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Braunschweig: Politisches

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Linksfraktion beantragt zu testen ob Diskriminierung in Braunschweiger Diskos stattfindet 2

Cihane Gürtas - Yildirim
Cihane Gürtas - Yildirim | Braunschweig - Innenstadt | vor 6 Stunden, 52 Minuten | 26 mal gelesen

Linksfraktion beantragt zu testen ob Diskriminierung in Braunschweiger Diskos stattfindet Besonders im Focus steht die Diskothek „Schwanensee“ Seit Jahren gibt es eine Vielzahl von Berichten über diskriminierende und rassistische Einlasskontrollen in Braunschweiger Diskotheken. Einen unrühmlichen „Spitzenplatz“ nimmt bei diesen Berichten das „Schwanensee“ ein. Hier gibt es seit 10 Jahren Berichte darüber, dass Menschen mit...

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Karneval: Sicherheit wird groß geschrieben

Birgit Leute
Birgit Leute | Braunschweig - Innenstadt | vor 1 Tag | 66 mal gelesen

Polizei hat ein wachsames Auge auf den Umzug – Narren sollten auf Waffenattrappen verzichten. Von Birgit Leute, 22.02.2017. Braunschweig. 2015 bleibt wohl für immer im Gedächtnis der Braunschweiger Narren – damals wurde der Karnevalsumzug aufgrund einer Terrorwarnung kurzfristig abgesagt. Ein Jahr später kamen deutlich weniger Besucher zum Straßenkarneval. Polizeisprecher Joachim Grande beruhigt: „Uns liegen aktuell keine...

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Stellungnahme von Anke Schneider Stadtbahnausbaukonzept

Cihane Gürtas - Yildirim
Cihane Gürtas - Yildirim | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 66 mal gelesen

Stadtbahnausbaukonzept Braunschweig hat einen – vorsichtig ausgedrückt – verbesserungswürdigen ÖPNV. Die Braunschweiger Region ging jahrzehntelang mit einer Regiostadtbahn schwanger. Diese Chance wurde vergeben, das Projekt am Ende beerdigt. Jetzt hat die Stadtverwaltung ein Stadtbahnausbaukonzept vorgelegt, das wir sehr begrüßen. Fördermittel von Bund und Land stehen bereit, die Kriterien bzgl. des...

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Schmaler Grat: Sparen und Investieren

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 60 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51 | Rat verabschiedet mit großer Mehrheit den Haushalt – Mehr Ausgaben als Einnahmen, Braunschweig, 21. Februar 2017. Von Ingeborg Obi-Preuß. Von Ingeborg Obi-Preuß „Wir haben jetzt einen Rat mit acht Fraktionen, die die Dinge naturgemäß etwas anders sehen“, sagte Oberbürgermeister Ulrich Markurth in seiner abschließenden Rede zum Haushalt 2017. „Aber eins ist klar“, fuhr er fort, „alle hier wollen etwas Gutes für die Stadt.“...

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Wie geht es weiter mit dem Sanierungsgebiet? - Eine Erhaltungssatzung ist notwendig!

Stefan Hillger
Stefan Hillger | Westliches Ringgebiet | vor 2 Tagen | 9 mal gelesen

Seit einiger Zeit haben sowohl Bezirksrat als auch Sanierungsbeirat den Wunsch geäußert, das Sanierungsgebiet nach dem Ende des Sanierungsprogrammes weiter zu fördern.. Leider gab es bis jetzt wenig konkrete Ergebnisse. Um so überraschender kam der Vorschlag der Bauverwaltung, knapp 20 % des Gebietes aus der Sanierung zu entlassen. Auch wenn der Verwaltungsvorschlag beinhaltete, das verbliebene Sanierungsgebiet (warum...

