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Braunschweig: Politisches

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Mai-Ratssitzung: Grüne Anträge alle beschlossen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 39 mal gelesen

Für unsere Fraktion war es eine äußerst erfolgreiche Sitzung: Am Dienstag (16.05.2017) erhielten sämtliche Grünen Anträge und Änderungsanträge im Rat eine deutliche Mehrheit. Einer davon wurde sogar einstimmig ohne Enthaltungen beschlossen! Zum Auftakt gab es aber erst mal eine heftige Debatte über den umstrittenen Antrag der Linksfraktion zum Thema Einlasskontrollen / Disko-Tests (siehe auch „Disko-Tests: Grüne begrüßen...

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Bürgersprechstunde mit dem Grünen Ratsherrn Helge Böttcher

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 15 mal gelesen

Am Dienstag, den 23. Mai 2017, lädt der Grüne Ratsherr Helge Böttcher alle Interessierten von 16:00 bis 17:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Geschäftsstelle der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen ein (Zimmer A 1.60 / 61 im Rathaus-Altbau, Platz der Deutschen Einheit 1). Helge Böttcher ist Mitglied im Wirtschaftsausschuss, im Finanz- und Personalausschuss sowie im Bezirksrat 131 Innenstadt. Bei der...

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„Mit Neubauten allein ist es nicht getan“

Birgit Leute
Birgit Leute | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 35 mal gelesen

Stadt will Schullandschaft in einem Beteiligungsprozess weiterentwickeln – Druck ist groß. Von Birgit Leute, 20.05.2017. Braunschweig. Das Thema ist nicht neu, doch jetzt wird es ernst: Bis November soll die Schulentwicklungsplanung für die nächsten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte in trockenen Tüchern sein. Am Freitag stellte Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke den ehrgeizigen Fahrplan vor. „Wir wollen in einem offenen Dialog...

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Sonntag, 21. Mai: Straßenfest zur Rettung der grünen Oase in der Braunschweiger Nordstadt

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 5 Tagen | 114 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit möchten wir Sie zu unserem Straßenfest zur Rettung der grünen Oase in der Braunschweiger Nordstadt, einladen. Unser Straßenfest findet am kommenden Sonntag, dem 21. Mai 2017 von 14:00 bis 18:00 Uhr, auf der Wiese hinter der Straßenbahn-Endhaltestelle Ottenroder Straße und neben der Turnhalle statt. Mit mehreren Infoständen (BI-Nordstadt, BUND-BS, NABU-BS, TransitionTown-BS)...

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Wann macht Arbeit krank? 1

Paul Koch
Paul Koch | Braunschweig - Innenstadt | am 15.05.2017 | 43 mal gelesen

Braunschweig: Ev. Akademie | "Wann macht Arbeit krank" diese Frage wird Dr. Ulrich Schenk, Geschäftsführer der evers Arbeitsschutz GmbH, während der neunten und letzten Veranstaltung in der Reihe „Arbeit im Wandel“ im Klosterforum der Evangelischen Akademie „Abt Jerusalem“ in Braunschweig an Hand langjähriger Erfahrung beantworten. Die Fa. evers Arbeitsschutz GmbH in Braunschweig wirbt mit dem Slogan: „Was uns bewegt, ist Ihre Gesundheit &...

Mit dem Rad auf den Transportwegen einer verfehlten Atommüllpolitik

Peter Meyer
Peter Meyer | Beddingen | am 14.05.2017 | 17 mal gelesen

Salzgitter: Schacht KONRAD | Fakten statt Fake-News vermittelt die BISS auf der Rad-Tour ausgehend von Eckert & Ziegler über das Interkommunale Gewerbegebiet Geitelde-Stiddien-Timmerlah bis zum Schacht Konrad am 21.5.2017. Ihr könnt an der gesamten Radtour teilnehmen, zu einzelnen Etappen einsteigen oder irgendwo auf der Tour dazu kommen (siehe Google Maps Radtour): Etappe 1: startet um 10 Uhr an der Atomfirma Eckert&Ziegler in BS-Thune...

