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Ratsanfrage zur SBK-Rüge des Landesrechnungshofs

Elke Flake
Mit einer Anfrage zur Ratssitzung am 21. Juni 2016 wollen die Grünen in Erfahrung bringen, wie die Braunschweiger Stadtverwaltung die aktuelle Debatte um die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) einschätzt. Die vom ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) geführte SBK ist bekanntlich im Jahresbericht 2016 des Niedersächsischen Landesrechnungshofes (LRH) massiv kritisiert worden. Die Grünen möchten nun wissen, welche Konsequenzen aus Sicht der aktuellen Verwaltungsführung aus dieser Diskussion gezogen werden sollten. Dabei geht es der Fraktion konkret um den – ihrer Ansicht nach zu hohen – Anteil eigener Projekte der Stiftung (im Vergleich zu förderfähigen Projekten Dritter) und die – ihrer Meinung nach zu geringe – Transparenz der SBK-Förderpolitik. Beschleunigen wollen die Grünen auch die – von ihnen bereits vor 2 Jahren beantragte – Neubesetzung des einzigen städtischen Vertreters im Stiftungsrat.

Für die Beantwortung möglicher Nachfragen steht unsere Ratsfrau und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake (Mitglied im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft) gerne zur Verfügung.

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: barbara.schulze(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig.de
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