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Braunschweig - Innenstadt: Politisches

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Trotz Moratorium: BiSS schürt weiter Unruhe in Thune

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | vor 9 Stunden, 7 Minuten | 15 mal gelesen

Ihren privilegierten Zugang zur Stadtverwaltung nutzte eine Aktivistin, die auch für die BiBS zur Ratsfrau gewählt wurde, um am vergangenen Freitag unter der Flagge der sogenannten Bürgerinitiative BiSS eine Pressekonferenz im zweitgrößten Konferenzraum im Rathaus zu veranstalten. Obwohl sich Verwaltung, Politik und die beteiligten Firmen umfassend nichtöffentlich informierten und daraufhin ein Stillhalteabkommen bis...

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Schlägt der Puls Europas auch in Braunschweig? 5

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 114 mal gelesen

Braunschweig: Schlossplatz | In etlichen deutschen und europäischen Städten gehen zurzeit jeden Sonntag viele Menschen auf die Straße, um für den Erhalt Europas, der Europäischen Union und ihrer Werte zu demonstrieren. Die in Frankfurt ins Leben gerufene Bewegung unter dem Titel „Pulse of Europe" ist dabei so erfolgreich, dass sie kaum mit der Beantwortung aller Anfragen hinterherkommt. Auch aus Braunschweig haben bereits diverse Organisatoren ihr...

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Wo sind 5100 Stadttauben geblieben? 1

Beate Gries
Beate Gries | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 329 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus | Auf diese Frage soll die Verwaltung der Stadt Braunschweig in der Ratssitzung am 28. März 2017 eine Antwort geben. Nach Auskunft der Verwaltung über die Entwicklung und den Gesundheitszustand der Stadttaubenpopulation seit Inkraftsetzung des Fütterungsverbotes im Jahr 2004 ist diese von 5400 auf 300 Tiere bei der letzten Zählung im Jahr 2013 zurückgegangen. Stadttauben sind als Brieftaubennachkommen mit einem...

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SoVD-Braunschweig feiert 10 Jahre „Equal Pay Day“ in Berlin

Thorsten Böttcher
Thorsten Böttcher | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 11 mal gelesen

Berlin: Rotes Rathaus | Am 18. März war der Equal Pay Day. Der Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten müssen, um den gleichen Vorjahresverdienst wie Manner zu haben. Vor 10 Jahren ist dieser Protesttag maßgeblich von Edda Schliepack, 1. Kreisvorsitzende des SoVD-Braunschweig und Bundesfrauensprecherin des SoVD, initiiert worden. Auch im letzten Jahr haben Frauen immer noch durchschnittlich 21% weniger verdient als Männer. Grund genug für 100...

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„Grüner Wirtschaften für mehr Lebensqualität“

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 26 mal gelesen

Spannender Kongress mit Braunschweiger Gästen Am letzten Freitag (17.03.2017) fand in Berlin eine hochkarätige Veranstaltung unserer Bundestagsfraktion statt. „Grüner Wirtschaften für mehr Lebensqualität“ lautete der vielversprechende Titel. Auch unser Ratsherr und wirtschaftspolitische Sprecher Helge Böttcher wurde dadurch in die Bundeshauptstadt gelockt. Zum Einstieg lauschte er dem Einführungsvortrag von Prof. Dr....

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„Eine gewisse Stabilität muss bleiben“

Team unser38
Team unser38 | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 22 mal gelesen

Grünen-Politiker Volker Möll kandidiert für den Bundestag. Von Jörg Kleinert, 22.03.2017. Wolfsburg/Helmstedt. Umweltpolitik, Atommüll-Lagerung, Weltfrieden. Man könnte es etwas sinnvoller angehen, man sollte diese Themen besser umsetzen. Bei kniffligen Themen – ob auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene oder gar auf der Weltbühne – nutzte Volker Möll bis vor zehn Jahren in den Diskussionen häufig den Konjunktiv. „Eines...

