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„Regierung betont Bedeutung unserer Stiftung“

Dr. Gert Hoffmann, Präsident der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz, zu den Vorwürfen des Landesrechnungshofes.

04.06.2016.

Braunschweig (obi). Zu den Vorwürfen aus dem Landesrechnungshof nahm die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz wie folgt Stellung (Auszüge).

Die grundsätzliche Kritik des Landesrechnungshofes (LRH) am sogenannten „Paradigmenwechsel der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz“ weist deren Präsident, Dr. Gert Hoffmann, zurück. Im Prinzip stimme er der Einschätzung des Landesrechnungshofes durchaus zu, dass es nach Gründung der SBK im Jahre 2005 einen „Paradigmenwechsel“ im Vergleich zur früheren Aufgabenwahrnehmung bei der Verwaltung der beiden traditionsreichen Braunschweigischen Stiftungen – Braunschweigischer Vereinigter Kloster- und Studienfonds und Braunschweig-Stiftung – durch die ehemalige Bezirksregierung gegeben habe. In der Tat sei die SBK nicht mehr lediglich eine „bloße Fortsetzung oder auch nur Neugestalt ihrer Ausgangsinstitution“, sondern „etwas völlig Neues“.

Diese neue Rolle und Aufgabe habe sich aber die Stiftung nicht gewissermaßen „schleichend“ und „Schritt für Schritt“ angemaßt, sondern sie sei die Konsequenz des politischen Willens von Landesregierung und Landtag im Jahre 2004 gewesen. Wie sich aus Medienberichten und Gesetzesmaterialien unschwer noch rekonstruieren ließe, sei die SBK seinerzeit aus dem politischen Willen des Landes entstanden und geschaffen worden, um dem Braunschweiger Land gewissermaßen „eine Kompensation“ für den hier als schmerzlich empfundenen Verlust der ehemaligen Bezirksregierung zu geben. Und deshalb habe man ... neue, starke Organe (Präsident und Stiftungsrat) zur offensiven und kraftvollen Vertretung braunschweigischer Interessen und Belange geschaffen...

Wahrer und Vermittler braunschweigischer Interessen

Der Präsident weiter: „Angesichts des Wegfalls der Institution des Regierungspräsidenten, der ja auch ausdrücklich Wahrer und Vermittler braunschweigischer Interessen sein sollte, bedurfte es auch eines solchen Gesetzes und der Schaffung solcher Organe, damit das alte Land Braunschweig auf den genannten Gebieten und über die Region hinaus weiterhin eine starke Stimme hat – auch wenn das nicht jedem gefiel, wenn die Stimme einmal allzu deutlich braunschweigische Interessen vertreten hat.“
Insbesondere die öffentliche Resonanz in der Region Braunschweig anlässlich des 10-jährigen Stiftungsjubiläums habe aber gezeigt, dass die Arbeit der Stiftung auf dieser Grundlage und mit dieser Tendenz in den letzten zehn Jahren große Anerkennung und auch erfolgreiche Ergebnisse erreicht habe. Deshalb bestehe natürlich überhaupt kein Grund, daran irgendwelche Abstriche vorzunehmen.

Regierung war immer eingebunden

Das war auch die Auffassung des Stiftungsrates, der breit und repräsentativ aus dem gesamten alten Land Braunschweig zusammengesetzt ist. Hoffmann verwies darauf, dass nicht nur die Arbeit der Stiftung in den letzten zehn Jahren durch die Landesregierung und insbesondere die jeweiligen Ministerpräsidenten viel Lob und Unterstützung erfahren hätte, sondern auch die Landesregierung über die gesamte Arbeit schon dadurch intensiv informiert war, dass die zuständige Abteilungsleiterin des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur, Dr. Schwandner, als Vertreterin der Hausspitze (jetzt: Ministerin Dr. Heinen-Kljajic) stets in alle Beschlüsse und damit alle wichtigen Entscheidungen und Tätigkeiten eingebunden war. Auch dieser gute Konsens sei Grundlage des Erfolges gewesen.
Nach Auffassung von Hoffmann und des Stiftungsrates seien im Übrigen nicht etwa eine Reduzierung, Einschränkung oder gar ministerielle Kontrolle der Stiftung angesagt, sondern eher eine Stärkung und Ausbau ihrer Selbstständigkeit, um den gesetzlichen Auftrag voll zu erfüllen. Dies habe auch eine umfassende, profunde Untersuchung des ehemaligen Staatssekretärs in der Niedersächsischen Landesregierung Professor Dr. Lothar Hagebölling ergeben, die der Landesregierung mit der Bitte um Stellungnahme zugeleitet worden sei. Hoffmann hofft, dass sehr bald die wesentlichen Teile dieser Untersuchung und die mit ihr verbundenen Empfehlungen Berücksichtigung finden werden, da die Landesregierung gerade jetzt erfreulicherweise die Bedeutung der SBK für die Region betont habe.

Korrekturen sind schon angekündigt

Hoffmann abschließend: „Wenn wir die grundsätzliche Kritik des Landesrechnungshofes abwehren, dann heißt das nicht, dass zu einzelnen Punkten der Arbeit der Stiftungsverwaltung oder zu einzelnen Projekten die spezifische Kritik nicht diskutabel oder berücksichtigungswürdig wäre.
Natürlich wird sich der Direktor damit intensiv auseinander setzen und hat auch schon einige Korrekturen gegenüber dem Rechnungshof und dem Ministerium angekündigt. In diesem Punkt ist das ein ganz normaler Vorgang, der auch nicht sonderlich aufregend ist.“
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