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Einladung zum für alle interessierten BürgerInnen offenes BISS-Treffen am Dienstag, 16.5.2017

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 14.05.2017 | 61 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V. lädt herzlich zum nächsten Treffen ein: Dienstag, 16. Mai 2017 um 19:00 Uhr Gemeinschaftshaus Wenden Veltenhöfer Str. 3 (über der Post), BS­-Wenden Themen: * Kurzberichte - Lesung zugunsten des Rechtshilfefonds Strahlenschutz am 4.5. - Asse-Konzert am 7.5. (u.a. zugunsten der BISS) -...

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Sonntag, 21.5.: Mit dem Rad auf den Transportwegen einer verfehlten Atommüllpolitik 4

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 14.05.2017 | 134 mal gelesen

Fakten statt Fake-News vermittelt die BISS e.V. auf der Rad-Tour. Ausgehend von: Eckert & Ziegler über das Interkommunale Gewerbegebiet Geitelde/ Stiddien/ Timmerlah bis zum Schacht Konrad. Ihr könnt an der gesamten Radtour teilnehmen oder auch zu einzelnen Etappen einsteigen. Etappe 1: startet um 10 Uhr an der Atomfirma Eckert&Ziegler in BS-Thune (Harxbütteler Straße, Ecke Gieselweg). Wir starten nach einer...

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Bürgerforum "Innere Sicherheit" mit Georg Pazderski 1

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | am 11.05.2017 | 75 mal gelesen

Am Dienstag, 9.5., fand im gut besuchten Dorfgemeinschaftshaus Broitzem ein Bürgerforum der AfD Braunschweig statt. Vor knapp 60 interessierten Besuchern erläuterte der Vorsitzende des Landesverbandes Berlin und Fraktionsvorsitzende der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, die Sicherheitslage in Deutschland und nutzte hierzu auch die gerade erst veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), nach der die...

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BIBS: Kein Kind vom Mittagessen ausschließen! 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 11.05.2017 | 74 mal gelesen

Schülerinnen und Schüler Braunschweiger Ganztagsschulen werden an einigen Schulen teilweise vom gemeinsamen Mittagessen ausgeschlossen. Diese Praxis will die BIBS-Fraktion beenden und hat beantragt, dass allen Kindern unter allen Umständen eine Mittagsmahlzeit angeboten wird. Der Hintergrund: Für den Fall, dass Eltern die Kosten für das Schulessen ihrer Kinder nicht bezahlt haben, müssen deren Kinder bei den Mahlzeiten zum...

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„Machen statt Meckern“

Team unser38
Team unser38 | Braunschweig - Innenstadt | am 09.05.2017 | 35 mal gelesen

Die Familien-Partei Wolfsburg nominiert Bastian Michel zum Bundestagskandidaten. Von Jörg Kleinert, 09.05.2017. Helmstedt/Wolfsburg. Bastian Michel weiß, dass er aneckt. Zumindest in seiner kommunalpolitischen Arbeit. Michel sitzt für die Familien-Partei im Ortsrat Detmerode. Er ist zudem stellvertretender Bundesvorsitzender der seit 1961 existierenden Partei, der bundesweit nur 600 Mitglieder angehören. Nun möchte...

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Bahnhof Beddingen wird zentraler Übergabebahnhof für Schacht Konrad 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 09.05.2017 | 228 mal gelesen

Lange bekannt – aber im Bewusstsein der Braunschweiger Öffentlichkeit noch zu wenig wahrgenommen: Die zentrale Bedeutung des Bahnhofs Beddingen, der inmitten des geplanten Gewerbegebiets Timmerlah-Geitelde-Stiddien liegt. Die BIBS-Fraktion nimmt die von der SPD im Stadtrat beantragte Resolution zum Gewerbegebiet zum Anlass, die Unklarheiten im Antrag präziser darzustellen. In der „Transportstudie Schacht Konrad“, zuerst...

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Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit - Gegenwart der NS- Vergangenheit-

Linksfraktion Linksfraktion
Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 09.05.2017 | 46 mal gelesen

Das Bündnis gegen Rechts hatte zur Gedenkveranstaltung, am Tag der Befreiung von der Nazi- Herrschaft, an der Gedenkstätte Schillstraße eingeladen. An der Schillstraße befand sich von Herbst 1944 bis Frühjahr 1945 ein Außenlager des Hamburger Konzentrationslagers Neuengamme. Im Konzentrationslager Auschwitz für den Arbeitseinsatz im Deutschen Reich ausgewählte, vorwiegend jüdische Häftlinge mussten hier für die...

