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Barbara Schulze

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747 Punkte | registriert seit 28.11.2013
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Grüne Initiativen zur letzten Ratssitzung (21.02.2017)

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 51 mal gelesen

Wichtige Themen: Ganztagsschulen, Haushalt 2017, Eckert & Ziegler, Stadtbahnausbau / Was für eine Sitzung! Am Dienstag (21.02.2017) traf sich der Rat der Stadt Braunschweig, um zahlreiche Beschlüsse zu fassen. 11 Stunden lang (von 11:00 bis 22:00 Uhr) wurde heftig diskutiert und intensiv gerungen – vor und hinter den Kulissen! Los ging es zunächst einmal ganz friedlich und freundlich. Es gab sogar Blumen – für die...

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AfD-Hetzkampagne gegen Grünen Ratsherrn 5

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 16.02.2017 | 429 mal gelesen

Persönliche Erklärung von Helge Böttcher: „Aus gegebenem Anlass möchte ich klarstellen: Ich mag keine Gewalt – schon gar nicht gegen Frauen, geschweige denn Schwangere! Wer mich genauer kennt, weiß das natürlich, aber viele kennen mich eben noch nicht so gut. Den Beitrag („Tweet“) von Christian Huber bei Twitter habe ich am Sonntag (12.02.2017) ohne großes Nachdenken „geliked“ (d. h. mit „Gefällt mir“...

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Schulschwimmen in Gliesmarode: Grüne fordern Nachbesserungen

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 26 mal gelesen

Als äußerst erfreulich bewerten die Grünen die positive Entwicklung beim Schulschwimmen in Gliesmarode. „Wir finden es wunderbar, dass Herr Knapp der Stadtverwaltung entgegengekommen ist (siehe Pressemitteilung vom 09.02.2017 „BAD Gliesmarode setzt langer Diskussion mit der Stadt Braunschweig ein Ende“). Für die Schülerinnen und Schüler der 6 benachbarten Grundschulen und weiterführenden Schulen ist das natürlich eine tolle...

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Grüne zum Thema Eckert & Ziegler: „Neuen Vorstoß machen!“

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 10.02.2017 | 29 mal gelesen

Stellungnahme zum Urteil des OVG Lüneburg zum B-Plan TH 22 „Gieselweg / Harxbütteler Straße“ „Die Rechtsanwälte der Stadt müssen die Urteilsbegründung zur Aufhebung des Bebauungsplans in Thune jetzt analysieren und uns einen Vorschlag machen, wie wir das gemeinsame Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor den Gefahren radioaktiver Strahlung besser zu schützen, erreichen können. Wir sehen anhand der Urteilsbegründung durchaus...

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Schöner Erfolg: Endlich mehr Geschwindigkeitsüberwachung!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 08.02.2017 | 29 mal gelesen

Unsere Grüne Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko (Stellvertretende Vorsitzende des Bauausschusses) hat am heutigen Mittwoch (08.02.2017) folgende Stellungnahme abgegeben: „Mit der Beschlussvorlage Nr. 16-03076 „Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung“ sind wir Grünen hochzufrieden. Es war ja unsere Fraktion, die dieses Thema vor einem Jahr aufgegriffen und einen entsprechenden Antrag durch den Rat gebracht hat. Wir freuen uns...

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Dank Prioritätenliste jährlich 2 neue Ganztagsgrundschulen

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.02.2017 | 13 mal gelesen

Rot-Grüne Initiative zur Weiterentwicklung der Schullandschaft in Braunschweig Transparent, klar strukturiert und nachvollziehbar für die Eltern. Mit einem gemeinsamen Antrag möchten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Ausbau von Kooperativen Ganztagsgrundschulen (KoGS) in Braunschweig zukünftig neu ordnen und damit maßgeblich nach vorne bringen. „Durch den Antrag werden ab dem Jahr 2019 jährlich...

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Beeindruckende Gedenkveranstaltung am Mahnmal Schillstraße

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.02.2017 | 85 mal gelesen

Am 27. Januar wird weltweit an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Seit 1996 ist dieser Tag in Deutschland ein gesetzlich verankerter Gedenktag. In Braunschweig findet aus dem genannten Anlass seit einigen Jahren am Mahnmal Schillstraße eine städtische Veranstaltung mit Kranzniederlegung statt. Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war in diesem Jahr deutlich höher als bei früheren Gelegenheiten. Viele...

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Stadtbahnausbaukonzept: „Bringt Braunschweig weiter!“

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 19.01.2017 | 52 mal gelesen

Grüne begrüßen Beschlussvorlage der Stadtverwaltung - Nach der internen Veranstaltung für Rats- und Bezirksratsmitglieder hat unser Grüner Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Mühlnickel am 13.01.2017 folgende Erklärung zum Stadtbahnausbaukonzept abgegeben: „Wir freuen uns riesig, dass es mit dem Stadtbahnausbau jetzt endlich losgehen kann. Die heutige Präsentation des Ausbaukonzepts in der Stadthalle hat uns voll...

