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Startpunkt ist: Braunschweig - Innenstadt
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Willkommen in Norddeutschlands Privatisierungshauptstadt

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 16.04.2018 | 77 mal gelesen

Braunschweig: DGB- Braunschweig | Eine Veranstaltung von DIE LINKE. im Rat der Stadt Braunschweig in Kooperation mit RLS und BIAP Disskussion zu Privatisierung öffentlicher Aufgaben in PPP-Form Zugunsten von Großkonzernen wurden Braunschweigs Bürger in den letzten 24 Jahren um fast alle Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge enteignet: Die Versorgung mit Wasser, Wärme, Strom, die Abfall- und Abwasserentsorgung, hunderte Wohnungen das Krematorium,...

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Linksfraktion beantragt angemessene Gestaltung des Ausländerfriedhofes

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 09.03.2018 | 42 mal gelesen

 1939 wurde von den Braunschweiger Nazis der Ausländerfriedhof als Bestandteil ihrer Rassenideologie errichtet. Selbst im Tod sollten verschleppte und ermordete Menschen von der deutschen Bevölkerung getrennt werden. Bis 1954 wurden auf dem Ausländerfriedhof 1211 ausländische Staatsangehörige begraben, die meisten davon waren ZwangsarbeiterInnen und Kriegsgefangene sowjetischer (833) und polnischer (351) Herkunft. In...

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Halbzeit von Oberbürgermeister Markurth

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 04.01.2018 | 81 mal gelesen

  Bilanz fällt durchwachsen aus Aufgrund einer Presseanfrage zur Bewertung der Halbzeit von OB Markurths Amtszeit erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Udo Sommerfeld: „Die Bewertung fällt durchwachsen aus. Oberbürgermeister Markurth hat zwar die Bürgerbeteiligung mit dem Projekt „Denk Deine Stadt“ verbessert, gleichzeitig aber maßgeblich dazu beigetragen, dass der...

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Sanierung ja, aber ohne PPP, d.h. ohne Verschuldung bei einem privaten Sanierer 2

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 12.12.2017 | 187 mal gelesen

Zur nächsten Sitzung des Rates hat die Verwaltung eine Vorlage vorgelegt zur Sanierung der Stadthalle mit einem Volumen von über 60 Millionen Euro. Der konkrete Sanierungsumfang ist noch nicht ganz klar, doch die Verwaltung will die Umsetzung mit einem neuen PPP-Modell, d.h. ein Privater soll für die Stadt die Sanierung vornehmen. Für die Ermittlung der notwendigen Maßnahmen zur Sanierung wurde die "Partnerschaft Deutschland...

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Braunschweig muss sozialer werden, Gerechtigkeitslücken schließen. Linksfraktion ergreift entsprechende Haushaltsinitiativen 1

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 23.11.2017 | 140 mal gelesen

Im September wurde von Oberbürgermeister Ulrich Markurth der Entwurf für den Braunschweiger Haushalt 2018 vorgestellt, der mittlerweile in den Bezirksräten beraten wurde. Demnächst folgt die Beratung in den Fachausschüssen. Die LINKE hat 28 Haushaltsinitiativen eingebracht mit dem Ziel, dass den vollmundigen Aussagen zur Stärkung des Sozialbereichs auch endlich Taten folgen. Unter anderem möchte die LINKE einen...

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Linksfraktion thematisiert erneut Energiearmut in Braunschweig. 1

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 06.11.2017 | 92 mal gelesen

Die Energiekosten sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Für viele Menschen mit niedrigem Einkommen ist das eine enorme Belastung. Da die Versorgung mit Wasser, Strom und Wärme eine Grundvoraussetzung für ein menschenwürdiges Leben ist, hatte die Linksfraktion bereits in den Jahren 2013 und 2015 mit Ratsanfragen die Energiearmut in Braunschweig thematisiert. Aus den Antworten der Verwaltung ging hervor, dass...

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Warum untergräbt die Stadt Tarifstrukturen der DGB-Gewerkschaften? 1

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 22.09.2017 | 265 mal gelesen

  LINKE will Situation bei Klinikums-Töchtern klären Zu den Haushaltsberatungen 2017 hatte die Linksfraktion u.a. nach den Tarifstrukturen in den einzelnen städtischen Gesellschaften gefragt. Aus der Antwort der Verwaltung geht hervor, dass es in fast allen Gesellschaften zu einer Bezahlung nach TVöD kommt oder Haustarifverträge mit den DGB-Gewerkschaften abgeschlossen wurden. Nur bei drei Töchtern des...