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Zur Halbzeitbilanz von Ulrich Markurth

Elke Flake
Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) hat am 5. Januar 2018 die erste Hälfte seiner Amtszeit Revue passieren lassen (BZ und NB berichteten darüber in ihren Printausgaben). Angesichts dessen wollte radio ffn vorab von uns wissen, wie wir die Halbzeitbilanz des Verwaltungschefs bewerten. Unsere Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake hat dem OB daraufhin folgendes „Zeugnis“ ausgestellt:

„Grundsätzlich beurteilt meine Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die ersten Jahre der Amtszeit von Ulrich Markurth positiv. Insbesondere sein Führungsstil gefällt uns sehr, da dieser deutlich offener ist als der seines autoritären Amtsvorgängers. Das Klima im Rathaus hat sich dadurch erfreulicherweise spürbar verbessert.

Unter Oberbürgermeister Markurth sind außerdem viele Themen angepackt worden, bei denen zuvor lange Jahre wenig passiert ist. Erwähnen möchte ich insbesondere das Stadtbahnausbaukonzept, aber auch das Programm zum weiteren Ausbau der Ganztagsgrundschulen. Darüber hinaus begrüßen wir die Arbeit am Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK / „Denk Deine Stadt“), das eine breite Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beinhaltet. Wir hoffen sehr, dass die Ergebnisse dieses Stadtentwicklungskonzepts sich auch in konkreten Umsetzungsprogrammen niederschlagen. Dabei sollten neben den städtebaulichen Projekten auch die zahlreichen guten Vorschläge für das soziale Zusammenleben und die Lebenssituation aller Bevölkerungsschichten aufgegriffen werden.

So sehr wir einerseits den moderierenden Führungsstil des Oberbürgermeisters schätzen, so sehr erwarten wir andererseits von ihm schnellere Entscheidungen und Lösungsvorschläge für die großen kommunalpolitischen Probleme. Hier ist an erster Stelle das viel beschworene „Nadelöhr“ Bauverwaltung zu nennen. Es kann nicht sein, dass notwendige Maßnahmen und Sanierungen an struktureller Nicht-Umsetzbarkeit scheitern. Im nächsten Jahr müssen für die dortigen Probleme endlich Lösungen gefunden werden, auch wenn diese vielleicht nicht überall auf Begeisterung stoßen.“

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: gruene.ratsfraktion(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig-ratsfraktion.de
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