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Sebastian Barnstorf

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Machbarkeitsstudie: "Befürchtungen in vielen Punkten bestätigt"

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 09.05.2018 | 227 mal gelesen

Niels Salveter (BIBS), stellvertretender Bezirksbürgermeister des betroffenen Stadtbezirks Timmerlah-Geitelde-Stiddien, erklärt: „Die Vorstellung der Machbarkeitsstudie ist zwar gerade erst erfolgt, es sind in der Kürze der Zeit aber schon einige markante Punkte zu erkennen, die auch schon in unserer ‚alternativen Machbarkeitsstudie‘ benannt wurden. - Als erster, und einer der markantesten Punkte ist natürlich zu...

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Interkommunales Gewerbegebiet: „Machbarkeit nicht nachgewiesen - Studie kaum geeignet als Entscheidungsgrundlage“ 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.05.2018 | 231 mal gelesen

BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs erklärt zu der am 04.05.2018 vorgestellten Machbarkeitsstudie für das geplante interkommunale Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen: „Die Machbarkeit konnte nicht nachgewiesen werden. Die Studie ist kaum geeignet als Entscheidungsgrundlage, da es offene Fragen bezüglich des Ausschlusses von nukleartechnischen Betrieben, Ausgleichsflächen für den Artenschutz und Ersatzflächen für...

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Offener Brief: Kein radioaktiver Abfall aus Leese nach BS! 5

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 23.04.2018 | 305 mal gelesen

Zur Ratssitzung am 24.4.2018 wird die BIBS-Fraktion eine Dringlichkeitsanfrage stellen, ob ab dem Jahr 2019 zu konditionierende Fässer aus dem Lager für atomare Abfälle in Leese nach Braunschweig kommen sollen. Zusätzlich hat sich BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz mit einem offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Markurth gewandt: "Sehr geehrter Herr Markurth, der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD) teilte am...

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"City Point" nach Robert Schuman benennen

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.04.2018 | 106 mal gelesen

Friedrich Walz (BIBS) fordert zur Sitzung des Stadtbezirksrates Innenstadt am 17.04.2018, den „City Point“ nicht in „Konrad-Koch-Quartier“ umzubenennen. Stattdessen schlägt das BIBS-Mitglied im Bezirksrat Innenstadt vor, dem „City Point“ künftig den Namen des ehemaligen französischen Ministerpräsidenten, Außenministers und Präsident des Europäischen Parlamentes Robert Schuman zu verleihen, der als einer der Gründerväter der...

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Sinkende Gebühren bei ALBA begrüßenswert 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 11.04.2018 | 274 mal gelesen

BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt zur Ankündigung von ALBA, die Gebühren zu senken: „Schön, dass die in der Vergangenheit viel zu hohen Gebühren nun nach unten korrigiert und bis 2025 ein Preisnachlass um satte 28,5 Mio. Euro in Aussicht gestellt wird. Die Bedingung dafür ist, dass ALBA ohne Neuausschreibung weitermachen darf. Angeblich fielen die viel zu hohen Entgelte erst jetzt auf. Schon bei der Privatisierung hatte...

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BIBS zum Urteil zu Dieselfahrverboten 5

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2018 | 162 mal gelesen

BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt zum jüngst ergangenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Diesel-Fahrverboten: „Die EU Grenzwerte für Stickstoffoxide wurden schon 2007 festgelegt, seit mehr als 10 Jahren sind die Anforderungen bekannt, insbesondere auch der Industrie und den Behörden. Festzulegen, durch welche Maßnahmen verbindliche Grenzwerte eingehalten werden, ist nicht Sache der Justiz, sondern der Politik,...

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Weichen für ein herbizidfreies Braunschweig gestellt

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 26.01.2018 | 178 mal gelesen

Der Grünflächenausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Weichen für ein herbizidfreies Braunschweig gestellt. Einstimmig votierte der Fachausschuss auf Antrag der BIBS-Fraktion dafür, für das Jahr 2018 zunächst probeweise auf den Einsatz von Herbiziden auf städtischen Grünflächen zu verzichten. Zudem forderte der Ausschuss auf Antrag der BIBS-Fraktion, dass nach dauerhafter Einstellung von vier Saisonkräften künftig...

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Barrierefreiheit für alle kommt voran

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 26.01.2018 | 331 mal gelesen

Einstimmig wurde im städtischen Bauausschuss ein Antrag der BIBS-Fraktion zum Ausbau der Barrierefreiheit im Rathaus angenommen. BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz freut sich über so viel Gemeinsamkeit, wenn es darum geht, Chancengleichheit zu verschaffen und allen ungehinderten Zugang zum Rathaus zu ermöglichen: Sämtliche Türen der Rathausflure, die noch nicht umgerüstet wurden, werden mit Türtastern und Drehflügelantreibern...

