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Braunschweig: Politisches

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Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Stadt?

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | vor 27 Minuten | 4 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion fordert Konsequenzen nach dem Zwischenfall mit radioaktivem Jod bei GE Healthcare Buchler. Zur Ratssitzung am 19.12.2017 hat die Fraktion beantragt, dass künftig bei Vorfällen dieser Art die betroffenen Firmen unverzüglich Stadtverwaltung und Feuerwehr informieren müssen. Nur so können Anwohnerschaft, Schulen und sonstige Einrichtungen am Ort ohne Verzug besser geschützt werden. „Mittlerweile hat auch das...

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Nur Mut

Susanne Schmedt
Susanne Schmedt | Braunschweig - Innenstadt | vor 6 Stunden, 50 Minuten | 35 mal gelesen

Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Europa und in unserer einen Welt, ich wünsche uns allen zu Weihnachten und für das Neue Jahr 2018 alles Gute, vor allem aber viel Mut. Das , was ich uns so sehr wünsche , drückt Carola Emcke am besten mit ihrem Gedicht: "Was wir tun können" aus. Sie schreibt.... Wir dürfen uns nicht wehrlos und sprachlos machen lassen.Wir können sprechen...

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Lebensmittel in Braunschweig gerettet: Schon wieder Anzeigen! 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 199 mal gelesen

Schon wieder wurden Menschen angezeigt, weil sie Lebensmittel aus dem Müll eines Supermarktes gerettet haben! Diesmal in Braunschweig- leider kann ich im Moment noch nichts näheres dazu schreiben.Wir wollen, dass so etwas nicht mehr passieren kann! Dafür haben wir eine Kampagne gestartet - Du kannst sie mit Deiner Unterschrift unterstützen. Unterschreiben kannst Du hier:...

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Einwohnerbefragungen: Grüne gegen Überregulierung

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 57 mal gelesen

Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend - Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ / Verwaltungsvorlage 17-05917: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen: Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für...

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Sanierung ja, aber ohne PPP, d.h. ohne Verschuldung bei einem privaten Sanierer 2

Linksfraktion Linksfraktion
Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 121 mal gelesen

Zur nächsten Sitzung des Rates hat die Verwaltung eine Vorlage vorgelegt zur Sanierung der Stadthalle mit einem Volumen von über 60 Millionen Euro. Der konkrete Sanierungsumfang ist noch nicht ganz klar, doch die Verwaltung will die Umsetzung mit einem neuen PPP-Modell, d.h. ein Privater soll für die Stadt die Sanierung vornehmen. Für die Ermittlung der notwendigen Maßnahmen zur Sanierung wurde die "Partnerschaft Deutschland...

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Keine Strahlungsmessung für Nahrungsmittel aus Fukushima - Wirtschaftliche Interessen vor Verbraucherschutz? 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 128 mal gelesen

Seit Anfang Dezember sind gemäß Beschluss der EU-Kommission gelockerte Bestimmungen für Landwirtschafts- und Fischereiwaren aus Fukushima und den angrenzenden Präfekturen in Kraft. Das bedeutet konkret: Reis und bestimmte Fischereiprodukte dürfen ohne Nachweis von Strahlungsmessungen importiert werden. Im Gegensatz zur EU halten z.B. die USA an Beschränkungen fest. Fukushima: Neue EU-Importbestimmungen in...

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Bewilligungsfeld nahe Braunschweig - Bewilligung zur Gewinnung von Erdöl/Erdgas erteilt 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 11.12.2017 | 424 mal gelesen

Der „Arbeitskreis Fracking Braunschweiger Land“ ist ein offener Zusammenschluss von Organisationen und Individuen, die sich gegen den Einsatz von Fracking zur Gewinnung „unkonventionellen Erdgases“ im Raum Braunschweig und Umgebung einsetzen. Dort habe ich folgenden investigativ erarbeiteten Artikel gefunden (ich bin ein Fan, von den langwierig, genau und umfassende recherchierten Artikeln vom "Arbeitskreis Fracking...

