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Braunschweig - Innenstadt: Politisches

Ein Mann macht Filme, die Niemand sehen will

Susanne Schmedt
Susanne Schmedt | Braunschweig - Innenstadt | vor 17 Stunden, 7 Minuten | 56 mal gelesen

Aus aktuellem Anlass: Quelle: extra 3 (NDR) via youtube

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BIBS-Fraktion: Postgleis soll Radweg werden!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 22 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion bringt Bewegung in die festgefahrene Situation am Haupt-bahnhof: Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 21.2.2017 will die Fraktion erreichen, dass die Stadt in Verhandlungen mit dem Eigentümer des BraWo-Parks, der Volksbank, eintritt, um eine bessere Führung der Fußgänger und Radfahrer über das komplette Postgleis schon ab dem „Pakettunnel“ zu erreichen. „Bislang müssen die Radfahrer komplizierte Umwege...

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AfD-Hetzkampagne gegen Grünen Ratsherrn 5

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 4 Tagen | 382 mal gelesen

Persönliche Erklärung von Helge Böttcher: „Aus gegebenem Anlass möchte ich klarstellen: Ich mag keine Gewalt – schon gar nicht gegen Frauen, geschweige denn Schwangere! Wer mich genauer kennt, weiß das natürlich, aber viele kennen mich eben noch nicht so gut. Den Beitrag („Tweet“) von Christian Huber bei Twitter habe ich am Sonntag (12.02.2017) ohne großes Nachdenken „geliked“ (d. h. mit „Gefällt mir“...

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Grüner Ratsherr mag Gewalt gegen Schwangere 4

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | vor 5 Tagen | 386 mal gelesen

Er gibt sich stets gern seriös und verbindlich, aber dies scheint nur Fassade zu sein: der für die Grünen in den Rat gewählte Helge Böttcher würde sich freuen, wenn die schwangere Frauke Petry von einem abgetakelten Transvestitendarsteller anläßlich der Bundespräsidentenwahl "umgeboxt" worden wäre. Das ist noch nicht mal Böttchers eigene Idee, sondern nur der von ihm mit "gefällt mir" versehene geschmacklose Beitrag eines...

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Stallpflicht für Geflügel in Braunschweig weitgegend aufgehoben

Beate Gries
Beate Gries | Braunschweig - Innenstadt | vor 5 Tagen | 90 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus | Die Allgemeinverfügung aus 2014 tritt am Donnerstag 16.02.2017 wieder in Kraft. Dort ist eine Teilaufstallung in avifaunistisch bedeutsamen Teilgebieten festgelegt. Somit muss nur noch an einigen Seen und Gewässern das Geflügel weiterhin im Stall bleiben. Damit folgt die Stadt Braunschweig dem aktuellen Erlass des Landwirtschaftsministeriums in Hannover: „Ein direkter räumlicher Zusammenhang zwischen den Wildvogelfunden und...

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Kriminalität: Minus ist ein gutes Zeichen

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 54 mal gelesen

Kriminalstatistik gestern vorgestellt –Deutlicher Rückgang bei den Diebstahlsdelikten. Von Marion Morth, 15.02.2017. Braunschweig. Braunschweig ist nicht Bullerbü, trotzdem dürfen sich die Braunschweiger sicher fühlen. „Wir spielen in der ersten Liga“, sagte Ulf Küch, Leiter des Zentralen Kriminaldienstes, als er gestern die Kriminalstatistik 2016 vorstellte. „Hier gibt es keine No-go-Areas“, sagt er. Im Städtevergleich...

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Alle Zeichen stehen auf „Ankommen“ 3

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 160 mal gelesen

Der erste von acht dezentralen Wohnstandorten ist bezugsfertig – Tag der offenen Tür. Von Marion Korth, 15.02.2017. Melverode. Wer die Haustür öffnet und eintritt, steht in der Küche. Oder besser vor der Küchenzeile. Ein eingebauter Schrank, ein kleines Badezimmer, im Schlafzimmer steht ein Stockbett. 21 Quadratmeter für zwei Personen, es ist das kleinste Appartement in der neuen Flüchtlingswohnanlage in der Glogaustraße....