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Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender, unter TOP "Haushaltssatzung 2017", Grundsatzerklärung, Ratssitzung am 21.02.2017

Cihane Gürtas - Yildirim
Cihane Gürtas - Yildirim | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 30 mal gelesen

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, in diesem Jahr möchte ich meine Haushaltsrede einmal anders gestalten, auch um ständige Wiederholungen zu vermeiden. Insbesondere die Zeit der Bibelverse, die ich als strenggläubiger Atheist mal eingeleitet habe und die ja auch Nachahmer gefunden hat, möchte ich für beendet erklären. Heute möchte ich auf der Grundlage eines interkommunalen...

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Gisela Ohnesorge, zur Ratssitzung am 21.02.2017 zum Haushalt der Stadt

Cihane Gürtas - Yildirim
Cihane Gürtas - Yildirim | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 26 mal gelesen

Es gilt das gesprochene Wort. Steht das Schwein auf einem Bein, ist der Schweinestall zu klein- Sinnsprüche dieser Art aus dem Hause Hendrix sorgten vor kurzer Zeit für Aufmerksamkeit und bei vielen auch für Ärger. Was soll das heute und hier? Mir haben die Sinnsprüche gefallen und es scheint mir einen Versuch wert, auch die Haltung einiger Ratsfraktionen zum Haushalt in solche Regeln oder Sinnsprüche zu...

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Steigende rechte Straf- und Gewalttaten: Braunschweig nimmt „Spitzenplatz“ in Niedersachsen ein

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 104 mal gelesen

Nie gab es in den letzten 10 Jahren in Braunschweig so viele polizeilich registrierte rechte Straf- und Gewalttaten in Braunschweig wie im letzten Jahr. Mit 126 polizeilich registrierten rechten Straftaten, davon 19 Gewalttaten, steht Braunschweig demnach im Vergleich zu anderen Orten in Niedersachsen an der Spitze der Statistik. Vor allem die schon vor zwei Jahren sprunghaft angestiegene hohe Zahl rechter Gewalttaten gibt...

Bußgeldverfahren gegen vermeintlichen Anti-AfD-Demonstranten durch das Amtsgericht Braunschweig eingestellt

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 217 mal gelesen

Ein Bußgeldverfahren gegen einen vermeintlichen Demonstranten gegen einen AfD-Infostand am 25.06.2016 wegen einer vermeintlichen Störung einer Versammlung ist am 14.02.2017 durch das Amtsgericht Braunschweig (Gz.: 9 OWi 701 Js 59495/16) gemäß § 47 OWiG eingestellt worden. 12 Zuschauende, die zuvor eine durchleuchtende Einlasskontrolle über sich ergehen lassen mussten, fanden in dem kleinen Gerichtssaal E 07 gerade noch...

Ein Mann macht Filme, die Niemand sehen will

Susanne Schmedt
Susanne Schmedt | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 95 mal gelesen

Aus aktuellem Anlass: Quelle: extra 3 (NDR) via youtube

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BIBS-Fraktion: Postgleis soll Radweg werden!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.02.2017 | 40 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion bringt Bewegung in die festgefahrene Situation am Haupt-bahnhof: Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 21.2.2017 will die Fraktion erreichen, dass die Stadt in Verhandlungen mit dem Eigentümer des BraWo-Parks, der Volksbank, eintritt, um eine bessere Führung der Fußgänger und Radfahrer über das komplette Postgleis schon ab dem „Pakettunnel“ zu erreichen. „Bislang müssen die Radfahrer komplizierte Umwege...

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AfD-Hetzkampagne gegen Grünen Ratsherrn 5

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 16.02.2017 | 423 mal gelesen

Persönliche Erklärung von Helge Böttcher: „Aus gegebenem Anlass möchte ich klarstellen: Ich mag keine Gewalt – schon gar nicht gegen Frauen, geschweige denn Schwangere! Wer mich genauer kennt, weiß das natürlich, aber viele kennen mich eben noch nicht so gut. Den Beitrag („Tweet“) von Christian Huber bei Twitter habe ich am Sonntag (12.02.2017) ohne großes Nachdenken „geliked“ (d. h. mit „Gefällt mir“...