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Petition beim Petitionsausschuss im Bundestag gestartet: Wird Containern bald legal? 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 10.12.2017 | 353 mal gelesen

Auch in Braunschweig kämpfen Menschen gegen die Lebensmittel Verschwendung oder sie sind einfach Arm und kommen so "über die Runden". Neuigkeit zur Petition: Bündnis "Containern ist kein Verbrechen!" auf change.org 9. DEZ. 2017 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, mit eurer Hilfe konnte verhindert werden, dass zwei Menschen in Aachen vor Gericht gestellt wurden, nachdem sie beim Containern erwischt wurden. 14...

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Braunschweiger AfDler musste im Sozialausschuss der Stadt Braunschweig belehrt werden! 6

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.12.2017 | 2434 mal gelesen

Während der Diskussion im Sozialausschuss der Stadt Braunschweig, im Mai dieses Jahres (es ging um eine Wasserleitung zu dem Wagenplatz, der Sinti in Braunschweig) kam es zu folgender sprachlichen Entgleisung eines AfDlers: "...asoziale Zigeuner... (mehr möchte ich an dieser Stelle nicht wiederholen). Daraufhin korrigierte eine Dame aus der Verwaltung: "...wir leben in einer Demokratie und die Menschen haben sich...

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Falsche Behauptungen in Leserbriefen der Braunschweiger Zeitung! 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.12.2017 | 477 mal gelesen

Zu Weihnachten darf man sich ja etwas wünschen: Wir, BISS e.V. wünschen uns mehr Sachlichkeit. Auslöser für diesen Wunsch sind die am 6.12. abgedruckten Leserbriefe zum Zwischenfall auf dem Nukleargelände in Thune, bei dem radioaktives Jod freigesetzt wurde. Ein Leser schreibt, dass ohne radioaktive Bestrahlung "eine Zellteilung, Wachstum oder das Gesunden kranken Gewebes" nicht möglich wäre. Wir wissen nicht,...

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Demokratie, Vielfalt, Toleranz in Schöppenstedt

Oliver Ding
Oliver Ding | Schöppenstedt | am 08.12.2017 | 121 mal gelesen

Schöppenstedt: Elm-Asse-Schule | Schöppenstedt. Schüler*innen der Elm-Asse-Schule diskutieren mit Politiker*innen aus regionaler und Landesebene zu Demokratie, Vielfalt und Toleranz. Demokratie, Vielfalt, Toleranz – das sind die Themen einer Diskussionsveranstaltung zwischen 75 Jugendlichen und Politiker*innen unterschiedlicher Parteien. Die Kooperationsveranstaltung zwischen dem Ortsverein der Arbeiterwohlfahrt Schöppenstedt, der Freiwilligenagentur...

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Haushalt 2018: Das wollen die Grünen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 08.12.2017 | 81 mal gelesen

- Grüne Initiativen / Aktueller Sachstand - Seit dem 28. November 2017 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2018 der Stadtverwaltung. Im Vorfeld hat unsere Ratsfraktion rund 30 grüne Haushaltsanträge und -anfragen eingebracht. Diese waren und sind nun Gegenstand der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen. Eingereicht haben wir Grünen u. a. einen Globalantrag zum Thema „Nachhaltige Stadtentwicklung...

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„Jetzt reicht’s!“ - Kundgebung + Bürgerinfos rund um den neuen "strahlenschutzfreien Bebauungsplan" und den aktuellen Störfall bei Buchler/EZN

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 07.12.2017 | 448 mal gelesen

Ca. 70 Nachbarn, Freunde und weitere Gäste hatten sich in die Dezemberkälte gewagt, um an unserer Kundgebung teilzunehmen und zu verdeutlichen: „Jetzt reicht’s!“ - der Störfall bei GE Healthcare hatte viele aufgestört. Die BISS dankt allen, die sich mit uns die Nasen abgefroren haben! Anschließend ging es in den voll besetzten Saal des Thuner Bürgerhauses, wo die städtische Bürgersprechstunde mit Herrn Stadtbaurat Leuer...

