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David Janzen

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Neonazis planen „Fackelmarsch“ an KZ-Gedenkstätte in Braunschweig 1

David Janzen
David Janzen | Östliches Ringgebiet | am 30.05.2017 | 534 mal gelesen

Braunschweig: Gedenkstätte Schillstraße | Die NPD-Jugend „Junge Nationaldemokraten“ hat nach Informationen des Bündnis gegen Rechts für den 31.05.2017 direkt auf dem Gelände einer KZ-Gedenkstätte in Braunschweig einen „Fackelmarsch“ angemeldet. Die Neonazis wollen sich am dort befindlichen Schilldenkmal zu einer „Heldenehrung“ zum Todestag des antinapoleonischen Freikorpsführer Ferdinand von Schill versammeln. Die Stadt soll eine stationäre Versammlung der Neonazis...

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AfD gegen bessere Ausstattung der Feuerwehr? 2

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 01.04.2017 | 234 mal gelesen

Der Rat Braunschweig hat einen neuen Feuewehrbedarfsplan verabschiedet. Nur die AfD stimmte nicht dafür. Mehr Sicherheit für Braunschweigs Bürger*innen ist den Rechtspopulisten offensichtlich nicht so wichtig. Der Rat Braunschweig hat in seiner letzten Sitzung, am 28.3.2017 einen Feuerwehrbedarfsplan verabschiedet. Dem vorausgegangen war ein Gutachten, dass die Stadt in Auftrag gegeben hat und in dem die Einsätze der...

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Diskriminierung an der Diskotür stoppen! 3

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 23.02.2017 | 124 mal gelesen

Immer wieder gibt es auch in Braunschweig Beschwerden über diskriminierende Einlasskontrollen in Diskotheken. Der Vorwurf: Menschen werden allein aufgrund rassistischer Merkmale, wegen ihrer Hautfarbe und ihrer (vermeintlichen) Herkunft oder ihrem Status als Flüchtlinge, nicht eingelassen. Vor einigen Tagen soll es erneut einen solchen Vorfall gegeben haben: Ein junger Mann, der zu Besuch in Braunschweig war und mit...

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Steigende rechte Straf- und Gewalttaten: Braunschweig nimmt „Spitzenplatz“ in Niedersachsen ein

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 20.02.2017 | 148 mal gelesen

Nie gab es in den letzten 10 Jahren in Braunschweig so viele polizeilich registrierte rechte Straf- und Gewalttaten in Braunschweig wie im letzten Jahr. Mit 126 polizeilich registrierten rechten Straftaten, davon 19 Gewalttaten, steht Braunschweig demnach im Vergleich zu anderen Orten in Niedersachsen an der Spitze der Statistik. Vor allem die schon vor zwei Jahren sprunghaft angestiegene hohe Zahl rechter Gewalttaten gibt...

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Razzia gegen"Reichsbürger": Verdächtiger war BRAGIDA-Teilnehmer 2

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David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 31.01.2017 | 474 mal gelesen

Nach Recherchen des Bündnis gegen Rechts und des NDR Magazins Panorama 3 handelt es sich bei dem Neonazi, dessen Wohnung im Braunschweiger Siegfriedviertel am 25. Januar 2017 im Rahmen von Ermittlungen der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der "Bildung einer terroristischen Vereinigung" durchsucht wurde, um den 35-jährigen Markus J. Der Neonazi, der regelmäßig an den „Spaziergängen“ des PEGIDA-Ablegers BRAGIDA teilnahm,...

Prozess gegen Neonazi wegen Angriff auf Schüler der „Neuen Oberschule“ beginnt

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David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 28.11.2016 | 84 mal gelesen

Am 7. Dezember 2016 beginnt um 9:00 Uhr vor dem Amtsgericht der Prozess gegen einen Neonazi wegen eines Angriffs auf Schüler der „Neuen Oberschule“. Der Angeklagte gehört zum Umfeld der NPD-Jugend und zeigt Sympathien für PEGIDA, AfD und den norwegischen Rechtsterroristen Breivik. Dem Neonazi wird unter anderem vorgeworfen, am 23. Februar 2016 auf dem Gelände des Gymnasiums „Neue Oberschule“ zwei Schüler angegriffen und...

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Was darf die Polizei? Welche Rechte haben Demonstrant*innen? Veranstaltung zu Fragen des Polizei-und Versammlungsrechts

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David Janzen | Broitzem | am 25.11.2016 | 57 mal gelesen

Braunschweig: AWO Begegnungsstätte | Veranstaltung mit den Rechtsanwälten Sven Adam und Rasmus Kahlen aus Göttingen Welche Rechte haben Teilnehmer*innen von Versammlungen? Ist spontaner Protest erlaubt? Sind Sitzblockaden eine Straftat? Darf die Polizei wegen Trillerpfeifen oder Trommeln einschreiten? Wie kann man sich rechtlich und politisch gegen ungerechtfertigte Polizeimaßnahmen wehren? Ob wegen „zu lauter“ Trillerpfeifen, Trommeln oder „zu heller“...

