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„Rasenflächen in schlechtem Zustand“

Stadtverwaltung begründet Rückforderung: „Mittel nicht zweckentsprechend eingesetzt“

Braunschweig, 22.08.2012.

Die Verwaltung fordert die Fördermittel zurück, weil sie der Verein nicht dem Zweck entsprechend eingesetzt habe. „Die vom PSV genutzten Rasenflächen sind in einem schlechten Zustand, weil sich der Verein nicht an die Vorgaben der Pflegepläne gehalten hat, obwohl ihn die Stadtverwaltung mehrfach dazu aufgefordert hat“, heißt es in der Stellungnahme.

Insgesamt hätten 16 Vereine für das Jahr 2010 Verwendungsnachweise vorlegen müssen. Außer dem PSV hätten weitere drei Vereine von der Stadt vor kurzem Rückforderungsbescheide erhalten. Der Sportausschuss als zuständiges politisches Gremium habe dagegen keine Bedenken oder Einwände erhoben.
„Dies ist ein normales Verwaltungshandeln, um sicherzustellen, dass die für einen bestimmten Zweck gewährten Mittel der öffentlichen Hand auch tatsächlich entsprechend verwendet werden. „Dies erwarten sowohl die Öffentlichkeit (es handelt sich um Steuergelder) als auch die politischen Gremien, da über die vom Rat beschlossenen Sportförderrichtlinien richtigerweise eine Zweckbindung für den Einsatz öffentlicher Fördermittel zwingend vorgegeben worden ist“, schreibt die Stadt.
Auch in diesem Fall seien die Zuschüsse zweckgebunden gewährt worden für die ordnungsgemäße Pflege und Unterhaltung der Spielfelder und sonstigen Objekte. Die Vorgaben der individuellen Pflegepläne seien verpflichtend. Diese individuellen Pflegepläne lägen dem Verein bereits seit 2009 vor.
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