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Eckert & Ziegler: Stadt muss klare Linie zeigen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 70 mal gelesen

Gerichtsverfahren in den Sand gesetzt, Bauantrag zum Bau der Halle bei Eckert & Ziegler klammheimlich und an den Gremien vorbei abgelehnt - die BIBS-Fraktion fordert die Verwaltung auf, eine klare Linie gegenüber den Plänen von Eckert & Ziegler in BS-Thune zu zeigen. "Bereits am 3.5.2016 hat die Stadt den Bauantrag auf Genehmigung der neuen Halle aus dem Jahre 2011 abgelehnt", erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz, die...

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Naht das Ende der flächendeckenden Stallpflicht in Braunschweig? 9

Beate Gries
Beate Gries | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 309 mal gelesen

Braunschweig: Rathaus | Ein Aufatmen geht durch Braunschweigs Geflügelställe. In Braunschweig gilt wegen der Vogelgrippe aktuell die Stallpflicht für Geflügel bis zum 30.04.2017. Für viele Geflügelhalter in unserer Stadt war die Aussicht, ihren Tieren sechs Monaten keinen Freilauf gewähren zu können, ein schwerer Schlag. Auch Landwirtschaftsminister Meyer weiß: „Für das Tierwohl ist eine so lange Stallpflicht mit großen Problemen behaftet". Mit dem...

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Schulschwimmen jetzt auch in Gliesmarode

Gary Blume
Gary Blume | Braunschweig - Innenstadt | am 11.02.2017 | 37 mal gelesen

Durch das Entgegenkommen des Badbetreibers wird es im Gliesmaroder Bad bald wieder Schulschwimmen geben! Eltern, Schüler und Lehrer der umliegenden Schulen dürfen sich freuen. Die Stadt war nicht bereit, einen marktüblichen Preis zu zahlen, wie er z.B. im Wolfenbütteler "Stadtbad Okeraue" verlangt wird. Nur durch das Entgegenkommen des Badbetreibers sind die Verhandlungen nicht gescheitert. Wir bedanken uns sehr herzlich bei...

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Mehr als 2700 Streikende ziehen durch Hannover

Susanne Schmedt
Susanne Schmedt | Braunschweig - Innenstadt | am 11.02.2017 | 128 mal gelesen

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder haben 2700 Beschäftigte aus Niedersachsen und Bremen in Hannover gestreikt und an einem Protestzug zum Finanzministerium...

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OVG Entscheidung zur Bebauung Thune bedauerlich

Cihane Gürtas - Yildirim
Cihane Gürtas - Yildirim | Braunschweig - Innenstadt | am 11.02.2017 | 18 mal gelesen

Die Linksfraktion bedauert die Entscheidung des OVG Lüneburg, den beschlossenen Bebauungsplan TH 22 "Gieselweg/Harxbütteler Straße" für unwirksam zu erklären. In der Mitteilung der Verwaltung vom 07.02.2017 zu diesem Urteil heißt es, auf die Urteilsgründe solle mit einer Vorlage eingegangen werden, in der auch thematisiert werde, ob Rechtsmittel eingelegt werden. In einer weiteren Vorlage solle den Gremien sowohl ein neuer...

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Schulschwimmen in Gliesmarode: Grüne fordern Nachbesserungen

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 26 mal gelesen

Als äußerst erfreulich bewerten die Grünen die positive Entwicklung beim Schulschwimmen in Gliesmarode. „Wir finden es wunderbar, dass Herr Knapp der Stadtverwaltung entgegengekommen ist (siehe Pressemitteilung vom 09.02.2017 „BAD Gliesmarode setzt langer Diskussion mit der Stadt Braunschweig ein Ende“). Für die Schülerinnen und Schüler der 6 benachbarten Grundschulen und weiterführenden Schulen ist das natürlich eine tolle...