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Dienstag 12.12.2017 Einladung zum offenen Bürgerinitative Strahlenschutz Treffen, für alle interessierten Braunschweiger BürgerInnen!

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 07.12.2017 | 71 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V. lädt herzlich zum nächsten Treffen ein: Dienstag, 12. Dezember 2017 um 19:00 Uhr Gemeinschaftshaus Wenden Veltenhöfer Str. 3 (über der Post), Braunschweig­-Wenden Themen: * Kurzberichte - 8.12. "Jahresendfackeln" am Schacht KONRAD * Rat und Verwaltung Stadt Braunschweig *...

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8.12.17 Einladung zur Jahresabschlußfeier der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad e.V. mit "Spiel mit dem Feuer" 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 06.12.2017 | 293 mal gelesen

Zu einem „flammenden“ Abschluss eines bewegten Jahres lädt die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V. am Freitag, 8. Dezember um 17.00 Uhr zum Schacht KONRAD in Salzgitter Bleckenstedt - ca. 18 km von Braunschweig entfernt. „Wer KONRAD in Betrieb nehmen will spielt mit dem Feuer“, erklärt Ludwig Wasmus, Vorstand der AG Schacht KONRAD. Mit einem Fackelzug geht es von Schacht KONRAD zum Sportplatz des FC Germania...

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Bürgerforum der AfD Braunschweig mit Dr. Hans-Thomas Tillschneider

Frank Weber
Frank Weber | Braunschweig - Innenstadt | am 06.12.2017 | 175 mal gelesen

Beim letzten Bürgerforum der AfD Braunschweig am 5.12. im Dorfgemeinschaftshaus Broitzem sprach der Islamwissenschaftler und Sprecher für Wissenschaft, Bildung und Kultur im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dr. Hans-Thomas Tillschneider, vor ca. 50 interessierten Besuchern über die Gründe der Unvereinbarkeit des Islam mit der deutschen Kultur und Identität. Die folgenden Gründe wurden dabei besonders hervorgehoben: 1. Der...

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Bevenroder Straße: Gefahrensituation muss entschärft werden!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 05.12.2017 | 202 mal gelesen

Grüne fordern Verkehrskonzept für Querum Die Situation für Radfahrer/innen und Fußgänger/innen an der Bevenroder Straße ist nicht nur unbefriedigend, sondern sehr gefährlich. Der Radverkehr wird offiziell auf der Straße geführt, der schon für den Fußverkehr zu schmale Bürgersteig ist für Radfahrer/innen freigegeben. In den letzten Jahren hat der Autoverkehr auf der Bevenroder Straße stark zugenommen und er wird noch weiter...

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Bevölkerungsschutz vor Eigennutz: Einladung zur Kundgebung am 4.12.2017 um 16:30 Uhr

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 02.12.2017 | 712 mal gelesen

" Pressemitteilung " Beim Störfall auf dem Nukleargelände in Braunschweigs Norden wurde am 22. November so viel radioaktives Jod-131 in die Umgebung freigesetzt, dass der genehmigte Höchstwert für 24 Stunden um ca. 40 % überschritten wurde. Dennoch hielten es weder die betroffene Firma GE Healthcare Buchler noch das Niedersächsische Umweltministerium für nötig, die Stadtverwaltung oder auch nur die Anwohner und die...

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Haushalt 2018: Grüne kritisieren Ausstieg der CDU 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2017 | 136 mal gelesen

Aus gegebenem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am gestrigen Mittwoch (29.11.2017) folgende Stellungnahme abgegeben: „Für die aktuelle Erklärung der CDU-Ratsfraktion zum Auftakt der Haushaltsdiskussion haben wir kein Verständnis. Wir finden das Verhalten und die Begründung der CDU fragwürdig und wenig nachvollziehbar. Die Beratungen in den Ausschüssen haben gerade erst angefangen und die CDU begibt sich...

