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Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit - Gegenwart der NS- Vergangenheit-

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 09.05.2017 | 63 mal gelesen

Das Bündnis gegen Rechts hatte zur Gedenkveranstaltung, am Tag der Befreiung von der Nazi- Herrschaft, an der Gedenkstätte Schillstraße eingeladen. An der Schillstraße befand sich von Herbst 1944 bis Frühjahr 1945 ein Außenlager des Hamburger Konzentrationslagers Neuengamme. Im Konzentrationslager Auschwitz für den Arbeitseinsatz im Deutschen Reich ausgewählte, vorwiegend jüdische Häftlinge mussten hier für die...

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Verwaltung testet Diskotheken bereits vor Ratsentscheidung Linksfraktion hocherfreut über schnelle Umsetzung ihres Antrage

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 04.05.2017 | 39 mal gelesen

Am 23. Februar hat die Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig den folgenden Antrag gestellt: „Die Verwaltung wird gebeten, innerhalb der nächsten 6 Monate Tests in den Braunschweiger gastronomischen Betrieben und Diskotheken durchzuführen. Ziel dieser Tests soll es sein, die Einhaltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG, §19), in Verbindung mit dem Niedersächsischen Gaststättengesetzes (NGastG, §11 (1) Satz...

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Ein Laib Brot zu schmuggeln war Widerstand! 1

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 25.04.2017 | 80 mal gelesen

Die jüdische Gemeinde Braunschweig hat am 24.04.2017 um 14:00 Uhr die Vertreterinnen und Vertreter von Rat, Verwaltung, Politik, Kirche zur jährlichen Gedenkveranstaltung Jom haSchoa eingeladen. Die Braunschweiger Direktkandidatin der Linkspartei für die kommende Bundestagswahl Cihane Gürtas-Yildirim, Vorsitzende der Ratsfraktion Udo Sommerfeld und Fraktionsmitarbeiter Hans- Georg Hartwig nahmen auch an der...

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Richtigstellung zur "BZ" vom 07.04.2017

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 07.04.2017 | 12 mal gelesen

Freitag, 7. April 2017 kitaPressemitteilung Sehr geehrte Frau Dartsch, in Ihrem Bericht "Es fehlen 400 Schuki-Plätze" vom 7.April schreiben Sie u.a., dass der Beschluss, die Kita Lehndorf zum 31.Juli 2017 zu schließen, ohne Gegenstimme erfolgte. Das entspricht nicht der Beschlusslage. Ich habe eindeutig gegen die Schließung gestimmt und auch meinen Antrag aufrecht erhalten, die Kita solange bestehen zu lassen, bis alle...

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Handlungskonzept Kinderarmut ernst nehmen – angemessenen Schulmittelfonds einrichten 1

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 21.03.2017 | 74 mal gelesen

Antrag der Linksfraktion zur Ratssitzung am 16.05.2017 Am 18.12.2012 hat der Rat ein umfangreiches Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut und der Linderung ihrer Folgen beschlossen. Beschlossen wurde dabei auch, dass die Verwaltung mit der schrittweisen Umsetzung der im Konzept genannten Maßnahmen beauftragt wird. Eine der wesentlichen Projekte war dabei die Einrichtung eines Schulmittelfonds, der auch alle...

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LINKE. verlangt mit Ratsantrag die Einhaltung des Abwasserentsorgungsvertrages

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 07.03.2017 | 30 mal gelesen

Am 17.11.2005 wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und ehem. OB Dr. Hoffmann die Privatisierung der Stadtentwässerung beschlossen. Der ehem. OB Hoffmann stellte seinerzeit folgende Vorteile dar: Gebührenstabilität über 30 Jahre, Besserstellung der betroffenen Mitarbeiter, Schuldenabbau, gesicherte Arbeitsplätze und Privatisierungserlös mit strategischen Gewinn von 20 Mio. Euro. Weiter wurde im Privatisierungsvertrag mit Veolia...

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Linksfraktion beantragt zu testen ob Diskriminierung in Braunschweiger Diskos stattfindet 2

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 23.02.2017 | 57 mal gelesen

Linksfraktion beantragt zu testen ob Diskriminierung in Braunschweiger Diskos stattfindet Besonders im Focus steht die Diskothek „Schwanensee“ Seit Jahren gibt es eine Vielzahl von Berichten über diskriminierende und rassistische Einlasskontrollen in Braunschweiger Diskotheken. Einen unrühmlichen „Spitzenplatz“ nimmt bei diesen Berichten das „Schwanensee“ ein. Hier gibt es seit 10 Jahren Berichte darüber, dass Menschen mit...

