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Sebastian Barnstorf

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BIBS fordert: „Langer Tag der StadtNatur“ auch in Braunschweig!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 14.03.2017 | 66 mal gelesen

Auf Wunsch der BIBS-Fraktion sollte im kommenden Jahr auch in Braunschweig ein „Langer Tag der StadtNatur“ durchgeführt werden. Dafür möge die Stadtverwaltung Braunschweiger Umweltverbände, Einrichtungen und Interessierte zu einem „Runden Tisch StadtNatur in Braunschweig“ einladen, um Organisation und Durchführung vorzubereiten. Seit 2007 veranstaltet die Stiftung Naturschutz Berlin einmal im Jahr den „Langen Tag der...

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BIBS fordert: Kein atommüllverarbeitendes Gewerbe ins interkommunale Gewerbegebiet! 3

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.03.2017 | 253 mal gelesen

Zur jüngst in der Braunschweiger Zeitung zu lesenden Pressemitteilung der SPD erklären der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Timmerlah-Geitelde-Stiddien Niels Salveter und Klaus Werner (BIBS): „Wir sind erstaunt darüber, dass uns unterstellt wird, mit Un- bzw. Halbwahrheiten zu arbeiten. Noch erstaunter sind wir darüber, dass Herr Dobberphul (SPD) von der Verwaltung ein klares Statement haben möchte, dass keine...

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BIBS-Fraktion: Keine Baumfällungen an der Hamburger Straße! 4

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2017 | 214 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion protestiert gegen umfassende Baumfällungen auf dem ehemaligen BZ-Gelände. In ihrer Mitteilung 17-03798-01 teilt die Stadt lapidar mit, man wolle die 24 Bäume, in den bis zu 17 verschiedene Vogelarten kartiert wurden, zwecks „Baugrundverbesserung“ und „Baufeldvorbereitung“ jetzt schnell fällen. Dabei ist im derzeit noch rechtskräftigen Bebauungsplan „Hamburger Straße-Süd“ HA 117 festgelegt, dass diese Bäume...

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BIBS zur Abberufung des Geschäftsführers von BS-Energy

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2017 | 123 mal gelesen

Abberufung des Geschäftsführers von BS-Energy – und die Stadt hat nichts zu sagen: Beim Verkauf von fast 75% der Braunschweiger Stadtwerke hieß es, dass die Stadt mit der Sperrminorität von über 25 % weiter bestimmenden Einfluss behalte. Die drei Aufsichtsratsmitglieder der Stadt, Oberbürgermeister Markurth und die Ratsherren Bratmann und Wendroth mussten aus der Presse erfahren, dass Geschäftsführer Kai-Uwe Krauel schon...

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Schöner BIBS-Erfolg: Postgleis soll Radweg werden

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 24.02.2017 | 128 mal gelesen

Ein schöner Erfolg für die BIBS-Fraktion in der Ratssitzung am 21.02.2017: Der Rat folgte mehrheitlich dem BIBS-Antrag, die Entwicklung des ehemaligen Postgleises zwischen Hauptbahnhof und Brodweg zu einem Fahrradweg als Zubringer zum Ringgleis voranzutreiben. Die Stadt soll nun Gespräche mit Bahn, Volksbank und die zum Thema Ringgleis tätigen Vereine und Gruppen eintreten, um dieses Ziel zu erreichen. Nachdem der Rat...

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BIBS-Fraktion: Postgleis soll Radweg werden!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.02.2017 | 65 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion bringt Bewegung in die festgefahrene Situation am Haupt-bahnhof: Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 21.2.2017 will die Fraktion erreichen, dass die Stadt in Verhandlungen mit dem Eigentümer des BraWo-Parks, der Volksbank, eintritt, um eine bessere Führung der Fußgänger und Radfahrer über das komplette Postgleis schon ab dem „Pakettunnel“ zu erreichen. „Bislang müssen die Radfahrer komplizierte Umwege...

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Eckert & Ziegler: Stadt muss klare Linie zeigen!

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2017 | 95 mal gelesen

Gerichtsverfahren in den Sand gesetzt, Bauantrag zum Bau der Halle bei Eckert & Ziegler klammheimlich und an den Gremien vorbei abgelehnt - die BIBS-Fraktion fordert die Verwaltung auf, eine klare Linie gegenüber den Plänen von Eckert & Ziegler in BS-Thune zu zeigen. "Bereits am 3.5.2016 hat die Stadt den Bauantrag auf Genehmigung der neuen Halle aus dem Jahre 2011 abgelehnt", erklärt BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz, die...

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BIBS-Fraktion begrüßt Einigung beim Schulschwimmen

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 23 mal gelesen

Die BIBS-Fraktion bedankt sich bei den Betreibern des Gliesmaroder Bades für ihr außergewöhnliches bürgerschaftliches Engagement. „Es ist sehr beachtlich, wie sehr sich insbesondere Herr Knapp für das Wohl der Braunschweiger Schulkinder eingesetzt und dafür die finanzielle Anstrengung nicht gescheut hat“, erklärt BIBS-Ratsherr Henning Jenzen. „Bedauerlich ist in diesem Zusammenhang das Verhalten der Stadt, die bis zuletzt...