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Es reicht: Eckert&Ziegler/ Ratspolitiker der CDU, AfD, SPD + BS Verwaltung. Protestkundgebung: 4.12.17, 16:30 Uhr vor dem Dorfgemeinschaftshaus in Braunschweig-Thune. 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2017 | 643 mal gelesen

- Freisetzung von Radioaktivität neben Wohnhäusern, Ganztagsschulen, Kitas und Jugendzentrum! - Hinterzimmergespräche und ein 'dreckiger Deal' mit Eckert & Ziegler als sogenanntes Gesamtpaket. Mittwoch letzter Woche gab es einen Zwischenfall mit Jod-131 auf dem Gelände, bei dem es eine Freisetzung gab. Laut Angaben des Umweltministeriums wurde der genehmigte (erhebliche) Höchstwert der Emissionen um 40% deutlich...

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Eil-Aktion: Der Monsanto-Minister muss gehen! 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2017 | 195 mal gelesen

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts, diese Entscheidung macht uns fassungslos: Glyphosat wird in der EU für fünf weitere Jahre zugelassen und die entscheidende Stimme dafür kommt ausgerechnet aus Deutschland! Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat dafür sogar die Geschäftsordnung der Bundesregierung missachtet: Er hat das Veto aus dem Umweltministerium einfach ignoriert. Mit seinem...

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AfD-Bürgerforum mit Hans-Thomas Tillschneider 1

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2017 | 40 mal gelesen

Einladung zum öffentlichen Bürgerforum: der Islamwissenschaftler Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Wissenschaft, Bildung und Kultur der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, spricht Klartext über Massenzuwanderung, den Islam und Politik. Veranstaltungstag ist der 05. Dezember 2017, Beginn um 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Broitzem, Steinbrink 14 a

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Störfall in Braunschweig: Atombetrieb in Thune verschweigt der Stadt und Feuerwehr den Vorfall - Bevölkerungsschutz wurde ignoriert 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2017 | 773 mal gelesen

Feuerwehr und Stadt erfuhren vom Austritt einer Wolke von radioaktivem Jod 131 erst nach einer Woche und auch nur aus der Presse. Das gab der zuständige Dezernent Claus Ruppert in der Sitzung des Feuerwehrausschusses am 28.11.2017 auf Nachfrage von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum bekannt. Am 22.11.2017 war es nach Angaben des Niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) zu einem Zwischenfall bei der Firma GE Healthcare Buchler...

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Freisetzung von radioaktivem Jod über Braunschweig nach Störfall bei GE Healthcare Buchler GmbH & Co KG ! 6

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 28.11.2017 | 582 mal gelesen

- Pressemitteilung - Freisetzung von radioaktivem Jod über Braunschweig nach Störfall bei GE Healthcare Buchler GmbH & Co KG - die BISS e.V. kritisiert Behörden. Am vergangenen Mittwoch kam es nach Aussage der Braunschweiger Zeitung, die sich ihrerseits auf das Niedersächsische Umweltministerium bezieht, zu einer Freisetzung radioaktiven Jods über Braunschweigs Norden. Die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS)...

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Glyphosphat in der EU per Rechtsbruch: Der CSU- Monsanto-Minister muss gehen! 6

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 28.11.2017 | 228 mal gelesen

Agrarminister Schmidt im Alleingang:  Der CSU-Mann ermöglicht fünf weitere Jahre Glyphosat – indem er Deutschland in Brüssel heimlich mit Ja stimmen lässt. Fordern Sie jetzt Angela Merkel auf: Sie muss den Monsanto-Minister sofort entlassen! Darauf gibt es nur eine Antwort: Entlassung! Für die Neuzulassung von Glyphosat steuerte Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gestern in Brüssel die entscheidende Ja-Stimme...