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Stellungnahme von Anke Schneider Stadtbahnausbaukonzept

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 21.02.2017 | 93 mal gelesen

Stadtbahnausbaukonzept Braunschweig hat einen – vorsichtig ausgedrückt – verbesserungswürdigen ÖPNV. Die Braunschweiger Region ging jahrzehntelang mit einer Regiostadtbahn schwanger. Diese Chance wurde vergeben, das Projekt am Ende beerdigt. Jetzt hat die Stadtverwaltung ein Stadtbahnausbaukonzept vorgelegt, das wir sehr begrüßen. Fördermittel von Bund und Land stehen bereit, die Kriterien bzgl. des...

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Udo Sommerfeld, Fraktionsvorsitzender, unter TOP "Haushaltssatzung 2017", Grundsatzerklärung, Ratssitzung am 21.02.2017

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 21.02.2017 | 36 mal gelesen

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, in diesem Jahr möchte ich meine Haushaltsrede einmal anders gestalten, auch um ständige Wiederholungen zu vermeiden. Insbesondere die Zeit der Bibelverse, die ich als strenggläubiger Atheist mal eingeleitet habe und die ja auch Nachahmer gefunden hat, möchte ich für beendet erklären. Heute möchte ich auf der Grundlage eines interkommunalen...

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Gisela Ohnesorge, zur Ratssitzung am 21.02.2017 zum Haushalt der Stadt

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 21.02.2017 | 42 mal gelesen

Es gilt das gesprochene Wort. Steht das Schwein auf einem Bein, ist der Schweinestall zu klein- Sinnsprüche dieser Art aus dem Hause Hendrix sorgten vor kurzer Zeit für Aufmerksamkeit und bei vielen auch für Ärger. Was soll das heute und hier? Mir haben die Sinnsprüche gefallen und es scheint mir einen Versuch wert, auch die Haltung einiger Ratsfraktionen zum Haushalt in solche Regeln oder Sinnsprüche zu...

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OVG Entscheidung zur Bebauung Thune bedauerlich

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 11.02.2017 | 28 mal gelesen

Die Linksfraktion bedauert die Entscheidung des OVG Lüneburg, den beschlossenen Bebauungsplan TH 22 "Gieselweg/Harxbütteler Straße" für unwirksam zu erklären. In der Mitteilung der Verwaltung vom 07.02.2017 zu diesem Urteil heißt es, auf die Urteilsgründe solle mit einer Vorlage eingegangen werden, in der auch thematisiert werde, ob Rechtsmittel eingelegt werden. In einer weiteren Vorlage solle den Gremien sowohl ein neuer...

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Linksfraktion bringt Kinderarmuts-Thema wieder in den Rat

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 08.02.2017 | 35 mal gelesen

Braunschweig: Braunschweig | Schulmittelfonds und Wegfall des „Armutsbeauftragten“ werden mit Anfrage thematisiert Nach einem jahrelangen Prozess wurde am 18.12.2012 endlich ein konkretes Handlungskonzept zur Bekämpfung von Kinderarmut und der Linderung ihrer Folgen vom Rat beschlossen. Hier wurde u.a. die Einrichtung eines Schulmittelfonds, der auch alle Verbrauchsmittel erfasst, beschlossen. Fast 4 Jahre später, im Sommer des letzten Jahres, wurde von...

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Kindergarten Lehndorf – kurze Wege für kurze Beine

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 07.02.2017 | 47 mal gelesen

Braunschweig: Braunschweig | Ohne Beteiligung der Ratsgremien beabsichtigt die Verwaltung, die städtische Kita in Lehndorf bereits zum Sommer diesen Jahres zu schließen und das Betreuungsangebot ins westliche Ringgebiet zu verlagern. Dies wird von der Linksfraktion abgelehnt. In einem Dringlichkeitsantrag an den Jugendhilfeausschuss fordert sie die Verwaltung auf, entweder ein alternatives Betreuungsangebot in Lehndorf darzustellen und falls dies nicht...

Haushalt 2017: „Fast“ alle finden Kürzungen und PPP gut

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Linksfraktion Linksfraktion | Braunschweig - Innenstadt | am 01.02.2017 | 79 mal gelesen

Braunschweig: Braunschweig | In einer stundenlagen Sitzung wurden im gestrigen Finanz- und Personalausschuss sämtliche Haushaltsanträge der Bezirksräte und der Fraktionen, sowie diverse Ansatzveränderungen der Verwaltung beraten und abgestimmt. Zusammen mit Beschluss- empfehlungen zu den 75 bestbewerteten Bürgervorschlägen und dem Haushaltsplanentwurf ergab sich am Ende ein Gesamtpaket über das abschließend abgestimmt wurde. Die Eckdaten dieses Paketes...