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Restabfälle: Volumen weiter reduzieren!

So sah es vor Einführung der Wertstofftonne (“Gelben Tonne”) an vielen Containerstationen aus
Homepage-Meldung Grüne Ratsfraktion 26.02.2015

Zur Ratssitzung am Dienstag (24.02.2015) hat unsere Fraktion noch eine 2. Anfrage gestellt, diesmal zum Thema Abfallwirtschaft in Braunschweig. Konkret geht es in dieser Anfrage darum, dass das noch gültige Abfallwirtschaftskonzept fortgeschrieben werden muss und diese Fortschreibung voraussichtlich im Frühjahr 2015 zur Beratung in die zuständigen Ratsgremien gegeben wird.

Wir Grünen verfolgen bekanntlich politisch das Ziel, möglichst viel Abfall zu vermeiden und nicht vermeidbare Abfälle so weit wie möglich zur stofflichen Weiterverwertung auszusortieren, um den zu beseitigenden Rest (der in Braunschweig in der Verbrennungsanlage in Staßfurt landet) so klein wie möglich zu halten. Eine wichtige Rolle spielen dabei die immer noch in der Grauen Tonne verbleibenden Wertstoffe und die kompostierbaren organischen Abfälle. Dies wurde u. a. auch in dem von der Firma ALBA dankenswerter Weise veranstalteten Umweltkongress im November 2014 deutlich dargestellt.

Wir wünschen uns auch für Braunschweig weitergehende Maßnahmen zur Reduzierung der zu beseitigenden Restabfälle und wollen mit unserer Anfrage die öffentliche Diskussion darüber gerne anstoßen.

Und hier folgt der Wortlaut unserer Anfrage „Abfallwirtschaft in Braunschweig“ zur Ratssitzung am 24.02.2015:

„Nach den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (§ 6) stehen Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung in folgender Rangfolge:

1. Vermeidung,
2. Vorbereitung zur Wiederverwendung,
3. Recycling,
4. Sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung,
5. Beseitigung.

Dem entsprechend sind in Braunschweig im Laufe der letzten Jahre immer weitergehende Maßnahmen insbesondere zur Erhöhung der Recyclingquote und damit auch zur Senkung der zu beseitigenden Restabfallmengen ergriffen worden. Eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg ist das „Entsorgungsverhalten“ der Bevölkerung, das zum einen durch Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, zum anderen durch die Erleichterung der Abfalltrennung zu beeinflussen ist.

Sehr erfolgreich ist dies zuletzt durch die Einführung der Wertstofftonne in Braunschweig belegt worden. Auch der Schritt zu Sammelstationen für Elektrokleingeräte scheint erfolgreich zu sein. Dennoch verbleiben im Restmüll in Braunschweig noch erhebliche Anteile, die durchaus einem Recycling zugeführt werden können, bisher aber nicht mehr separiert werden, sondern in der Verbrennungsanlage in Staßfurt landen.

Zurzeit wird das Abfallwirtschaftskonzept für Braunschweig überarbeitet und soll im Frühjahr dieses Jahres beschlossen werden. Sicher wird es weitere Maßnahmen entsprechend dem Kreislaufwirtschaftsgesetz enthalten, wobei abzuwägen sein wird, welche Auswirkungen weitere Sortieraufwendungen auf die Abfallgebühren haben würden. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie hoch sind die Mengen an Restabfall je EinwohnerIn in den Städten Braunschweig, Hannover, Freiburg und anderen mit Braunschweig vergleichbaren Großstädten, die nicht mehr stofflich verwertet werden?
2. Welche Maßnahmen wären nötig, damit Braunschweig im Städtevergleich in dieser Kategorie einen Rang unter den besten drei Städten Deutschlands belegt?
3. Wie hoch sind in diesen Städten die Abfallgebühren im Vergleich zu Braunschweig?“

Gestellt wurden diese Fragen von unserem Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke, beantwortet wurden sie von Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer:

Stellungnahme der Verwaltung zur Grünen Anfrage „Abfallwirtschaft in Braunschweig“ (Ratssitzung 24.02.2015)


Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: barbara.schulze(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig.de
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