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Wer darf wozu wie lange reden

Kritik an Ratsleitung – Neutralität angezweifelt – Udo Sommerfeld verlässt aus Protest Saal

Von Marion Korth

Dicke Luft bei der gestrigen Ratssitzung. Es ging um die Frage, wer wozu wie lange reden darf. Die kleinen Parteien sahen sich im Nachteil.

Ratsvorsitzender Karl Grziwa (CDU) hatte gleich zu Beginn BiBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum ermahnt, nur seinen Dringlichkeitsantrag vorzubringen, nicht aber zu langen Begründungen auszuholen. Er entzog Rosenbaum, der weiter redete, das Wort. Udo Sommerfeld (Die Linke) erging es wenig später unter dem Punkt „Anfragen“ nicht anders. Auch sein Wortbeitrag wurde frühzeitig unterbrochen. Sommerfeld verließ daraufhin nicht nur das Rednerpult, sondern demonstrativ gleich den Ratssaal.
„Ich habe Zweifel an der neutralen Versammlungsführung und sehe mich unter diesen Bedingungen nicht in der Lage, meinen Auftrag als gewählter Volksvertreter wahrzunehmen“, sagte er später in einer persönlichen Erklärung. Er forderte, die Ratssitzung zu unterbrechen und eine Sitzung des Ältestenrates einzuberufen.
Daniel Kreßner (FDP) fand das überzogen: „Die Zeit für Anfragen wird für politische Meinungsäußerungen genutzt“, gab er Grziwa recht. Holger Herlitschke (Grüne) befand dagegen: „Der Ansatz ist richtig, hier wird sehr unterschiedlich agiert.“ Zuvor hatte sich SPD-Ratsfrau Gabriele Hübner sehr ausführlich äußern dürfen, obwohl sie eigentlich gar keine Zusatzfrage hatte. Zu dieser Zeit hatte Uwe Jordan (SPD) kurz die Sitzungsleitung von Karl Grziwa übernommen.
Sommerfelds Forderung wurde erfüllt, der Ältestenrat tagte. „Die Mehrheit war der Auffassung, dass die Bewertung der Ratsleitung nicht optimal war, das nehme ich zur Kenntnis“, verkündete Grziwa anschließend. Der Ältestenrat hätte sich zudem darauf verständigt, dass sich die Ratsmitglieder insbesondere bei Zusatzfragen auf die allernotwendigsten Erklärungen beschränken.
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