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Haushalt 2018: Wichtiger Schritt für ein herbizidfreies Braunschweig

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 19.01.2018 | 217 mal gelesen

Auf Antrag der BIBS-Fraktion hat der städtische Finanzausschuss am 18.01.2018 beschlossen, dass die Stadt vier Stellen zur Grünpflege auf Tennenplätzen schafft, damit diese Flächen künftig ohne den Einsatz von Herbiziden gepflegt werden können. „Gut für die Umwelt: Ein ganz wichtiger Schritt für ein herbizidfreies Braunschweig,“ freut sich BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs. „In den Haushaltsberatungen haben wir...

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Halbzeit für OB Markurth: Bessere politische Kultur, sachlich kaum Neues

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 19.01.2018 | 125 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion konstatiert zur jüngst von Oberbürgermeister Ulrich Mar-kurth (SPD) vorgestellten „Halbzeitbilanz“, dass sich nach dreieinhalb Jahren Amtszeit in Sachen Transparenz, Öffentlichkeit und Gesprächskultur einiges zum Besseren gewendet hat. Die inhaltliche Positionierung lässt aber teilweise zu wünschen übrig. BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs: „Zum Thema Umwelt- und Naturschutz hat der OB keinen...

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Naturschutzgebiet Mascheroder Holz schnell ausweisen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.12.2017 | 433 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion fordert, das Mascheroder/Rautheimer Holz jetzt zügig als Naturschutzgebiet auszuweisen. Nachdem die Europäische Union den Wald im Südosten Braunschweigs bereits 2004 zum Flora-Fauna-Habitat-Gebiet (FFH) aufgestuft hatte, muss die Stadt mit ihrer derzeit in Arbeit befindlichen Naturschutzgebietsverordnung bis Ende 2018 die Umsetzung des EU-Rechts verbindlich regeln. „Der Rat wird im nächsten Jahr die...

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Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Stadt? 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 16.12.2017 | 804 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion fordert Konsequenzen nach dem Zwischenfall mit radioaktivem Jod bei GE Healthcare Buchler. Zur Ratssitzung am 19.12.2017 hat die Fraktion beantragt, dass künftig bei Vorfällen dieser Art die betroffenen Firmen unverzüglich Stadtverwaltung und Feuerwehr informieren müssen. Nur so können Anwohnerschaft, Schulen und sonstige Einrichtungen am Ort ohne Verzug besser geschützt werden. „Mittlerweile hat auch das...

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Störfall in Braunschweig: Atombetrieb in Thune verschweigt der Stadt und Feuerwehr den Vorfall - Bevölkerungsschutz wurde ignoriert 2

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Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 29.11.2017 | 912 mal gelesen

Feuerwehr und Stadt erfuhren vom Austritt einer Wolke von radioaktivem Jod 131 erst nach einer Woche und auch nur aus der Presse. Das gab der zuständige Dezernent Claus Ruppert in der Sitzung des Feuerwehrausschusses am 28.11.2017 auf Nachfrage von BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum bekannt. Am 22.11.2017 war es nach Angaben des Niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) zu einem Zwischenfall bei der Firma GE Healthcare Buchler...

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Abrissarbeiten im "Holzmoor" stoppen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.11.2017 | 82 mal gelesen

Offenbar ist geplant, trotz des Fundes streng geschützter Tierarten im „Holzmoor“ mit Bauarbeiten zu beginnen. Am 25.10.2017 berichtete die Braunschweiger Zeitung über den Fund streng geschützter Tierarten im „Holzmoor“. Die Verwaltung wurde im Artikel mit der Aussage zitiert: „Es wird nichts geschehen, was die Winterruhe der Knoblauch-kröte stört. Es wird keine Erdarbeiten auf dem Gelände geben.“ Im Frühjahr sollen...

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BIBS-Fraktion fordert: Keine Zerstörung der Okeraue für den Bau der Brücke bei Leiferde

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.11.2017 | 152 mal gelesen

Die nachhaltigen Proteste vieler BürgerInnen aus Leiferde zeigen, dass die Meinung der Bürgerschaft nicht so einhellig ist, wie es der einstimmige Bezirksratsbeschluss vermuten lässt. Die BIBS-Fraktion meint dazu: Eine neue Brücke ja, aber nicht auf Kosten der Natur und der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern. BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs erklärt: „Um Fördermittel des Landes beantragen zu können, darf...