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Sebastian Barnstorf

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Zur aktuellen Debatte um den "Garten der Erinnerung"

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.08.2017 | 298 mal gelesen

Derzeit wird die Debatte um den Standort des „Gartens der Erinnerung“ leidenschaftlich geführt. Die BIBS-Fraktion nimmt dies zum Anlass, einige Dinge in Erinnerung zu rufen. Am 13.09.2016 wurde die Einrichtung dieses Erinnerungsgartens einstimmig im Rat der Stadt beschlossen (16-02426). Dass es so weit kommen konnte, ist wesentlich auf das Engagement von BürgerInnen und der BIBS-Fraktion zurückzuführen. Die BIBS-Fraktion...

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BIBS-Fraktion fordert Erweiterung der Lärmschutzkommission des Flughafens

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 09.08.2017 | 220 mal gelesen

Wie können Anwohner wirksam vor Lärm am Flughafen geschützt werden? Die „Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge für den Flughafen Braunschweig-Wolfsburg“ (kurz: „Lärmschutzkommission“) soll nach dem Willen der BIBS-Fraktion um Vertreter der direkt anliegenden Bezirke erweitert werden. „Der Bezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach forderte dies in seiner Sitzung am 18.05.2017“,...

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BIBS-Fraktion zur "Einigung" der Stadt mit Eckert & Ziegler 2

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.08.2017 | 533 mal gelesen

Die Stadt teilt dem Planungs- und Umweltausschuss am 09.08.2017 mit, dass in einem letzten Abstimmungsgespräch mit der Firma Eckert & Ziegler angeblich eine grundsätzliche Einigung erzielt worden sei (17-04963). BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt dazu: „Diese angebliche ‚Einigung‘ löst keines der Probleme mit dem Atommüll. Im Gegenteil: Die illegal zwischengelagerten Container würden akzeptiert, obwohl ein Zwischenlager...

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BIBS-Fraktion fordert: ‚Balkonwettbewerb‘ nach ökologischen Gesichtspunkten bewerten

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 28.07.2017 | 65 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion fordert Stadt, Braunschweiger Zeitung (BZ) und Braunschweiger Baugenossenschaft (BBG) auf, beim so genannten „Balkonwettbewerb“ umweltgerechte Maßstäbe anzusetzen, die der Mitgliedschaft Braun-schweigs im Bündnis der „Kommunen für biologische Vielfalt“ gerecht werden. „Seit 2013 ist Braunschweig auf Initiative der BIBS-Fraktion Mitglied des Bündnisses ‚Kommunen für biologische Vielfalt‘.“, erklärt...

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Die BIBS-Fraktion zum "ISEK"

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 28.07.2017 | 63 mal gelesen

Seit Monaten wird es in der Presse und den politischen Gremien diskutiert: Das so genannte Integrierte Stadtentwicklungskonzept „ISEK“ für Braunschweig. Aktuell sind „ExpertInnen“ aufgefordert, die bislang eingegangenen Projektideen durchzusehen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Die bislang eingegangenen Vorschläge wurden dabei von der Stadtverwaltung und einem externen Beraterbüro zusammengefasst und nun in einem...

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Verärgerung über zu frühe Straßenbahn-Stopps

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.07.2017 | 2286 mal gelesen

Berkan Kurtoglu, BIBS-Stadtbezirksratsmitglied in Viewegsgarten-Bebelhof und Mitglied im Mobilitätsbeirat der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, fordert die Verkehrs-GmbH zum Handeln auf. Bei der letzten Sitzung des Mobilitätsbeirats im März 2017 hatte Kurtoglu die Problematik mit der Tram an der Endhaltestelle Anklamstraße im Heidberg ausführlich der Geschäftsleitung der Verkehrs-GmbH vorgetragen und eine sofortige Abstellung...

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Konsens: Kein Kind soll vom Schulessen ausgeschlossen werden

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 22.06.2017 | 53 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion begrüßt, dass in der Ratsdebatte vom 20.06.2017über den BIBS-Antrag „Kein Kind vom Mittagessen ausschließen!“ weitestgehend Konsens erzielt werden konnte. „Für die Schulen sollte damit endgültig Rechtssicherheit bestehen, kein Kind mehr vom Schulessen ausschließen zu müssen und damit zu stigmatisieren“, erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz. „Bei der nun zu erarbeitenden Neukonzeption der...

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Hohe Summen für Geburtstagsfeier und Luxusübernachtungen: SBK-Präsident Dr. Gert Hoffmann verliert „Saubermann-Image“ 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 08.06.2017 | 445 mal gelesen

„Man gönnt sich ja sonst nichts“: Der Landesrechnungshof (LRH) rügt erneut die Hofhaltung der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) nach Gutsherrenart. Der SBK-Präsident und ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, Dr. Gert Hoffmann, gerät dabei erstmals direkt ins Visier der Kontrollbehörde: Er habe seine Sekretärin, die ihn in seiner Funktion als SBK-Präsident unterstützen sollte, auch privat eingesetzt,...