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Grüner Ratsherr mag Gewalt gegen Schwangere 4

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | am 15.02.2017 | 422 mal gelesen

Er gibt sich stets gern seriös und verbindlich, aber dies scheint nur Fassade zu sein: der für die Grünen in den Rat gewählte Helge Böttcher würde sich freuen, wenn die schwangere Frauke Petry von einem abgetakelten Transvestitendarsteller anläßlich der Bundespräsidentenwahl "umgeboxt" worden wäre. Das ist noch nicht mal Böttchers eigene Idee, sondern nur der von ihm mit "gefällt mir" versehene geschmacklose Beitrag eines...

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Stallpflicht für Geflügel in Braunschweig weitgegend aufgehoben 1

Beate Gries
Beate Gries | Braunschweig - Innenstadt | am 15.02.2017 | 102 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus | Die Allgemeinverfügung aus 2014 tritt am Donnerstag 16.02.2017 wieder in Kraft. Dort ist eine Teilaufstallung in avifaunistisch bedeutsamen Teilgebieten festgelegt. Somit muss nur noch an einigen Seen und Gewässern das Geflügel weiterhin im Stall bleiben. Damit folgt die Stadt Braunschweig dem aktuellen Erlass des Landwirtschaftsministeriums in Hannover: „Ein direkter räumlicher Zusammenhang zwischen den Wildvogelfunden und...

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Kriminalität: Minus ist ein gutes Zeichen

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 66 mal gelesen

Kriminalstatistik gestern vorgestellt –Deutlicher Rückgang bei den Diebstahlsdelikten. Von Marion Morth, 15.02.2017. Braunschweig. Braunschweig ist nicht Bullerbü, trotzdem dürfen sich die Braunschweiger sicher fühlen. „Wir spielen in der ersten Liga“, sagte Ulf Küch, Leiter des Zentralen Kriminaldienstes, als er gestern die Kriminalstatistik 2016 vorstellte. „Hier gibt es keine No-go-Areas“, sagt er. Im Städtevergleich...

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Alle Zeichen stehen auf „Ankommen“ 3

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 222 mal gelesen

Der erste von acht dezentralen Wohnstandorten ist bezugsfertig – Tag der offenen Tür. Von Marion Korth, 15.02.2017. Melverode. Wer die Haustür öffnet und eintritt, steht in der Küche. Oder besser vor der Küchenzeile. Ein eingebauter Schrank, ein kleines Badezimmer, im Schlafzimmer steht ein Stockbett. 21 Quadratmeter für zwei Personen, es ist das kleinste Appartement in der neuen Flüchtlingswohnanlage in der Glogaustraße....

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Eckert & Ziegler: Stadt muss klare Linie zeigen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 82 mal gelesen

Gerichtsverfahren in den Sand gesetzt, Bauantrag zum Bau der Halle bei Eckert & Ziegler klammheimlich und an den Gremien vorbei abgelehnt - die BIBS-Fraktion fordert die Verwaltung auf, eine klare Linie gegenüber den Plänen von Eckert & Ziegler in BS-Thune zu zeigen. "Bereits am 3.5.2016 hat die Stadt den Bauantrag auf Genehmigung der neuen Halle aus dem Jahre 2011 abgelehnt", erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz, die...

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Naht das Ende der flächendeckenden Stallpflicht in Braunschweig? 9

Beate Gries
Beate Gries | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 317 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus | Ein Aufatmen geht durch Braunschweigs Geflügelställe. In Braunschweig gilt wegen der Vogelgrippe aktuell die Stallpflicht für Geflügel bis zum 30.04.2017. Für viele Geflügelhalter in unserer Stadt war die Aussicht, ihren Tieren sechs Monaten keinen Freilauf gewähren zu können, ein schwerer Schlag. Auch Landwirtschaftsminister Meyer weiß: „Für das Tierwohl ist eine so lange Stallpflicht mit großen Problemen behaftet". Mit dem...