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Let's be the Pulse of Europe 9

Susanne Schmedt
Susanne Schmedt | Braunschweig - Innenstadt | vor 5 Tagen | 161 mal gelesen

Einladung an alle Menschen in Braunschweig und Umgebung: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, bitte unterstützt die gute Aktion "PULSEOFEUROPE" http://pulseofeurope.eu/ Ich habe per mail darum gebeten, Braunschweig für Deutschland mit aufzunehmen und auch den Ort vorm Schloss genannt und hoffe, dass Braunschweig auch in Kürze dort erscheinen wird. Daher freue ich mich, wenn ganz viele von Euch am Sonntag,...

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Handlungskonzept Kinderarmut ernst nehmen – angemessenen Schulmittelfonds einrichten 1

Cihane Gürtas - Yildirim
Cihane Gürtas - Yildirim | Braunschweig - Innenstadt | vor 5 Tagen | 20 mal gelesen

Antrag der Linksfraktion zur Ratssitzung am 16.05.2017 Am 18.12.2012 hat der Rat ein umfangreiches Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut und der Linderung ihrer Folgen beschlossen. Beschlossen wurde dabei auch, dass die Verwaltung mit der schrittweisen Umsetzung der im Konzept genannten Maßnahmen beauftragt wird. Eine der wesentlichen Projekte war dabei die Einrichtung eines Schulmittelfonds, der auch alle...

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"Wohnen ohne Nebenkosten", gemeinschaftlich • klimafreundlich • nachhaltig • be-zahlbar

Heiko Hilmer
Heiko Hilmer | Braunschweig - Innenstadt | am 20.03.2017 | 15 mal gelesen

Braunschweig: BZV Medienhaus GmbH | Die reka , Regionale Energie-und KlimaschutzAgentur Braunschweig veranstaltet ein dreitägiges Seminar „Wohnen ohne Nebenkosten“ vom 27.- 29.April 2017 im BZV Medienhaus Braunschweig. Hochkarätige Referenten: Dr. Franz Alt, Eva Stützel (Ökodorf Sieben Linden), u.v. a. Dort behandeln wir gemeinsam mit dem Fokus auf das Thema „Wohngebäude“ – die drei zentralen Themen der Energiewende und des Klimaschutzes: 1. Warum müssen...

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Freispruch für vermeintliche Anti-AfD-Demonstranten durch das Amtsgericht Braunschweig 3

Klara Fall
Klara Fall | Braunschweig - Innenstadt | am 18.03.2017 | 811 mal gelesen

Ein Bußgeldverfahren gegen zwei vermeintliche Demonstranten gegen einen AfD-Infostand am 25.06.2016 wegen einer vermeintlichen Störung einer Versammlung endete am 16.03.2017 mit einem Freispruch durch das Amtsgericht Braunschweig (Gz.: 54 OWi 702 Js 1513/17). Zwei Polizeibeamte beharrten auf ihre Angaben im Widerspruch zum Videobeweis oder hatten Erinnerungslücken. 12 Zuschauende, die zuvor eine zeitraubende, durchleuchtende...

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„Das geht ja bis ins Private“

André Pause
André Pause | Braunschweig - Innenstadt | am 17.03.2017 | 25 mal gelesen

Braunschweig und Magdeburg feiern 30 Jahre Städtepartnerschaft – Aktionen im Jubiläumsjahr. Von André Pause, 18.03.2017. Braunschweig. Die Partnerschaft zu Magdeburg sei schon eine gelebte Freundschaft, betonte Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth beim Treffen der Stadtoberhäupter anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Zusammenschlusses: „Das klingt vielleicht etwas pathetisch, ist aber genau so...

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Offenes BISS e.V. Treffen für alle interessierten BürgerInnen: 21.3.17, BS -Wenden, ab 19:00 Uhr

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 17.03.2017 | 41 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V. lädt herzlich zum nächsten Treffen ein: Dienstag, 21. März 2017, 19 Uhr, Gemeinschaftshaus Wenden Veltenhöfer Str. 3 (über der Post), BS­-Wenden Themen: * Kurzberichte - Mobile Atomaufsicht am Schacht KONRAD am 10.3. - Geschichtsprojekt 40 Jahre "Schlacht um Grohnde", 18.3. * Rat und Verwaltung Stadt...

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Frauenverband Courage stellt sich vor!

