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Wie gerecht werden EU -Fördermittel verteilt?


Regionalflughäfen sollen zukünftig nicht mehr gefördert werden.
460 Flughäfen gibt es in der EU. Einige davon hätten den Betrieb ohne Subventionen wohl schon längst einstellen müssen. Nach europäischen Recht ist so etwas verboten. Dennoch sollen Zuschüsse künftig begrenzt zugelassen werden. Viele Regionalflughäfen wie die in Lübeck, Kassel/Calden, Hahn, Dortmund auch der Flughafen Braunschweig/Wolfsburg sind seit Jahren chronisch defizitär,und können nur durch öffentliche Finanzspritzen am Leben gehalten werden. Diese Gelder könnte man wohl sinnvoller ausgeben. Gegen acht deutsche Flughäfen laufen Prüf-und Ermittlungsverfahren, an deren Ende die Rückzahlung der Beihilfen, und damit die Pleite stehen könnte. In Ländern wie z.B. Spanien, wurden Regionalflughäfen gebaut, die bis heute ungenutzt geblieben sind.Bei diesem Thema kann man auch Parallelen erkennen zum Regionalflughafen Braunschweig/Wolfsburg, der oft auch unfachmännisch mal als "Forschungsflughafen" bezeichnet wird. Da schon 2006 die EU klar gestellt hat, das man den Ausbau von Regionalflughäfen nicht mehr fördern wolle, hat man in Braunschweig um doch noch an Fördergelder zu gelangen, den ursprünglich geplanten Ausbau des Braunschweiger Verkehrsflughafen neu unter dem Deckmantel der Forschung als Ausbau eines Avionik-Clusters umdeklariert.
Die Ausbaukosten, hauptsächlich für die Start-und Verlängerung der Landebahn, lagen bei rund 39.Millionen Euro. Da die Rolle von Volkswagen als Hauptnutzer, heute immer noch Mitfinanzierer von Ausbau und Betriebskostendefizit für eine EU Förderung problematisch war , hat man schließlich die EU außen vorgelassen, und Bundes- d.h. deutsche Steuergelder in Höhe von 18,7 Millionen Euro eingesetzt. Das zur Zeit jährliche Betriebsdefizit am Flughafen Braunschweig/Wolfsburg liegt übrigens bei ca. 3.Millionen Euro, die der Braunschweiger Steuerzahler zu 66% bezahlen muss. Ein Beweis, das Fördergelder zum Fenster hinausgeworfen werden, ist der Bau des erst kürzlich in Betrieb gegangene Regionalflughafen in Kassel/Calden, oder der nicht fertig und immer teurer werdene Flughafen in Berlin
Horst-Dieter Steinert
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