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Schulschwimmen jetzt auch in Gliesmarode

Gary Blume
Gary Blume | Braunschweig - Innenstadt | am 11.02.2017 | 43 mal gelesen

Durch das Entgegenkommen des Badbetreibers wird es im Gliesmaroder Bad bald wieder Schulschwimmen geben! Eltern, Schüler und Lehrer der umliegenden Schulen dürfen sich freuen. Die Stadt war nicht bereit, einen marktüblichen Preis zu zahlen, wie er z.B. im Wolfenbütteler "Stadtbad Okeraue" verlangt wird. Nur durch das Entgegenkommen des Badbetreibers sind die Verhandlungen nicht gescheitert. Wir bedanken uns sehr herzlich bei...

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Mehr als 2700 Streikende ziehen durch Hannover

Susanne Schmedt
Susanne Schmedt | Braunschweig - Innenstadt | am 11.02.2017 | 130 mal gelesen

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder haben 2700 Beschäftigte aus Niedersachsen und Bremen in Hannover gestreikt und an einem Protestzug zum Finanzministerium...

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OVG Entscheidung zur Bebauung Thune bedauerlich

Cihane Gürtas - Yildirim
Cihane Gürtas - Yildirim | Braunschweig - Innenstadt | am 11.02.2017 | 19 mal gelesen

Die Linksfraktion bedauert die Entscheidung des OVG Lüneburg, den beschlossenen Bebauungsplan TH 22 "Gieselweg/Harxbütteler Straße" für unwirksam zu erklären. In der Mitteilung der Verwaltung vom 07.02.2017 zu diesem Urteil heißt es, auf die Urteilsgründe solle mit einer Vorlage eingegangen werden, in der auch thematisiert werde, ob Rechtsmittel eingelegt werden. In einer weiteren Vorlage solle den Gremien sowohl ein neuer...

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Schulschwimmen in Gliesmarode: Grüne fordern Nachbesserungen

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 26 mal gelesen

Als äußerst erfreulich bewerten die Grünen die positive Entwicklung beim Schulschwimmen in Gliesmarode. „Wir finden es wunderbar, dass Herr Knapp der Stadtverwaltung entgegengekommen ist (siehe Pressemitteilung vom 09.02.2017 „BAD Gliesmarode setzt langer Diskussion mit der Stadt Braunschweig ein Ende“). Für die Schülerinnen und Schüler der 6 benachbarten Grundschulen und weiterführenden Schulen ist das natürlich eine tolle...

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Grüne zum Thema Eckert & Ziegler: „Neuen Vorstoß machen!“

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 28 mal gelesen

Stellungnahme zum Urteil des OVG Lüneburg zum B-Plan TH 22 „Gieselweg / Harxbütteler Straße“ „Die Rechtsanwälte der Stadt müssen die Urteilsbegründung zur Aufhebung des Bebauungsplans in Thune jetzt analysieren und uns einen Vorschlag machen, wie wir das gemeinsame Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor den Gefahren radioaktiver Strahlung besser zu schützen, erreichen können. Wir sehen anhand der Urteilsbegründung durchaus...

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Villa Kunterbunt im Ausnahmezustand

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 170 mal gelesen

Lizenzgebühren für geschützte Bezeichnung. Von Marion Korth, 11.02.2017. Braunschweig. Die Stadt Gifhorn hat eine, Peine auch, ebenso Wolfsburg, Salzgitter, Braunschweig und nicht zuletzt Warberg im Landkreis Helmstedt – in allen diesen Orten steht eine „Villa Kunterbunt“. Zumeist sind es Kindertagesstätten, die sich das etwas chaotische Zuhause von Astrid Lindgrens Pippi Langstrumpf zum Vorbild ihrer Namensgebung...

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„Aufbruch und Innovation“

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 14 mal gelesen

Unternehmerklub trifft sich in der IHK – Vortrag von Matthias Wunderling-Weilbier. Von Ingeborg Obi-Preuß, 10.02.2017. Braunschweig. „Aufbruch und Innovation – Perspektiven für die Region“ hieß das Motto des Abends, der Industrieklub Braunschweig hatte den Beauftragten für regionale Landesentwicklung, Matthias Wunderling-Weilbier, eingeladen. „Topwerte für Wachstum und Beschäftigung, ein stabiler Arbeitsmarkt, unsere...