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Offener Brief: Wie umgehen mit der AfD im Braunschweiger Rat? 10

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 23.09.2016 | 616 mal gelesen

Offener Brief des Bündnis gegen Rechts an die neugewählten Ratsmitglieder von CDU, SPD, BIBS, BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, FDP, Die LINKE, Die PARTEI und PIRATEN Haltung zeigen. Grenzen setzen. Geschlossenheit deutlich machen. Mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zieht aus dem Stand eine Partei mit 5 Abgeordneten in den Braunschweiger Rat ein, die nicht „nur“ als rechtspopulistisch zu bezeichnen ist, sondern immer...

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‪Braunschweig‬: Neuer Rekord bei rechten Straf- und Gewalttaten 13

David Janzen
David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 21.08.2016 | 695 mal gelesen

Die Zahl der behördlich registrierten rechtsmotivierten Straftaten hat in Braunschweig einen erneuten Höchststand erreicht. Laut einer Antwort der Nds. Landesregierung auf eine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat die Polizei im ersten Halbjahr 2016 in Braunschweig insgesamt 104 rechte Straftaten gezählt, dass sind bereits mehr als im ganzen letzten Jahr (2015: Insgesamt 91 rechte Straftaten). Die Tendenz ist...

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BRAGIDA: Nazisymbolik und Vergleich mit Judenverfolgung 1

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David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 15.08.2016 | 910 mal gelesen

Braunschweig: Platz der deutschen Einheit | Noch immer finden regelmäßig Versammlungen von BRAGIDA, dem braunschweiger Ableger der PEGIDA-Bewegung, statt. Inzwischen allerdings nur noch alle 14 Tage und mit meist kaum mehr als zwei handvoll Teilnehmern. Auch für den heutigen Montag war wieder ein "BRAGIDA-Spaziergang" angekündigt. Gekommen waren an die 20 Teilnehmer, die dann auch alle einen Sitzplatz auf den drei aufgestellten Bänken fanden. Die meisten waren eher im...

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Pegida, quo vadis? Heute: BRAGIDA in Braunschweig 1

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David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 12.08.2016 | 419 mal gelesen

Seit Januar 2015 finden in Braunschweig nahezu wöchentlich, meist montags, „Sparziergänge“ des örtlichen „Pegida“-Ablegers „Bragida“ statt - und der ist langlebig, wenn auch ohne große Zustimmungszahlen. In einer losen Serie betrachtet die Amadeu Antonio Stiftung auf netz-gegen-nazis.de die "Gidas" der Bundesländer - auch unter Tender-Aspekten. Jan Riebe von der Amadeu Antonio Stiftung sprach mit mir über die Entwicklung von...

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"Meine Familie und ich sind eines von viele Beispielen, von dem die ‪AfD‬ aber nicht wissen will" 1

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David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 12.08.2016 | 711 mal gelesen

Ali Idris vom Stadt-Schüler-Rat Braunschweig erzählt bei der Kundgebung des Bündnis gegen Rechts gegen den AfD-Wahlkampfauftritt mit Björn ‪Höcke‬ am 9.8.2016 in ‪Braunschweig‬ die Geschichte seiner Familie, die aus ‪Syrien‬ geflohen ist und hier in Braunschweig heimisch wurde: https://www.youtube.com/watch?v=UNciMOno4Ww

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Erschreckender Rekord bei rechten Straftaten:

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David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 01.07.2016 | 220 mal gelesen

Braunschweig hat im 1. Quartal 2016 mit 39 polizeilich registrierten rechten Straftaten einen erschreckenden Rekord erreicht: Noch nie in den letzten Jahren war die Zahl rechter Straftaten in einem Quartal so hoch, wie in den ersten drei Monaten dieses Jahres. Im Vergleich zu anderen Städten in Niedersachsen nimmt Braunschweig dabei erneut einen traurigen Spitzenplatz ein: Nur in der Stadt und der Region Hannover gab es...

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Bündnis ruft zum Protest gegen Neonazi-Versammlung am Tostmannplatz auf 1

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David Janzen | Braunschweig - Nordstadt | am 23.06.2016 | 197 mal gelesen

Braunschweig: Tostmannplatz | Für den kommenden Samstag, den 25.6.2016, haben die "Jungen Nationaldemokraten", die Jugendorganisation der NPD, eine Versammlung auf dem Tostmannplatz angemeldet. Das Bündnis gegen Rechts ruft dazu auf den Neonazis nicht die Straße zu überlassen und lautstark und sichtbar gegen diese zu protestieren. Eine Kundgebung des Bündnis gegen Rechts ist ab 12 Uhr ebenfalls auf dem Tostmannplatz angemeldet. Für Samstag, den...

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Sommerfeld gewinnt Rechtsstreit: Versammlungsleitung gegen „Bragida“ war korrekt 1

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David Janzen | Braunschweig - Innenstadt | am 16.06.2016 | 136 mal gelesen

Die Polizei warf Ratsherr Udo Sommerfeld als Versammlungsleiter einer Anti-BRAGIDA-Kundgebung des Bündnis gegen Rechts am 26.10.2015 zunächst eine Straftat vor, die Staatsanwaltschaft sah allerdings nur eine Ordnungswidrigkeit und am Ende wurde auch diese fallengelassen. Hier die Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Rat dazu: Am 26.10.2015. demonstrierte die rassistische Kleinst-Initiative „Bragida“ vor dem Rathaus....