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Bundestagsabgeordneter unterstellt Arbeitnehmern künftigen Sozialbetrug 1

Thorsten Böttcher
Thorsten Böttcher | Braunschweig - Innenstadt | am 09.05.2017 | 100 mal gelesen

Braunschweig: SoVD-Beratungszentrum | Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Rentenexperte der Partei Dr. Martin Rosemann hat Arbeitnehmern in Deutschland quasi künftigen massenhaften Sozialbetrug unterstellt. Er erklärte in der Wochenzeitung „Das Parlament“, dass er gegen die Abschaffung der Abschläge bei der Erwerbsminderungsrente sei, denn dadurch würde man gesunden Arbeitnehmern den Anreiz geben, über eine EM-Rente mit finanziellen Vorteilen früher in den...

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„Pulse of Europe“ erleichtert nach der Stichwahl in Frankreich

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 08.05.2017 | 78 mal gelesen

Pressemitteilung "Pulse of Europe" Braunschweig von Jens Müller: Während Deutschland gespannt auf die Stichwahl um das Präsidentenamt in Frankreich blickte, gingen bundes- und europaweit wieder Tausende in über 100 Städten für die Initiative „Pulse of Europe“ auf die Straße. Auch in Braunschweig zeigten weit über hundert engagierte Bürgerinnen und Bürger bei der bereits dritten Aktion zur Wahl in Frankreich mit Plakaten...

„Benachteiligungen unzulässig“ 2

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 05.05.2017 | 64 mal gelesen

Test: In vier von sechs Diskotheken wurden Flüchtlinge abgewiesen. Von Marion Korth, 5. Mai 2017. Braunschweig. Werden Flüchtlinge, nur deshalb, weil sie Flüchtlinge sind, an den Türen Braunschweiger Diskotheken abgewiesen? Die Linksfraktion im Rat hatte nach einem Vorfall im Schwanensee die Verwaltung der Stadt um eine Überprüfung gebeten. Sechs Clubs wurden besucht. Das Ergebnis: „In vier Fällen wurden die Testpersonen...

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Vor der Bundestagswahl: Experten machen Druck wegen zu hoher Kfz-Ersatzteilpreise 1

Heinz Stanelle
Heinz Stanelle | Braunschweig - Nordstadt | am 05.05.2017 | 30 mal gelesen

(TRD) Der Reparatur- und Ersatzteilmarkt für Kraftfahrzeuge ist lukrativ. Laut DAT Report 2017 hat im Durchschnitt jeder Autofahrer in Deutschland im vergangenen Jahr 436 Euro für Wartung und Reparatur seines Fahrzeugs ausgegeben. Mehr als 12 Mrd. Euro werden hierzulande allein mit Ersatz- und Verschleißteilen umgesetzt. Rund ein Viertel davon entfällt auf sichtbare Ersatzteile wie Motorhauben, Autoglas, Kotflügel,...

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Was nicht passt, wird passend gemacht: Jubiläumsfeiern 10 Jahre „Schloss“

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 05.05.2017 | 77 mal gelesen

Derzeit finden in Braunschweig viele Gedenkfeiern statt, die eines gemeinsam haben: Damit soll an den so genannten „Wiederaufbau des Residenzschlosses“ erinnert werden. Sei es nur eine Ausstellungseröffnung im „Schlossmuseum“, seien es Podiumsdiskussionen der IHK zum „Einzelhandel in der Innenstadt“ und der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) zu „Wiedergewonnener Geschichte“, oder die nun am 6. Mai stattfindende...

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Wieder: …nur eine Sonderregelung rettet Eckert & Ziegler die Strahlengenehmigung!

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 05.05.2017 | 86 mal gelesen

"...Die Erklärungen zu diesem sonderbaren Vorgehen präsentierte Frau Dr. Lange, die bereits 2004 die enorm hohe Strahlengenehmigung erteilt hat und nun auch für die Überprüfung und Neuerteilung der Strahlengenehmigung auf Seiten des NMU verantwortlich ist...". "...Das Landesumweltministerium teilte am Mittwoch im Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Braunschweig mit, dass EZ nur aufgrund von freiwillig auferlegten...

