Anzeige
offline

Liberale Braunschweig

218
Startpunkt ist: Braunschweig - Innenstadt
218 Punkte | registriert seit 29.09.2014
Beiträge: 40 Schnappschüsse: 0 Kommentare: 2
Folgt: 0 Gefolgt von: 0
3 Bilder

FDP und CDU bedauern Scheitern des Doppelhaushaltes - Bratschke und Möller: „Dem Rat fehlt der Mut für neue Wege!“

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 13.04.2017 | 22 mal gelesen

Braunschweig. Es hätte weniger Verwaltungsaufwand bedeutet, weniger haushaltslose Monate, mehr Effizienz im Mitteleinsatz: Die Stadtverwaltung hatte dem Rat den Vorschlag unterbreitet, versuchsweise einen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 aufzulegen. Darin erfahrene Verwaltungskollegen aus Göttingen hatten die Ratsmitglieder über das Vorgehen und die Vorteile unterrichtet, Finanzdezernent Geiger hatte für den...

1 Bild

Wohnungseinbrüche seltener aufgeklärt: Carsten Lehmann fordert Strategie der Landesregierung

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 27.03.2017 | 8 mal gelesen

Braunschweig. Carsten Lehmann fordert von der Landesregierung mehr Polizeibeamte auch für Braunschweig. „Die Aufklärungsquote von Wohnungseinbrüchen sinkt seit Jahren“, beklagt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion. „Zwar sinken in Braunschweig auch die Einbruchszahlen, aber so eine Tat ist für jedes Opfer ein traumatisches Erlebnis, auch wenn die Statistik sich verbessert.“ Eine auf Anfrage der FDP im Landtag...

1 Bild

Problem nicht gelöst, nur verlagert - FDP-Fraktion: "Pförtner" am Bohlweg soll weg 1

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 09.03.2017 | 45 mal gelesen

Braunschweig. Schadstoffe anderswo sind immer noch Schadstoffe, findet die FDP-Ratsfraktion und stellt sich gegen den Plan der Stadt, den sogenannten „Pförtner“ am Bohlweg beizubehalten. Die Spursperrung an der Kreuzung zum Steinweg habe keinen echten Nutzen, meint Mathias Möller, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. „Ja, die Messstation am Bohlweg misst weniger Stickoxide, seit die Spur dort gesperrt ist“, sagt er....

2 Bilder

„Schritt in die richtige Richtung“: Schramm und Försterling begrüßen Stärkung des ZGB

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 06.03.2017 | 12 mal gelesen

Region Braunschweig. In der vergangenen Woche hat der Niedersächsische Landtag per Gesetz den Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) gestärkt. Ingo Schramm, FDP-Fraktionsvorsitzender im Zweckverband, und der Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete Björn Försterling begrüßen diese Entscheidung. „Es gibt nun einmal Dinge – wie den ÖPNV oder den Hochwasserschutz – , die am besten städte- und landkreisübergreifend organisiert werden...

1 Bild

Neues Kommunalabgabengesetz manifestiert Ungerechtigkeiten – FDP-Ratsherr Möller gegen Straßenausbaubeiträge

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2017 | 36 mal gelesen

Braunschweig. Das neue Kommunalabgabengesetz stößt bei FDP-Ratsherrn Mathias Möller auf Ablehnung. Am Mittwoch wurde das Gesetz mit rot-grüner Mehrheit im Landtag beschlossen. „Mit der Novelle des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes manifestieren SPD und Grüne die Ungerechtigkeiten im kommunalen Straßenbau“, sagt der planungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. „Wiederkehrende Beiträge in Form von...

1 Bild

FDP möchte durch St. Vinzenz-Park Zugang zur Oker öffnen

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 01.03.2017 | 19 mal gelesen

Wo noch vor einigen Wochen Patienten des St. Vinzenz-Krankenhauses an der Oker entlang spazierten, flaniert nun niemand mehr. Mit dem Krankenhaus ist auch der dazugehörige Park mit den Okerterrassen geschlossen worden. Das soll sich ändern, findet Ingo Schramm, FDP-Vertreter im Bezirksrat Östliches Ringgebiet. Darum hat er die Stadtverwaltung gefragt, ob es möglich wäre, den Park für die Öffentlichkeit zugänglich zu...

1 Bild

Bundestagswahl: FDP will Ingo Schramm nach Berlin senden

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 01.03.2017 | 8 mal gelesen

Braunschweig. Ingo Schramm will für Braunschweig nach Berlin. Der 44-Jährige ist vor einigen Tagen zum Direktkandidaten der FDP Braunschweig für die Bundestagswahl gewählt worden; auf der Liste des FDP-Bezirks Braunschweig steht er auf Platz 3. Besonders liegt Schramm die Verkehrspolitik am Herzen. In seiner Vorstellungsrede betonte er die Bedeutung der Weddeler Schleife und den Ausbau der A39 für die Region. Wichtig sei...

