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Schloss und Quadriga: Debatte im Rat an Opposition gescheitert

Für Oberbürgermeister ein „Salto rückwärts“ – Opposition: „Alle Messen gesungen“

Von Martina Jurk

Braunschweig. Schloss hin, Quadriga her – in der gestrigen letzten Ratssitzung vor der Sommerpause scheiterte der Vorschlag von Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann, eine Grundsatzdebatte zu diesem Thema zu führen, an den Oppositionsparteien.

Hoffmann zeigte sich überrascht über diesen „Salto rückwärts“. Aber „es ist noch nicht alles gesagt worden“, meinte er, und er werde das Thema gegebenenfalls noch einmal in die nächste Ratssitzung bringen, falls weiter nachhaltiger Diskussionsbedarf in Rat und Öffentlichkeit zum Thema Schloss-Rekonstruktion und Quadriga-Anbringung bestünde.
Da das Geschenk der Borek-Stiftung mit Folgekosten für die Stadt verbunden ist, entfachte eine heftige Diskussion. Das Thema war mit der Unterzeichnung des Quadriga-Vertrages vom Tisch. Wozu also noch diskutieren?, fragten die Oppositionsparteien im Rat. Hoffmann wirft der Opposition vor, kalte Füße und Angst vor einer Grundsatzdebatte bekommen zu haben und nun das Thema als nicht mehr „wichtig“ für den Rat anzusehen. Dabei hatte das zu Beginn der gestrigen Mammutsitzung mit 33 veranschlagten Tagesordnungspunkten einen ganz anderen Anschein. Denn schon zur Geschäftsordnung, also darüber abzustimmen, das Thema Schloss und Quadriga als zusätzlichen Tagesordnungspunkt aufzunehmen, gab es eine heftige Debatte. In der warfen die Fraktionen verbale Giftpfeile. Für Udo Sommerfeld, Linke-Fraktionsvorsitzender, ist das Schloss eine Attrappe, er nannte die Quadriga „eine Ansammlung von Pferdchen“. Für SPD-Fraktionschef Manfred Pesditschek ist das Verfahren mit der Schenkungsannahme ein „Verstoß gegen die politische Kultur“. „Sie können bei dieser Debatte nur verlieren“, richtete FDP-Fraktionschef Daniel Kreßner an Pesditschek.
Nach 45 Minuten wurde dann endlich abgestimmt. Da es sich beim Vorschlag von Dr. Hoffmann nicht um einen dringlichen Tagesordnungspunkt handelte, bedurfte es eines einstimmigen Ratsbeschlusses. Wie schon vorher angekündigt, lehnten es die Oppositionsparteien ab, die Tagesordnung um den Punkt „Braunschweiger Residenzschloss – Bilanz und Ausblick“ zu erweitern.
Hoffmann war überrascht: Erst habe die Opposition beantragt, das Thema „Quadriga-Vertrag“ im Rat zu behandeln. Nachdem dies aber zuständigkeitshalber der Verwaltungsausschuss entschieden hatte und dies formal auch nicht mehr möglich gewesen sei, habe er dann aber diesen Wunsch, über Schloss und Quadriga einmal grundsätzlich im Rat zu debattieren, verstanden und aufgenommen.
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