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Disko-Tests: Grüne begrüßen Vorgehen der Verwaltung gegen Diskriminierung bei Einlasskontrollen

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 04.05.2017 | 48 mal gelesen

Als äußerst sinnvoll bewerten die Grünen die Reaktion der Verwaltung auf den Antrag der Linken „Keine Diskriminierung bei Einlasskontrollen“. Dazu der Grüne Ratsherr und wirtschaftspolitische Sprecher Helge Böttcher: „Es ist gut und richtig, dass die Verwaltung den Linken Antrag zum Anlass genommen hat, der Sache auf den Grund zu gehen. Nun gibt es einen echten Beweis dafür, dass es auch in Braunschweiger Diskotheken...

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Verwaltung testet Diskotheken bereits vor Ratsentscheidung Linksfraktion hocherfreut über schnelle Umsetzung ihres Antrage

Linksfraktion Linksfraktion
Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 04.05.2017 | 36 mal gelesen

Am 23. Februar hat die Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig den folgenden Antrag gestellt: „Die Verwaltung wird gebeten, innerhalb der nächsten 6 Monate Tests in den Braunschweiger gastronomischen Betrieben und Diskotheken durchzuführen. Ziel dieser Tests soll es sein, die Einhaltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG, §19), in Verbindung mit dem Niedersächsischen Gaststättengesetzes (NGastG, §11 (1) Satz...

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Diskriminierung bei Einlasskontrollen in Diskos ist ein Armutszeugnis!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 04.05.2017 | 123 mal gelesen

Anlässlich des von der Stadt eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen vier Braunschweiger Diskotheken auf Grund von Diskriminierungen bei Einlasskontrollen teilt der designierte BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum mit: „Wenn bei Einlasskontrollen der Stadt von sechs Diskos gegen vier Clubs Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden, ist das ein Armutszeugnis für die Braunschweiger Clubszene. Dabei wurden in allen...

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Erkenntnisse aus der Hirnforschung zum Thema Arbeit

Paul Koch
Paul Koch | Braunschweig - Innenstadt | am 03.05.2017 | 55 mal gelesen

Braunschweig: Ev. Akademie | Prof. Dr. Martin Korte (TU Braunschweig) wird in der achten Veranstaltung in der Reihe „Arbeit im Wandel“ am Donnerstag, den 04. Mai 2017 19:00 Uhr in der Akademie im Klosterforum / Braunschweig. Alter Zeughof 3 über seine Erkenntnisse aus der Hirnforschung zum Thema "Arbeit" / bzw. "Arbeit im Wandel" berichten. Die Veranstalter erhoffen sich Antworten auf die Fragen wie: Wollen Menschen arbeiten (auch wenn sie nicht...

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Einladung zum Vortrag Innere Sicherheit

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | am 02.05.2017 | 56 mal gelesen

Georg Pazderski, Landesvorsitzender des AfD-Landesverbandes Berlin, und Mitglied im Bundesvorstand der AfD, wird am nächsten Dienstag unser Gast sein. Als Referent wird er zum Thema Innere Sicherheit sprechen. Der Vortragsabend beginnt am 09.Mai um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Broitzem, Steinbrink 14a.

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Gleiches Recht für alle? Offener Brief an Staatsanwaltschaft Braunschweig 27.04.2017

Hans-Jürgen Hain
Hans-Jürgen Hain | Braunschweig - Innenstadt | am 30.04.2017 | 127 mal gelesen

Sehr geehrte Frau XXXXX Leider komme ich nicht umhin Ihnen mein Unverständnis gegenüber unserer unterschiedlichen Auffassung des Grundgesetzes mitzuteilen. Ich kann mich dem Eindruck nicht erwehren dass das Grundgesetz geschrieben wurde weil es sich gut anhört und dem normalen Bürger vermittelt er sei ein gleichwertiger Teil in der Gesellschaft. Dieses Gefühl hält der Realität aber nur solange Stand bis es an einem Punkt...