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Braunschweig - Innenstadt: Politisches

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Petition beim Petitionsausschuss im Bundestag gestartet: Wird Containern bald legal?

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 13 Stunden, 41 Minuten | 79 mal gelesen

Auch in Braunschweig kämpfen Menschen gegen die Lebensmittel Verschwendung oder sie sind einfach Arm und kommen so "über die Runden". Neuigkeit zur Petition: Bündnis "Containern ist kein Verbrechen!" auf change.org 9. DEZ. 2017 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, mit eurer Hilfe konnte verhindert werden, dass zwei Menschen in Aachen vor Gericht gestellt wurden, nachdem sie beim Containern erwischt wurden. 14...

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Braunschweiger AfD musste im Rat der Stadt belehrt werden. 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 1959 mal gelesen

Während der Diskussion im Rat der Stadt Braunschweig, um eine Wasserleitung zu dem Wagenplatz, der Sinti in Braunschweig, kam es zu folgender sprachlichen Entgleisung eines AfDlers: "...asoziale Zigeuner...(mehr möchte ich an dieser Stelle nicht wiederholen). Daraufhin musste die AfD belehrt werden:"...wir leben in einer Demokratie und die Menschen haben sich entschieden so zu Leben...". Ich brauche bestimmt nicht betonen,...

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Falsche Behauptungen in Leserbriefen der Braunschweiger Zeitung! 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 2 Tagen | 401 mal gelesen

Zu Weihnachten darf man sich ja etwas wünschen: Wir, BISS e.V. wünschen uns mehr Sachlichkeit. Auslöser für diesen Wunsch sind die am 6.12. abgedruckten Leserbriefe zum Zwischenfall auf dem Nukleargelände in Thune, bei dem radioaktives Jod freigesetzt wurde. Ein Leser schreibt, dass ohne radioaktive Bestrahlung "eine Zellteilung, Wachstum oder das Gesunden kranken Gewebes" nicht möglich wäre. Wir wissen nicht,...

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Demokratie, Vielfalt, Toleranz in Schöppenstedt

Oliver Ding
Oliver Ding | Schöppenstedt | vor 3 Tagen | 53 mal gelesen

Schöppenstedt: Elm-Asse-Schule | Schöppenstedt. Schüler*innen der Elm-Asse-Schule diskutieren mit Politiker*innen aus regionaler und Landesebene zu Demokratie, Vielfalt und Toleranz. Demokratie, Vielfalt, Toleranz – das sind die Themen einer Diskussionsveranstaltung zwischen 75 Jugendlichen und Politiker*innen unterschiedlicher Parteien. Die Kooperationsveranstaltung zwischen dem Ortsverein der Arbeiterwohlfahrt Schöppenstedt, der Freiwilligenagentur...

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Haushalt 2018: Das wollen die Grünen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 58 mal gelesen

- Grüne Initiativen / Aktueller Sachstand - Seit dem 28. November 2017 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2018 der Stadtverwaltung. Im Vorfeld hat unsere Ratsfraktion rund 30 grüne Haushaltsanträge und -anfragen eingebracht. Diese waren und sind nun Gegenstand der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen. Eingereicht haben wir Grünen u. a. einen Globalantrag zum Thema „Nachhaltige Stadtentwicklung...

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„Jetzt reicht’s!“ - Kundgebung + Bürgerinfos rund um den neuen "strahlenschutzfreien Bebauungsplan" und den aktuellen Störfall bei Buchler/EZN

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 411 mal gelesen

Ca. 70 Nachbarn, Freunde und weitere Gäste hatten sich in die Dezemberkälte gewagt, um an unserer Kundgebung teilzunehmen und zu verdeutlichen: „Jetzt reicht’s!“ - der Störfall bei GE Healthcare hatte viele aufgestört. Die BISS dankt allen, die sich mit uns die Nasen abgefroren haben! Anschließend ging es in den voll besetzten Saal des Thuner Bürgerhauses, wo die städtische Bürgersprechstunde mit Herrn Stadtbaurat Leuer...

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Dienstag 12.12.2017 Einladung zum offenen Bürgerinitative Strahlenschutz Treffen, für alle interessierten Braunschweiger BürgerInnen!

