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Barbara Schulze

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Kinderbetreuung voranbringen – Tagespflege besser bezahlen

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Stunden, 35 Minuten | 11 mal gelesen

„Familienfreundliches Braunschweig“ – unter diesem Motto wollen Bündnis 90 / Die Grünen die Kinderbetreuung in der zweitgrößten Stadt Niedersachsens Schritt für Schritt weiter verbessern. Ein aktueller Antrag der Ratsfraktion befasst sich nun mit der immer wichtiger werdenden Betreuungsform Kindertagespflege (siehe „Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege“). Hier wollen die Grünen für eine auskömmliche Bezahlung...

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Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter: Grüne fragen nach

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | vor 3 Tagen | 80 mal gelesen

Mit einem Fragenkatalog an den Braunschweiger Oberbürgermeister will die Grüne Ratsfraktion die Debatte um das Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter vorantreiben. Das entsprechende Anschreiben ist am Freitag (18.05.2018) an Ulrich Markurth übersandt worden (siehe unten). Nach Auffassung der Grünen fehlt es der vor 14 Tagen präsentierten Machbarkeitsstudie in vielen Punkten an der notwendigen Tiefe, um eine...

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Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter nicht weiterverfolgen!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 08.05.2018 | 204 mal gelesen

Zu dem geplanten Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter hat unser Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Mühlnickel am 4. Mai 2018 (Freitag) folgendermaßen Stellung genommen: „Die Resultate der Machbarkeitsstudie zum Gewerbe- und Industriegebiet Stiddien-Beddingen finden wir ziemlich enttäuschend und wenig überzeugend. Das Motto der Untersuchung scheint „Weiter so wie bisher“ gewesen zu sein. Inhaltliche Ansätze...

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Kunstwerk oder Bauarbeiten?

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 03.05.2018 | 16 mal gelesen

Schnappschuss

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Es geht voran: Instandsetzung der Drachenbrücke 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 03.05.2018 | 47 mal gelesen

Auch wenn unlängst bekannt wurde, dass sich der Neubau der Hoheworthbrücke deutlich verzögern wird (Verschiebung von Juni 2018 auf Februar 2019): Die Brücken im Bürgerpark werden erfreulicherweise eine nach der anderen ersetzt oder saniert. Spekakuläres Beispiel: Die Hennebergbrücke beim Steigenberger Parkhotel. Aktuell wird die Drachenbrücke in Portikus-Nähe ertüchtigt. Baubeginn: März 2018, Bauende: Mai 2018. Müsste...

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Grüne begrüßen Durchbruch bei der Schulsozialarbeit 1

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 25.04.2018 | 36 mal gelesen

Bei der Ratssitzung am Dienstag (24.04.2018) kam es zu einem echten Durchbruch im Bereich der Jugendhilfe. Zu dem zentralen Thema „Kommunale Schulsozialarbeit“ hatte die Verwaltung einen ehrgeizigen Ausbauplan vorgelegt. Das vorhandene Personal soll in den nächsten Jahren (bis 2020) auf insgesamt 15 Stellen aufgestockt werden, um den dringendsten Bedarf abdecken zu können. In den zuständigen Fachausschüssen...

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Grüne beantragen Drei-Feld-Sporthalle für die IGS Volkmarode

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 18.04.2018 | 38 mal gelesen

Mit einem Dringlichkeitsantrag zum Schulausschuss am 13.04.2018 (Freitag) wollten wir Grünen endlich einen positiven Beschluss für eine Drei-Feld-Sporthalle an der Integrierten Gesamtschule (IGS) Volkmarode herbeiführen. Und das ist uns erfreulicherweise auch gelungen: Alle stimmberechtigten Mitglieder dieses Fachausschusses votierten für unseren Antrag! Auch der Verwaltungsausschuss stimmte am 17.04.2018 (Dienstag) einhellig...

