DIE GRÜNEN werden bei der Ratifizierung CETA zustimmen, obwohl die meisten Bürgerinnen und Bürger es ablehnen. Wir können nicht mehr länger warten,...

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Bauen in der Stadt wird zum Luxus 3

Andreas Konrad
Andreas Konrad | Braunschweig - Innenstadt | am 16.06.2017 | 324 mal gelesen

Riesige Nachfrage nach Bauplätzen. Von Andreas Konrad, 16.06.2017. Braunschweig. Momentan türmen sich noch riesige Schutthaufen auf, wo bald 115 Einfamilienhäuser sowie 90 Reihen- und mehrere Mehrfamilienhäuser entstehen sollen. Doch die Grundstücke sind längst verkauft – in Rekordzeit, zu Rekordpreisen. Die Nachfrage nach Bauplätzen in Braunschweig scheint enorm, das Angebot knapp. Viele Familien gehen leer aus und...

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Kommunale Verantwortung für die Asse-Katastrophe

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 16.06.2017 | 112 mal gelesen

Das dürfte rund um das Atommüll Desaster in/ um Braunschweig Interessant sein: Kommunale Verantwortung für die Asse-Katastrophe Mittwoch, 14. Juni 2017, geschrieben von Jürgen Kumlehn, Braunschweig- Spiegel* : Zwei umfangreiche Versuche, die Asse-Katstrophe aufzuarbeiten, sind bekannt: Im Niedersächsischen Landtag hat der Asse-Untersuchungsausschuss in vielen Verhandlungen Einblicke in die zum Teil skandalösen Vorgänge...

Meine erste Bezirksratssitzung (Stadtbezirk 213) = meine Letzte? 6

Meike Ostermeyer
Meike Ostermeyer | Braunschweig - Innenstadt | am 14.06.2017 | 305 mal gelesen

Art. 20 Abs. 1 GG beschreibt Deutschland als einen demokratischen und sozialen Bundesstaat. Abs. 2 hält fest, dass die Staatsgewalt vom Volke aus geht. Bedeutet dieses, dass die Einwohner von Deutschland zur Wahl gehen dürfen, bestimmten Organen ihre Stimme geben und danach verstummen müssen? Oder sollte man doch auf das konstruktive Miteinander abstellen? Als Teilnehmerin einer öffentlichen Bezirksratssitzung habe ich...

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1. Marsch zur Schließung aller Schlachthäuser in Braunschweig

Hallo, herzlich Willkommen zur bunten Demo für die Schließung aller Schlachthäuser. Du musst nicht vegan oder vegetarisch leben um an unserer Demo teilzunehmen. Niemand wird vegetarisch oder vegan geboren, Solidarität mit den Tieren beginnt mit der Bereitschaft selbst aktiv zu werden. Programm für den Marsch am 17.06. Kohlmarkt (Aufgrund einer Zeitgleichen Großveranstaltung auf dem Kohlmarkt vor Betten Geber) 14 Uhr,...

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Doku: "Die Atommüll- Lüge" in Braunschweig und ganz Deutschland 2

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 11.06.2017 | 111 mal gelesen

Im Zwischenlager Ahaus werden Flugzeugabstürze von Großflugzeugen berücksichtigt und Terrorgefahren wirklich und tatsächlich berücksichtigt, nicht wie bei Eckert & Ziegler in Braunschweig, die das nur vorschieben, um keine Informationen herausgeben zu müssen! 3sat hat am 9.Juni.2017 die Dokumentation "Die Atomüll-Lüge" veröffentlicht. Diese kann man in der 3sat Mediathek ansehen. Vielleicht mal reinschauen und...

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Nächte Pulse of Europe-Kundgebung erst wieder Sonntag, 02.07.2017

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 11.06.2017 | 73 mal gelesen

In der Neuen Braunschweiger war am 07.06.2017 irrtümlich zu lesen, dass die Initiative „Pulse of Europe“ immer noch jeden Sonntag auf die Straße ginge. Das trifft jedoch nur auf wenige Städte/Orte zu. Die meisten Orga-Teams übernehmen den nunmehr monatlichen Turnus mit Kundgebungen jeden 1. Sonntag im Monat wie mit der Zentrale in Frankfurt in Abstimmung mit den meisten regionalen Orga-Teams präferiert – so auch...

