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Regiobahn auf Crashkurs

Kostenexplosion stellt das Projekt in Frage – Zu lange Planungszeiten.

Von Ingeborg Obi-Preuß, 15.09.10

Braunschweig. Die Regiobahn auf Crashkurs: Nach Berichten der Braunschweiger Zeitung über eine Kostenexplosion steht das Projekt vor dem Aus. Allein die 29 benötigten Züge sollen nun statt rund 100 Millionen mehr als 200 Millionen Euro kosten.

„Wir überprüfen den Nutzen-Kosten-Faktor“, bestätigt Hennig Brandes, Direktor des Zweckverbandes Großraum Braunschweig. Viel mehr möchte er nicht sagen, nur so viel: Die Ausschreibung für den Betrieb sei angelaufen, im November würden belastbare Zahlen vorliegen, und: „Wir wollen das Verfahren ordnungsgemäß zu Ende bringen.“ Erst im Frühjahr hatte Brandes die Verbandsführung und auch das Thema Regiobahn übernommen. Brandes kündige an, das „Projekt RegioStadtBahn“ energisch vorantreiben zu wollen. Jetzt laufen ihm vermutlich Zeit und Kosten davon.
Eigentlich sollte die Regiobahn ab 2006 von Uelzen bis Bad Harzburg rollen, 197,8 Kilometer Strecke sind geplant, 63 Stationen und Haltstellen vorgesehen, 20 000 zusätzliche Fahrgäste pro Tag, sechs Millionen pro Jahr. So weit die schönen Zahlen.
Aber Schwierigkeiten gab es von Anfang an. Der Zweckverband Großraum Braunschweig hat auf seiner Homepage ein nettes Pressearchiv, da ist alles nachzulesen: Probleme, Fragezeichen, Kostenänderungen. Dazu scherten immer wieder Beteiligte aus. Wolfsburg wollte mit ans Netz, Salzgitter plötzlich nicht mehr, und immer wieder die Frage: Wer zahlt wann was?
Die Planungs- und Baukosten von rund 232,5 Millionen Euro seien nach Angaben vom Zweckverband seit 2007 stabil, nach neueren Berechnungen sogar leicht gesunken. Der Bund beteilige sich mit 60 Prozent, das Land mit 22,5 Prozent, dazu sind die Landkreise, Städte und Gemeinden mit im Boot und der Zweckverband selbst. Für die Bundeszuschüsse allerdings muss die Bahn bis 2017 auf der Schiene laufen, denn danach ändern sich die Vergaberichtlinien, und die Gelder wären in Frage gestellt.
Jetzt geht es also um die Betreiberkosten. Die Bahn hätte gern eine Garantie für die Übernahme der finanziellen Risiken, der Zweckverband kann das nicht übernehmen, und das Land scheint nicht zu wollen.
Woher auch nehmen? Die zugesagten Landeszuschüsse sind gedeckelt, heißt: Mehr gibt es nicht. Oder es müsste woanders weggenommen werden. Bei Hannovers Üstra beispielsweise. Nun, die Hannoveraner werden sich bedanken. Auch könnten die Umlagen für die beteiligten Kommunen erhöht werden – auch nicht wirklich vorstellbar.
Was bleibt, ist, dass Hennig Brandes die Projektkosten so hinrechnet, dass alle Zuschüsse von Bund und Land gezahlt werden – und dass sie ausreichen. Ebenfalls eher unwahrscheinlich. „Aber wenn einer das schafft, dann Hennig Brandes“, sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Heidemarie Mundlos. Brandes müsse die Chance zur Neuberechnung erhalten. Wenn allerdings die Zahlen den Anforderungen nicht entsprächen, „dann muss die Wahrheit jetzt auf den Tisch.“
Und dieser Wahrheit müsste dann auch ins Auge gesehen werden. Im Landtag jedenfalls würden schon alternative Pläne gehandelt, beispielsweise eine bessere Nahverkehrsveranbindung über Busse zu organisieren.
Landtagskollege Carsten Höttcher (ebenfalls CDU) sieht das Bahnprojekt wanken. „Die alte Führung im Zweckverband hatte mehr als genug Zeit für die Planungen“, schimpft er, „jetzt explodieren die Kosten.“ Die Abgeordneten hätten das weitere Vorgehen nicht mehr zu entscheiden, jetzt sei die Regierung am sprichwörtlichen Zug.
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