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Tolle Protestaktion gegen AfD und NPD!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.04.2018 | 153 mal gelesen

Das Bündnis gegen Rechts hatte aufgerufen und Hunderte waren gekommen – darunter auch zahlreiche Grüne Mitglieder. Kein Wunder, unser Kreisverband und unsere Ratsfraktion gehören dem Bündnis ja seit langer Zeit an. Logisch, dass wir auch die Bündnis-Veranstaltungen immer wieder unterstützen! So auch am letzten Samstag (07.04.2018), als viele Menschen erst gegen den AfD-Landesparteitag in der Stadthalle und dann gegen eine...

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Doch keine Anhebung der Fraktionsmindestgröße!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.03.2018 | 18 mal gelesen

Grüner Druck auf Landesregierung war erfolgreich – Die entscheidenden Diskussionen und Weichenstellungen zur Fraktionsmindestgröße in Kommunalparlamenten sind bekanntlich im Niedersächsischen Landtag und nicht im Braunschweiger Rat erfolgt. Unsere Landtagsfraktion hat sich von Anfang an gegen das fragwürdige Vorhaben positioniert, die Mindestgröße von Kommunalfraktionen von zwei auf drei Mitglieder anzuheben. Insofern sind...

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Stichwort Baumschutz: „CDU-Kampagne schürt Irritationen“

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.03.2018 | 74 mal gelesen

Klarstellung zum Interfraktionellen Antrag „Förderung und Schutz von Grünbeständen im Stadtgebiet“ (vom 09.03.2018): Die CDU macht derzeit Front gegen die Einführung einer neuen Baumschutzsatzung. „Das geht komplett an der Realität vorbei“, zeigt sich der Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Mühlnickel (Vorsitzender des Grünflächenausschusses) verärgert und verweist dabei auf den vorliegenden Antragstext. Dieser...

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Diesel-Fahrverbote: Es gibt ein Recht auf saubere Luft!

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 13.03.2018 | 100 mal gelesen

Zum Thema Diesel-Fahrverbote hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake (am 02.03.2018) auf Anfrage des Online-Mediums Regional Braunschweig folgendermaßen Stellung genommen: „Zunächst mal eine Anmerkung zur Situation in Braunschweig: Anders als z. B. in Hannover, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück werden in Braunschweig die Grenzwerte für Stickoxid aktuell nicht überschritten. Angesichts der positiven Messdaten...

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Grüne Anfrage zur Radverkehrsführung am Leonhardplatz

Barbara Schulze
Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2018 | 55 mal gelesen

Im Bauausschuss am Dienstag (27.02.2018) wurde noch eine weitere Anfrage unserer Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko behandelt. Bei einem Ortstermin im Vorfeld (am Rosenmontag) hatte sie sich als Stellvertretende Ausschussvorsitzende ein genaues Bild von der Verkehrssituation im Stadthallen-Umfeld gemacht. Hier der komplette Wortlaut im Detail: „Die Planung für die Kreuzung Leonhardstraße / Altewiekring wurde 2014 und später in...

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Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet: Grüne fragen nach

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Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 02.03.2018 | 47 mal gelesen

Am Dienstag (27.02.2018) tagte im Braunschweiger Rathaus mal wieder der Bauausschuss. Auf der Tagesordnung stand auch folgende Anfrage unserer Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko: „Der Rat der Stadt Braunschweig hat im Februar 2016 beschlossen, die Aufgabe der Überwachung des fließenden Verkehrs zu übernehmen und Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet über die Tempo 30-Zonen hinaus durchzuführen. In der Ratssitzung am...

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GE Healthcare: Strahlung freigesetzt und keiner wusste Bescheid 4

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Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 21.02.2018 | 337 mal gelesen

- Grüne: Landesregierung muss frühzeitig und transparent informieren - Im November vergangenen Jahres wurde am Betriebsstandort Braunschweig-Thune eine radioaktive Flüssigkeit verschüttet und Strahlung an die Umgebung abgegeben. Mit einer Landtagsanfrage (siehe Anlage unten) haben die Grünen nun die Vorkommnisse rekonstruiert. Dr. Rainer Mühlnickel, Grüner Ratsherr aus Braunschweig (Mitglied im Planungs- und...

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Alter Baum im Stadtbezirk Viewegsgarten 1

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Barbara Schulze | Braunschweig - Innenstadt | am 14.02.2018 | 34 mal gelesen

Schnappschuss