Christel Huppert
Christel Huppert | Braunschweig - Innenstadt | am 17.03.2017 | 24 mal gelesen

Braunschweig: Mehrgenerationenhaus | Der überparteiliche Frauenverband Courage stellt sich für interessierte Frauen und Mädchen vor. Als international wirkender Frauenverband - Mitinitiatorin der Weltfrauenkonferenzen der Basisfrauen - , selbst finanziert und aktiv u.a. zum Thema Stop Sexismus, Auswirkungen von den Kürzungen durch VW auf die Lebenssituation von Frauen und Familien und für den Schutz der natürlichen Umwelt. Jede Frau braucht Courage - Courage...

Das Futter kommt aus Brasilien die Schweine sind in Deutschland

Susanne Schmedt
Susanne Schmedt | Braunschweig - Innenstadt | am 17.03.2017 | 72 mal gelesen

Sparen wo man kann ? Dieses video von Agrarprofit sollte uns zum Nachdenken bewegen. Warum tun wir das? https://www.youtube.com/watch?v=pgCD-4Q-4Wo&feature=youtu.be

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Die Commons-Bewegung: Neue Wege in ein selbstbestimmtes und gemeinsames Wirtschaften?

Felix Neumann
Felix Neumann | Braunschweig - Nordstadt | am 16.03.2017 | 34 mal gelesen

Braunschweig: Haus der Kulturen | Im kapitalistischen Wirtschaftssystem wird alles zur Ware degradiert. Menschen haben einen Marktwert und nahezu alle Bereiche werden den Verwertungsinteressen des Kapitals und dem Geld untergeordnet. Viele Menschen wollen und können diesen Weg nicht mehr gehen, der weltweit zu schrankenloser Ausbeutung, Umweltzerstörung und Kriegen führt. Der Widerstand wächst und so gibt es heute viele Initiativen, welche solidarische und...

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Warum gibt es Krieg?

Andreas Hoffmann
Andreas Hoffmann | Braunschweig - Nordstadt | am 15.03.2017 | 22 mal gelesen

Braunschweig: Brunsviga | Ein Gespräch über Ursachen, Haltungen, Feindbilder und politische Strategien Montag 27.3.2017 um 19.00 Uhr Ort: Brunsviga-Kulturzentrum, Karlstraße 35, Braunschweig Diskussion mit: Dr. Ulrike Borchardt, Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung, Universität Hamburg Andreas Zumach, taz-Korrespondent Dr. Christoph Meyns, Landesbischof der Landeskirche Braunschweig Viola von Cramon, Ehem. Bundestagsabgeordnete bis...

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Naher und mittlerer Osten: Die Rolle von Frauen in der Konfliktlösung

Andreas Hoffmann
Andreas Hoffmann | Braunschweig - Innenstadt | am 15.03.2017 | 15 mal gelesen

Braunschweig: Gewerkschaftshaus | Vortrag und Diskussion Donnerstag, 23. März 2017, 19.00 Uhr, Gewerkschaftshaus Wilhelmstraße 5, Einritt frei mit Bente Scheller Leiterin des Büros Beirut, Libanon der Heinrich-Böll-Stiftung Moderation: Michael Walther Die Veranstaltung ist Teil des Programms zum Internationalen Frauentag des 8. März-Bündnis Braunschweig. Das beigefügte Pressebild ist von der Heinrich-Böll-Stiftung Inhalt Syrien, Irak,...

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BIBS fordert: „Langer Tag der StadtNatur“ auch in Braunschweig!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 14.03.2017 | 65 mal gelesen

Auf Wunsch der BIBS-Fraktion sollte im kommenden Jahr auch in Braunschweig ein „Langer Tag der StadtNatur“ durchgeführt werden. Dafür möge die Stadtverwaltung Braunschweiger Umweltverbände, Einrichtungen und Interessierte zu einem „Runden Tisch StadtNatur in Braunschweig“ einladen, um Organisation und Durchführung vorzubereiten. Seit 2007 veranstaltet die Stiftung Naturschutz Berlin einmal im Jahr den „Langen Tag der...

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Kurzanalyse zum OVG-Urteil: Stadt muss handeln, Stresstest bietet Chance auf gute Gründe 3

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 13.03.2017 | 178 mal gelesen

Das Gericht bestätigt in der Urteilsbegründung, es „kann angemessen sein, vorhandene Nutzungen auf den Bestand zu reduzieren. Dies setzt jedoch voraus, dass gewichtige Belange auf der anderen Seite dies zwingend erforderlich machen.“ (S. 21, Abs. 2). Folgerichtig bemängelt das Gericht, dass sich die Stadt alleine auf das „Restrisikogutachten“ des Öko-Instituts stützt und Feststellungen fehlen, die konkret das Gewicht dieses...