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Sanitäre Einrichtungen und dauerhaftes Wohnen am Madamenweg 94 - Teil II 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 02.06.2017 | 105 mal gelesen

Nach dem Willen des Bezirksrates Weststadt soll die Satzung für den so genanten „Wohnwagenaufstellplatz“ am Madamenweg überarbeitet werden, um den Bedürfnissen der Menschen, die dort leben, besser gerecht zu werden. Das wurde am 31.05.2017 beschlossen. Auch der interfraktionelle Antrag von SPD, BIBS und der Gruppe Linke/Grüne, den Bewohnern ein dauerhaftes Wohnen zu ermöglichen, wurde gegen die Stimmen der CDU...

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BIBS-Impuls für umweltfreundliche Busse in BS

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 31.05.2017 | 31 mal gelesen

Durchbruch für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Braunschweig: CDU, SPD und BIBS-Fraktion haben sich für die Ratssitzung am 20.06.2017 auf einen gemeinsamen Antrag verständigt. Parallel zum Stadtbahnausbaukonzept soll eine Umstellung des Busverkehrs auf alternative Antriebstechniken bis zum Jahr 2030 angestrebt werden, „denn es reicht nicht aus, nur bei der Stadtbahn auf umweltfreundlichen Antrieb (Elektroantrieb mit...

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BIBS fordert sanitäre Einrichtungen und dauerhaftes Wohnen für den Madamenweg 94

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 30.05.2017 | 48 mal gelesen

Die BIBS tritt mit Anträgen im Bezirksrat Weststadt und dem Sozialausschuss für eine Verbesserung der Lebensbedingungen auf dem Wagenplatz der Sinti am Madamenweg in der Weststadt ein. Etliche Bewohner des so genannten „Wohnwagenaufstellplatzes“ sind mit der Bitte an die Verwaltung herangetreten, eine Wasserleitung für die Sanitäreinrichtungen zu installieren und das seit Jahren praktizierte und von der Stadt geduldete...

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BIBS: Kein Kind vom Mittagessen ausschließen! 1

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 11.05.2017 | 90 mal gelesen

Schülerinnen und Schüler Braunschweiger Ganztagsschulen werden an einigen Schulen teilweise vom gemeinsamen Mittagessen ausgeschlossen. Diese Praxis will die BIBS-Fraktion beenden und hat beantragt, dass allen Kindern unter allen Umständen eine Mittagsmahlzeit angeboten wird. Der Hintergrund: Für den Fall, dass Eltern die Kosten für das Schulessen ihrer Kinder nicht bezahlt haben, müssen deren Kinder bei den Mahlzeiten zum...

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Bahnhof Beddingen wird zentraler Übergabebahnhof für Schacht Konrad 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 09.05.2017 | 243 mal gelesen

Lange bekannt – aber im Bewusstsein der Braunschweiger Öffentlichkeit noch zu wenig wahrgenommen: Die zentrale Bedeutung des Bahnhofs Beddingen, der inmitten des geplanten Gewerbegebiets Timmerlah-Geitelde-Stiddien liegt. Die BIBS-Fraktion nimmt die von der SPD im Stadtrat beantragte Resolution zum Gewerbegebiet zum Anlass, die Unklarheiten im Antrag präziser darzustellen. In der „Transportstudie Schacht Konrad“, zuerst...

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Was nicht passt, wird passend gemacht: Jubiläumsfeiern 10 Jahre „Schloss“

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 05.05.2017 | 83 mal gelesen

Derzeit finden in Braunschweig viele Gedenkfeiern statt, die eines gemeinsam haben: Damit soll an den so genannten „Wiederaufbau des Residenzschlosses“ erinnert werden. Sei es nur eine Ausstellungseröffnung im „Schlossmuseum“, seien es Podiumsdiskussionen der IHK zum „Einzelhandel in der Innenstadt“ und der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) zu „Wiedergewonnener Geschichte“, oder die nun am 6. Mai stattfindende...

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Diskriminierung bei Einlasskontrollen in Diskos ist ein Armutszeugnis!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 04.05.2017 | 123 mal gelesen

Anlässlich des von der Stadt eingeleiteten Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen vier Braunschweiger Diskotheken auf Grund von Diskriminierungen bei Einlasskontrollen teilt der designierte BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum mit: „Wenn bei Einlasskontrollen der Stadt von sechs Diskos gegen vier Clubs Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden, ist das ein Armutszeugnis für die Braunschweiger Clubszene. Dabei wurden in allen...