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„Wasserwelt“ in Bewegung

Erlebnisbad: Stadtbad GmbH ein Stück weiter.

Von Martina Jurk, 06.10.2010.

Braunschweig. Neue Ausschreibung oder ein weiterer monatelanger Aufschub für den geplanten Bau des Erlebnisbades „Wasserwelt“ – in gut einer Woche gibt es darüber Klarheit.

Der Prüfantrag des einzigen verbliebenen Bieters für den Bau des Freizeit- und Erlebnisbades ist von der Vergabekammer des Wirtschaftsministeriums abgeschmettert worden. Der Bieter kann jetzt beim Oberlandesgericht Celle dagegen Beschwerde einlegen. „Wir sind froh, dass wir ein Stück weitergekommen sind, aber noch ist die Entscheidung der Vergabekammer nicht rechtskräftig. Die Beschwerdefrist muss abgewartet werden“, sagt der Geschäftsführer der Stadtbad GmbH, Jürgen Scharna. Ein Jahr sei ohnehin verloren gegangen und bereits sieben Millionen Euro seien ausgegeben worden.
Klar ist, dass ein Fitnessbereich an das Bad angegliedert wird. Davon ist Christian Haertle, Inhaber einer Fitness GmbH, nicht begeistert. Er findet, Braunschweig hat genug Fitnessstudios. Haertle wandte sich an Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann mit der Anregung, „das neue Spaßbad sollte ohne ein Fitnessstudio gebaut werden“. „Marktwirtschaftlich gesehen ist das sicherlich okay, aber hier reden wir über Steuergelder“, meint der Unternehmer. Würde der Fitnessbereich nicht angegliedert werden, würden nach Haertles Ansicht die Baukosten merklich verringert und Arbeitsplätze erhalten werden. Ein weiteres, größeres Sportstudio sei definitiv zu viel für Braunschweig, prognostiziert Haertle. Nicht nur er, sondern auch andere Studiobetreiber hätten das Gefühl, dass es in Braunschweig genug Fitness-Angebote gibt. Für Christian Haertle stehe das Schicksal von 23 festangestellten Mitarbeitern, mit Aushilfen und Freelancern sogar von mehr als 80 Angestellten auf dem Spiel.
Im Juni 2008 hatte sich der Aufsichtsrat der Stadtbad GmbH für die zusätzliche Integration eines Fitnessbereiches im neuen Freizeit- und Erlebnisbad ausgesprochen mit dem Hintergrund, dass ein möglicher finanzieller Verlust des Bades durch den Fitnessbereich ausgeglichen werden könnte. Der Fitnessbereich wurde europaweit ausgeschrieben, den Zuschlag erhielt ein Betreiber aus Braunschweig. „Eine Marktanalyse und Ertragsvorschau hat ergeben, dass Braunschweig für ein Fitnessangebot als integrativer Bestandteil der Wasserwelt geeignet ist. Wir haben nicht die Absicht, andere Fitnessstudiobetreiber platt zu machen“, argumentiert Jürgen Scharna. Die Kombination Bad, Sauna und Fitness werde von den Kunden in anderen deutschen Städten gut angenommen. Vielmehr solle das Angebot des Bades damit erweitert und ein zusätzliches Kundenklientel gewonnen werden.
Die Stadtbad GmbH als Betreiber des Erlebnisbades an der Hamburger Straße steht in den Startlöchern, endlich von der Stelle zu kommen. Das brachliegende Baugrundstück treibt bei den Bürgern Spekulationsblüten, dass das Badprojekt längst vom Tisch sei. Der Stadtbad GmbH geht es aber schlichtweg ums Geld. Zur Erinnerung: Bei der europaweiten beschränkten Ausschreibung (siehe Kasten) waren fünf Bieter ausgewählt worden, von denen drei dann kein Angebot abgegeben haben und einer wegen eines formalen Fehlers ausgeschlossen wurde. Dieser rief die niedersächsische Vergabekammer an, um die inzwischen aufgehobene Ausschreibung vergaberechtlich überprüfen zu lassen. Übrig blieb am Ende ein einziger Bieter, dessen Angebot allerdings knapp fünf Millionen Euro über dem veranschlagten Budget von 20,3 Millionen Euro lag. Bei den Verhandlungen mit ihm ist zwar ein niedriger Preis erzielt worden, das Budget ist aber immer noch um rund 2,4 Millionen Euro überschritten worden. Die Stadtbad GmbH hob daraufhin das Verhandlungsverfahren aus wirtschaftlichen Gründen auf (die nB berichtete in ihrer Ausgabe am 20. Juni). Der Bieter stellte an die Vergabekammer in Lüneburg einen Nachprüfungsantrag. Das Bieterverfahren zog sich insgesamt über mehr als ein halbes Jahr hin.
Jürgen Scharna fühlt sich bestätigt, richtig gehandelt zu haben. Die konsequente Vorgehensweise, das Budget für den Bau des Bades einzuhalten, erkannte die Kammer an. Sollte der Bieter keine Beschwerde beim Oberlandesgericht einlegen, dann will die Stadtbad GmbH so schnell wie möglich neu ausschreiben, dieses Mal in einem offenen Verfahren (siehe Kasten). Scharna hofft dabei auf mehrere Angebote mit einem „vernünftigen Marktpreis“.

Ausschreibung: Das offene Verfahren (öffentliche Ausschreibung) ist für nationale und internationale Ausschreibungen vom Wettbewerbsgedanken her das bedeutendste Verfahren. Der öffentliche Auftraggeber macht dabei einer möglichst großen Zahl von Unternehmen bekannt, dass er eine bestimmte Leistung beziehen möchte. Im uneingeschränkten Wettbewerb soll das wirtschaftlichste Angebot ermittelt werden.
Das nicht offene Verfahren (beschränkte Ausschreibung) kommt in begründeten Ausnahmefällen zur Anwendung und spricht eine begrenzte Zahl von Unternehmen direkt an. Da hier der Wettbewerb eingeschränkt ist, muss ein Unternehmen dem Auftraggeber schon bekannt sein, damit es aufgefordert werden kann, ein Angebot abzugeben. (Quelle: Industrie- und Handelskammer Karlsruhe)
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