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nächstes AfD-Bürgerforum mit Vortrag zum EURO

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | am 10.06.2017 | 26 mal gelesen

Das nächste Bürgerforum findet am 13.6.2017 um 19:00 Uhr statt. Sven Larres, der Vorsitzende der Jungen Alternative im Bezirksverband Hannover, spricht zu dem Thema "Der Euro - Fluch oder Segen?" Danach gibt es wie immer ausreichend Gelegenheit, Fragen zu stellen und zu diskutieren. Wir freuen uns auf einen interessanten Abend mit Ihnen!

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Stiftung im Visier: Rechnungshof greift an 5

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 09.06.2017 | 311 mal gelesen

Der Landesrechnungshof und die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz liefern sich offensichtlich einen Machtkampf. Von Ingeborg Obi-Preuß, 10.06.2017. Braunschweig. Der Landesrechnungshof (LRH) rügt wieder: Schon im vergangenen Jahr hat er in seinem Jahresbericht der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) ein schlechtes Zeugnis ausgestellt – zu groß, zu breit, zu teuer. Pikant dabei: „Jahresbericht 2017“...

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Braunschweig, 16.6.- Workshop zum Straßenaktivismus von der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.06.2017 | 55 mal gelesen

Aufgrund des großen Erfolgs unserer Workshop-Touren werden Nicolas Thun und Aaron Bangert vom Straßenkampagnen-Team im Rahmen unserer aktuellen Tour auch bei Ihnen in Braunschweig einen Moving-Board-Workshop durchführen. »Sind Sie gegen Massentierhaltung? Würden Sie auch auf Ihrem eigenen Teller etwas dagegen tun?« Wie kommen wir mit Passantinnen und Passanten ins Gespräch und wie leiten wir ein solches Gespräch...

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Sommerakademie 2.–6.8.2017, Wolfenbüttel: "Atomares Erbe: Herausforderungen für die nächste Generation"

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.06.2017 | 61 mal gelesen

Bis zum 15. Juni läuft die Anmeldefrist für die Sommerakademie "Atomares Erbe - Herausforderungen für die nächste Generation" vom 2.-6 August in Wolfenbüttel. Die interdisziplinäre Veranstaltung wendet sich an Studierende und junge AkademikerInnen aller Fachrichtungen. Ausgewiesene ExpertInnen geben einen Einführung in die Probleme bei Umgang und Lagerung radioaktiver Abfälle und zeigen berufliche Perspektiven...

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Hohe Summen für Geburtstagsfeier und Luxusübernachtungen: SBK-Präsident Dr. Gert Hoffmann verliert „Saubermann-Image“ 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.06.2017 | 418 mal gelesen

„Man gönnt sich ja sonst nichts“: Der Landesrechnungshof (LRH) rügt erneut die Hofhaltung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) nach Gutsherrenart. Der SBK-Präsident und ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Dr. Gert Hoffmann, gerät dabei erstmals direkt ins Visier der Kontrollbehörde: Er habe seine Sekretärin, die ihn in seiner Funktion als SBK-Präsident unterstützen sollte, auch privat eingesetzt,...

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Martin Luther, ein Feind der Juden

Hartmut Jolie
Hartmut Jolie | Braunschweig - Nordstadt | am 08.06.2017 | 23 mal gelesen

Braunschweig: Kulturzentrum Brunsviga Studiosaal, 3.OG | Ein kritischer Vortrag über Martin Luther mit anschließender Diskussion

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13.6.2017: Einladung zum offenen BISS-Treffen für alle interessierten BürgerInnen!

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 08.06.2017 | 41 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V. lädt herzlich zum nächsten Treffen ein: Dienstag, 13. Juni 2017 um 19:00 Uhr Gemeinschaftshaus Wenden Veltenhöfer Str. 3 (über der Post), BS­-Wenden Themen:* Kurzberichte- BISS-Sonntagsspaziergang am 11.6. * Rat und Verwaltung Stadt Braunschweig - Berichte - Verlängerung der Moratoriums bis...