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"Helft den Gefangenen in Hitlers Kerkern!" - Die Rote Hilfe Deutschlands in der Illegalität ab 1933

Klaus Rudolf
Klaus Rudolf | Braunschweig - Nordstadt | am 11.03.2017 | 28 mal gelesen

Braunschweig: GutenMorgen Buchladen | Referentin: Silke Makowski (Hans-Litten-Archiv e.V.) Die Rote Hilfe Deutschlands (RHD) war schon in der Weimarer Republik eine große linke Solidaritätsorganisation, die Ende 1932 fast eine Million Mitglieder umfasste. Trotz ihrer engen Verbindung zur KPD unterstützten Menschen aus verschiedenen Spektren der Arbeiter*innenbewegung ebenso wie linke Prominente die Hilfe für die politischen Gefangenen. Nach dem Verbot der...

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Braunschweiger Nukleargelände: Ein weiterer, spezifische Stresstest kann den Atommüllwohnort Braunschweig noch verhindern! 4

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 10.03.2017 | 259 mal gelesen

Entgegen den Beteuerungen der SPD/CDU, zeichnet sich schon jetzt ab das Braunschweig durch Eckert & Ziegler/ Nuclitec zum Atommüll verbrennungs,- schredder Standort Nr. 1, in der BRD ausgebaut werden soll. Dieses Vorhaben der Firma Eckert & Ziegler/ Nuclitec ein neues Geschäftsfeld aufzubauen, kann noch gestoppt werden. Und damit wird dann auch klar, wie sehr unsicher dieser Standort ist! Falls dieses von den...

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Baumfällungen im Stadtgebiet: Leiferde am Sportplatz - Bahnhofstraße 15

Cathrin Dühn
Cathrin Dühn | Heidberg-Melverode | am 10.03.2017 | 38 mal gelesen

Braunschweig: Leiferde | Warum?

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BIBS fordert: Kein atommüllverarbeitendes Gewerbe ins interkommunale Gewerbegebiet! 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.03.2017 | 253 mal gelesen

Zur jüngst in der Braunschweiger Zeitung zu lesenden Pressemitteilung der SPD erklären der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Timmerlah-Geitelde-Stiddien Niels Salveter und Klaus Werner (BIBS): „Wir sind erstaunt darüber, dass uns unterstellt wird, mit Un- bzw. Halbwahrheiten zu arbeiten. Noch erstaunter sind wir darüber, dass Herr Dobberphul (SPD) von der Verwaltung ein klares Statement haben möchte, dass keine...

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„Ich nehme auf mich wenig Rücksicht“

Team unser38
Team unser38 | Braunschweig - Innenstadt | am 10.03.2017 | 25 mal gelesen

Pia Zimmermann kandidiert für den Bundestag. Von Jörg Kleinert, 10.03.2017. Wolfsburg. Noch einmal vier Jahre Berlin – danach ist Schluss. Zumindest mit der parlamentarischen Arbeit als Bundestagsmitglied. Ganz von der Politik loslassen wird die Wolfsburgerin Pia Zimmermann, Spitzenkandidatin der niedersächsischen Linken für die Bundestagswahl, indes auch nach 2021 nicht. „Ich werde mich nach meiner Berliner Zeit weiter...

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Sozialbetrug durch Asylbewerber auch in Braunschweiger Unterkünften 1

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | am 10.03.2017 | 98 mal gelesen

Bereits 4 Prozent der bislang gut 400 zugewiesenen sogenannten Flüchtlinge wurden wegen Sozialbetrugs in Form von Mehrfachidentitäten als Straftäter entlarvt. Wie die Stadtverwaltung heute mitteilte, wird gegen inzwischen 16 Personen, die ursprünglich zur dauerhaften Einquartierung nach Braunschweig verlegt waren, wegen dieses Verbrechens ermittelt. Ein Dutzend der mutmaßlichen Täter soll sich in anderen Städten...