1 Bild

Regeln überprüfen, erst dann überwachen - FDP-Fraktion: „Blitzen ja, Abzocke nein“

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 08.02.2017 | 14 mal gelesen

Braunschweig. „Teure Symbolpolitik“, findet die FDP-Fraktion im Rat der Stadt, seien die Pläne zu vermehrten Geschwindigkeitskontrollen. Kontrollen seien zwar wichtig, doch auch die Regeln müssten nachvollziehbar und sinnvoll seien. Diese gelte es zu überprüfen. „Die sogenannte Variante A – ein zweites Messfahrzeug für die Stadt anzuschaffen – bedeutet einen Verlust von mehr als 350.000 Euro. Bei der aktuellen Haushaltslage...

1 Bild

Familien müssen vom Staatsüberschuss profitieren - Carsten Lehmann: „Der beitragsfreie Kindergarten ist schon 2017 möglich“

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 08.02.2017 | 16 mal gelesen

Braunschweig. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Carsten Lehmann fordert vom Land Niedersachsen, den beitragsfreien Kindergarten noch in diesem Jahr umzusetzen: „In Braunschweig werden viele Familien von einer solchen Entlastung profitieren. In Zeiten hohen finanziellen Überschusses beim Staat ist es an der Zeit, den Menschen etwas zurückzugeben und gerade Familien und die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft zu...

1 Bild

FDP-Fraktion will zwei Millionen mehr einsparen: Ausgenommen sind Bildung, Wohnraum und Ehrenamt

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 30.01.2017 | 15 mal gelesen

Braunschweig. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt hält an ihrem Kurs zur Haushaltspolitik fest. Der Haushalt dürfe nicht weiter ausgeweitet werden, sagt Mathias Möller, finanzpolitischer Sprecher der Freien Demokraten: „Deswegen werden wir Anträge auf neue Zuschüsse grundsätzlich ablehnen, außer in den Bereichen Bildung, Wohnraum und Ehrenamt – diese Bereiche sind zu wichtig, um kaputtgespart zu werden.“ Bereits bestehende...

1 Bild

„Guter Weg in Richtung moderner Großstadt“: FDP begrüßt Planung für Stadtbahn 1

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 18.01.2017 | 92 mal gelesen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt lobt die Pläne zum Ausbau der Schieneninfrastruktur für die Braunschweiger Straßenbahn - bis auf einige wenige Punkte. Mathias Möller, planungspolitischer Sprecher der Fraktion, schränkt ein: „Wir werden die Planungen kritisch begleiten und auf die Kosten achten.“ Besonders dort, wo Brücken gebaut beziehungsweise ertüchtigt werden müssten, sei Wachsamkeit nötig: „Erfahrungsgemäß ist derlei...

1 Bild

Naschen für eine gute Sache - Junge Liberale unterstützen Familien mit schwerkranken Kindern

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 24.11.2016 | 15 mal gelesen

Seit Januar 2015 finden im Reit- und Therapiezentrum Braunschweig „Geschwisterkinder Reitertage“ sowie therapeutisches und pädagogisches Reiten für Geschwisterkinder statt. Die Geschwister von Kindern mit Behinderung oder schwerer Erkrankung aus Braunschweig, Wolfsburg, Gifhorn und auch Hannover und Celle kommen zusammen, um gemeinsam einen Tag Spaß auf dem Rücken der Pferde zu haben und sich auszutoben und auszutauschen. Bei...

1 Bild

Landesregierung beweist Interesselosigkeit an Kulturgut – Niedersachsens Schätze müssen erhalten werden

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 26.10.2016 | 16 mal gelesen

Die wissenschafts- und kulturpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Almuth von Below-Neufeldt, kritisiert die Landesregierung für ihre ablehnende Haltung beim Schutz verborgener Kulturschätze in Niedersachsen: „Die Nichtbeachtung der Schätze in den Kellern der Museen durch Rot-Grün gleicht einer beispiellosen Interesselosigkeit an Kulturgut. Diese verborgenen Kulturgüter sind doch Zeugnisse des...

1 Bild

> > FDP Bundesparteitag: Braunschweiger Delegierte verspüren Rückenwind für die Freien Demokraten

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 24.04.2016 | 12 mal gelesen

Berlin. Beim Bundesparteitag der Freien Demokraten, der an diesem Wochenende in Berlin stattfand, entsandte der Kreisverband der FDP in Braunschweig mit Florian Bernschneider, Susanne Huck, Ingo Schramm und Anikó Merten erneut eine starke Delegation. Der Parteitag stand unter dem Titel "Beta Republik" und beschloss mit großer Mehrheit einen Antrag zu den Chancen der Digitalisierung für Deutschland. "Wir spüren auf diesem...

1 Bild

FDP Braunschweig erfolgreich beim Landesparteitag

Liberale Braunschweig
Liberale Braunschweig | Braunschweig - Innenstadt | am 15.03.2016 | 42 mal gelesen

Oldenburg. An diesem Wochenende wählten 300 Delegierte der FDP Niedersachsen einen neuen Landesvorstand. Die Braunschweiger Freien Demokraten sind dabei erneut stark vertreten und wurden mit sehr guten Ergebnissen gewählt. Florian Bernschneider vertritt den Bezirksverband Braunschweig auch weiterhin in dem neunköpfigen geschäftsführenden Landesvorstand, den auch künftig der FDP-Landeschef Stefan Birkner anführt. Er wurde...