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 55 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V. lädt herzlich zum nächsten Treffen ein: Dienstag, 12. Dezember 2017 um 19:00 Uhr Gemeinschaftshaus Wenden Veltenhöfer Str. 3 (über der Post), Braunschweig­-Wenden Themen: * Kurzberichte - 8.12. "Jahresendfackeln" am Schacht KONRAD * Rat und Verwaltung Stadt Braunschweig *...

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8.12.17 Einladung zur Jahresabschlußfeier der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad e.V. mit "Spiel mit dem Feuer" 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | vor 5 Tagen | 261 mal gelesen

Zu einem „flammenden“ Abschluss eines bewegten Jahres lädt die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V. am Freitag, 8. Dezember um 17.00 Uhr zum Schacht KONRAD in Salzgitter Bleckenstedt - ca. 18 km von Braunschweig entfernt. „Wer KONRAD in Betrieb nehmen will spielt mit dem Feuer“, erklärt Ludwig Wasmus, Vorstand der AG Schacht KONRAD. Mit einem Fackelzug geht es von Schacht KONRAD zum Sportplatz des FC Germania...

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Bürgerforum der AfD Braunschweig mit Dr. Hans-Thomas Tillschneider

Frank Weber
Frank Weber | Braunschweig - Innenstadt | vor 5 Tagen | 159 mal gelesen

Beim letzten Bürgerforum der AfD Braunschweig am 5.12. im Dorfgemeinschaftshaus Broitzem sprach der Islamwissenschaftler und Sprecher für Wissenschaft, Bildung und Kultur im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dr. Hans-Thomas Tillschneider, vor ca. 50 interessierten Besuchern über die Gründe der Unvereinbarkeit des Islam mit der deutschen Kultur und Identität. Die folgenden Gründe wurden dabei besonders hervorgehoben: 1. Der...

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Bevenroder Straße: Gefahrensituation muss entschärft werden!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 05.12.2017 | 157 mal gelesen

Grüne fordern Verkehrskonzept für Querum Die Situation für Radfahrer/innen und Fußgänger/innen an der Bevenroder Straße ist nicht nur unbefriedigend, sondern sehr gefährlich. Der Radverkehr wird offiziell auf der Straße geführt, der schon für den Fußverkehr zu schmale Bürgersteig ist für Radfahrer/innen freigegeben. In den letzten Jahren hat der Autoverkehr auf der Bevenroder Straße stark zugenommen und er wird noch weiter...

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Bevölkerungsschutz vor Eigennutz: Einladung zur Kundgebung am 4.12.2017 um 16:30 Uhr

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 02.12.2017 | 694 mal gelesen

" Pressemitteilung " Beim Störfall auf dem Nukleargelände in Braunschweigs Norden wurde am 22. November so viel radioaktives Jod-131 in die Umgebung freigesetzt, dass der genehmigte Höchstwert für 24 Stunden um ca. 40 % überschritten wurde. Dennoch hielten es weder die betroffene Firma GE Healthcare Buchler noch das Niedersächsische Umweltministerium für nötig, die Stadtverwaltung oder auch nur die Anwohner und die...

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Haushalt 2018: Grüne kritisieren Ausstieg der CDU 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2017 | 127 mal gelesen

Aus gegebenem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am gestrigen Mittwoch (29.11.2017) folgende Stellungnahme abgegeben: „Für die aktuelle Erklärung der CDU-Ratsfraktion zum Auftakt der Haushaltsdiskussion haben wir kein Verständnis. Wir finden das Verhalten und die Begründung der CDU fragwürdig und wenig nachvollziehbar. Die Beratungen in den Ausschüssen haben gerade erst angefangen und die CDU begibt sich...