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Grüne zum Thema Eckert & Ziegler: „Neuen Vorstoß machen!“

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 25 mal gelesen

Stellungnahme zum Urteil des OVG Lüneburg zum B-Plan TH 22 „Gieselweg / Harxbütteler Straße“ „Die Rechtsanwälte der Stadt müssen die Urteilsbegründung zur Aufhebung des Bebauungsplans in Thune jetzt analysieren und uns einen Vorschlag machen, wie wir das gemeinsame Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor den Gefahren radioaktiver Strahlung besser zu schützen, erreichen können. Wir sehen anhand der Urteilsbegründung durchaus...

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Villa Kunterbunt im Ausnahmezustand

Marion Korth
Marion Korth | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 163 mal gelesen

Lizenzgebühren für geschützte Bezeichnung. Von Marion Korth, 11.02.2017. Braunschweig. Die Stadt Gifhorn hat eine, Peine auch, ebenso Wolfsburg, Salzgitter, Braunschweig und nicht zuletzt Warberg im Landkreis Helmstedt – in allen diesen Orten steht eine „Villa Kunterbunt“. Zumeist sind es Kindertagesstätten, die sich das etwas chaotische Zuhause von Astrid Lindgrens Pippi Langstrumpf zum Vorbild ihrer Namensgebung...

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„Aufbruch und Innovation“

Ingeborg Obi-Preuß
Ingeborg Obi-Preuß | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 14 mal gelesen

Unternehmerklub trifft sich in der IHK – Vortrag von Matthias Wunderling-Weilbier. Von Ingeborg Obi-Preuß, 10.02.2017. Braunschweig. „Aufbruch und Innovation – Perspektiven für die Region“ hieß das Motto des Abends, der Industrieklub Braunschweig hatte den Beauftragten für regionale Landesentwicklung, Matthias Wunderling-Weilbier, eingeladen. „Topwerte für Wachstum und Beschäftigung, ein stabiler Arbeitsmarkt, unsere...

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BIBS-Fraktion begrüßt Einigung beim Schulschwimmen

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 15 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion bedankt sich bei den Betreibern des Gliesmaroder Bades für ihr außergewöhnliches bürgerschaftliches Engagement. „Es ist sehr beachtlich, wie sehr sich insbesondere Herr Knapp für das Wohl der Braunschweiger Schulkinder eingesetzt und dafür die finanzielle Anstrengung nicht gescheut hat“, erklärt BIBS-Ratsherr Henning Jenzen. „Bedauerlich ist in diesem Zusammenhang das Verhalten der Stadt, die bis zuletzt...

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Mailing-Liste gegen Zwang und Gewalt in der Psychiatrie!

Initiative Zwangbefreit (mareike schuster)
Initiative Zwangbefreit (mareike schuster) | Braunschweig - Innenstadt | am 09.02.2017 | 19 mal gelesen

Liebe*r Leser*in, wenn du Lust* hast, dich zu engagieren und/oder du dich zum Beispiel über stattfindene Treffen informieren willst, kannst du dich gern in die Mailing-Liste eintragen. Auch können hier interessante Artikel oder ähnliches herumgeschickt werden. So gehts: 1. Gebe in deinem Browser diese Adresse ein: https://lists.riseup.net/www/info/ohne_zwang oder klicke auf diesen Link. 2. Dann mit der...

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Linksfraktion bringt Kinderarmuts-Thema wieder in den Rat

Cihane Gürtas - Yildirim
Cihane Gürtas - Yildirim | Braunschweig - Innenstadt | am 08.02.2017 | 32 mal gelesen

Braunschweig: Braunschweig | Schulmittelfonds und Wegfall des „Armutsbeauftragten“ werden mit Anfrage thematisiert Nach einem jahrelangen Prozess wurde am 18.12.2012 endlich ein konkretes Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut und der Linderung ihrer Folgen vom Rat beschlossen. Hier wurde u.a. die Einrichtung eines Schulmittelfonds, der auch alle Verbrauchsmittel erfasst, beschlossen. Fast 4 Jahre später, im Sommer des letzten Jahres, wurde von...

