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„Stoßstange – für Denkanstöße“

Der Omnibus für direkte Demokratie wirbt für Bürgerbeteiligung.

Von Thomas Grigoleit, 05.06.13

Braunschweig. Blendend weiß steht der Bus auf dem Platz am Ritterbrunnen. Mit goldener Krone. Die oben umlaufende Goldkante glänzt in der Sonne. „Unsere Stoßstange – für Denkanstöße“, lacht Werner Küppers. „Es ist auch kein Bus, es ist ein ’Omnibus‘ (lat. für alle, durch alle). Der fährt nur, wenn alle mitmachen.“

Werner Küppers lebt und arbeitet mit und in dem eleganten Gefährt. Er lenkt ihn auch. Neun Monate im Jahr sind er und der Omnibus ununterbrochen unterwegs in ganz Deutschland. Informieren über direkte Demokratie und Volksabstimmung. Seit Montag sind sie in Braunschweig. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ... ausgeübt – so steht es im Grundgesetz (Art. 20, Abs. 2)“, erklärt Küppers. Bis heute gebe es zwar ein Wahlgesetz, auf Bundesebene aber immer noch kein Abstimmungsgesetz. Seit 1949 nicht.
Für Macht- und Personalfragen haben wir die Wahlen. „Für Sachfragen brauchen wir dringend die Möglichkeit der Volksabstimmung.“ Parteien, so Küppers, seien doch mittlerweile völlig überfordert. „Schon mit der Einführung der Volksabstimmung, das sehen wir ja. Darum sind wir unterwegs. Der Omnibus ist der Beginn. Die Volksabstimmung hat schon angefangen.“ Werner Küppers, Janina Gloyer und Kolja Klar sammeln Unterschriften. Im Herbst sollen sie der neuen Bundesregierung vorgelegt werden, mit der Aufforderung die Volksabstimmung endlich gesetzlich zu regeln. „Die Bürger wollen beteiligt sein. Nicht nur die Stimme abgeben alle vier Jahre. Erklären Sie mal einem Kind, wie das überhaupt gehen kann: Die eigene Stimme abgeben? Wie kann ich denn dann noch etwas sagen?“
Der Omnibus für direkte Demokratie wirbt für ein dreistufiges Verfahren: Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid. Vorbild sei die Schweiz: „Politik ist da viel entspannter. Die Schweizer fragen nie nach Gewinnern und Verlierern in so einem Prozess“, berichtet Küppers. Informationen, Gespräche, Diskussionen gelten per se als Erfolg. Der Bürger hat das Wort, wie bei diesem Omnibus. Völlig parteifrei hat er in 13 Jahren bisher zahlreiche Initiativen in den Bundesländen wirkungsvoll unterstützt. Als selbstständiges, gemeinnütziges Unternehmen, getragen allein durch freiwillige Beiträge, Geld oder konkrete Mitarbeit, Mitfahren und Mitleben auf Zeit. Für einige Tage oder Wochen mit dem Omnibus unterwegs sein – das können junge Menschen inzwischen auch als Schülerpraktikanten. Weitere Informationen dazu unter www.omnibus.org .
Der Omnibus für direkte Demokratie ist bis heute (Mittwoch) in Braunschweig, Platz am Ritterbrunnen, von 10 bis 18 Uhr. Donnerstag und Freitag in Wolfenbüttel, Lange Herzogstraße.
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