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Von den Altparteien abgelehnt: keine Kulturtafel für Bedürftige

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig möchte, dass Bürger mit geringerem Einkommen stärker an kulturellen Veranstaltungen im Theater, den Museen, der Stadthalle oder an anderen Stellen im öffentlichen Raum teilnehmen können.

Kulturelle Veranstaltungen werden in Braunschweig hoch subventioniert, das Staatstheater z.B. jährlich mit ca. 10 Mio €, die Brunsviga mit etwa 400.000 € jährlich.
Bürger mit geringem Einkommen nehmen diese Angebote wegen der zum Teil für sie immer noch hohen Eintrittskosten sehr viel weniger wahr als Besserverdienende.

Zur Unterstützung von Bürgern mit geringerem Einkommen gibt es in anderen Städten Kulturtafeln, die nicht benötigte Eintrittskarten an registrierte Bürger weitergeben.

Prüfauftrag an die Verwaltung

Die AfD hat im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft einen Antrag zur Prüfung möglicher kostenneutraler Umsetzungen einer Kulturtafel gestellt. Die Verwaltung hat, wie im AfD-Antrag vorgeschlagen, die Touristeninfo als eine mögliche Ausgabestelle bestätigt, aber etwas mehr Zeit zur genauen Analyse der Rahmenbedingungen für die Kriterien und die Organisation gefordert.

Der Antrag, bei dem es erstmal nur um die Erarbeitung möglicher Lösungen ging, wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Ratsfrau Dr. Flake von den Grünen, die auch Geschäftsführerin der Brunsviga ist, hat z.B. argumentiert, dass eine Kulturtafel wahrscheinlich kaum genutzt werden würde.
Fr. Dr. Flake hat es sich in ihrer - von den Steuerzahlern finanzierten - kulturellen Nische anscheinend so gut eingerichtet, dass sie kein Interesse an einer Öffnung des Angebots der Brunsviga für breitere Bürgerschichten hat.

Die CDU-Fraktion argumentierte, der Antrag sei ja gut, aber dass die Verwaltung in ihrer Stellungnahme die Machbarkeit schon verneint hätte, was nicht richtig ist.

Blockadehaltung der Etablierten

Aus Sicht der AfD-Fraktion handeln die Altparteien wieder einmal gegen die Interessen der Bürger, vermutlich aus dem einzigen Grund, weil der Antrag von der AfD kam und es eine stillschweigende Abmachung der Altparteien gibt, AfD-Anträge grundsätzlich abzulehnen.
So ein Verhalten ist aus Sicht der AfD-Fraktion des Stadtrates unwürdig.
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2 Kommentare
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S. Leunig aus Braunschweig - Innenstadt | 09.03.2018 | 01:40  
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Raphael Ohlms aus Westliches Ringgebiet | 12.03.2018 | 16:23  
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