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Wie weiter mit dem Stadionausbau?

Stellungnahme von Holger Herlitschke

Nachdem der Braunschweiger Rat mangels Beschlussvorschlag der Verwaltung am 17.12.2013 keine Entscheidung über mögliche Zusatzmaßnahmen beim Stadionausbau getroffen hat, wollte die Lokalredaktion der Braunschweiger Zeitung (BZ) von uns wissen, wie es mit der diesbezüglichen Liste der Stadthallen-GmbH weitergeht. Unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke kam der Bitte um kurze Beantwortung der folgenden Fragen für die aktuelle Berichterstattung gerne nach:

Frage 1: "Wird Ihre Fraktion die komplette Liste oder Teile der Liste als Thema in die politische Beratung zurückspielen, ggf. mit welchem Ziel (einige der Punkte waren in der Ratssitzung gestern ja als notwendig erachtet worden)?"

Antwort 1: "Der Ball liegt jetzt wieder im Feld der Verwaltung, die vergeblich versucht hat, der Politik den Schwarzen Peter zuzuschieben. Dagegen haben sich alle Fraktionen zu Recht vehement zur Wehr gesetzt. Den politischen Gremien (Bauausschuss, Verwaltungsausschuss und Rat) eine Beschlussvorlage ohne konkreten Beschlussvorschlag zu präsentieren, ist schlichtweg eine Frechheit. Bekanntlich wurde der Stadionausbau vom Oberbürgermeister selber zum Gegenstand einer Bürgerbefragung gemacht und federführend betrieben. Jetzt ist der Verwaltungschef natürlich auch in der Pflicht, zu der Notwendigkeit der gewünschten Nachbesserungen Stellung zu nehmen."

Frage 2: "Falls Sie nicht beabsichtigen entsprechende Anträge zu stellen, warum nicht?"

Antwort 2: "Wie gesagt, am Zuge ist jetzt zunächst einmal Herr Dr. Hoffmann, der nun eine plausible Beschlussvorlage einbringen muss. Entscheidend ist dabei der Sachverstand der Bauverwaltung, denn die Ratsmitglieder verfügen in der Regel nicht über das notwendige Fachwissen zur Beurteilung technischer Details. Wir Grünen sperren uns nicht grundsätzlich gegen zusätzliche Maßnahmen beim Stadionausbau, unterscheiden aber zwischen dringend notwendigen und nicht unbedingt erforderlichen Maßnahmen. Für sinnvoll halten wir z. B. die Wändedämmung zur Vermeidung von Wärmeverlusten und Schwitzwasserbildung, aber auch die angedachte Taubenvergrämung. Wichtig ist für uns außerdem, dass nicht nur die reinen Bau-, sondern auch mögliche Folgekosten dargestellt und beachtet werden.

Abschließend möchten wir betonen, dass wir es äußerst problematisch finden, dass die Baukosten bei diesem Großprojekt immer weiter ansteigen. Bei der Bürgerbefragung im Februar 2011 war noch von 14,5 Millionen Euro die Rede, nun liegt der Stadionausbau schon etwa 3 Mio. € darüber. Das ist aus unserer Sicht mehr als ärgerlich, daher hoffen wir sehr, dass die Stadt hier künftig nicht noch weiter draufsatteln muss. Das Ende der Fahnenstange ist nun wirklich langsam erreicht!"


Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: barbara.schulze(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig.de
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