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„Weder Friedhof noch Ponyhof“

Das Publikums- und Medieninteresse bei der ersten Sitzung des neuen Rates war enorm. Neun Parteien bestimmen in den kommenden fünf Jahren die Politik. Oberbürgermeister Ulrich Markurth drückte den Wunsch nach guter Zusammenarbeit aus. T.A.

Erste Sitzung des neuen Rates – OB: „Verschiedene Ideen sind für eine Großstadt normal“.

Von Birgit Leute, 02.11.2016.

Braunschweig. Mit soviel Publikums- und Medieninteresse hatten selbst gewiefte Ratsmitglieder nicht gerechnet. Am Dienstag trat der neu gewählte Rat zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammen.

Die Neugier, wie die neun Fraktionen miteinander umgehen würden, war riesig – und die zum Teil eisige Begrüßung der AfD-Vertreter durch einige Kollegen sowie manche Reaktion von der Zuschauertribüne gab schon einmal einen Vorgeschmack darauf, wie der Ton künftig sein könnte.

„Verschiedene Ideen und Ansichten sind für eine Großstadt wie Braunschweig etwas Normales“, betonte Oberbürgermeister Ulrich Markurth deshalb auch in seiner Eröffnungsrede. Die vielen neuen Gesichter machten es für die Verwaltung nicht einfacher, doch „die Stadt ist weder ein Friedhof noch ein Ponyhof“, so Markurth. Wichtig sei es, einen Ausgleich zwischen den Einzelinteressen und der Bürgerschaft zu finden. „Die Anforderungen an die Kommunalpolitik sind vielfältig: Die Jungen wollen es laut und bunt, Eltern familienfreundlich und die Älteren seniorengerecht. Da steht vieles gegeneinander, ist konfliktträchtig“, sagte Markurth und gab insbesondere den Neulingen im Rat schon einmal einen Einblick in den politischen Alltag: „Ihre Arbeit wird aus viel klein, klein und stundenlangen Beratungen stehen.“ Die Verwaltung sei dabei nicht gegen den Rat gerichtet. „Wir sind keine Regierung und Sie keine Opposition. Wir suchen einen Kompromiss und hoffentlich keinen faulen“, so der OB.

Viel klein, klein und Protokollarisches stand auch gleich am Beginn der Ratsperiode: Neben einer neuen Geschäftsordnung bestimmte der Rat mit Frank Graffstedt (SPD) einen neuen Vorsitzenden, nachdem Karl Grziwa das Amt aus Altersgründen abgegeben hatte. Die Abstimmungsleitung hatte gemäß des Reglements das älteste Ratsmitglied – und mit Dr. Hans E. Müller ein Mitglied der AfD-Fraktion. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Immer wieder wurde seine Rede von lautem Husten aus den Zuschauerreihen gestört, seine Kritik an lediglich einem einzigen Kandidaten für den Ratsvorsitz mit Raunen aus dem Plenum quittiert.

Bei dieser Resonanz blieb es allerdings vorerst. Die anschließende Wahl der Stellvertreter des Oberbürgermeisters verlief geräuschlos: Bestimmt wurden Annegret Ihbe (SPD), Anke Kaphammel (CDU) und Dr. Helmut Blöcker (Grüne). Keinen Erfolg hatte der Kandidat der AfD, Frank Weber, der lediglich die Stimmen der eigenen Fraktion erhielt. Weitere Tagesordnungspunkte waren unter anderem die Flüchtlingssituation sowie das Baugebiet „Heinrich der Löwe Kaserne“.
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