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Schöner Erfolg: Endlich mehr Geschwindigkeitsüberwachung!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 08.02.2017 | 27 mal gelesen

Unsere Grüne Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko (Stellvertretende Vorsitzende des Bauausschusses) hat am heutigen Mittwoch (08.02.2017) folgende Stellungnahme abgegeben: „Mit der Beschlussvorlage Nr. 16-03076 „Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung“ sind wir Grünen hochzufrieden. Es war ja unsere Fraktion, die dieses Thema vor einem Jahr aufgegriffen und einen entsprechenden Antrag durch den Rat gebracht hat. Wir freuen uns...

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Regeln überprüfen, erst dann überwachen - FDP-Fraktion: „Blitzen ja, Abzocke nein“

Carolin Maedebach
Carolin Maedebach | Braunschweig - Innenstadt | am 08.02.2017 | 12 mal gelesen

Braunschweig. „Teure Symbolpolitik“, findet die FDP-Fraktion im Rat der Stadt, seien die Pläne zu vermehrten Geschwindigkeitskontrollen. Kontrollen seien zwar wichtig, doch auch die Regeln müssten nachvollziehbar und sinnvoll seien. Diese gelte es zu überprüfen. „Die sogenannte Variante A – ein zweites Messfahrzeug für die Stadt anzuschaffen – bedeutet einen Verlust von mehr als 350.000 Euro. Bei der aktuellen Haushaltslage...

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Familien müssen vom Staatsüberschuss profitieren - Carsten Lehmann: „Der beitragsfreie Kindergarten ist schon 2017 möglich“

Carolin Maedebach
Carolin Maedebach | Braunschweig - Innenstadt | am 08.02.2017 | 11 mal gelesen

Braunschweig. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Carsten Lehmann fordert vom Land Niedersachsen, den beitragsfreien Kindergarten noch in diesem Jahr umzusetzen: „In Braunschweig werden viele Familien von einer solchen Entlastung profitieren. In Zeiten hohen finanziellen Überschusses beim Staat ist es an der Zeit, den Menschen etwas zurückzugeben und gerade Familien und die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft zu...

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Kindergarten Lehndorf – kurze Wege für kurze Beine

Cihane Gürtas - Yildirim
Cihane Gürtas - Yildirim | Braunschweig - Innenstadt | am 07.02.2017 | 36 mal gelesen

Braunschweig: Braunschweig | Ohne Beteiligung der Ratsgremien beabsichtigt die Verwaltung, die städtische Kita in Lehndorf bereits zum Sommer diesen Jahres zu schließen und das Betreuungsangebot ins westliche Ringgebiet zu verlagern. Dies wird von der Linksfraktion abgelehnt. In einem Dringlichkeitsantrag an den Jugendhilfeausschuss fordert sie die Verwaltung auf, entweder ein alternatives Betreuungsangebot in Lehndorf darzustellen und falls dies nicht...

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Nächstes Bürgerforum der AfD Braunschweig

Stefan Wirtz
Stefan Wirtz | Braunschweig - Innenstadt | am 03.02.2017 | 49 mal gelesen

Wir laden sehr herzlich zu unserem öffentlichen Forum am 10.02. im Dorfgemeinschaftshaus Broitzem ein, die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr, Steinbrink 14. Herr Jens Krause, Kreisvorsitzender Harburg-Land, wird zum Thema Kommunale und schulische Jugendarbeit als politischer Auftrag der 68er einen Vortrag halten. Danach wird es wie immer ausreichend Gelegenheit für Fragen und zur Diskussion geben. In den Saal...

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Querschüsse: Aber Stadt und Stiftung halten an Plan fest

Birgit Leute
Birgit Leute | Braunschweig - Innenstadt | am 03.02.2017 | 148 mal gelesen

Borek-Stiftung baut an der Leonhardstraße ein integratives Wohnquartier – BIBS bemängelt fehlenden Denkmalsschutz. Von Birgit Leute, 03.02.2017. Braunschweig. An der Leonhardstraße liegt ein Berg Bauschutt, die Ruinen der ehemaligen Reithalle ragen fensterlos in den Winterhimmel – so richtig nach Aufbruch sieht es auf dem einstigen Gelände der Polizeireiterstaffel noch nicht aus. Dabei plant die Richard-Borek-Stiftung...