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Es reicht: Eckert&Ziegler/ Ratspolitiker der CDU, AfD, SPD + BS Verwaltung. Protestkundgebung: 4.12.17, 16:30 Uhr vor dem Dorfgemeinschaftshaus in Braunschweig-Thune. 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 30.11.2017 | 617 mal gelesen

- Freisetzung von Radioaktivität neben Wohnhäusern, Ganztagsschulen, Kitas und Jugendzentrum! - Hinterzimmergespräche und ein 'dreckiger Deal' mit Eckert & Ziegler als sogenanntes Gesamtpaket. Mittwoch letzter Woche gab es einen Zwischenfall mit Jod-131 auf dem Gelände, bei dem es eine Freisetzung gab. Laut Angaben des Umweltministeriums wurde der genehmigte (erhebliche) Höchstwert der Emissionen um 40% deutlich...

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Eil-Aktion: Der Monsanto-Minister muss gehen! 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2017 | 184 mal gelesen

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts, diese Entscheidung macht uns fassungslos: Glyphosat wird in der EU für fünf weitere Jahre zugelassen und die entscheidende Stimme dafür kommt ausgerechnet aus Deutschland! Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat dafür sogar die Geschäftsordnung der Bundesregierung missachtet: Er hat das Veto aus dem Umweltministerium einfach ignoriert. Mit seinem...

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AfD-Bürgerforum mit Hans-Thomas Tillschneider 1

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2017 | 40 mal gelesen

Einladung zum öffentlichen Bürgerforum: der Islamwissenschaftler Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Wissenschaft, Bildung und Kultur der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, spricht Klartext über Massenzuwanderung, den Islam und Politik. Veranstaltungstag ist der 05. Dezember 2017, Beginn um 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Broitzem, Steinbrink 14 a

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Störfall in Braunschweig: Atombetrieb in Thune verschweigt der Stadt und Feuerwehr den Vorfall - Bevölkerungsschutz wurde ignoriert 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2017 | 747 mal gelesen

Feuerwehr und Stadt erfuhren vom Austritt einer Wolke von radioaktivem Jod 131 erst nach einer Woche und auch nur aus der Presse. Das gab der zuständige Dezernent Claus Ruppert in der Sitzung des Feuerwehrausschusses am 28.11.2017 auf Nachfrage von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum bekannt. Am 22.11.2017 war es nach Angaben des Niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) zu einem Zwischenfall bei der Firma GE Healthcare Buchler...

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Freisetzung von radioaktivem Jod über Braunschweig nach Störfall bei GE Healthcare Buchler GmbH & Co KG ! 6

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 28.11.2017 | 576 mal gelesen

- Pressemitteilung - Freisetzung von radioaktivem Jod über Braunschweig nach Störfall bei GE Healthcare Buchler GmbH & Co KG - die BISS e.V. kritisiert Behörden. Am vergangenen Mittwoch kam es nach Aussage der Braunschweiger Zeitung, die sich ihrerseits auf das Niedersächsische Umweltministerium bezieht, zu einer Freisetzung radioaktiven Jods über Braunschweigs Norden. Die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS)...

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Glyphosphat in der EU per Rechtsbruch: Der CSU- Monsanto-Minister muss gehen! 6

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 28.11.2017 | 214 mal gelesen

Agrarminister Schmidt im Alleingang:  Der CSU-Mann ermöglicht fünf weitere Jahre Glyphosat – indem er Deutschland in Brüssel heimlich mit Ja stimmen lässt. Fordern Sie jetzt Angela Merkel auf: Sie muss den Monsanto-Minister sofort entlassen! Darauf gibt es nur eine Antwort: Entlassung! Für die Neuzulassung von Glyphosat steuerte Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gestern in Brüssel die entscheidende Ja-Stimme...

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Hat Karstadt in Braunschweig Stadttauben lebend eingemauert? 10

Beate Gries
Beate Gries | Braunschweig - Innenstadt | am 28.11.2017 | 1880 mal gelesen

Braunschweig: Schützenstraße | Nachtrag 28.11. - 19:00 Uhr: zwischenzeitlich ist ein Kontakt vor Ort mit den Tierschützern und Karstadt zustandegekommen. Man will bei den weiteren Arbeiten an der Überdachung in Kontakt bleiben: zum Wohle von Unternehmen, Menschen und Tauben (s. Kommentar Nr. 8 unten) *** Karstadt Warenhaus GmbH verweigert sich der Klärung des Sachverhalts Über den Sommer und Herbst 2017 waren die Überdachungen am Karstadt...