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Kita-Gebühren: Grünes Statement zum SPD-Vorstoß

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 19.01.2017 | 64 mal gelesen

Auf Anfrage des Online-Mediums Regional Braunschweig hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am 12.01.2017 zum aktuellen SPD-Vorstoß in Sachen Kita-Gebühren Stellung genommen: „Den Vorstoß der Landes-SPD halten wir inhaltlich für unterstützenswert. Wir würden es begrüßen, wenn dieser dann nach der Wahl auch wirklich umgesetzt und das Land die Einnahmeausfälle dann auch vollständig finanzieren würde. Daher hoffen...

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Grüne Initiativen zum Haushaltsplan 2017

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 19.12.2016 | 38 mal gelesen

Vom 13. bis zum 20. Dezember 2016 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2017 der Stadtverwaltung. Mit 20 Anträgen und Anfragen sind wir Grünen in die Haushaltsberatungen der Fachausschüsse gegangen. Dabei setzen wir gezielt auf die 4 Schwerpunktthemen Wohnraumförderung, Gebäudesanierung, Schulkindbetreuung und Zuschussdynamisierung. Unsere Grüne Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake erklärt...

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Grüne wollen Lärm am Flughafen weiter thematisieren!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 14.12.2016 | 34 mal gelesen

Mit Bedauern hat die Grüne Ratsfraktion zur Kenntnis nehmen müssen, dass ihr Antrag, im Flughafenumfeld den vorhandenen Lärm zu messen, von CDU und SPD im Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) letztendlich (am 23.11.2016) niedergestimmt wurde. Die Fraktion hatte beantragt, in Waggum, Bienrode, Hondelage und Wenden Messungen durchzuführen, um die Gesamtwirkung von Gewerbelärm, Fluglärm und Verkehrslärm auf die Wohngebiete zu...

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Grüner Antrag zum Schulschwimmen in Gliesmarode

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 25.11.2016 | 48 mal gelesen

Wie am 18.11.2016 angekündigt (s. http://gruene-braunschweig-ratsfraktion.de/schulschwimmen-in-gliesmarode-ermoeglichen/), haben wir Grünen nun auch einen inhaltlichen Antrag zum Thema Schulschwimmen in Gliesmarode eingebracht. Im Finanz- und Personalausschuss (FPA) am 24.11.2016 (Donnerstag) wurde dieser Grüne Antrag zwar behandelt und diskutiert, aber nicht abgestimmt, sondern ohne Beschlussfassung „durchgewunken“. Nächste...

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Grüne erfreut: Umweltverbände neu im PlUA vertreten

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 23.11.2016 | 25 mal gelesen

Am 23.11.2016 (heute) tagt der Planungs- und Umweltausschusses (PlUA) – es ist die erste Sitzung in der neuen Ratsperiode (2016 bis 2021). Auf Betreiben der Grünen gehören diesem zentralen Fachausschuss künftig 13 (statt wie bisher 11) Ratsmitglieder sowie – neben den 6 Bürgermitgliedern – eine Sachverständige (mit gleichen Rechten wie die Bürgermitglieder) an. Die Sachverständige wurde vom Umweltzentrum Braunschweig e. V....

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Schulschwimmen in Gliesmarode ermöglichen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 23.11.2016 | 50 mal gelesen

Nicht akzeptabel finden die Grünen das von der Verwaltung am 17.11.2016 verkündete Scheitern der Verhandlungen mit dem Betreiber des Badezentrums Gliesmarode. Dazu die Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake: „Wir wollen, dass die Stadt mit Herrn Knapp weiter verhandelt, um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Das sind wir den sechs Schulen im Umfeld des Gliesmaroder Bades einfach schuldig. Es macht keinen Sinn, den...

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Schulkindbetreuung: Verwaltungsmodell ist keine Dauerlösung!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 23.11.2016 | 22 mal gelesen

„SchuKiPlus“ versus „KoGS“: Am letzten Mittwoch (16.11.2016) befasste sich der Jugendhilfeausschuss (JHA) erstmalig mit der Beschlussvorlage der Fachverwaltung zur Einführung des Betreuungsangebotes „SchuKiPlus“. Aus Sicht der Grünen ist dieses neue Betreuungsangebot lediglich eine Übergangs- und keine Dauerlösung. Dazu die Fachsprecherin und Ausschussvorsitzende Dr. Elke Flake: „Unser Ziel ist und bleibt die Einführung...