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Haushalt 2017: BIBS ist sozial

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 20.12.2016 | 29 mal gelesen

In den Fachausschüssen des Rates wird in diesen Tagen der Haushalt 2017 vorberaten. Im Sozialausschuss am 14.12.2016 wurden bereits einige BIBS-Impulse des nächsten Jahres verhandelt: BIBS-Antrag: Kinderarmut bekämpfen! Keine Mehrheit fand der BIBS-Antrag, Kinderarmut in Braunschweig wirksam zu bekämpfen. Der Rat hat am 18.12.2012 einstimmig das "kommunale Handlungskonzept Kinderarmut" beschlossen, das von der...

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Haushalt 2017: BIBS ist grün

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 20.12.2016 | 39 mal gelesen

Derzeit wird der Haushalt beraten. Die hat BIBS hat einige Anträge gestellt, die im Planungs- und Umweltausschuss am 14.12.2016 vorberaten wurden: BIBS-Antrag: Biodiversitäts-Strategie für Braunschweig Durch die Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" vom 22. Mai 2010 ist ein bundesweiter Prozess in Gang gesetzt worden, in dem die europäischen und nationalen Bestrebungen, die heimische Biodiversität zu erhalten...

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Die BIBS in der neuen Ratsperiode

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Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 13.10.2016 | 112 mal gelesen

Die Bürgerinitiativen Braunschweig sind seit 2006 im Rat der Stadt vertreten. Bei der Kommunalwahl 2016 wurden drei KandidatInnen des gemeinsamen Wahlvorschlags der BIBS in den Rat gewählt. Der BIBS-Fraktion im Braunschweiger Rat gehören somit künftig Astrid Buchholz, Dr. Dr. Wolfgang Büchs und Henning Jenzen an. Für das erste Drittel der neuen Ratsperiode wird ab dem 1. November 2016 Dr. Dr. Wolfgang Büchs den...

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Rechnungsprüfungsamt deckt falsche Pro-Kopf-Verschuldungszahlen auf - BIBS-Fraktion wird Ex-OB Hoffmann nicht entlasten.

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 27.04.2016 | 346 mal gelesen

Der Jahresabschluss 2014 der Stadt wurde vom Rechnungsprüfungsamt untersucht. Ergebnis: Die Verschuldungs- und Zahlungsmittelsituation wurde von der Stadtverwaltung nicht korrekt dargestellt. Schuldscheine waren unter Ex-OB Hoffmann einfach weggelassen worden. Wörtlich heißt es im Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA): "Da es sich bei den kreditähnlichen Rechtsgeschäften aber um eine Form der...

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BIBS übernimmt Verantwortung und bewahrt Braunschweig vor Nothaushalt

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 17.03.2016 | 66 mal gelesen

Ohne die Stimmen der BIBS hätte es gestern keine Mehrheit für den Haushalt 2016 gegeben. Folge wäre ein Nothaushalt gewesen. Bei einem Nothaushalt darf die Kommune nur solche Ausgaben entstehen lassen, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die zur Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Neben vielen städtischen Projekten wären vor allem freiwillige Leistungen auf unbestimmte Zeit eingestellt worden –...

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Die BIBS-Fraktion zur geplanten Mietpreisbremse

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 19.01.2016 | 62 mal gelesen

BIBS-Fraktionsvorsitzender Dr. Dr. Wolfgang Büchs erklärt zur geplanten Mietpreisbremse in Braunschweig: „Nach der NBank-Analyse erfüllt Braunschweig alle 4 Kardinalkriterien für die Einführung der Mietpreisbremse und gehört zu den Städten mit einer schon heute und auch zukünftig stark angespannten Wohnungsmarktlage. Grundsätzlich ist eine Mietpreisbremse zu begrüßen, da sie unter anderem einer Gentrifizierung in bestimmten...

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Stationäre Radarfallen einrichten?

Sebastian Barnstorf
Sebastian Barnstorf | Braunschweig - Innenstadt | am 15.01.2016 | 49 mal gelesen

BIBS-Fraktionsvorsitzender Dr. Dr. Wolfgang Büchs erklärt zum Antrag der Grünen, wieder stationäre Radarfallen im Stadtgebiet einzurichten: "Die BIBS-Fraktion befürwortet stationäre Blitzgeräte (Rotlichtüberwachung, Tempoüberwachung) dort, wo gehäuft Unfälle wegen zu hoher Geschwindigkeit oder Rotlichtmissachtung auftreten, nicht aber als reine Verkehrserziehungsmaßnahme. Sinnvolle Standorte sollte die Polizei festlegen,...