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Campact e.V. erklärte die politische Position der AfD - jetzt schlägt die AfD zu! 2

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 27.11.2017 | 421 mal gelesen

wir haben Haltung gezeigt gegen Rechts. Und jetzt hat das einen Preis: Die AfD greift uns an! Eine ihrer Abgeordneten hat das Finanzamt aufgefordert, Campact die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Es ist bei weitem nicht klar, ob die Behörde dem folgt – aber es ist nicht auszuschließen. Ich will Sie deshalb darüber informieren, wie es dazu kam und wie wir jetzt damit umgehen. Am Anfang stand eine Wahl. Wir fragten Sie...

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Abrissarbeiten im "Holzmoor" stoppen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.11.2017 | 73 mal gelesen

Offenbar ist geplant, trotz des Fundes streng geschützter Tierarten im „Holzmoor“ mit Bauarbeiten zu beginnen. Am 25.10.2017 berichtete die Braunschweiger Zeitung über den Fund streng geschützter Tierarten im „Holzmoor“. Die Verwaltung wurde im Artikel mit der Aussage zitiert: „Es wird nichts geschehen, was die Winterruhe der Knoblauch-kröte stört. Es wird keine Erdarbeiten auf dem Gelände geben.“ Im Frühjahr sollen...

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Dienstag, 28.November 2017 Einladung zum offenen Bürgerinitative Strahlenschutz Treffen, für alle interessierten BürgerInnen!

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 26.11.2017 | 34 mal gelesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) e.V. lädt herzlich zum nächsten Treffen ein: Dienstag, 28. November 2017 um 19:00 Uhr Gemeinschaftshaus Wenden, Veltenhöfer Str. 3 (über der Post), BS­-Wenden Themen: * Kurzberichte * Rat und Verwaltung Stadt Braunschweig * Länder- und Bundesebene * rechtliche Schritte und Auseinandersetzungen *...

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Vorbereitung auf den Schoduvel 2018: Kuchenspenden für die Braunschweiger Atomnarren gesucht 1

S. Leunig
S. Leunig | Braunschweig - Innenstadt | am 26.11.2017 | 90 mal gelesen

Die Atomnarren bitten um Kuchenspenden. Die Braunschweiger Atomnarren bereiten sich darauf vor, mit dem ASSE-Geisterschiff am Schoduvel 2018 teilzunehmen. Die notwendigen finanziellen Mittel dazu möchten wir mit dem "verspenden" von Kuchenspenden erreichen. Darum möchten wir Euch bitten, uns Kuchen zu spenden, den wir bei den Aufführungen des Weihnachtsmärchens der Studiobühne im Kinder- und Jugendzentrum Mühle (An...

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„Bildung für alle – das heißt aber auch kostenlose Fahrkarten für alle“

Team unser38
Team unser38 | Braunschweig - Innenstadt | am 24.11.2017 | 86 mal gelesen

Bei der 4. Jugendkonferenz gaben sich die Jugendlichen kämpferisch. Von Tarik Dulich, 25.11.2017. Braunschweig. Ob kostenlose Schülerfahrkarten, die Digitalisierung an Schulen oder eine bessere Infrastruktur. All das brennt der Jugend von Braunschweig auf den Nägeln und war Thema der mittlerweile vierten Jugendkonferenz in Braunschweig. Unter dem Motto „Eine Stadt, viele Ideen – deine Kritik – verändere Braunschweig“ hatten...

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Braunschweig muss sozialer werden, Gerechtigkeitslücken schließen. Linksfraktion ergreift entsprechende Haushaltsinitiativen 1

Linksfraktion Linksfraktion
Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 23.11.2017 | 138 mal gelesen

Im September wurde von Oberbürgermeister Ulrich Markurth der Entwurf für den Braunschweiger Haushalt 2018 vorgestellt, der mittlerweile in den Bezirksräten beraten wurde. Demnächst folgt die Beratung in den Fachausschüssen. Die LINKE hat 28 Haushaltsinitiativen eingebracht mit dem Ziel, dass den vollmundigen Aussagen zur Stärkung des Sozialbereichs auch endlich Taten folgen. Unter anderem möchte die LINKE einen...